Mittwoch, 20. Juni 2018
Solidaritätsanzeige
Österreich

Kommunistischer StudentInnenverbandKommunistischer StudentInnenverbandDie Studiengebühren-Debatte ist wieder voll entbrannt. Während Semester für Semester weitere Zugangsbeschränkungen wie die StEOP eingeführt werden, verlangt Wissenschaftsminister Töchterle nun noch die Eintreibung von Studiengebühren. Eine autonome Gebühreneinhebung wird den Hochschulen nicht genügend Geld bringen, dafür aber für viele Studierende das Aus darstellen: Über 60 Prozent aller Studierenden müssen neben dem Studium arbeiten, um ihre Ausbildung finanzieren zu können. Das verlängert die Studiendauer und führt in vielen Fällen sogar zum Studienabbruch.

KPÖ in den GemeinderatKPÖ in den GemeinderatZu den Innsbrucker Gemeinderatswahlen kandidiert diesmal auch die Piratenpartei Tirol und will den Gemeinderat »entern«. Die KPÖ hat vor dem Hintergrund des Parteiprogramms der Piratenpartei Tirol und der Tatsache, dass es von den Innsbrucker Piraten zunächst positive Signale gegeben hatte, eine Koppelung der Kandidaturen in Erwägung gezogen, wenn einige wesentliche Punkte geklärt gewesen wären. Denn gratis wäre die KPÖ keinesfalls zu haben gewesen.

Braunau gegen rechtsBraunau gegen rechtsAuch heuer unterstützt die KPÖ-Oberösterreich wieder die am 14. April 2012 in Braunau (15:00 Uhr, Bahnhof) stattfindende vom Bündnis Braunau gegen rechts organisierte Antifa-Demonstration. »Leider ist es immer wieder notwendig gegen neonazistische, rechtsextreme und fremdenfeindliche Umtriebe zu demonstrieren und von Exekutive und Justiz eine aktive Bekämpfung entsprechend dem antifaschistischen Verfassungsauftrag einzufordern«, meint dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Sehr enttäuscht ist Josef Stingl, Bundesvorsitzender der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) über die Bereitwilligkeit, mit welcher führende GewerkschafterInnen im Parlament ihre Zustimmung zum Belastungspaket der Regierung angekündigt haben. Stingl hatte das Thema im Zusammenhang mit der vor Sitzungsbeginn erfolgten Übergabe der von der KPÖ und der SLP gesammelten Unterschriften mit der Forderung an die GewerkschafterInnen im Nationalrat dem Belastungspaket nicht zuzustimmen bei der heutigen Sitzung des ÖGB-Bundesvorstandes aufgerollt.

Protest an der Uni WienProtest an der Uni WienDer Kommunistische StudentInnenverband (KSV) und die Kommunistische Jugend Österreichs (KJÖ) haben am Dienstag vormittag mit einer Transparentaktion an der Universität Wien für Aufsehen gesorgt. Zwei übergroße Banner mit der Aufschrift “Das Kapital schlägt zu! Schlagen wir zurück!” wurden vom Balkon der Universität herabgelassen.

Gewerkschaftlicher LinksblockGewerkschaftlicher LinksblockBestätigt sieht sich die Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) in ihrer Ablehnung des EU-Fiskalpaktes durch die Kritik des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac: „Es ist ein Gewaltakt gegen elementare demokratische Ansprüche, wenn der Ministerrat am Parlament vorbei, von einer Befragung des Volkes gar nicht zu reden, eine Richtlinie beschließt, die gravierende wirtschaftliche, soziale und politische Einschnitte vorprogrammiert und der gesellschaftliche Zusammenhalt nachhaltig zerstört“, so GLB-Bundesvorsitzender Josef Stingl.

KPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinKPÖ will Teil einer sozialen Bewegung seinDer aktuelle Frauenmonitor 2012 der oö Arbeiterkammer zeigt in aller Deutlichkeit, dass von Gleichberechtigung, vor allem in der Arbeitswelt, nach wie vor keine Rede sein kann, meint die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn anläßlich des diesjährigen Internationalen Frauentages am 8. März.

KPÖ will in den Innsbrucker StadtratKPÖ will in den Innsbrucker StadtratAm 15. April wählt Innsbruck den neuen Gemeinderat - erstmalig mit einer BürgermeisterIn-Direktwahl. Die KPÖ stellt sich beiden Wahlen - mit 17 KandidatInnen, durchgängig gereiht im Reißverschlußsystem. Die Liste führt Josef Stingl an.

Mit den Worten »8ung die KommunistInnen sind im Kommen!« hat Stingl als KPÖ-Bürgermeisterkandidat am gestrigen Donnerstag eine Pressekonferenz zum Wahlkampfauftakt eröffnet. »Wie es scheint, hat die KPÖ derzeit ein Abonnement auf die Zahl 8: Die Kandidatur wurde pünktlich um 8:00 Uhr eingereicht. Das bedeutet, dass die KPÖ hinter den sieben derzeit im Gemeinderat bereits vertretenen Listen auf Platz 8 steht. Neben mir als Bürgermeisterkandidaten sind acht Frauen und acht Männer auf der KPÖ-Liste zu finden. Am 8. März übrigens, dem Internationalen Frauentag, wird die KPÖ einen öffentlichen Lesekreis mit klassischen Frauentexten vor den Innsbrucker Rathaus veranstalten.«

Offensichtlich sollen an der katholischen Fastenzeit nun auch die Beschäftigten der Stadt Wien beteiligt werden, so Oliver Jonischkeit, GLB-Bundessekretär, zu einem auf der Internetseite des ORF Wien veröffentlichten Beitrag. Wie diesem zu entnehmen ist, signalisierte die Gewerkschaft der Gemeindebediensteten schon vor dem offiziellen Start der Verhandlungen ihre Zustimmung, dass die Gehälter für die fast 70.000 Beschäftigten im Wiener Magistrat im nächsten Jahr nicht erhöht werden.

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