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  • Defender 2020 verhindern!

    banner defender 2020 297x160Dr. Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV), warnte in seinem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP vor dem deutschen Imperialismus. Seit der Annexion der DDR entfalte dieser immer aggressivere Formen nach innen und außen. Das Großmanöver “Defender 2020” ist dafür ein Ausdruck und die Friedenskräfte in Deutschland müssen gemeinsam darüber aufklären und gegen das Manöver Aktionen durchführen.

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  • Parteitag beschließt Leitantrag

    Mit 106 Ja-Stimmen zu 79-Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen votierten die Delegierten des 23. Parteitages der DKP dem vom Parteivorstand vorlegten Leitantrag zu. Mehrere hundert Änderungsanträge aus Gruppen, Kreisen und Bezirken der Partei wurden behandelt, diskutiert und abgestimmt.

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  • Gemeinsam kämpfen

    Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) übermittelte dem 23. Parteitag durch ein Mitglied ihres Parteivorstandes die besten Grüße. Er stellte die gemeinsamen Aktionen von DKP und der Auslandsorganisation der KKE heraus, wie der gemeinsame Block auf der Anti-Siko-Demo vor zwei Wochen in München. Weiter ging er auf die aktuellen Kämpfe der griechischen Arbeiterbewegung ein, die die Angriffe der “Nea Dimokratia”-Regierung abwehren muss. Diese setzt die Politik für die Monopole von der vorangegangenen “Syriza”-Regierung fort. Die Delegierten und Gäste des Parteitages antworteten mit stehendem Applaus.

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  • »Mit aller Kraft gegen Faschisten und Steigbügelhalter«

    vvn bdaDie Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) übermittelte dem 23. Parteitag der DKP nachstehende Grußbotschaft:

    Liebe Freundinnen und Freunde der DKP,

    vielen Dank für die Einladung zu Eurem Parteitag, die uns auf mehreren Wegen gleichzeitig erreicht hat. Sehr gern hätten wir persönlich ein Grußwort überbracht.

    Leider fällt Euer Parteitag in die Phase, in der im Vorfeld unseres Bundeskongresses die Delegiertenkonferenzen unserer Landesvereinigungen stattfinden, so u. a. in Hessen und NRW. Wie Ihr wisst, sind wir durch den Entzug der Gemeinnützigkeit in einer schwierigen Situation, in der erheblicher Diskussionsbedarf besteht, zu dem die Bundessprecher*innen und Vorsitzenden gefragt sind. Dabei geht es sowohl um die Frage, wie wir diesen Angriff abwehren können und welche Anforderungen für die Zukunft damit verbunden sind, als auch um die politische Einordnung.

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  • A peoples’ brexit

    Robert Griffiths (li.). Foto: Unsere ZeitRobert Griffiths (li.). Foto: Unsere ZeitRobert Griffiths, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Britanniens, sagte in seinem Grusswort an den 23. Parteitag der DKP in Frankfurt am Main, dass der Brexit grundsätzlich zu begrüßen sei, weil er einen Schlag gegen das imperialistische Bündnis der Europäischen Union darstelle. Jetzt gehe es darum, dass es ein Brexit im Interesse und zu Gunsten der Arbeiterklasse werde und nicht für die Bourgeoisie Großbritanniens.

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

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  • Die Aufgaben der Kommunisten von jung bis alt

    Lena Kreymann (am Pult). Foto: Unsere ZeitLena Kreymann (am Pult). Foto: Unsere ZeitDie Bundesvorsitzende der Sozialistischen Deutschen Arbeiterbewegung (SDAJ), Lena Kreymann, berichtete in ihrem Grußwort an den 23. Parteitag der DKP über die Erfolge und Herausforderungen aus der bundesweiten Arbeit der SDAJ, um sich in den Betrieben zu verankern. Ein entscheidendes Mittel dabei war die Kampagne, die die SDAJ kollektiv entwickelte und umsetzte.

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  • Die Partei stärken

    Zu Beginn des zweiten Tages des 23. Parteitages zieht die DKP ein Zwischenfazit aus den Erfahrungen der Parteistärkung vor Ort. Vor zwei Jahren hatte die DKP dazu auf ihrem letzten Parteitag einen Beschluss dazu gefasst. Schwerpunkte sind Kampagnenorientiertes und öffentlichkeitswirksames Arbeiten, sowie die bessere Vermittelung der Grundlagen des Marxismus-Leninismus.

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  • Cuba si! Yankee no!

