21 | 07 | 2019
  • Alte Schwächen, neue Erfahrungen

    DKP-Parteivorstand beriet über EU-Wahlkampf, Verankerung in der Arbeiterklasse und Schritte zur Stärkung der Partei

    „Nein zur EU“ – das ist die Schlagzeile der Extraausgabe dieser Zeitung, mit der die DKP in den EU-Wahlkampf gehen wird. Am vergangenen Wochenende beriet der DKP-Parteivorstand darüber, wie die Kommunisten ihre Kandidatur nutzen können, um der berechtigten Kritik an der EU eine solidarische Stimme zu geben und der Pro-EU-Propaganda etwas entgegenzusetzen. Außerdem beschloss er, für 2020 ein UZ-Pressefest vorzubereiten, zum 50. Geburtstag der UZ und zum 70. Jahrestag der DDR-Gründung wird die Partei Festveranstaltungen durchführen. Eine Vertreterin der SDAJ berichtete von den Vorbereitungen für das Festival der Jugend vom 7. bis zum 10. Juni in Köln, das die DKP unterstützt.

    Weiterlesen

  • Über die Rolle der Kommunisten in Auseinandersetzungen mit dem Kapital

    Am vergangenen Wochenende fand in Oisterwijk in der Provinz Nordbrabant in den Niederlanden zum 14. Mal die Vier-Parteien-Konferenz der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL), der Neuen Kommuni­stischen Partei der Niederlande (NCPN) und der Partei der Arbeit Belgiens (PTB) statt. Die Partei der Arbeit der Schweiz war als Gast eingeladen.
    Thema der Zusammenkunft, die einmal im Jahr abwechselnd in einem der vier Länder stattfindet, war diesmal die Rolle der kommunistischen Partei im Klassenkampf und die Maßnahmen, die erfordert sind, um die Partei politisch und ideologisch zu stärken.

    Weiterlesen

  • Alles Gute zum Internationalen Frauentag

    Wir dokumentieren das Flugblatt der “DKP/ Linke Liste Mörfelden-Walldorf”.

    Aufstehen!

    Die Ungerechtigkeit zwischen Männern und Frauen ist fast nirgendsin Europa so groß, wie in Deutschland. Die BRD belegt Platz 26 von28. Der durch-schnittliche Stundenlohn von Frauen liegt 22 Prozentunter dem der männlichen Kollegen. Dahinter folgen nur nochTschechien mit 22,5 und Estland mit 26,9 Prozent. Der Durchschnitt inder EU liegt bei 16,3 Prozent. Frauen arbeiten deutlich häufiger insozialen Berufen, in denen sie schlecht verdienen: Mehr als einViertel „verdient“ nur zwischen 500 und 1000 Euro.

    Weiterlesen

  • DKP-Vorsitzender Patrik Köbele zum Internationalen Frauentag

    Liebe Kolleginnen,
    liebe Genossinnen,

    euer und unser Kampftag ist in aller Munde: Drogeriemarktketten und selbst Amazon gratulieren den Frauen mit entsprechendem Angebot, und der Kaufhof lädt zum „Weltfrauentag – bei uns shoppen & sparen!“ In Berlin ist der 8. März, der Internationale Frauentag, jetzt Feiertag.

    Weiterlesen

  • Für eine gesetzliche Personalbemessung!

    Überstunden schieben die Beschäftigten vor sich her. Die Ursachen für diese Situation haben Namen: DRG und Privatisierung.
    Sogenannte diagnosebezogene Fallgruppen/Fallpauschalen, sind die Grundlage für die Abrechnung mit Krankenkassen und letztlich ein Klassifikationssystem für eine fallbasierte pauschalierte Abrechnung. Zudem kommt, dass wegen Unterfinanzierung von Krankenhäusern, verstärkt durch die Steigerung der Kosten im Gesundheitswesen –beispielhaft durch die Pharma-und Geräteindustrie und nicht zuletzt durch das Instrument der Schuldenbremse –dass viele staatlichen Krankenhäuser verkauft wurden.

    Weiterlesen

  • Das „Ja“ des kubanischen Volks ist ein Akt der Souveränität!

