Sonntag, 21. Januar 2018
Solidaritätsanzeige
  • Stellungnahme der kommunistischen und Arbeiterparteien zur »Flüchtlingskrise«

    Kommunistische und ArbeiterparteienWir dokumentieren nachstehend eine von mehr als 40 kommunistischen und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt unterzeichnete Erklärung zur Solidarität mit den Flüchtlingen und Migranten in Europa:

    Wir müssen dem kapitalistischen Ausbeutungssystem, das für Kriege, Fluchtbewegungen, Migration und Armut verantwortlich ist, entschieden die Stirn bieten. Jetzt geht es um Solidarität mit den Flüchtenden und den Migranten!

    Wir, die unterzeichnenden kommunistischen und Arbeiterparteien, erklären:

    Wir verurteilen die imperialistische Aggression, die Interventionen und Kriege der Regierungen der USA und der EU, der NATO sowie ihrer Verbündeten wie der Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Die kriminellen Machenschaften dieser Kräfte haben Millionen Menschen zu Flüchtenden, Vertriebenen und Migranten gemacht.

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  • Die Flüchtlinge und das böse Erwachen

    Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar der Donnerstagausgabe der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek aus Luxemburg zu den Ergebnissen der Landtagswahlen am vergangenen Sonntag.

    Die Ergebnisse der Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern dürften niemanden wirklich überrascht haben. Es war bereits lange vor dem Urnengang absehbar, dass sehr viele Menschen gewillt waren, den »etablierten Parteien« einen Denkzettel zu verpassen und sowohl gegen die fortgesetzte Austeritätspolitik als auch gegen den Umgang der Regierungsparteien mit Flüchtlingen und Migranten zu protestieren. Das ist durchaus legitim, und dazu sind Wahlen in der bürgerlichen Demokratie auch da.

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  • »Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!«

    Deutsche Kommunistische ParteiZum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest: »Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht, die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gestimmt.

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  • Achtungserfolg für DKP in Hessen

    In hessischen Kommunalparlamenten sitzen künftig 24 Kommunisten. Das teilte die DKP am Freitag auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Ergebnisse der hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit. Das sei ein hervorragendes Ergebnis für die hessischen Kommunistinnen und Kommunisten.

    Über Listen der DKP oder andere linken Listen gewannen 24 Mitglieder der Partei Mandate. In Reinheim und in Mörfelden-Walldorf gewannen die Listen der DKP 13 Sitze als Stadtverordnete und Ortsbeiräte. 2011, bei den letzten Wahlen, waren es elf Sitze gewesen. Mitglieder der DKP wurden in elf weitere Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräte gewählt. Die DKP hatte sich an der Wahl in unterschiedlichen Formen beteiligt: KommunistInnen kandidierten auf Listen der Linkspartei, in Reinheim und Mörfelden-Walldorf stellte die DKP eigene offene Listen auf. In einigen Städten gab es linke Bündnislisten.

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  • Heike Hänsel: Campact täuscht die Wähler

    Alle gegen TTIP? Foto: Heike Hänsel / FacebookAlle gegen TTIP? Foto: Heike Hänsel / FacebookDie Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wirft der »Bürgerbewegung« Campact Wählertäuschung im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor. Ein von der aus dem Attac-Umfeld hervorgegangenen Kampagnenmaschine massenweise verbreiteter Türanhänger (»Wir können alles. Auch TTIP stoppen.«) behauptet, SPD‬ und Grüne würden im Bundesrat gegen das transatlantische Freihandelsabkommen ‎TTIP‬ stimmen, wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt würden. »Das stimmt eindeutig nicht, so Hänsel in einem Facebook-Eintrag, »Campact macht hier plumpe grün-rote Wahlhilfe wie bereits mehrfach geschehen, und das im Namen von über einer Million gesammelter Adressen!«

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  • »Traumjob gefunden«: Lucas Zeise wird Chefredakteur der DKP-Zeitung UZ

    uz - unsere zeitEin »irres Doppelleben« nannte es die Zeitschrift »Der Wirtschaftsjournalist« im vergangenen Jahr in einer Coverstory: Lucas Zeise arbeitete bei der »Börsen-Zeitung« und der »Financial Times Deutschland«, gleichzeitig war er Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Zum 1. Juli wird er nun Chefredakteur der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« (UZ).

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  • DKP verlässt Europäische Linkspartei

    Europäische Linke nun ohne DKPEuropäische Linke nun ohne DKPDie Delegierten des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am 27. Februar entschieden, dass die Partei ihren Beobachterstatus bei der »Europäischen Linkspartei« (ELP) aufgibt. 99 Delegierte stimmten diesem Antrag zu, 52 sprachen sich dagegen aus, sechs enthielten sich. Die DKP will auch in Zukunft den Schwerpunkt in der internationalen Zusammenarbeit darauf legen, den Kontakt mit kommunistischen Schwesterparteien zu suchen.