    Der kubanische Botschafter Ramón Ripoll mischt sich ein und wendet sich am ersten Tag des 23. Parteitages der DKP an die Delegierten und Gäste. Er sprach über den Kampf des kubanischen Volkes gegen die US-Blockade und für den Aufbaus des Sozialismus auf der Karibikinsel. Er hob die Solidarität „unserer Freunde der DKP“ hervor, die seit der Neukonstituierung im Jahr 1968 ungebrochen besteht. Standing Ovations und „Hoch die internationale Solidarität“ war die Antwort der Delegierten und Gäste an ihren kubanischen Genossen.

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

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  • Kapitalismus zerstört Menschlichkeit

    200228parteitag1.jpgNach der Eröffnung des Parteitages und der Begrüßung der nationalen und internationalen Gäste spricht Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Delegierten und Gästen. Täglich koste “die allgemeine Krise, das Parasitäre, das Faulende des Kapitalismus Tausende von Menschenleben, erzeugt Leid, Hunger, Armut, Krankheit, Perspektivlosigkeit, treibt Menschen in Selbstmord und Wahnsinn, demütigt, nimmt Hoffnung, unterdrückt”, sagte Köbele und unterstrich, “wer Flucht mit Elend und Tod als Massenerscheinung beseitigen will, muss um die Überwindung von Kapitalismushhr, und Imperialismus kämpfen”. Auch der derzeitige Rechtsterrorismus “ist Ware und Normalität im Kapitalismus, Kapitalismus ist Gewalt – er zerstört Menschlichkeit, er muss weg”.

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  • Gäste auf dem 23. Parteitag der DKP

    Erster emotionaler Höhepunkt des Höhepunkt ist die Begrüßung der nationalen und internationalen Gäste des Parteitags durch Wera Richter, stellvertretende Vorsitzende der DKP, und Günter Pohl, Leiter der Internationalen Kommission. Sie konnten Dr. Johanna Scheringer-Wright von der Linkspartei, Beate Kösgen von der Initiative Büchel ist überall – atomwaffenfrei.jetzt!, Horst Schmitthenner, früheres Vorstandsmitglied der IG Metall, Dr. Hans Bauer, Vorsitzenden der Gesellschaft zur humanitären und rechtlichen Unterstützung, Brigitte Kabbeck für das
    Ostdeutsche Kuratorium der Verbände und Klaus Hartmann vom Freidenkerverband begrüßen.

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  • DKP-Parteitag eröffnet

    23. Parteitag der DKPIn Frankfurt hat der 23. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei begonnen.

    Der Bezirksvorsitzende der DKP Hessen, Axel Koppey, erinnert in seiner Begrüßung daran, dass in diesen Minuten zwei der Opfer der faschistischen Morde in Hanau beerdigt werden, erinnert an den NSU-Mord in Kassel. Er erinnert aber auch daran, dass es den Nazis in Frankfurt nicht gelungen ist, ihre Aufmärsche durchzuführen.

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  • DKP zum Terroranschlag in Hanau

    Zum Terroranschlag in Hanau erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    „Ich empfinde Trauer und Wut. Trauer um die Opfer, Trauer mit ihren Angehörigen und Freunden. Ich empfinde aber auch Wut und ich gebe zu, dass sich diese Wut nicht nur gegen den Täter richtet. Meine Wut richtet sich auch gegen viele, die jetzt plötzlich betroffen von der Gefahr von Rechts reden.

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  • Tausende demonstrieren in München gegen »Sicherheitskonferenz«

    Kommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenKommunistischer Block auf der Demo. Foto: DKP MünchenTausende Menschen haben am Samstag in München gegen die an diesem Wochenende stattfindende »Sicherheitskonferenz« demonstriert. In Medien war von 3000 Menschen die Rede, andere Schätzungen gingen sogar von 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus. Mehrere hundert Menschen beteiligten sich zudem an einer Menschenkette durch die Innenstadt, durch die symbolisch der Tagungsort umzingelt werden sollte. Hunderte Menschen nahmen an der Demonstration in einem »kommunistischen Block« teil, zudem die DKP gemeinsam mit der Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ), der KP der Türkei (TKP) und der griechischen KKE aufgerufen hatte.

