• DKP Brandenburg: Antifaschistischer Appell zum 8. Mai 2020

    75 Jahre Befreiung vom Faschismus heißt:
    NEIN zum US-Kriegsmanöver Defender 2020! – NEIN zur NATO!
    JA zu Frieden mit Russland und China!
    NEIN zur Diktatur der Superreichen und Monopole!
    JA zur Verteidigung der sozialen und demokratischen Rechte der arbeitenden Bevölkerung!

    Vor 75 Jahren – am 8. Mai 1945 – befreiten die Alliierten Streitkräfte Deutschland und Europa von der Herrschaft der Nazi-Faschisten. Die Bürger der Sowjetunion hatten dabei nicht nur die größten Opfer aufgebracht, sondern auch den größten Beitrag zur Befreiung geleistet. Deswegen sind wir den Sowjetbürgern, ihrer Roten Armee und ihrer Staatsführung am 8. Mai 2020 zu tiefem Dank verpflichtet und sagen deutlich: спасибо!* Und dieser Dank beinhaltet ein Versprechen: NIE WIEDER soll ein deutscher Soldat sein Gewehr gen Osten richten – NIE WIEDER soll von deutschem Boden Krieg ausgehen!

  • Podcast: 8. Mai – Dank euch, ihr Sowjetsoldaten

    Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit Renate Koppe, Leiterin der Internationalen Kommission der DKP, über den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus, dem 8. Mai.

    Den Podcast findet man auf Spotify, Soundcloud, Anchor.fm und YouTube. Der RSS-Feed lautet https://www.unsere-zeit.de/thema/podcast/feed/

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

  • Berliner Veranstaltungen zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus

    Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Krise finden in Berlin zahlreiche Kundgebungen und Manifestationen statt. Die DKP Berlin ruft für den 8. Mai 2020 Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde zur Teilnahme an den u.a. von der Friedenskoordination Berlin und der VVN-BdA organisierten Kundgebungen in den Bezirken, u.a. an den sowjetischen Ehrenmalen in Tiergarten und Treptow auf.

  • Diätenerhöhung? DKP Schleswig-Holstein fordert endlich Solidarität im Land

    Anlässlich der am Montag von der Parlamentsverwaltung des Schleswig-Holsteinischen Landtages erfolgten Verkündung, dass die Diäten der Abgeordneten ab 01. Juli 2020 um 2,5% erhöht werden sollen, erklärt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Schleswig-Holstein ihr völliges Unverständnis.

    „Es ist unfassbar, dass am selben Tag in den hiesigen Medien berichtet wird, dass einerseits die Diäten der Landtagsabgeordneten in Schleswig-Holstein steigen sollen und andererseits große Zahlen von Studierenden wegen zu später Zahlungen des Semesterbeitrages exmatrikuliert werden.“ erklärte hierzu Thorsten Lünzmann, Bezirksvorsitzender der DKP S-H. „Dies zeigt deutlich, dass in der Coronakrise im Land nach wie vor keine soziale Gerechtigkeit herrscht. Weiterhin werden die Lasten der Krise auf die Schultern der Bevölkerung abgewälzt, während Wenige profitieren“

  • Solidarität in Corona Zeiten – Wir zahlen nicht für eure Krise!

    Die DKP Bottrop veranstaltet am Samstag, 9. Mai, von 11.00 bis12.00 Uhr auf dem Ernst-Wilczok-Platz vor dem Rathaus eine Kundgebung unter dem Motto: Solidarität in Corona Zeiten – Wir zahlen nicht für eure Krise! Eine Genehmigung für die Kundgebung hat das Ordnungsamt der Stadt heute erteilt. Sprecher auf der Kundgebung ist u. a. der DKP Vorsitzende Patrik Köbele.

  • Gedenken an ermordete Kriegsgefangene in Hebertshausen

    Foto: DKPFoto: DKPMit einer Kranzniederlegung und einer kurzen Zeremonie haben Vertreter der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Sonntag am ehemaligen SS-Schießplatz Hebertshausen an die mehr als 4.000 dort von den Nazis ermordeten sowjetischen Kriegsgefangenen erinnert.

    Etwa zwei Kilometer vom Konzentrationslager Dachau entfernt hatte die SS bei der Gemeinde Hebertshausen, einen Schießplatz eingerichtet, um ihre Schergen an der Waffe auszubilden. Ab 1941 wurde das Gelände als Hinrichtungsstätte genutzt. Unter anderem wurden hier Tausende Kriegsgefangene aus der Sowjetunion, insbesondere kommunistische Funktionäre, Intellektuelle und Juden, von der SS ermordet.

  • DKP verurteilt Putschversuch in Venezuela

    dkp logo neuZum Putschversuch in Venezuela sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele:

    „Der US-Imperialismus und seine Marionetten in der sogenannten Opposition in Venezuela versuchen offensichtlich die Corona-Pandemie auszunutzen, um gegen die legitime Regierung von Präsident Maduro in  Venezuela zu putschen. Über das Wochenende des 2./3. Mai sollten bewaffnete Söldner aus Kolumbien nach Venezuela eingeschmuggelt werden.

