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Russland

Die Pressesprecherin des Außenministeriums der Russischen Föderation Maria Zakharova über ein Interview von Außenminister Deutschlands Heiko Maas für Bild am Sonntag

Medien: Heiko Maas sagt, wenn es in den nächsten Tagen auf der russischen Seite keine Beiträge zur Aufklärung im Fall des Bloggers Alexej Nawalny gebe, werde Deutschland mit den Partnern über eine Antwort beraten müssen. „Wir haben große Erwartungen an die russische Regierung, dass sie dieses schwere Verbrechen aufklärt. Sollte sie nichts mit dem Anschlag zu tun haben, dann ist es in ihrem eigenen Interesse, das mit Fakten zu belegen“.

Zakharova: Sehr geehrter Herr Maas, wenn die Bundesregierung es mit ihren Erklärungen aufrichtig meint, dann muss sie selbst daran interessiert sein, möglichst kurzfristig das Rechtshilfeersuchen der Generalstaatsanwaltschaft der Russischen Föderation zu beantworten. Übermittelt wurde dieses bereits am 27. August. Bislang gibt es keine Gewissheit, dass Deutschland kein doppeltes Spiel spielt. Denn die Landesjustizverwaltung Berlin, die für die Rechtshilfe zuständig ist, hat erst am letzten Freitag das Ersuchen der russischen Generalstaatsanwaltschaft von den Bundesbehörden zugeleitet bekommen. Wo ist denn diese Dringlichkeit, auf der Sie so insistieren? Es ist die deutsche Seite, die diese sehr wohl vermissen lässt, indem sie die Frage erst prüfe und über die Bewilligung gegebenenfalls nach Absprache mit den zuständigen Bundesbehörden entscheiden werde. Solange Berlin keine Antwort gibt, behindert es die Aufklärung, zu der es aufruft. Absichtlich?

Quelle:

Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland

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