Sonntag, 20. Mai 2018
Solidaritätsanzeige
  • Erklärung von Esther Bejarano zur Bundestagswahl

    Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Esther Bejarano zu ihrer Kandidatur auf der Liste der DKP zur Bundestagswahl 2017:

    Die DKP Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular vorausgesetzt hatte.Nun sorgte ein am 19.05.17 veröffentlichtes Interview mit mir in der »Kleine Zeitung« aus Österreich für Aufregung und Nachfragen, nicht zuletzt beim Hamburger Landeswahlleiter.

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  • 8. Mai 2017: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

    72. Jahrestag der BefreiungWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum heutigen 72. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:

    Am 8. Mai 1945 vor 72 Jahren hatte die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus endgültig zerschlagen und beendete den bis dahin verheerendsten Krieg der Menschheitsgeschichte. Es waren vor allem die Sowjetunion, ihre Führung und die Rote Armee, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführten – und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatten. 27 Millionen Tote auf dem Gebiet der UdSSR waren der Preis. Deshalb sagen wir heute: Dank Euch, Ihr Sowjetsoldaten, für die Befreiung von Faschismus und Krieg!

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  • Abschied von Heinz Keßler

    Heinz Keßler (1988). Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1988-0704-410 / CC-BY-SA 3.0Heinz Keßler (1988)
    Foto: Bundesarchiv / CC-BY-SA 3.0
    Im Alter von 97 Jahren ist am Mittwoch im Berliner Oskar-Ziethen-Krankenhaus der frühere DDR-Verteidigungsminister Heinz Keßler verstorben. Der einstige Armeegeneral gehörte dem Politbüro der SED an und trug im Herbst 1989 dazu bei, dass der gesellschaftliche Umbruch in der DDR friedlich blieb. Das teilte die Eulenspiegel-Verlagsgruppe am Donnerstag mit.

    Keßler gehörte zu den wenigen deutschen Soldaten, die die in der Sowjetunion vorwärtsstürmende Wehrmacht verließ und im Juli 1941 zur Roten Armee übertrat. In der Sowjetunion gründete er zwei Jahre später mit anderen das Nationalkomitee »Freies Deutschland«.

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  • Schüsse auf Linke-Büros in NRW

    Einschussloch im Linke-Büro Bottrop. Foto: Die Linke NRWEinschussloch im Linke-Büro Bottrop. Foto: Die Linke NRWIn Nordrhein-Westfalen ist es in den vergangenen Tagen zu mehreren Anschlägen auf Parteibüros der Linken gekommen. In der Zeit zwischen dem 21. April (18:30 Uhr) und dem 24. April (10:00 Uhr) wurde auf das Linke-Büro in Bottrop geschossen, informierte Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner.. Das Projektil habe die Jalousie sowie die äußere Fensterscheibe durchschlagen. Die Bottroper Polizei konnte das Projektil vor Ort sicherstellen. Sie wertet den Anschlag als politisch motivierte Straftat.

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  • Aufruf der DKP zum 1. Mai: Gegen Krieg und Kapital!

    1. Mai 2017Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. Mai 2017:

    Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen. Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

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  • DKP: US-Raketenangriff ist eine Aggression gegen das syrische Volk

    Deutsche Kommunistische ParteiDie DKP verurteilt den Raketenangriff der US-Armee auf die syrische Luftwaffenbasis Al-Schairat. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärte am Freitag: »Unabhängig davon, ob die syrische Armee tatsächlich für den Tod von über 80 Menschen durch Giftgas verantwortlich ist – wofür es bislang keinerlei Beweise gibt – handelt es sich bei dem US-Angriff um einen völkerrechtswidrigen Aggressionsakt.«

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  • Europäische Kommunisten gemeinsam gegen NATO-Kriegspolitik

    comunistaAm 1. und 2. April fand in Münster die zwölfte Vier-Parteien-Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien (PTB/PvdA), Deutschland (DKP), Luxemburg (KPL) und den Niederlanden (NCPN) statt. Als Beobachter nahmen Vertreter der Partei der Arbeit der Schweiz an der Beratung teil.

    Der Konferenz ging eine Demonstration durch Münster voraus, die sich gegen das in dieser Stadt stationierte Deutsch-Niederländische Korps und gegen die Militarisierung der EU nach innen und außen richtete. Die Redner auf der Demonstration wandten sich entschieden gegen die Stationierung von NATO-Soldaten aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden in Litauen unter deutschem Kommando.

