Montag, 23. April 2018
Solidaritätsanzeige
  • DKP zur Eskalation in Syrien

    Friedensdemo am 8.10.2016 in BerlinUnter der Überschrift »USA, NATO, EU, BRD: Eure Waffen nieder in Syrien!« hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) mit Blick auf die in Berlin am kommenden Samstag stattfindende Friedensdemonstration eine Erklärung zur Lage in Syrien veröffentlicht:

    Große Hoffnungen waren in die zwischen den USA und Russland ausgehandelte Waffenruhe gesetzt worden. Doch schon nach kurzer Zeit erwies sie sich als brüchig. Die USA bombardierten »versehentlich« Stellungen der syrischen Armee und töteten 80 Soldaten, womit sie der islamistischen Fateh-al-Sham Gebiete freischossen. Heftige Kämpfe zwischen der syrischen Armee und den größtenteils islamistischen Milizen werden infolgedessen gemeldet. Die syrische Luftwaffe bombardiert Ziele in Aleppo. Die Lage für die Zivilbevölkerung in den Kampfgebieten verschlechtert sich drastisch.

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  • DKP: Frieden braucht Gerechtigkeit und Schutz

    Deutsche Kommunistische ParteiDer Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei begrüßt die Unterschrift von Regierung und Revolutionären Streitkräften Kolumbiens (FARC) unter den Friedensvertrag zwischen beiden Seiten. Dass dieses Abkommen vom Volk in einem Referendum gestern mit knapper Mehrheit abgelehnt wurde, zeigt einmal mehr, dass die kolumbianische Gesellschaft in ihrem Blick auf den Konflikt tief gespalten ist. Es gilt nun, zwischen FARC und Regierung weiterzuverhandeln, um den positiven Prozess dennoch zu einem guten Ende zu bringen. Die erste Erklärung der FARC zeigt den eindeutigen Friedenswillen der Guerilla.

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  • Bundestagswahl: DKP meldet Kandidatur an

    Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) tritt bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr an. In der vergangenen Woche wurde die Kandidatur beim Bundeswahlleiter angezeigt, und am 10. September beschloss der Parteivorstand die nächsten Schritte, damit die Partei flächendeckend mit Landeslisten antreten kann. Im Oktober und November wird die DKP Mitgliederversammlungen in den Ländern durchführen, die die Kandidatinnen und Kandidaten für die jeweilige Landesliste wählen.

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  • Kommunalwahlen: Kein Mandat für DKP

    Wahlkampf der DKP Hannover. Foto: DKPWahlkampf der DKP Hannover. Foto: DKPBei den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat die CDU ihre Stellung als stärkste Kraft bei den Gemeinde- und Kreiswahlen am Sonntag behaupten können. Mit 35,7 Prozent auf der Gemeinde- und 34,4 Prozent auf der Kreisebene blieben die Christdemokraten vor der SPD, die auf 32,1 bzw. 31,2 Prozent kam. Die Linkspartei konnte sich behaupten und fuhr besonders bei den Kreiswahlen mit 3,3 Prozent und knapp 340.000 Stimmen ein nach absoluten Zahlen besseres Ergebnis ein, als sie bei der Bundestagswahl 2013 hatte. Prozentual lag sie allerdings mit 3,3 Prozent diesmal schwächer als 2013, wo das Ergebnis 5,0 Prozent ergeben hatte.

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  • »Wir leben in einem Unrechtsstaat«: Demonstration für Aufhebung des KPD-Verbots

    Demonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookDemonstration gegen das KPD-Verbot in Karlsruhe. Foto: FacebookAm gestrigen Samstag haben in Karlsruhe, dem Sitz des Bundesverfassungsgerichtes, mehrere hundert Menschen für die Aufhebung des seit 60 Jahren bestehenden Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) demonstriert. 1956 hatte das oberste Gericht der Bundesrepublik die KPD für verfassungswidrig erklärt. Auf der Demonstration am 10. September forderte die Bundestagsabgeordnete Karin Binder (Die Linke) nun, das Verbot aufzuheben. Neben zahlreichen Mitgliedern der 1968 gegründeten Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) nahm an der Demonstration auch ein Vertreter der verfolgten Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) teil.

