21 | 05 | 2019

Bei den Kommunalwahlen in den Niederländen konnte die Neue Kommunistische Partei der Niederlande (NCPN) ihre Mandate im Rat von Heiloo (Provinz Nordholland) verteidigen und in Fryske Marren in Friesland sogar ausbauen.


Die  politische Zersplitterung in den Niederlanden hatte sich bei der Wahl weiter fortgesetzt, so wird es in den niederländischen Kommunalparlamenten 662 Ein-Mann-Fraktionen geben. Der Trend geht dazu, dass immer kleinere Parteien versuchen, immer mehr partielle Interessen zu bedienen. Wil van der Klift, Chefredakteur von „Manifest“, der Zeitung der NCPN, beurteilt diese Entwicklung einerseits als positiv, denn sie „richtet sich gegen die Eliteinteressen der regierenden neoliberalen Parteien. Auf der anderen Seite spielen kleine Eigeninteressen eine Rolle. Die Zahl der Identitäts-Parteien steigt in den Niederlanden, die politischen, sozialen und religiösen Unterschiede im Land spiegeln sich zunehmend bei den Wahlen. Dies hat Vor- und Nachteile für die herrschende Klasse.“
Der Jubel über die Ergebnisse blieb dementsprechend verhalten. Der Erfolg für die rechte „Partei der Freiheit“ (PVV) von Geert Wilders fiel zwar geringer aus als erwartet, doch sind sie mit Sitzen in 30 Gemeinden nun in jeder zehnten niederländischen Stadt im Rat vertreten.

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