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  • Neonazis schänden Gedenkstein in Dortmund

    Gedenken trotz Schändung am Samstag in Dortmund. Foto: DKP DortmundGedenken trotz Schändung am Samstag in Dortmund. Foto: DKP DortmundIn Dortmund haben mutmaßliche Neofaschisten den zu Ehren von zwölf gefallenen Dortmunder Kämpfern gegen den Kapp-Putsch 1920 errichtete Gedenkstein auf dem Nordfriedhof der Ruhrmetropole mit der Drohung »Rotfront zerschlagen – Freikorps« beschmiert. Jedes Jahr im März gedenkt die DKP Dortmund an dieser Stelle der Opfer der Reaktion. Das diesjährige Gedenken fand am vergangenen Samstag, 25. März, statt. Offenbar genau in der Nacht zuvor hatten die Faschisten den Gedenkstein geschändet.

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  • DKP Hannover gegen Sparkassen-Schließung

    Protest der DKP vor der Sparkasse Hannover-Limmer. Andreas HartleProtest der DKP vor der Sparkasse Hannover-Limmer. Andreas HartleAuch in Limmer, einem Stadtteil von Hannover, soll die Filiale der Sparkasse geschlossen werden. Überrascht und mit Unverständnis und Entrüstung reagierten zahlreiche PassantInnen und KundInnen der Sparkasse an der Wunstorfer Straße, als durch Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) darauf aufmerksam gemacht wurden: »Wo sollen wir dann hin?«

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  • DKP trauert um Rolf Priemer: Arbeiter und Journalist, 68er und Kommunist

    Rolf PriemerAm 29. Januar ist Rolf »Rolli« Priemer gestorben. Er stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod für ein sozialistisches Deutschland.

    »Waren es allein die ›antiautoritären‹ Studenten, die den Umbruch von 1968 erkämpften? Rollis Leben zeigt, dass 1968 – wie in allen starken fortschrittlichen Bewegungen unserer Zeit – die Arbeiterklasse, besonders die Arbeiterjugend, eine entscheidende Rolle gespielt hat«, erinnerte der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele am Montag.

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  • Hannover: Sabine Huppert und Frank Braun kandidieren für die DKP

    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird in Hannover mit der Zustellerin Sabine Huppert (Calenberger Neustadt) im Wahlbereich 42 und dem parteilosen Werkzeugmacher Frank Braun aus Groß-Buchholz (Wahlbereich 41) als Direktkandidat/innen zur Bundestagswahl am 24. September 2017 antreten.

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  • DKP trauert um Herbert Mies

    Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0»Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat«, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag zum Tod des früheren Parteichefs. »Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild«, so Köbele.

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  • Mit roten Fahnen zu Rosa und Karl

    Demonstration vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: RedGlobeDemonstration vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: RedGlobe

    Mehrere zehntausend Menschen haben im Sonntag in Berlin an die am 15. Januar 1919 ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, erinnert. Etwa 10.000 Teilnehmer zählte allein der Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Unter roten Fahnen demonstrierten Mitglieder zahlreicher Parteien und Organisationen gemeinsam für einen revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen System.

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  • Erklärung der DKP Berlin zur Demonstration am 20.1. »Nein zum globalen Trumpismus...«

    Wir dokumentieren eine Erklärung des Sprecherrates der DKP Berlin:

    Zum 20. Januar, dem Tag der Amtseinführung von Donald Trump als 45. Präsident der USA, ruft 'The Coalition' unter der Losung "Nein zum globalen Trumpismus: Zeit zu handeln!" zu einer Protestaktion in Berlin auf und stellt sich als breites Berliner Bündnis und Teil einer weltweiten Bewegung dar.

    Diese Aktion wird nicht von der DKP Berlin unterstützt.

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  • Rosa-Luxemburg-Konferenz an neuem Ort

    XXII. Internationale Rosa-Luxemburg-KonferenzIst eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine »rot-rot-grüne« Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei »Die Linke« als sozialer Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei »Die Linke«, Bernd Riexinger, wird auf der Podiumsdiskussion der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am kommenden Samstag (14. Januar) in Berlin stattfinden wird, auch dazu Rede und Antwort stehen. Mit ihm auf dem Podium sitzen der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform der Linkspartei sowie Aitak Barani von der Frankfurter Stadtteilinitiative Zusammen e.V.

