23 | 01 | 2020

Massenbewegungen wie die gegen TTIP und CETA haben es gewöhnlich schwer, das Handeln von Regierungen zu beeinflussen. So haben Hunderttausende Demonstranten in Berlin scheinbar nicht mehr bewirkt, als die SPD zu betrügerischen Scheinmanövern zu bewegen. Gabriel befürwortet eifrig das „vorläufige“ Inkraftsetzen von CETA, was einer Durchsetzung von TTIP durch die Hintertür gleichkommt. Der sozialdemokratische österreichische Kanzler macht sich ebenfalls für CETA stark, obwohl sich in einer Befragung 90 Prozent der teilnehmenden SPÖ-Mitglieder dagegen ausgesprochen haben.

In Belgien scheint es nun eine Panne zu geben. Dort müssen die Regionalparlamente zustimmen – und das...

Internationale Föderation der Widerstandskämpfer - Bund der AntifaschistenDie Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten hat in einer Erklärung die Attentate in Brüssel verurteilt. Wir dokumentieren nachstehend das von FIR-Präsident Vilmos Hanti und Generalsekretär Ulrich Schneider unterzeichnete Statement:

Mit Wut, Empörung und Betroffenheit haben wir am Dienstag die Bilder des...

Homepage der Partei der Arbeit BelgiensZu den heutigen Anschlägen in Brüssel, die nach bisherigen Informationen mindestens 26 Menschenleben gefordert haben, erklärte der Vorsitzende der Partei der Arbeit Belgiens, Peter Mertens: »Die Attentate in Brüssel wecken Entsetzen und Abscheu. Meine Gedanken sind bei den Getöteten und Verletzten. Und bei den Hilfs- und Ordnungsdiensten, die nun an ihrem Platz...

Protest am Donnerstag in Brüssel. Foto: OX15Vom 15. bis 17. Oktober finden in Brüssel europäische Aktionstage unter dem Motto »Oxi! Basta! Enough! Build another Europe!« statt. Am Donnerstag ist die Umzingelung durch Blockaden geplant, am Freitag finden Konferenzen u.a. zur Schuldenfrage, Kritik der Austerität und des Grenzregimes sowie am Freihandelsabkommen TTIP statt. Samstag werden dann mehrere tausend...

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.