  • Bottrop verbietet der DKP kostenlose Verteilung von Schutzmasken!

    Die DKP Bottrop hat am 20. April den Oberbürgermeister aufgefordert, kostenlos in der Innenstadt Mund-Nasen-Schutzmasken verteilen zu lassen. Die DKP ist der Auffassung, dass solche Masken zwar keinen zuverlässigen Schutz vor dem Corona-Virus bieten, aber die Wirkung des Abstandsgebots unterstützen. Dieser Auffassung ist offenbar jetzt endlich auch die NRW-Landesregierung, indem sie eine Maskenpflicht für Geschäfte und dem öffentlichen Nahverkehr einführte.

  • Landesregierung muss endlich sozial handeln!

    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat unter dem Titel „Solidarisch und entschlossen handeln!“ bundesweit zur Coronakrise Stellung genommen*.  Ergänzend hierzu fordert die DKP Schleswig-Holstein anlässlich der aktuellen Maßnahmen der Landesregierung, dass endlich auch in unserem Land sozial gehandelt werden muss.

    „Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit der scharfen Kritik der Gewerkschaften an der für die beiden kommenden Wochenenden beschlossenen Sonntagsöffnung im Einzelhandel und fordern diese sofort zurücknehmen“ erklärte hierzu Thorsten Lünzmann, Bezirksvorsitzender der DKP S-H. „Es kann nicht sein, dass die ohnehin zurzeit besonders belasteten Kolleginnen und Kollegen im Einzelhandel ohne Ruhepause durcharbeiten müssen. Auch dies ist ein Beispiel für die fatale Abwälzung der Krise auf die Schultern der arbeitenden Bevölkerung und ihrer Familien.“

  • Schutz vor Corona heißt Menschenleben vor Profitinteressen!

    Viele von uns dachten, sie seien weit genug weg, als Ende letzten Jahres in China das gefährliche Coronavirus ausbrach und innerhalb kürzester Zeit die chinesische Millionenstadt Wuhan lahm legte. Aber nach nur wenigen Monaten hat sich auch unsere Welt auf den Kopf gestellt.

    Unser Gesundheitssystem wurde kaputt gespart

    Wir leben in einem der reichsten Länder der Welt und sind mit einem maroden Gesundheitssystem konfrontiert, das auf den Ausbruch einer solchen Pandemie nicht vorbereitet war. Die Politik hat unser Gesundheitssystem darauf ausgerichtet, Gewinn zu erwirtschaften anstatt Leben zu retten. Am Personal wird gespart. In München arbeiten zum Beispiel nur etwa 8.000 Pflegekräfte für knapp 1.5 Millionen Einwohner. Der Arbeitsalltag in den Kliniken ist durch Zeitdruck, Überstunden und mangelnde Pausen geprägt. Hygienevorschriften können aus Mangel an Pflege- und Reinigungspersonal nicht eingehalten werden! Patienten werden zu früh wieder entlassen. Das ist das Ergebnis des Systems der sogenannten Fallpauschalen, das nur den Profitinteressen privater Klinikkonzernen dient.

  • Bewusste Demütigung der Gewerkschaften?

    In NRW hat sich die Landesregierung mit der katholischen und der evangelischen Kirche darauf geeinigt, dass ab dem 1. Mai wieder Gottesdienste ohne zahlenmäßig Beschränkung der Teilnahme möglich sind.

    Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP erklärt dazu: „Jetzt darf man wieder shoppen und ab dem 1. Mai auch zusammen in der Kirche beten – nur die Maikundgebungen des DGB bleiben abgesagt.

  • UZ-Pressefest wird verschoben

    uz blogBis zum 31. August werden in diesem Land wegen der Corona-Pandemie keine Großveranstaltungen stattfinden. Der Beschluss der Bundesregierung trifft auch das 21. UZ-Pressefest der DKP, das im August in Dortmund stattfinden sollte.

  • DKP Essen fordert: Mund-Nase-Masken kostenlos verteilen

    Die DKP Essen fordert eine kostenlose Verteilung von Mund-Nasenschutz-Masken durch den Krisenstab und damit die Stadtverwaltung.

    Insbesondere in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften, wo der Sicherheitsabstand nicht immer gewährleistet werden kann, ist das Tragen von Mund-Nasenschutz-Masken angebracht. Endlich hat das auch die Landesregierung akzeptiert und eine Tragepflicht ab Montag beschlossen. Die DKP Essen begrüßt diesen Schritt, der längst überfällig war, um die Eindämmung des Virus zu unterstützen.

  • Aufruf der DKP: Heraus zum 1. Mai! Trotz Corona – Wir sind sichtbar!

    „Solidarisch ist man nicht alleine!“ – Dieses Motto des DGB zum diesjährigen 1. Mai teilen wir uneingeschränkt. Es galt aber auch schon vor Corona und es wird erst recht nach Corona gelten. Wir teilen jedoch nicht die Herangehensweise, alle öffentlichen Veranstaltungen abzusagen und den 1. Mai nur virtuell stattfinden zu lassen. Wir rufen dazu auf, auch an diesem 1. Mai die vielfältigen Interessen und Forderungen der Arbeiterklasse auf die Straße zu tragen – aber unter Corona-Bedingungen mit Abstand von mindestens 1,5 Metern.