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  • Die Befreiung Aleppos

    Der Autor dieses Beitrags, Toto Lyna, stammt aus Aleppo, lebt seit 14 Jahren in Deutschland und ist Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Der Beitrag erschien zuerst auf dem DKP-Newsportal

    SyriaEine persönliche Bemerkung vorab: Meine Heimat, die Stadt Aleppo, wird gerade von der syrischen Armee befreit – in einem Krieg, der fast so alt wie meine eigene Tochter ist.

    In meinem Gedächtnis und im kollektiven Gedächtnis der Bürger Aleppos waren die vergangenen Jahre die schlimmsten. Die überfallartige Kontrolle von Teilen der Stadt durch fundamentalistische Söldnerbanden, der Brand in dem historischen Markt in der Altstadt zu Beginn der terroristischen Herrschaft, die Zerstörung der historischen Großmoschee, die Erschießung von einem arbeitenden zwölfjährigen Straßenkind wegen »Gotteslästerung« vor den Augen der Eltern, die Enthauptungen, das öffentliche Auspeitschen wegen »unehelicher« Beziehungen, der ziellose Beschuss der Stadt durch jihadistische Söldner – die Liste der Gräueltaten ist lang.

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  • Verhaftete Grup-Yorum-Mitglieder im Hungerstreik

    Grup YORUMZu den Angriffen der türkischen Polizei auf die Musiker von Grup Yorum sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Die türkischen Behörden haben das Idil-Kulturzentrum in Istanbul überfallen und Musiker der linken Grup Yorum verhaftet. Türkische Solidaritätsgruppen berichten, dass die Polizei die Verhafteten foltere und der Musikerin Helin Bölek Rippen gebrochen habe. Die Grup-Yorum-Mitglieder seien in den Hungerstreik getreten, um zu erzwingen, dass sie vor Gericht gestellt werden anstatt in den Gefängnissen des AKP-Regimes zu verschwinden.« Nach Informationen des »Anadolu Newsblog« wollen die Gefangenen zudem das Trinken verweigern, wenn sie nicht bis zum heutigen Freitag einem Richter vorgeführt werden.

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  • Freiheit für Grup Yorum!

    Rosa-Luxemburg-Konferenz 2017In der Türkei sind in der Nacht zum Donnerstag acht Mitglieder der linken Musikgruppe Grup Yorum verhaftet worden. Wie das linke Anwaltsbüro HHB über Twitter mitteilte, wurden Ali Araci, Inan Altin, Selma Altın, Sultan Gökcek, Firat Kil, Dilan Poyraz, Helin Bölek und Abdullah Özgü bei einer Razzi in dem von ihnen genutzten Idil-Kulturzentrum in Istanbul festgenommen. Es ist bereits die zweite Inhaftierung der Künstler innerhalb einer Woche.

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  • Nochmal Merkel?

    Armin Linnartz [CC BY-SA 3.0 de (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)], via Wikimedia CommonsFoto: Armin Linnartz - (CC BY-SA 3.0 de), via Wikimedia CommonsAngela Merkel will nochmal. Die Bundeskanzlerin erklärte am Sonntag öffentlich, dass sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr nochmal für die CDU/CSU kandidieren will. Sie sei bereit zu einer vierten Amtszeit, sagte sie bei einer Pressekonferenz in Berlin, weil sie noch »neugierig« auf die kommenden Herausforderungen sei. Sie habe »sprichwörtlich unendlich« lange über diesen Entschluss nachgedacht.

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  • DKP: Solidarität gegen faschistische Gefahr

    Deutsche Kommunistische ParteiDie türkischen Behörden haben die beiden Vorsitzenden der linken und prokurdischen HDP festgenommen. Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, sagte dazu am Freitag: »Erdogan lässt Demokraten verhaften, Journalisten verfolgen, Gefangene foltern, den Staatsapparat von seinen Gegnern säubern. Nun hat die Polizei begonnen, die Abgeordneten der HDP aus ihren Wohnungen und Büros zu holen und ins Gefängnis zu bringen.

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