Dienstag, 16. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

180911zirngastEin Gericht in der türkischen Hauptstadt Ankara hat einen der Verteidiger des seit mehr als fünf Wochen inhaftierten österreichischen Journalisten Max Zirngast, Tamer Doğan, erneut vom Verfahren gegen seinen Mandanten ausgeschlossen. Damit bestätigte der fünfte Senat des Friedensstrafgerichst in Ankara einen bereits am 18. September ergangenen Beschluss des vierten Senats, Doğan unter Verweis auf ein Strafverfahren von dem Prozess fernzuhalten, wurde nun nochmals bestätigt. Tamer Doğan wird erneut Berufung einlegen.

Vortrag von Tibor Zenker, stv. PdA-Vorsitzender, am KJÖ-Seminar „Roter Sommer“ in Angern an der March (Niederösterreich), 25. August 2018

Bevor wir zu den spezifischen Punkten kommen, sei nochmals kurz die EU im Allgemeinen rekapituliert: Wir sprechen aus marxistisch-leninistischer Sicht bei der Europäischen Union, wie schon bei den Vorläuferorganisationen EGKS, EWG, EAG, EG, von einem imperialistischen Bündnis. Es handelt sich um nichts Anderes, als eine inhaltlich, räumlich und de facto auch zeitlich begrenzte Übereinkunft der europäischen imperialistischen Staaten und ihrer Verbündeten, die mittels multilateraler Staatsverträge besiegelt ist. Mit dem Werkzeug EU sollen bestimmte Zwecke erfüllt, bestimmte Ziele erreicht werden. Diese können sich im Laufe der Zeit ändern, reduzieren oder ausweiten – und sie können von verschiedenen Mitgliedstaaten für sich unterschiedlich definiert bzw. zumindest untereinander unterschiedlich gewichtet werden.

Die Gewinne der Metallindustrie sprudeln, die Auftragsbücher sind voll wie schon lange nicht und die Gewinnausschüttungen an die Aktionäre und Muttergesellschaften sind nochmals steil nach oben geklettert. Parallel hat die Regierung mit 1. September das von der Industrie in Auftrag gegebene Arbeitszeitflexibilisierungsgesetz auf den Weg gebracht und plant als weiteres Zuckerl fürs Kapital eine rigorose Gewinnsteuersenkung.

Der am 16. Oktober in die 3. Verhandlung gehende Metaller KV-Runde, als österreichischem „Leit-“KV und gewerkschaftlicher Lokomotive, kommt heuer daher eine ganz besondere Gesamtbedeutung und Verantwortung zu.

KPL LogoBei den Parlamentswahlen in Luxemburg konnte die KPL ihr Wahlziel, ihre Stimmenzahl zu erhöhen und wieder in die Abgeordnetenkammer einzuziehen, nicht erreichen. Bisher sind noch nicht alle Stimmen in allen Wahllokalen ausgezählt. Nach den vorläufigen Ergebnissen kommt die Liste 5 »KPL-d’kommunisten« auf einen Stimmenanteil von 1,28 Prozent, das bedeutet einen Verlust von 0,36 Punkten im Vergleich zu den Wahlen von 2013.

Von Otto Bruckner, Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs

Vor fünf Jahren, am 13. Oktober 2013, wurde in Wien die Partei der Arbeit Österreichs gegründet. In der Berliner Tagezeitung Junge Welt berichtete der inzwischen verstorbene Genosse Werner Pirker über den Gründungsparteitag: “Die neue Partei geht im wesentlichen aus der Kommunistischen Initiative hervor, die sich 2005 nach jahrelangen fraktionellen Auseinandersetzungen von der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) losgelöst hatte.

Solidaritätsschreiben an die KP der DVR

Liebe Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik,

mit Entsetzen haben wir von dem Terroranschlag auf euren 4. Parteitag erfahren, bei dem vier Menschen verletzt wurden. Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei verurteilt diesen Anschlag, der unserer Auffassung nach das Ziel hatte, die Lage in der DVR zu destabilisieren und die Beteiligung der Kommunisten und damit einer konsequent sozialistischen und antioligarchischen Kraft an den bevorstehenden Wahlen zu verhindern, entschieden.

Der Vorsitzende der Baugewerkschaft Dev Yapi-IS, Özgür Karabulut, wurde am Donnerstag, den 04.10.18 vor dem Gebäude des Türkischen Gewerkschaftsverbandes DISK in Istanbul von der Polizei in Gewahrsam genommen. Ihm wird vorgeworfen, die streikenden Bauarbeiter der Baustelle des „3. Flughafens“ in Istanbul unterstützt zu haben.

Titelseite EuWn6Titelseite EuWn6Dieser Parteitagsbericht erschien in Heft 6 der Einheit und Widerspruch.

Wien, 17. Februar 2018

Seit dem 2. Parteitag hat die Internationale Kommission des Parteivorstandes mehrere Aufgaben übernommen und im Rahmen der personellen und finanziellen Ressourcen und im Sinne der Beschlüsse des Parteitags und des Parteivorstands auch erfüllt, um die internationalen Beziehungen der PdA zu stärken. Man kann insgesamt bemerken, dass die PdA international trotz der Schwierigkeiten und trotz ihrer jungen Geschichte gut verankert ist und weitere Fortschritte in diese Richtung erzielt.

An dieser Stelle haben wir bereits des Öfteren darauf hingewiesen, dass der Wahlkampf, wie er inzwischen in Luxemburg geführt wird, streckenweise rein gar nichts mit inhaltlicher Auseinandersetzung zu tun hat, sondern sich darauf beschränkt, einzelne Kandidaten volksnah zu vermarkten und gut formulierte, medienwirksame Oberflächlichkeiten zu verbreiten.

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