    Die Deutsche Kommunistische Partei gratuliert dem kubanischen Volk, der kommunistischen Partei Kubas zur neuen Verfassung, die eine Verfassung des Humanismus, des Fortschritts der Menschheit, des Friedens und des Antiimperialismus ist.

    Das kubanische Volk hat am Sonntag in einem Referendum mit überwältigender Mehrheit eine neue Verfassung verabschiedet. In einem langen Diskussionsprozess, an dem sich fast neun Millionen Kubanerinnen und Kubaner in über 130 000 Versammlungen beteiligten, und einer Überarbeitung in der kubanischen Nationalversammlung sagten 86,9 Prozent "Ja" zur neuen Verfassung. Das entspricht fast drei Vierteln der wahlberechtigten Gesamtbevölkerung.

    Weiterlesen

  • SDAJ Lübeck: Hände weg von Venezuela – Kein Blut für Öl!

    Die SDAJ Lübeck ruft mit Unterstützung der örtlichen DKP für den kommenden Sonnabend, 2. März, 12.30 bis 15.00 Uhr, zur einer Mahnwache auf dem Lübecker Rathausmarkt auf. Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf:

    Verhindern wir ein zweites Chile!

    Seit Wochen sehen wir uns einem medialen Trommelfeuer zu Venezuelaausgesetzt, welches mit der Realität vor Ort fast nichts gemein hat– wir erleben lediglich eine US-Inszenierung – ein bereits in vielenLändern der Welt erprobtes CIA-Konzept für einen sogn.“Regime-change”: Unter Bruch des Völkerrechts erklärten die USA und andere –darunter auch die deutsche Bundesregierung – den nicht legitimiertenPutschisten Guaido zum “Interims-Präsidenten”.

    Weiterlesen

  • DKP Baden-Württemberg solidarisch mit Venezuela

    dkp logo neuDie DKP Baden-Württemberg hat auf ihrer Bezirksdelegiertenkonferenz an diesem Wochenende eine Resolution zur Solidarität mit Venezuela verabschiedet. Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut des Beschlusses sowie das Begleitschreiben an die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV):

    Nein zum Putsch in Venezuela!

    Die heute, am 23. Februar 2019, tagende Bezirksdelegiertenkonferenz der DKP Baden-Württemberg erklärt angesichts der von den USA geführten Provokationen ihre uneingeschränkte Solidarität mit dem venezolanischen Volk, seiner gewählten Regierung unter Präsident Maduro und insbesondere unserer Schwesterorganisation, der kommunistischen Partei Venezuelas (PCV).

    Weiterlesen

  • DKP bringt EU-Wahlantritt unter Dach und Fach

    Mit der Abgabe der benötigten Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigten ist klar, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den EU-Wahlen als Alternative zur Wahl stehen. Ihr EU-Wahlprogramm hat die DKP schon seit längerem verabschiedet. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir bringen es auf den Punkt: Die EU steht für Krieg, NATO und Hochrüstung, die EU steht für Armut, Ausbeutung und Privatisierung, die EU ist Ursache von Flucht, darum sagen wir Nein zur EU.

    Weiterlesen

  • Genügend Unterschriften zusammen: DKP kandidiert zur EU-Wahl!

    Die DKP hat die erste Hürde des EU-Wahlkampfes genommen. Bis zum Redaktionsschluss der aktuellen Ausgabe der Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit gingen 5470 bestätigte Unterstützerunterschriften beim Parteivorstand in Essen ein. Benötigt für die Zulassung werden 4000. „Wir gehen davon aus, dass wir unser selbstgestecktes Ziel von 6000 Unterschriften erreichen und danken allen, die zu diesem Erfolg beigetragen haben. Und natürlich danken wir allen, die den Wahlantritt der DKP mit ihrer Unterschrift unterstützt haben“, so Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

    Weiterlesen

  • DKP: Solidarität mit Venezuela!

    dkp logo neuZur aktuellen Entwicklung in Venezuela erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    Offensichtlich plant der US-Imperialismus mit seiner Marionette Guaido für den kommenden Samstag, den 23. Februar 2019, eine Provokation und Eskalation der Situation in Venezuela, die die Grundlage für eine militärische Intervention fremder Truppen in Venezuela bilden soll. Angeblich sollen für einige Millionen Dollar „Hilfslieferungen“ illegal nach Venezuela gebracht werden.

