Mittwoch, 21. Februar 2018
Solidaritätsanzeige

Bei der Landtagswahl in Kärnten/Koroška am 4. März2018 kandidiert die KPÖ gemeinsam mit vielen Unabhängigen Linken für den Landtag.

Spitzenkandidatin auf der Landesliste und im Wahlkreis Klagenfurt ist BettinaPirker (KPÖ); Lisa Neuhold (Unabhängige Linke) ist Listenerste im Wahlkreis Villach,
Mirko Messner (KPÖ) Listenerster im Wahlkreis Völkermarkt/St.Veit/Wolfsberg. Martin Diendorfer (Unabhängige Linke) ist Listenzweiter im WahlkreisKlagenfurt. Insgesamt treten 25 KandidatInnen an, davon zwölf Frauen.

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Kommunistische Partei Österreichs

logo_pameDie Syriza-Regierung steht für Unterdrückung und Verfolgung der widerständigen Gewerkschaften und Arbeitenden. Sie setzt – nach der gesetzlichen Einschränkung des Streikrechts – zusammen mit der rechtsextremen ANEL und der rechten ND die Angriffe auf die Gewerkschaften und die widerständigen Arbeitenden fort.

Die griechische Regierung, die Europäische Union, die Industriellen, die Banker, die Werftbesitzer und ihre politischen Parteien bereiten den Boden für neue Angriffe auf die Arbeitenden mit neuen Massensteuern, Zwangsversteigerungen, Privatisierungen und Kürzungen von Löhnen und Pensionen vor.

Die vielen Arbeitsunfälle, die alljährlich bei der Unfallversicherung gemeldet werden, sind ein Beleg dafür, dass es in punkto Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz noch große Defizite gibt. Zwar ereignet sich heutzutage rund ein Fünftel der gemeldeten Unfälle auf dem Weg zur oder von der Arbeit, doch werden die meisten Arbeitsunfälle nach wie vor durch die Beschaffenheit des Arbeitsplatzes oder die Arbeitsbedingungen verursacht.

Erklärung de Partei der Arbeit Österreichs (PdA), Wien, 20. Februar 2018

Die Rede von Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Münchner Sicherheitskonferenz vergangenen Samstag zeigt deutlich die Intention der österreichischen Regierung, den aggressiven Plänen der heimischen und ausländischen Monopole so gut wie möglich zu dienen.

„Luis de Guindos wäre politisch wie fachlich eine schlechte Wahl. Die Nominierung de Guindos soll vor allem helfen, Bundesbankpräsident Jens Weidmann auf den EZB-Chefsessel zu hieven. Ein irischer und somit nordeuropäischer Bewerber stünde dabei im Wege", kommentiert der Finanzexperte der Fraktion DIE LINKE, Fabio De Masi, die voraussichtliche Nominierung des spanischen Wirtschaftsministers Luis de Guindos zum Vizepräsidenten der Europäischen Zentralbank durch die Eurogruppe.

Bereits im Jahr 2003 hatte Premierminister Juncker dem Land verklickert, der Militärtransporter A400M, den das Land kaufen werde, sei das modernste Militärflugzeug der Welt.

Doch bis heute hat Luxemburg dieses Exemplar, das die CSV/LSAP-Regierung seinerzeit bestellte und für das die Dreierkoalition von DP, LSAP und Grünen im Jahr bis zu 14,7 Millionen Euro an Unterhalt ausgeben will, wenn es denn einmal ausgeliefert sein wird, nicht zu Gesicht bekommen.

Eine Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichbleibendem Lohn und mit weniger Arbeit – das geht. Internationale Beispiele zeigen, wie.

Träumerei, unrealistisch, undurchführbar – das hört man oft, wenn´s um Arbeitszeitverkürzung geht. Aktuell wird die Forderung nach AZV gerade im Sozial- und Gesundheitsbereich oder auch im privaten Bildungssektor aufgestellt. Viele überzeugende und stichhaltige Argumente gibt es dafür, und genauso erbitterten Widerstand von Arbeitgeber- und Finanzierungsseite dagegen.

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Am Samstag, den 17. Februar 2018, fand der 3. Parteitag der Partei der Arbeit Österreichs im Arbeiterbezirk Favoriten statt. Im Rahmen des Parteitags wurde eine politische Resolution, die in den nächsten Tagen veröffentlicht wird, einstimmig angenommen, Anträge zu wichtigen organisatorischen und politischen Themen beschlossen und ein neuer Parteivorstand gewählt.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kollegen,

Heute, wenn internationale Beziehungen die Epoche der kardinalen Wandlungen erleben, wobei die These über das Ende der Geschichte endgültig widerlegt wird, sollen wir uns alle daran erinnern, was in einer nicht so fernen Vergangenheit vor sich ging. Wie der berühmte russische Historiker Wassili Kljutschewski sagte, bestraft die Geschichte für nicht gelernte Lehren.

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