21 | 08 | 2019

Verschwendung von Steuergeld sowie massive Lärm- und Umweltbelastung begleiten die Airpower von Anfang an. Obwohl das Österreichische Bundesheer nach den Worten von Verteidigungsminister Starlinger „vor dem Konkurs“ steht, wird die sündteure Flugshow dennoch durchgeführt – auf politischen Druck hin, wie der Minister andeutet. Das Land Steiermark steuert 1,2 Mio. Euro bei, beschloss nun die Landesregierung. Die KPÖ spricht sich gegen jede Förderung der Flugshow aus.

Finanziert wird das Spektakel unter anderem mit Geldern, die für den Ausbildungs- und Dienstbetrieb vorgesehen sind. Die Abhaltung der Show beeinträchtigt also unmittelbar die Handlungsfähigkeit des Bundesheeres. Im Gegenzug erwartet sich Minister Thomas Starlinger ein „innovatives Entgegenkommen“ des Landes Steiermark. KPÖ-LAbg. Werner Murgg spricht sich dagegen aus, öffentliches Geld und öffentliche Ressourcen für die Flugshow zur Verfügung zu stellen.

„Das Land Steiermark hat in der Vergangenheit ohne Rechtsgrundlage Förderungen für die Airpower vergeben, im Jahr 2016 waren es 1,2 Mio. Euro, jetzt sind es wieder 1,2 Mio. Sogar die Korruptionsstaatsanwaltschaft hat gegen Mitglieder der Landesregierung ermittelt“, zeigt sich Murgg verärgert über die neuerliche Unterstützung der Airpower durch das Land Steiermark.

2016 kritisierte der der Rechnungshof, dass es bei der Airpower keine konkreten Förderziele und keine Untersuchung des Nutzens für den Tourismus gab. Förderunterlagen wurden nicht vorgelegt, für das Rahmenprogramm wurde keine Bewilligung beantragt – und vom Land wurde auch keine eingefordert. Dadurch ersparte man sich die nach dem Gesetz nötigen Ordner-, Brandschutz-, Sanitäts- und Rettungsdienste, ebenso den Abschluss einer Haftpflichtversicherung.

Laut Medienberichten wackelte die mit Steuergeld in Millionenhöhe subventionierte Werbeshow der Rüstungsindustrie aus Kostengründen. Die Großveranstaltung ist eine schwere Belastung für die Umwelt und auch aus friedenspolitischen Gründen äußerst fragwürdig. „Es ist es unverständlich, dass die Airpower sogar auf Kosten der Handlungsfähigkeit des Bundesheeres durchgeführt werden soll“, kritisiert Murgg.

Quelle:

KPÖ Steiermark

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