    Weiterlesen

  • Das Ruhrgebiet braucht neue Arbeitsplätze und preiswerten Wohnraum!

    Erklärung der DKP-Kreise Essen und Bottrop zum Konzept „Freiheit Emscher“

    Mit dem „Interkommunalen Entwicklungsplan Essen – Bottrop“ soll ein Areal von 1.700 Hektar unter dem Werbeslogan „Freiheit Emscher“ entwickelt werden. Es ist das größte Stadtentwicklungsprojekt in NRW. Auf diesem Gebiet liegen fünf ehemalige Bergbauflächen mit insgesamt 150 Hektar. Damit diese Region im Ruhrgebiet entwickelt werden kann, ist es notwendig, sich von dem Diktat des Bergbaus und den Profitinteressen von Grundbesitzern zu befreien.

    Weiterlesen

  • DKP debattiert Haltung zu Venezuela und zur EU

    Parteivorstand debattiert über den deutschen Imperialismus, die EU und ihre Aufgabe im Wahlkampf – Soli-Fonds für die PCV

    Die 6. Parteivorstandstagung der DKP begann mit dem Beschluss zu einem Thema, das die Mitglieder des Gremiums vor, während und nach der Tagung beschäftigte: Angesichts der Situation in Venezuela, wo derzeit der US-Imperialismus versucht, gegen die gewählte Regierung des Landes zu putschen, bekräftigte die DKP ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes und insbesondere mit den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele berichtete vom direkten Austausch mit Carolus Wimmer, dem Internationalen Sekretär der PCV, der einschätzte, derzeit werde eine militärische Intervention vorbereitet. Faschistische Kräfte in der Opposition drohten bereits offen mit Angriffen auf Kommunisten.

    Weiterlesen

  • Solidarität mit der jungen Welt

    Pressefreiheit verteidigen!
    Den Angriff der Deutschen Post AG auf junge Welt zurückweisen

    Die Tageszeitung junge Welt ist den Herrschenden, ihren Institutionen, ihren Medien und ihren Monopolen mehr als ein Dorn im Auge. Immer wieder wird versucht die Existenz der jungen Welt zu gefährden. Diesmal ist es die Deutsche Post AG, die unter Ausnutzung ihrer Monopolstellung versucht die junge Welt finanziell zu zerstören. Entgegen der Ankündigung, die Zustellpreise für die junge Welt im Jahr 2019 um 2,8 Prozent zu erhöhen, fordert die Post kurzfristig einen Preisaufschlag von 28,5 Prozent und damit mindestens 90.000 Euro mehr für das laufende Jahr. Dieses Manöver betrifft neben der jungen Welt nur wenige andere Presseerzeugnisse, er nutzt die Spezifik der jungen Welt als bundesweite Tageszeitung mit wenigen Druckstandorten und einem geringen Gewicht der Einzelausgabe aus. Es lässt sich mit Recht von einer „Causa junge Welt“ sprechen.

    Weiterlesen

  • DKP ruft zu Solidarität mit KP Venezuelas auf

    dkp logo neu

    DKP-Info 2/2019:Nein zum Putsch in Venezuela! (Geringe Auflösung)
    DKP-Info 2/2019:
    Nein zum Putsch in Venezuela! (Druckqualität)

    Der Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) beschloss am Wochenende einstimmig eine Solidaritätsresolution für Venezuela:

    Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

    Weiterlesen

  • DKP: Keine Anerkennung der Putschregierung in Venezuela!

    dkp logo neuAm gestrigen Mittwoch hat sich der aktuelle Führer der Opposition in Venezuela, der Vorsitzende der Nationalversammlung Juan Guaidó, in einer klassischen Putschsituation, die der der Ereignisse vom April 2002 ähnelt, als die USA mit ihrem Putsch gegen Hugo Chávez gescheitert waren, zum Interimspräsidenten Venezuelas ernannt. Damit tritt er die demokratischen Wahlen, mit denen Präsident Nicolás Maduro vergangenes Jahr mit großer Mehrheit zum Präsidenten gewählt wurde, mit Füßen. Dass Teile der venezolanischen Opposition mangels Erfolgsaussichten zum Boykott der Wahlen aufgerufen hatten, dient als Vorwand dafür, dass Maduro keine demokratische Legitimation zur Amtsausübung habe - die Guaidó selbst in keiner Weise besitzt.