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  • Das KPD-Verbot ist eine Drohung

    Deutsche Kommunistische ParteiMit einer Demonstration und Kundgebung am 10. September fordert die DKP, das KPD-Verbot aufzuheben. Bei einer Veranstaltung werden anschließend ehemalige KPD-Mitglieder über Verfolgung, Haft und Kampf in der Illegalität berichten.

    Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele sagte zum Jahrestag des Verbots am 17. August: »Vor 60 Jahren verbot das Bundesverfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Das Verbot war der Höhepunkt und die juristische Grundlage dafür, dass die Adenauer-Regierung zehntausende Kommunistinnen und Kommunisten, Demokratinnen und Demokraten einsperren und verurteilen ließ.

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  • Entsetzen über Ereignisse in München

    Trauerbalken über dem DKP-Logo auf der Facebook-Seite des Betriebsaktivs MünchenTrauerbalken über dem DKP-Logo auf der Facebook-Seite des Betriebsaktivs MünchenIn München hat am Freitagabend ein offenbar psychisch kranker 18-jähriger neun Menschen erschossen. Die Ereignisse in einem Einkaufszentrum lösten einen Großeinsatz der Polizei aus, das öffentliche Leben in der bayerischen Landeshauptstadt lag nahezu still. Fernsehen und Internetportale überschlugen sich mit Spekulationen und verbreiteten Handyvideos von Augenzeugen, obwohl die Polizei dringend darum bat, das zu unterlassen. Statt abzuwarten, was die Ermittlungen ergeben würden, gingen viele Sender und Portale zudem sofort von einem islamistisch-terroristischen Hintergrund der Ereignisse aus.

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  • 21 Parteien kandidieren in Berlin – DKP auf Liste 12

    DKP Berlin kandidiert auf Liste 12DKP Berlin kandidiert auf Liste 12Bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September kandidieren insgesamt 21 Parteien. Das teilte die Landeswahlleiterin am Freitag mit, nachdem der Landeswahlausschuss 14 Landeslisten zugelassen hatte. Hinzu kommen sieben Parteien, die in allen oder einigen Bezirken Berlins Bezirkslisten aufgestellt haben. Auf der linken Seite des politischen Spektrums kandidieren demnach die Partei Die Linke, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) sowie die trotzkistische Partei für Soziale Gleichheit (PSG).

    Vier Parteien hatten zwar eine Landesliste eingereicht, wurden jedoch nicht zugelassen, weil sie nicht die verlangte Anzahl von Unterstützungsunterschriften vorlegen konnten. Dabei handelte es sich um die Deutschen Konservativen, Die Republikaner, Die Einheit sowie die Mieterpartei / Bündnis Berlin. Fünf Parteien kandidieren nur mit Direktkandidaten in einzelnen Wahlkreisen.

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  • DKP zum Putschversuch in der Türkei: Diktatur des Militärs oder des Präsidenten?

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiZum Putschversuch in der Türkei sagte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Sonntag: »Wem nutzt es, dass Teile des türkischen Militärs in der Nacht von Freitag zu Samstag einen Putsch ausgerufen haben? Am Ende profitiert Erdogan. Erdogan – der die Präsidialdiktatur vorbereitet, der demokratische Journalisten verfolgen lässt, der kurdische Städte belagern lässt – hat nun die Gelegenheit, um den Staatsapparat zu säubern. Er lässt sich als Verteidiger der Demokratie feiern.

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  • 17 Parteien kandidieren in Meck-Pomm – DKP dabei

    DKP-Kandidat Robert Kühne im Wahlkampf. Foto: DKP M-VDKP-Kandidat Robert Kühne im Wahlkampf. Foto: DKP M-VAm Donnerstag hat der Landeswahlausschuss Mecklenburg-Vorpommerns unter Vorsitz von Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes die Landeslisten der Parteien, die Wahlvorschläge eingereicht hatten, zugelassen. Auf den 17 Landeslisten bewerben sich insgesamt 304 Kandidaten um einen Sitz im Landesparlament. Unter den antretenden Parteien befindet sich auch die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) auf Listenplatz 15.

