Sonntag, 19. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Gemeinsam für die Interessen der Lohnabhängigen und für kommunistische Alternativen agieren

    Am Wochenende vom 24. und 25. März 2018 fand im Studienzentrum der »Chambre des Salariés« in Remich die 13. Internationale Konferenz der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) statt.

    »Wie können kommunistische Parteien unter den heutigen gesellschaftlichen Bedingungen und angesichts der zunehmenden Krisenerscheinungen in der kapitalistischen Gesellschaft ihre Arbeit gestalten und ihren Einfluß unter den Lohnabhängigen erweitern?« – das war eine der Fragen, die anlässlich der zweitägigen Konferenz der vier Parteien, die seit 2006 erstmals in dieser Form zusammenarbeiteten, debattiert wurde.

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  • Grußwort von Ulrich Schneider, VVN-BdA, an den DKP-Parteitag

    vvn bdaWir dokumentieren das Grußwort von Ulrich Schneider von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) auf dem 22. Parteitag der DKP.

    Liebe Kameradinnen und Kameraden,
    liebe Genossinnen und Genossen

    Ich bedanke mich im Namen der VVN-BdA Bundesorganisation für die Einladung zu eurem Parteitag und die Gelegenheit, hier sprechen zu können.

    Wie im politischen Referat zu hören und im Leitantrag zu lesen betrachtet auch ihr die gegenwärtige Rechtsentwicklung in der bundesdeutschen Gesellschaft als politische Gefahr und Herausforderung. Das sind natürlich nicht nur die AfD-Abgeordneten im deutschen Bundestag, das sind die Provokationen der extremen Rechten auf den Straßen und in anderen gesellschaftlichen Bereichen, das betrifft den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten durch die Regierenden und das drückt sich auch aus in einem zunehmenden Alltagsrassismus, der selbst die freiwillige soziale Arbeit erfasst.

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  • Grußwort von Reiner Braun, Abrüsten statt Aufrüsten, beim 22. DKP-Parteitag

    Wir dokumetieren das Grußwort von Reiner Braun von der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf dem 22. Parteitag der DKP.

    Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

    die Zeitung „Die Welt“ spricht letzte Woche wieder von „der Ostfront“, an der deutsche Soldaten kämpfen müssen, deutsche Truppen stehen geschichtsvergessen wieder 150km von St. Petersburg entfernt.

    Wir und besonders ihr wisst: was es bedeutet, wenn wieder gen Ostenmarschiert wird: Es besteht real und aktuell die Gefahr eines großen –möglicherweise die Weltvernichtenden Krieges. Und die Verantwortung für diese Situation ist einfach und zu benennen:

    Die NATO, besonders die USA und die Bundesregierung.

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  • Grußbotschaft der PdA an den 22. Parteitag der DKP

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    Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) an den 22. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Frankfurt am Main, 2.-4. März 2018

    Liebe Genossinnen und Genossen!

    Im Namen des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs übermitteln wir den Delegierten des 22.Parteitages der DKP unsere herzlichen und kämpferischen Grüße.

    Seit Gründung der PdA vor mittlerweile fast fünf Jahren bestehen Kontakte zwischen unseren beiden Parteien, die inzwischen auch die Form offizieller Parteibeziehungen angenommen haben. Wir sind glücklich, eine verlässliche Freundin wie die DKP an und auf unserer Seite zu wissen, die sich in der Vergangenheit bereits als wertvolle Unterstützerin und Verbündete erwiesen hat.

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  • 22. Parteitag der DKP: Spitze im Amt bestätigt

    Foto: news.dkp.deFoto: news.dkp.dePatrik Köbele bleibt Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. Beim 22. Parteitag der DKP wurde der Essener mit 140 gegen 24 Stimmen bei einer Enthaltung im Amt bestätigt. Stellvertretende Parteichefin bleibt Wera Richter mit 144 Ja- und 18 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen, ebenso wie Hans-Peter Brenner mit 115 Ja- und 35 Nein-Stimmen bei zwölf stellvertretender Vorsitzender bleibt.