    Weiterlesen

  • US-Truppenaufmarsch in Europa stoppen: Raus aus der NATO!

    Erklärung des Sekretariats des DKP Parteivorstands

    Im Rahmen der US-Operation „Atlantic Resolve“ werden in den kommenden Wochen erneut Konvois der US-Armee quer durch Europa Richtung Osten rollen. Im Zuge einer weiteren Truppenaufstockungplanen die Imperialisten in Washington mit Unterstützung aus Berlinund Brüssel eine militärische Machtdemonstration:

    Weiterlesen

  • Raus aus der Braunkohle!

    Beschluss des Kreisvorstands der DKP Köln

    Die Braunkohleschafft ein Klima-Desaster. Allein das Neurather Kraftwerk BoA 2/3der RWE Power AG bläst jährlich mehr als 32 Millionen TonnenKohlendioxyd in die Atmosphäre. Zusammen mit den drei weiterenGroßkraftwerken Weisweiler, Frimmersdorf und Niederaußem verdunkeltder Energiekonzern RWE den Kölner Himmel. Seine Wolkenfabrikentragen 100 Millionen Tonnen CO2 pro Jahr ins Land. Das ist einDrittel des Gesamtausstoßes von NRW. Es fallen 1 Kilo CO2 pro KiloWattstunde an. Die Braunkohleverstromung belastet die Region zudemmit Feinstaub, senkt das Grundwasser, verwüstet die Gegend, frisstden Hambacher Forst sowie ganze Dörfer samt landwirtschaftlichenFlächen.

    Weiterlesen

  • „Die Dynamik des Klassenkampfs in Portugal“

    Redebeitrag von Angelo Alves, Politische Kommission der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP), beim LLL-Treffen der DKP in Berlin am 13. Januar

    Die PCP wird in zwei Jahren einhundert Jahre alt werden.Immer und bis heute war und ist sie die Partei der Arbeiterklasse, immer zuDiensten des portugiesischen Volkes und des Landes. Ziele ihres Kampfes sindSozialismus und Kommunismus, eine Gesellschaft ohne Klassen in Portugal,tatsächlich frei von Ausbeutung, Ungleichheiten, Ungerechtigkeiten und aller Artvon Perversionen, die dem Kapitalismus inhärent sind.

    Weiterlesen

  • Wir treffen uns am 12. Januar 2019 in Berlin

    Mercure Hotel MOA, Stephanstraße 41, 10559 Berlin
    Einlass ab 9.30 Uhr

    Sozialismus oder Barbarei. Die nächste Krise. Der nächste Krieg. Die nächste Revolution. Ab 11 Uhr

    Krise und Krieg sind im Kapitalismus untrennbar. Die ersten beiden Jahrzehnte des 21. Jahrhunderts führen das erneut vor Augen. Am Ende des Jahres 2018 verstärken sich international und innerhalb der Bundesrepublik politische und wirtschaftliche Unsicherheit. Nationalistische und neofaschistische Kräfte treten offen auf und erringen Machtpositionen. Immer schneller werden die natürlichen Lebensgrundlagen im Zeichen des Profits zerstört.
    Auf globaler Ebene formieren sich jedoch längst Gegenkräfte. Jeder Schritt, der das Kräfteverhältnis der Klassen auch hierzulande zugunsten der Arbeitenden verändert, kann umwälzende Auswirkungen haben. 100 Jahre nach der Novemberrevolution, mit der die Verursacher des Ersten Weltkriegs zum Teufel gejagt wurden, am Vorabend des 100. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, die sich von Anfang an dem Völkermorden entgegenstellten, wird auf unserer Konferenz auch über diese Perspektiven geredet.

    Weiterlesen

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.