  • Coronavirus zeigt: EvB-Klinikum muss unter demokratischer Kontrolle in Bürgerhand

    dkp logo neuDKP Potsdam & Umland unterstützt Umsetzung von Bürgerbegehren und fordert gleichzeitig eine Ursachenbekämpfung der Covid-19-Krise im Ernst von Bergmann Klinikum

    Wie die Potsdamer Neuesten Nachrichten am 21. April berichteten, plant die rot-rot-grüne Rathausfraktion am 6. Mai in der Sitzung der Stadtverordneten den Forderungen der beiden erfolgreichen Bürgerentscheide zu folgen, das Klinikum Ernst von Bergmann (EvB) wieder in die TVÖD-Tarifbindung zu holen und Personaluntergrenzen einzuführen. Auch eine Beurlaubung der Klinikgeschäftsführung sei vorgesehen angesichts der unkontrollierten Ausbreitung von Covid-19 im Klinikum.

  • Podcast: Heraus zum 1. Mai!

    Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit dem Gewerkschafter und Betriebsrat Olaf Harms über die Angriffe der Kapitalisten auf die Arbeiterklasse während der Coronapandemie und den rasanten Abbau demokratischer Grundrechte.

  • 1. Mai-Proteste: Vernunft statt Selbstisolation

    Die Coronapandemie hat gravierende Auswirkungen auf die Proteste von Gewerkschaften und linken Parteien und Organisationen am sogenannten Tag der Arbeit. So hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bereits Ende März mitgeteilt, in diesem Jahr sämtliche Kundgebungen und Demonstrationen anlässlich des Arbeiterkampftages abzusagen. „Die Solidarität, die die weltweite Ausbreitung des Corona-Virus uns allen abverlangt, zwingt uns auch zu einer historisch einmaligen Entscheidung“, stellte der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann in einer Stellungnahme klar. Trotzdem soll es zu Protesten kommen, die in diesem Jahr jedoch vor allem virtuell stattfinden sollen. So rufen die Gewerkschaften dazu auf, unter dem Hashtag #SolidarischNichtAlleine kurze Statements, Bilder oder Videos mit Bezug zum 1. Mai zu veröffentlichen. „In Zeiten von Corona stehen wir trotzdem auch in den sozialen Netzwerken solidarisch zusammen – passend zu unserem Maimotto ‘Solidarisch ist man nicht alleine’“, so der DGB auf seiner Internetseite.

  • Forderungen der DKP in der Coronakrise: Solidarisch und entschlossen handeln!

    Gegen das Abwälzen der Krisenlasten auf die arbeitende Bevölkerung!
    Für ein menschenwürdiges Gesundheitssystem!
    Gegen den Grundrechteabbau im Schatten der Krise!
    Für Internationale Solidarität und Zusammenarbeit! Weg mit den Sanktionen!
    Für den Sozialismus!

    Die Situation ist ernst. Das Virus Sars-CoV-2 ist gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da es auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Durch eine Risikoanalyse unter Federführung des Robert-Koch-Instituts weiß die Bundesregierung seit 2012, dass eine solche Pandemie wahrscheinlich ist, und was in dem Fall nötig und zu tun ist. Dennoch wurde das Gesundheitssystem seit 2012 weiter privatisiert und ausgeschlachtet. Dennoch gibt es für Ärztinnen und Ärzte, Pflegekräfte und Krankenhauspersonal bis heute nicht genug Schutzkleidung und Testmöglichkeiten, geschweige denn für Alten- und Pflegeheime und für die Bevölkerung insgesamt. Merkels und Spahns “Wir schaffen das!” ist eine Farce.

  • Wer rettet wen?

    Berliner AnstossLeitartikel der aktuellen Ausgabe des Berliner Anstoß, Zeitung der DKP Berlin

    Krisen wie die akute erhellen, was ansonsten eher unterbelichtet bleibt. Der Staat ist der Garant zur Aufrechterhaltung kapitalistischer Betriebsabläufe. Geraten die ins Stocken, springt er fürsorgend ein. Wo und wie er interveniert, zeigt an, was unter den herrschenden Bedingungen wirklich von Bedeutung ist. Man kümmert sich zuvorderst um die Nöte derer, die in ihren Betrieben die Mehrwertabschöpfung ihrer lohn abhängig Angestellten besorgen. Das gilt auf allen Ebenen. Anfang April stellte der Berliner Senat einen Nachtragshaushalt über drei Milliarden Euro vor.

  • DKP nominiert aktiven Gewerkschafter

    Die DKP Dortmund tritt mit einem eigenen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl am 13. September an. Sie wählte den 42-jährigen aktiven Gewerkschafter und Betriebsrat Dave Varghese zu ihrem Kandidaten für die Kommunalwahl 2020. Er ist langjähriges Mitglied der Gewerkschaft ver.di und der jüngste Bewerber für das Amt.