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  • Mehrere zehntausend Besucher beim UZ-Pressefest

    Zehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeZehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobeEinige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. »Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land«, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt.

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  • Heute beginnt das UZ-Pressefest

    UZ-Pressefest 2016In Dortmund wird heute nachmittag das größte Fest der Linken in der Bundesrepublik, das Pressefest der DKP-Wochenzeitung »UZ – Unsere Zeit«, eröffnet. »Ich komme zum Pressefest, weil jetzt alle Antifaschisten zusammenstehen und den Kampf gegen die Nazis aufnehmen müssen«, sagt etwa Esther Bejarano. Die heute 91-jährige Bejarano war von den Faschisten nach Auschwitz verschleppt worden und spielte im Mädchenorchester des Konzentrationslagers Akkordeon. Sie überlebte. Seit Jahren kämpft sie musikalisch und politisch gegen alte und neue Faschisten. Mit der Kölner Rapgruppe Microphone Mafia hat sie die Alben »Per la Vita« und »La Vita Continua« herausgebracht. Auf dem UZ-Pressefest werden Esther Bejarano und Microphone Mafia jüdische, türkische und italienische Volkslieder und Lieder des antifaschistischen Widerstandes singen und rappen.

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  • Am Wochenende in Dortmund: Das größte Fest der Linken

    UZ-Pressefest - Volksfest der DKPNicht weniger als 115 Konzerte und 100 Diskussionsrunden erwartet die Besucher an diesem Wochenende im Dortmunder Revierpark Wischlingen beim UZ-Pressefest, dem Volksfest der DKP. Vom 1. bis 3. Juli präsentieren die DKP und ihre Freunde und Gäste auf rund 15 Bühnen ein umfangreiches Programm. Neben den Musikveranstaltungen und Debatten stehen 19 Lesungen und Buchvorstellungen sowie 14 Theater- und Kabarettaufführungen zur Auswahl.

    Das UZ-Pressefest ist ein Fest der internationalen Solidarität – in diesem Jahr besonders mit der fortschrittlichen Türkei: Die linke türkische Gruppe Grup Yorum, deren Konzerte mit zehntausenden Besuchern mehrfach von den Behörden verboten wurden, wird spielen. Der Chefredakteur der Tageszeitung Evrensel, Fatih Polat, wird von Zensur und Verfolgung von Journalisten in der Türkei berichten. Die DKP erwartet Gäste von fortschrittlichen Organisationen und Bewegungen aus der ganzen Welt.

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  • 75 Jahre nach dem Überfall auf die Sowjetunion: Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!

    SowjetunionWir dokumentieren nachstehend die Erklärung des Parteivorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion:

    Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten gedenken gemeinsam mit den anderen antifaschistischen Kräften und der Friedensbewegung des 75. Jahrestages des Überfalls der faschistischen deutschen Wehrmacht auf die sozialistische Sowjetunion am 22. Juni 1941.

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  • Auftritt von Grup Yorum in Gladbeck durchgesetzt

    Deutsche Kommunistische ParteiMit einer von der örtlichen DKP angemeldeten Kundgebung unter dem Motto »Ein Herz, eine Stimme gegen Rassismus« haben rund 2000 Menschen am Samstag in Gladbeck doch noch den Auftritt der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum durchgesetzt. Der ursprünglich auf dem Gelände der Alewitischen Gemeinde geplante Auftritt war nach massivem Druck der Sicherheitsbehörden und der Stadtverwaltung abgesagt worden. Dagegen hatten Angehörige linker Gruppen wochenlang mit einer täglichen Mahnwache protestiert. Dabei kam es am 10. Juni zu einem Übergriff türkischer Nationalisten auf die DKP-Kreisvorsitzende Antje Potratz. Die Kommunistin wurde verletzt und musste im Krankenhaus behandelt werden.