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  • DKP tritt zur Landtagswahl an

    Deutsche Kommunistische ParteiDer erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. Als Kandidaten der DKP erhielten Robert Kühne (Schwerin), Erich Bartels (Stralsund) und Daniel Schikora (Rostock) das Vertrauen der Landesmitgliederversammlung vom 20. Februar in Rostock. Den Wahlkampf werden die kommunistischen Nordlichter unter der Losung »Gegen Sozialabbau, Faschismus und Krieg« führen.

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  • Kein Petry Heil in Augsburg!

    Für den 12. Februar hat die »Alternative für Deutschland« (AfD) Augsburg zu ihrem Jahresauftakt in das Rathaus der Fuggerstadt eingeladen. Eingeladen ist dazu die Parteichefin Frauke Petry. Nicht erst nach deren skandalösen Äußerungen gegenüber der Tageszeitung »Mannheimer Morgen«, der Einsatz von Waffengewalt gegen Flüchtlinge sei die »Ultima Ratio«, regt sich in Augsburg Protest gegen den geplanten Auftritt. Für den Tag des Empfangs ist ab 18.30 Uhr eine Mahnwache auf dem Rathausplatz angekündigt. Inzwischen hat auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) die AfD aufgefordert, Petry auszuladen oder den Empfang ganz abzusagen.

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  • Neuer Aufschwung des Widerstands in Griechenland – was macht PAME?

    Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland!Streiks, Proteste, Generalstreik – die arbeitenden Menschen in Griechenland wehren sich dagegen, dass die Politik der Verelendung fortgesetzt wird. Der Widerstand erlebt einen neuen Aufschwung.

    Die Regierungspartei Syriza präsentiert sich als Unterstützerin der Streikenden. Gleichzeitig drückt sie im Parlament die Maßnahmen durch, die die Regierung mit den Gläubigern der Eurogruppe vereinbart hat und die die Lebensbedingungen der Bevölkerung weiter verschlechtern. Mehrfach rückte in den vergangenen Wochen die Polizei gegen Streikende aus.

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  • Erklärung der DKP zum Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine

    Kommunistische Partei der UkraineKommunistische Partei der UkraineWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Illegalisierung der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) durch die vom Westen unterstützten Machthaber in Kiew:

    Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.

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  • Hamburg sagt Nein zu Olympia

    NOlympiaMit 51,6 Prozent der abgegebenen Stimmen haben die Hamburger heute Nein zu einer Olympiabewerbung ihrer Stadt gesagt. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 50,1 Prozent votierten nur 48,4 Prozent mit Ja. Das teilte das Statische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein heute abend mit. Damit wird die Hansestadt ihre Bewerbung auf Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2024 zurückziehen. Die Initiative NOlympia Hamburg jubelte auf Facebook: »Unglaublich – aber gewonnen! Olympia in Hamburg am Ende – Eliten unter Schock«. Ihr Sprecher Florian Kasiske erklärte gegenüber Journalisten: »Die Menschen sehen, dass es Sachen gibt, wo das Geld besser angelegt ist.«

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  • DKP: Wieder ziehen sie in den Krieg

    Deutsche Kommunistische ParteiZum geplanten Einsatz der Bundeswehr in Syrien erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Die Anschläge einer vom Westen hochgezüchteten Terrorgruppe werden nun auch vom deutschen Imperialismus genutzt, um militärisch in Syrien zu intervenieren.

    Vergessen wir nicht, diese Terrorgruppe konnte wachsen, weil die Imperialisten die territoriale Integrität Syriens und des Iraks unter völligem Bruch des Völkerrechts zerstörten.

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  • Erklärung der DKP zu den Anschlägen in Paris

    Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verbreitete am Dienstag die nachstehende Erklärung zu den Attentaten in Paris:

    Wir trauern um die Opfer der Anschläge in Paris und mit ihren Angehörigen. Wir verurteilen diese Terroranschläge. Wir verurteilen aber auch die Heuchelei der herrschenden Politik.

    Es ist Heuchelei, wenn die Opfer von Paris für Bombardierungen, Kriegshetze und Demokratieabbau missbraucht werden, während die Opfer von Odessa, Istanbul, Ankara und Beirut und die abertausenden Opfer von Kriegen wie in Syrien, Libyen und Irak schnell vergessen oder gar nicht erst erwähnt werden.

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  • DKP-Parteitag abgeschlossen: Feiern, Kandidieren und Weiterdiskutieren

    Der 21. DKP-Parteitag wird 2016 fortgesetzt. Foto: RedGlobeDer 21. DKP-Parteitag wird 2016 fortgesetzt. Foto: RedGlobeIn Frankfurt ist am Sonntag der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) abgeschlossen worden. Zu Ende ist er jedoch nicht. Da viele Anträge aus Zeitmangel nicht diskutiert werden konnten, beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit, im Februar oder März einen dritten Tag ihres Kongresses einzuberufen. Auf diesem soll dann unter anderem darüber entschieden werden, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt oder nicht.

