07 | 04 | 2020

Die Corona-Krise ist längst nicht überstanden. Die Entwicklung der Neuinfektionen gibt Anlass zu vorsichtigem Optimismus. Entscheidend für die Zukunft unseres Gesundheitssystems ist, welche Lehren wir aus den aktuellen Erfahrungen ziehen. Die KPÖ-Abgeordneten Claudia Klimt-Weithaler und Werner Murgg betonen, dass der Regionale Strukturplan Gesundheit (RSG 2025) jetzt unbedingt geändert werden muss.

Länder, die bei Privatisierungen und Kürzungen im Gesundheitssystem weiter gegangen sind als Österreich, haben in den letzten Wochen sehr bittere Erfahrungen gemacht. In Italien, Frenkreich, Spanien, Großbritannien und vielen anderen Ländern war und ist es nicht mehr möglich, allen Infizierten, bei denen die Erkrankung keinen milden Verkauf...

„Während zehntausende Gefangene in der Türkei zum Schutz vor der Corona-Pandemie vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen werden, sollen die politischen Gefangenen weiter eingekerkert bleiben. Diese Inhumanität wirft ein Schlaglicht auf den Charakter des Erdogan-Regimes. Die Bundesregierung muss sich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass auch all diejenigen sofort freikommen, die allein wegen ihrer...

Derzeit stellt man schnell und schmerzlich fest, dass Personal an vielen Ecken und Enden fehlt, welches in den letzten Jahrzehnten bewusst eingespart wurde: PflegerInnen, ausgebildete FleischerInnen, ErntehelferInnen, Personal für Handelsketten bis hin zu NäherInnen für Schutzmasken. „Alles Menschen, die sich nicht ohne weiteres am arbeitsuchenden Bazar plötzlich „ersteigern“ lassen“, so...

Auch wenn der 1. Mai in diesem Jahr unter besonderen Vorzeichen steht, darf die Corona-Krise nicht vorgeschoben werden, um den Feiertag der arbeitenden Menschen durch die Hintertüre abzuschaffen. Die steirische KPÖ-Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler und die Grazer Stadträtin Elke Kahr betonten, der Bundeskanzler müsse zu seinen gestrigen Aussagen eine Klarstellung treffen.

Die Bundesregierung...

Rote Hilfe e.V. fordert das Ende der Kriminalisierung von Grup Yorum

Nach 288 Tagen im Hungerstreik ist die Sängerin und linke Aktivistin Helin Bölek gestorben.

Mit ihrem Hungerstreik protestierte sie gegen die Verhaftungen von Band Mitgliedern der populären linken Musikgruppe Grup Yorum, der sie angehörte. Seit Jahren ist das Kulturzentrum der Band Ziel von staatlichen Angriffen, ihre...

Nachdem die Europäische Union in den zurückliegenden Wochen seit Ausbruch der Corona-Krise bereits hinlänglich und sehr überzeugend ihre Unfähigkeit bewiesen hat, mit den aktuellen Problemen fertig zu werden, kommt nun noch hinzu, daß die Präsidentin der EU-Kommission die völlige Untauglichkeit dieses Staatenbundes nachweist, überhaupt mit Krisensituationen wie dieser klarzukommen.

Am Wochenende...

Es ist erfreulich, dass es durch die Verlangsamung der Neuinfektionen möglich geworden ist, dass kleine Geschäfte in Österreich nach Ostern wieder aufsperren können. Der entstandene Schaden ist aber enorm, da viele auf internationale Internetriesen ausgewichen sind, um Einkäufe zu tätigen. Die KPÖ fordert, diesen Konzerne endlich ihre steuerlichen Privilegien gegenüber dem heimischen Handel zu...

KSV KJOeDie Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bekommen Studierende und Lehrende nicht nur im Studienbetrieb zu spüren, auch die finanziellen Konsequenzen stellen viele vor schwerwiegende Probleme und offene Fragen. Während sich die Wirtschaft über Förderungen in Milliardenhöhe freuen kann, bleiben die Studierenden und Lehrenden sich selbst überlassen. Der Kommunistische StudentInnenverband...

Während sich die Gesundheitskrise aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus immer mehr in eine tiefe soziale Krise verwandelt, wird uns klar, dass – sobald diese Notlage vorbei ist – viele Dinge nicht mehr so funktionieren können wie bisher.

Der Abbau des Gesundheitssystems – vorangetrieben durch die in den letzten zwei Jahrzehnte durchgeboxten Spar- und Privatisierungmaßnahmen – hat dazu...

Während in allen europäischen Ländern striktere Maßnahmen zur Eindämmung des COVID-19 Virus und dem Schutz der Bevölkerung beschlossen werden, wie die neu eingeführte Maskenpflicht in Österreich oder die Verlängerung der Kontaktsperre in Deutschland, werden die Menschen, die vor Europas Grenzen warten, dem Sterben überlassen.

Zu den ohnehin schon prekären und menschenverachtenden Zuständen im...

grupyorumHOmepagegrupyorumHOmepageErklärung des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs, Wien, 5. April 2020

Der Parteivorstand der Partei der Arbeit (PdA) drückt der Familie, den Musikerkollegen und politischen Freunden von Helin Bölek seine Anteilnahme aus. Die Musikerin und Sängerin war Mitglied der populären türkischen Band Grup Yorum. Sie ist am Freitag nach 288 Tagen Hungerstreik gestorben. Die 28-jährige...

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