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  • Katzenjammer mit Stern

    Zum angekündigten Stellenabbau bei Daimler-Benz erklären Björn Blach, Bezirksvorsitzender der DKP in Baden-Württemberg, und Patrik Köbele, Parteivorsitzender der DKP:

    Der neue Daimler-Konzernchef Ola Källenius musste auf seiner ersten Bilanzpressekonferenz die „Anleger“ enttäuschen: es gibt pro Aktie nur noch 90 Cent Dividende. Der grüne Ministerpräsident Kretschmann beruhigt, er sehe Daimler nicht in der Krise. Die darf es beim Daimler auch nicht geben.

    Trotz der Überproduktion der Automobilindustrie gelang dem Stuttgarter Konzern eine Steigerung des Umsatzes um 3%. Die Ursachen für den Gewinnrückgang benennt der Konzern mit sogenannten Zusatzkosten. Dahinter versteckt sich der Dieselbetrug und Probleme mit Airbags. Rechnet man die Zusatzkosten zum Gewinn vor Steuern sind fast 10 Milliarden aus den Beschäftigten gepresst worden.

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  • Aufruf von DKP & SDAJ gegen die „Siko“

    Am Wochenende treffen sich in München erneut die NATO-Kriegstreiber zur sogenannten Sicherheitskonferenz in München. DKP und SDAJ rufen zur Demonstration gegen die Kriegstreibertreffen und zur Teilnahme am Kommunistischen Block auf. Wir dokumentieren im Folgenden ihren Aufruf.

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  • DKP zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen

    Zur Ministerpräsidenten-Wahl in Thüringen erklären Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP und Volkmar Schneppat, Landesvorsitzender der DKP Thüringen:

    „Die AFD ist ein Ergebnis der Rechtsentwicklung in Deutschland. Zu dieser Rechtsentwicklung gehören die Aggressivität nach außen, die Kriegspolitik und Hochrüstung, und die Aggressivität nach Innen, mit Militarisierung, Polizeigesetzen und Agenda-Politik. Diese Rechtsentwicklung wird nicht nur von den Unionsparteien und der FDP forciert und getragen, sondern auch von SPD und Grünen.

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  • Stoppt die Preistreiber – rauf mit den Löhnen!

    DKP Brandenburg erteilt Lebensmittelpreiserhöhungen eine Absage

    In einer konzertierten Aktion geht die Bundesregierung nach der Durchsetzung einer CO2-Bepreisung zum nächsten Angriff gegen die arbeitenden Menschen über. So setzt Agrarministerin Klöckner (CDU) im Schulterschluss mit den Lebensmittel-Monopolen REWE, ALDI, Edeka und der Schwarz-Gruppe (u.a. LIDL) auf eine staatlich organisierte Preiserhöhung von Lebensmitteln im Deckmantel ökologischer Scheinargumente. 

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  • Solidaritätsschreiben an die Beschäftigten des UKSH in Kiel und Lübeck

    Liebe Kolleginnen und Kollegen am Uniklinikum Schleswig-Holstein!

    Euer Kampf um Entlastung reiht sich ein in die bereits in 16 Kliniken erfolgreich abgeschlossenen Tarifverträge für mehr Personal im Krankenhaus.

    Wir senden euch hiermit unsere solidarischen Grüße und wünschen euch einen erfolgreichen Kampf, zu dem ihr Kraft, Mut, Kreativität und Durchhaltevermögen braucht.
    Eigentlich habt ihr all diese Eigenschaften, wenn man sich eure Arbeitsbedingungen ansieht oder selbst – als Patient*in oder Angehörige*r – miterlebt.

    Aber sie machen auch euch krank: Hetze, Streß, Überstunden, Holen aus dem Frei, allein mit z.T. über 30 Patient*innen, nicht das für die Patient*innen tun zu können, wofür ihr eigentlich mal den Beruf gelernt habt…

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  • Solidarität mit den Streiks im Nahverkehr in Schleswig-Holstein

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein erklärt sich solidarisch mit eurem Streik. Eure Forderung von 2,06 Euro mehr in der Stunde ist mehr als angemessen.

    Alle Welt redet im Zuge der Klimadebatte vom Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und eure Chefs besitzen die Dreistigkeit den Versuch zu unternehmen euch selbst in dieser Situation mit Krümeln abzuspeisen.

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  • Stoppt den Kriegskurs der USA!

    Zu dem US-Raketenangriff auf den Flughafen Bagdad (Irak) und der gezielten Tötung des iranischen Generals Kassem Soleimani erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    „Dieser Raketenangriff ist ein feiger Mord und ein völkerrechtswidriger kriegerischer Akt gegen den Irak. Die USA fahren gegenüber dem Iran einen Kriegskurs, der die Gefahr einer massiven Eskalation beinhaltet.

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