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Österreich

Eine Reihe rätselhafter Reisen von Bediensteten des Landes Steiermark in der vergangenen Landtagsperiode beschäftigt nun den für Personalfragen zuständigen Landesrat Christopher Drexler (ÖVP). Die KPÖ verlangt in einer schriftlichen Anfrage Aufklärung über den Zweck zahlreicher Auslandsreisen, die von der Landesregierung genehmigt wurden.

Besprechungen in Form von Telefon- oder Videokonferenzen wurde während des Corona-Lockdowns in vielen Bereichen zur Normalität. Auch wenn dadurch nicht immer ein persönliches und direktes Gespräch ersetzt werden kann, wurde nicht nur das Ansteckungsrisiko reduziert, es wurden auch die Kosten für nicht unbedingt notwendige Dienstreisen reduziert.

In der Landtagsperiode von 2015 bis 2019 galten andere Maßstäbe. Eine lange Liste von Dienstreisen zu teilweise exotischen Destinationen wirft Fragen über den Sinn und die Notwendigkeit dieser Auslandsaufenthalte auf. Eine Reise nach Japan im Jahr 2018 dauerte 17 Tage, ein US-Aufenthalt ohne genauere Ortsangabe 2016 15 Tage. 13 Tage lang hielt sich ein Mitarbeiter 2015 in Los Angeles auf, 2017 wurden 10 Tage in Boston genehmigt. Auch Abu Dhabi und China finden sich auf der Liste mit Dienstreisen ins Ausland.

Reisen innerhalb Europas bedürfen keines Beschlusses der Landesregierung und sind in der Liste deshalb nicht sichtbar. Für sie gilt allerdings, dass sie „nur in dem Ausmaß durchgeführt werden, als dies für die Besorgung der dienstlichen Aufgaben der Dienststelle unbedingt erforderlich erscheint“. Für Dienstreisen ins Ausland gilt diese einfache und nachvollziehbare Regel nicht.

„Es soll niemandem etwas unterstellt werden, aber die lange Aufenthaltsdauer bei manchen Reisen ist zumindest erklärungsbedürftig. Ich hoffe, dass wir eine plausible Erklärung für diese Reisen bekommen“, so Werner Murgg, Abgeordneter der KPÖ im steirischen Landtag.

Konkret wurden Dienstreisen zu folgenden außereuropäischen Destinationen genehmigt:

Accra, Ghana 5 Tage, Oktober 2019 Regierungssitzung 10.10.2019

Tokio, Japan 5 Tage, November 2019 Regierungssitzung 10.10.2019

Israel 4 Tage, April 2019 Regierungssitzung 4.4.2019

Israel 4 Tage, April 2019 Regierungssitzung 4.4.2019

Tel Aviv, Israel 5 Tage, März 2019 Regierungssitzung 21.3.2019

New York, USA, 6 Tage, Dezember 2018 Regierungssitzung 15.11.2018

New York, USA 7 Tage, Dezember 2018 Regierungssitzung 15.11.2018

Marrakesch, Marokko 4 Tage, Juni 2018 Regierungssitzung 14.6.2018

Japan 17 Tage, Februar 2018 Regierungssitzung 1.2.2018

San Francisco, USA 6 Tage, November 2017 Regierungssitzung 12.10.2017

Taipei, Taiwan 7 Tage, November 2017 Regierungssitzung 28.9.2017

Abu Dhabi, VAE 4 Tage, Oktober 2017 Regierungssitzung 28.9.2017

Abu Dhabi, VAE 6 Tage, Oktober 2017 Regierungssitzung 14.9.2017

Abu Dhabi, VAE 4 Tage, Oktober 2017 Regierungssitzung 14.9.2017

Jackson, USA 9 Tage, Oktober 2017, Regierungssitzung 14.9.2017

Abu Dhabi, VAE 6 Tage, Oktober 2017 Regierungssitzung 14.9.2017

Boston, USA 10 Tage, August 2017 Regierungssitzung 6.7.2017

Zhenjiang Wenzhou
Shanghai, China 8 Tage, August 2017 Regierungssitzung 6.7.2017

Shanghai Guangzhou
Hongkong, China 7 Tage, März 2017 Regierungssitzung 16.3.2017

Denver, USA 8 Tage, November 2016 Regierungssitzung 3.11.2016)

USA 15 Tage, Oktober/Nov. 2016 Regierungssitzung 20.10.2016

Durban, Südafrika 7 Tage, November 2016 Regierungssitzung 20.10.2016

Südafrika 11 Tage, Mai 2016 Regierungssitzung 28.4.2016

Ort unbekannt 6 Tage, April 2016 Regierungssitzung 31.3.2016

Ort unbekannt 6 Tage, April 2016 Regierungssitzung 31.3.2016

Tainan, Taiwan 5 Tage, Oktober 2015 Regierungssitzung 24.9.2015

Tainan, Taiwan 5 Tage, Oktober 2015 Regierungssitzung 24.9.2015

Los Angeles, USA 13 Tage, Juli/Aug. 2015 Regierungssitzung 9.7.2015

Quelle:

KPÖ Steiermark

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