Dienstag, 17. Juli 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

KPÖKPÖIhre »Uni in Not« sehen Rektoren, Lehrende und Studierende. Gemeinsam fanden gestern 20.000 in Wien, 2.500 in Graz, 1.500 in Tirol, 1.000 in Linz und in Salzburg den Weg  auf die Straße, um ihren Unmut gegen die neuerlich geplanten Bildungsbudgetkürzungen kundzutun. »Vollste Solidarität können die zahlreichen Demonstrierenden von uns KommunistInnen erwarten«, äußerte sich die bildungspolitische Sprecherin der KPÖ Tirol, Sylvia Dürr, dazu.

Ein herbes Ergebnis brachte die Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahl am gestrigen 10. Oktober bei nur mehr 56 Prozent Wahlbeteiligung. Die SPÖ verliert mit 44,29 Prozent die Absolute Mehrheit (- 4,8). Stimmenverluste müssen ebenso die Grünen (- 2,42) und die ÖVP (- 5,52) hinnehmen. Einzig die FPÖ (+ 12,15) geht als Gewinner aus diesem Wahlgang und ist somit zweitstärkste Partei in Wien. Didi Zach, Spitzenkandidat der KPÖ in Wien, in einer ersten Reaktion am Wahlabend: »27 Prozent schmerzen mich, denn bekanntlich haben mehr als 2.000 Mitglieder der KPÖ ihren Kampf gegen den Rassismus der Nazis mit ihrem Leben bezahlt, damit sich der Wahnsinn 'Nie wieder' wiederholen möge. 27 Prozent sind ganz sicher um 27 Prozent zu viel, obwohl sicherlich nicht allen FP-WählerInnen bewusst ist, welche menschenverachtende Ideologie sie da unterstützen.«

Gegen EU-ArmeeGegen EU-ArmeeAls höchst verdächtig bezeichnet KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner den wahlkampfbedingten Vorstoß des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl mit Rückendeckung der „Krone“ und Beifall der Grünen und des BZÖ für die Abschaffung der Wehrpflicht: „Hier wird gezielt vernebelt, dass der EU-weite Trend zum Berufsheer der Vorbereitung für eine Euro-Armee dient“ meint Messner. In aller Deutlichkeit habe das der SPÖ-Europaabgeordnete Hannes Swoboda ausgedrückt, wenn er von einer „Neuaufstellung“ des Bundesheeres spricht und meint, dieses werde „…mehr und mehr Bestandteil der europäischen Sicherheitsstruktur. Da könnte ein Berufsheer von Vorteil sein.“

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockVerwunderte Blicke folgten am Mittwochmorgen dem Treiben vor der Tiroler ÖGB-Zentrale. Der Gewerkschaftliche Linksblock (GLB) platzierte sich ab 7 Uhr früh mit zahlreichen Weckern vorm ÖGB-Eingang. »Wussten Sie, dass heute der internationale‘ Aktionstag gegen Sparmaßnahmen‘ des Europäischen Gewerkschaftsbundes ist? Wussten Sie, dass deshalb in Spanien gestreikt und in zahlreichen Ländern Europas demonstriert wird? Nicht, dann ist das kein Wunder, denn die Medien haben den Aktionstag verschwiegen, der ÖGB den Aktionstag ‚verschlafen‘ .  Wecken wir den ÖGB endlich auf!«, tönte es aus Megaphon der GLB-AktivistInnen.

KPÖ SteiermarkKPÖ Steiermark„Die KPÖ ist nicht mehr aus dem politischen Leben der Steiermark wegzudenken,“ sagte KPÖ-Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler nach Bekanntwerden des vorläufigen Endergebnisses der steirischen Landtagswahl. Auf der Wahlfeier im Grazer Volkshaus dankte die wiedergewählte Landtagsabgeordnete allen Aktivistinnen und Aktivisten, die zu diesem Ergebnis beigetragen haben, und natürlich auch den Wählerinnen und Wählern der KPÖ.

Unsere Pensionen sind sicherUnsere Pensionen sind sicher»Ich bin zutiefst überzeugt davon, dass es für die heute 30- und 40-Jährigen weiterhin eine Pension geben wird. Es gibt ja schon seit vielen Jahren neue Spielregeln, seit der Pensionsreform 2003. Dass eine Generation vorher höhere Pensionen hatte, ja das stimmt. Aber wir haben rechtzeitig gegengesteuert.« So lässt sich Österreichs Sozialminister Hundstorfer im »Standard« zitieren. Wer ist wir? Hundstorfer der sich noch immer als Gewerkschaftsmitglied sieht, war 2003 noch Vorsitzender der Gewerkschaft der Gemeindebediensteten. Der ÖGB hatte zu dieser Zeit gegen die schwarz-blaue Pensionsreform mobilisiert und Hunderttausende haben demonstriert. Aber geändert hatte sich nichts.

Kampagne gegen SchleckerKampagne gegen SchleckerFebruar. »Hoher Besuch« in einer Tiroler Schlecker-Filiale. Der Bezirksleiterin missfällt, dass die Filialleiterin ein Cola getrunken hat und diese erst am nächsten Tag kassiert wurde. Dass sich Schlecker-Angestellte nicht selbst kassieren dürfen und die Filialleiterin zum Zeitpunkt des Konsums des Getränks – wie so oft – alleine in der Filiale Dienst hatte, lässt die Schlecker-Bezirkschefin nicht gelten: Dann hätte sie eben den ganzen Tag dursten müssen!

KPÖ gegen EU-ArmeeKPÖ gegen EU-Armee„Wenn der grüne „Stahlhelm“ Peter Pilz und das Bucher-BZÖ unter dem Beifall des Boulevards euphorisch für die Abschaffung der Wehrpflicht eintreten ist das verdächtig“ meint KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner. Er weist darauf hin, dass hier eine Nebelwand aufgezogen wird um zu verbergen, dass der EU-weite Trend zum Berufsheer als Vorbereitung für eine Euro-Armee zu sehen ist. Weil aber weder Europa und schon gar nicht Österreich militärisch bedroht sind, ist eine solche Euro-Armee als globale Interventionstruppe zur Sicherung „europäischer Interessen“, sprich solcher der großen Konzerne, zu sehen: „Genau dafür wird hemmungslos aufgerüstet, dabei ist nicht einmal die überbordende Staatsverschuldung ein Hindernis, wie deutsche Waffenverkäufe an Griechenland beweisen“, betont Messner.

»Das bis jetzt  als alternativlos dargestellte  BBT-Projekt wird nunmehr ebenfalls alternativlos gestrichen«, kommentiert der landespolitische Sprecher der KPÖ-Tirol, Josef Stingl, die Bures-Aussagen im neuen Wirtschaftsmagazin »trend«.  Nachdem sich vor wenigen Tagen die italienische Bahn wegen sinkender Passagierzahlen und erhöhten Ausgaben gegen den Bau des Tunnels zwischen Nord- und Südtirol aussprach; Verkehrsexperten den Bau des Milliardenprojektes in der Zwischenzeit als »nicht notwendig« bezeichnen, versucht jetzt Infrastrukturministerin Doris Bures  mit dem Vermerk »…aber die Konsolidierungsnotwendigkeit geht auch am Infrastrukturministerium nicht spurlos vorüber« und daher »… die langfristige Finanzierung für den BBT nicht gegeben ist«,  das Fersengeld zu geben.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.