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  • Türkische Nationalisten gegen DKP und Grup Yorum

    Deutsche Kommunistische ParteiIn Gladbeck ist am Freitag die Kreisvorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Antje Potratz, attackiert und verletzt worden. Hintergrund des Übergriffs durch einen mutmaßlichen türkischen Nationalisten ist, dass sich die DKP an Mahnwachen beteiligt, mit denen verschiedene Gruppen dagegen protestieren, dass die Stadt Gladbeck ein für den 18. Juni geplantes Konzert der linken türkischen Musikgruppe Grup Yorum verboten hat. Der Angriff erfolgte, während Potratz nach einer öffentlichen Diskussionsrunde »Gegen den Vorwurf der Terrorunterstützung« vor dem DKP-Büro in der Gladbecker Friedensstraße eine Bank aus dem Auto lud. Zunächst wurde sie von dem Angreifer als »Grup-Yorum-Schlampe« beleidigt. Als sie die Kommunistin daraufhin zu dem Mann umdrehte, schlug dieser sie auf die Stirn.

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  • DKP Hannover will in den Stadtrat

    Wollen für die DKP in den Stadtrat: Frank Braun (links) und Matthias Wietzer. Foto: DKP HannoverWollen für die DKP in den Stadtrat: Frank Braun (links) und Matthias Wietzer. Foto: DKP HannoverBereits gut sieben Wochen vor Beendigung der Einreichungsfrist konnte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Hannover mit ihrer »Offenen Liste« die Kandidaturen für den Rat der Landeshauptstadt sowie für die Stadtbezirksräte Linden-Limmer, Herrenhausen-Stöcken und Mitte beim städtischen Wahlamt absichern. Über 700 Unterstützungsunterschriften wurden von Mitgliedern der Partei und Sympathisanten in den 14 Wahlbereichen der Stadt gesammelt. Die Kommunisten berichteten anschließend über viel Zuspruch von der Bevölkerung.

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  • Gladbeck macht den Erdogan: Auftritt von Grup Yorum verboten

    Werbung für das Konzert von Grup Yorum. Foto: Almanya Grup Yorum Sevenler ForumuWerbung für das Konzert von Grup Yorum. Foto: Almanya Grup Yorum Sevenler ForumuAm 18. Juni soll in Gladbeck auf dem Gelände der Alevitischen Gemeinde ein Konzert stattfinden, zu dem bis zu 5.000 Menschen erwartet werden. Eine der angekündigten Gruppen ist die Grup Yorum aus der Türkei. In Gesprächen mit dem »Staatsschutz« und dem Ordnungsamt der Stadt Gladbeck wurde die Alevitische Gemeinde massiv unter Druck gesetzt, den Auftritt von Grup Yorum zu verhindern. Der Vorwurf der staatlichen Organe: Mit einem Auftritt von Grup Yorum würden Terrorhelfer unterstützt. Die Stadt Gladbeck verweigert jeglichen Kontakt mit Vertretern der Gruppe.

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  • DKP: Merkel hat Erdogan gestützt

    Nachdem das türkische Parlament einem Viertel seiner Abgeordneten die Immunität entzogen hat, stellte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, fest: »Nun müssen auch deutsche Regierungspolitiker zugeben, dass das türkische AKP-Regime dabei ist, sämtliche Rechte der bürgerlichen Demokratie zu beseitigen. Erdogan will seine Macht sichern, indem er das Parlament entmachten, sich die Verfassung nach Maß zuschneiden und sich zum allmächtigen Präsidenten krönen lässt.«

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  • Augsburg feiert den Tag der Befreiung

    Tag der Befreiung in AugsburgTag der Befreiung in Augsburg

    Am 8. Mai 1945 kapitulierte Hitlerdeutschland. Die Alliierten, vor allem die Rote Armee, hatten Europa vom Terror der Nazis befreit. Bis heute ist das ein Anlass, an die ungeheure Zahl von Opfern zu erinnern, die dieser Sieg über den deutschen Faschismus gefordert hat. Und der 8. Mai ist für uns Mahnung, dass niemals wieder geschehen darf, was damals geschah: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

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