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  • KP Kubas: Grüße an den DKP-Parteitag

    Kommunistische Partei KubasWir dokumentieren nachstehend die Grußbotschaft des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Im Namen der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) und des kubanischen Volkes übermitteln wir dem Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei einen herzlichen Gruß und den Wunsch auf einen sehr erfolgreichen Verlauf.

    Die Ideen und die Fundamente des Marxismus-Leninismus zeigen ihre unwiderlegbare Aktualität und Gültigkeit in einer Zeit, in der der weltweite Kapitalismus unter einer Krise strukturellen Charakters leidet. Die Menschheit sieht sich den größten Herausforderungen und Gefahren ihrer Geschichte gegenüber: Der beschleunigten Zerstörung der Umwelt und ihrer Fortsetzung durch Naturkatastrophen sowie den imperialistischen Raubkriegen, die als politische Doktrin und als Versuch einer Neuverteilung der Reichtümer der Dritten Welt zugunsten einer Handvoll transnationaler Konzerne durchgesetzt werden.

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  • DKP-Parteitag bestätigt klaren Kurs

    Patrik Köbele (links) und Hans-Peter Brenner stellen sich den ausländischen Gästen des DKP-Parteitages vor. Foto: RedGlobePatrik Köbele (links) und Hans-Peter Brenner stellen sich den ausländischen Gästen des DKP-Parteitages vor. Foto: RedGlobeDer alte und neue Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) heißt Patrik Köbele. Auf dem 21. Parteitag der Kommunisten in Frankfurt wurde er am Samstag mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt. 131 Delegierte stimmten für ihn, nur 34 votierten dagegen. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dieses Ergebnis ist angesichts der anhaltenden Diskussionen in der Partei überraschend deutlich. Auch Köbeles Stellvertreter Wera Richter und Hans-Peter Brenner wurden mit klaren Mehrheiten in ihren Ämter bestätigt.

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  • DKP-Parteitag bekräftigt internationale Solidarität

    Patrik Köbele auf dem 21. DKP-Parteitag. Foto: RedGlobePatrik Köbele auf dem 21. DKP-Parteitag. Foto: RedGlobeIn Frankfurt ist am Samstagmorgen der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) eröffnet worden. Zu Beginn rief die stellvertretende Parteivorsitzende Wera Richter dazu auf, die Solidarität mit den Flüchtlingen zu verstärken und Widerstand gegen die Abschottungspolitik der »Festung Europa« zu leisten. Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele zog eine Bilanz der vergangenen zwei Jahre und der innerparteilichen Diskussion. »Es kann keine zwei Parteien innerhalb einer Partei geben«, machte er deutlich, dass es keine Gemeinsamkeit mit reformistischen Positionen innerhalb der DKP geben könne. Zudem konnte er darüber informieren, dass die in der Partei durchgeführte Spendensammlung für das im kommenden Jahr geplante UZ-Pressefest inzwischen einen solchen Stand erreicht hat, dass das Festival durchgeführt werden kann.

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  • Grußwort der Gedenkstätte Ernst Thälmann (Hamburg) an den 21. DKP-Parteitag

    Kundgebung vor der Gedenkstätte Ernst Thälmann im April 1985. Foto: Archiv GETKundgebung vor der Gedenkstätte Ernst Thälmann im April 1985. Foto: Archiv GETWir dokumentieren nachstehend die uns vorab übermittelte Grußbotschaft des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann, Hamburg, an den 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Liebe Genossinnen und Genossen!
    Wir grüßen alle, die sich auf den Weg gemacht haben, um am 21. Parteitag teilzunehmen!

    Was Kommunistinnen und Kommunisten in dieser komplizierten Situation, in der sich die herrschende Klasse in einer internen Auseinandersetzung und einem Konflikt über ihren weiteren Kurs befindet, beschäftigen muss, ist nicht die Selbstbeschäftigung mit Strömungsdiskussionen, sondern die Sammlung auf der Plattform des Parteivorstandes und der sofortige Übergang auf die Verstärkung des politischen Kampfes. Dazu bietet der Leitantrag die besten Möglichkeiten.

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  • DKP-Parteitag in Frankfurt: Delegierte beraten internationalen Kurs

    Mitglieder der DKP bei der TTIP-Demo am 10. Oktober. Foto: RedGlobeMitglieder der DKP bei der TTIP-Demo am 10. Oktober. Foto: RedGlobeIn Frankfurt findet am Wochenende der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) statt. Die Delegierten werden einen neuen Vorstand wählen und über einen von der bisherigen Parteispitze vorgelegten Leitantrag beraten. Der bisherige Vorsitzende Patrik Köbele stellt sich zur Wiederwahl, über etwaige Gegenkandidaten wurde bislang nichts bekannt. Der rechte Parteiflügel, der vor zwei Jahren eine herbe Niederlage einstecken musste und seine bis dahin gehaltene Mehrheit verlor, rechnet offenbar nicht mehr damit, die Verhältnisse noch einmal umkehren zu können. Statt dessen versucht man dort, sich mit der »Marxistischen Linken« einen eigenen organisatorischen Rahmen zu schaffen – bislang jedoch ohne Erfolg.

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