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  • Grußwort der SDAJ an den DKP-Parteitag

    sdaj dkpLiebe Genossinnen und Genossen,
    ich darf Euch – den Delegierten des 22. DKP-Parteitags – die herzlichsten Grüße der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend überbringen und Euch eine erfolgreiche und ergebnisreiche Beratung wünschen, an deren Ende, da bin ich sicher, eine Stärkung der DKP stehen wird.
    Die Diskussion um die Stärkung der DKP ist notwendig – genauso wie es danach die gemeinsame Umsetzung der für alle verbindlichen Beschlüsse braucht.

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  • Grund zum Spitzeln

    Das Gericht habe schon hinreichend festgestellt, dass Silvia Gingold eine Linksextremistin sei – deshalb solle ihre Berufung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden nicht zugelassen werden. Das fordert der Hessische Verfassungsschutz in einem neuen Schriftsatz zum Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“. Gingold hatte darauf geklagt, dass der Verfassungsschutz sie nicht weiter beobachten darf und die über sie gespeicherten Daten löschen muss, im Januar und September vergangenen Jahres hatten die Verwaltungsgerichte Wiesbaden und Kassel ihre Klage jeweils zum Teil abgewiesen.

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  • Im Zeichen der Aufrüstung

    Die alljährliche Münchner „Sicher­heits“konferenz findet dieses Jahr in einem militärischen Aufrüstungskontext wie seit Jahrzehnten nicht mehr statt: US-Präsident Trump hat soeben einen Etatentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt, der mit 686 Milliarden Dollar für das Pentagon den höchsten Militäretat eines Staates in der Geschichte der Menschheit darstellt. Der französische Präsident kündigte eine Steigerung der Militärausgaben von 2019 bis 2025 auf zusammen 295 Milliarden Euro an, was dann im Jahr 2025 dem 2-%-Ziel der NATO entspräche.

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  • DKP solidarisch mit SV Babelsberg 03

    DKP PotsdamDie DKP in Cottbus und Potsdam verurteilt entschieden das Vorgehen des Nordostdeutschen Fußballverbandes NOFV gegen den SV Babelsberg 03.

    Während des Regionalligaspiels SV Babelsberg gegen Energie Cottbus im April 2017 kam es seitens organisierter Cottbuser Nazis innerhalb der Fanszene zu massiven rassistischen und antisemitischen Ausschreitungen mit versuchtem Platzsturm. Die Babelsberger Anhänger konterten mit »Nazischweine raus«-Rufen. Heute ist Babelsberg verurteilt und Energie Cottbus freigesprochen.

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  • Repression gegen Kommunisten in Polen

    In Polen ist die kommunistische Partei akut vom Verbot bedroht. UZ sprach mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP) über die aktuelle Situation.

    UZ: In welcher Situation ist die KPP jetzt? Welchen konkreten Repressionen durch den polnischen Staat seht ihr euch gerade ausgesetzt?

    KPP: Die Situation ist für die KPP momentan schwierig. Drei Mitglieder der KPP, darunter zwei Mitglieder der Redaktion unserer Parteizeitung „Brzask“, stehen unter Anklage für „Propaganda für ein totalitäres System“.

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  • DKP Berlin unterstützt Volksinitiative »Unsere Schule«

    Volksinitiative Unsere SchuleDie DKP Berlin unterstützt die privatisierungskritische Volksinitiative »Unsere Schule« von »Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.« Sie sei nur ein erster Schritt, aber ein Erfolg der Initiative würde erzwingen, dass sich das Abgeordnetenhaus mit der vom Berliner Senat geplanten Schulbau-GmbH befasst, schreibt der Landesvorstand der DKP Berlin in einer Pressemitteilung. Die Kommunisten wollen auf der Straße über die Privatisierung von Schulgrundstücken und -gebäuden informieren und für die Volksinitiative Unterschriften sammeln. Schwerpunkte der Aktionen werden Pankow und Friedrichshain/Kreuzberg sein.

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  • Neues vom Internationalismus

    Günter Pohl zur Einschränkung des Streikrechts in Griechenland

    Man lernt nie aus. Es soll keine Einschränkung des Streikrechts sein, wenn in Griechenland statt eines Fünftels künftig die Hälfte der Gewerkschaftsmitglieder – bei Anwesenheitspflicht(!) – zum Streik aufrufen muss. Sagt in einem Facebook-Post am 15. Januar die „Marxistische Linke“, vor bald fünf Jahren von Mitgliedern unserer Partei gegründet und immer noch erfolglos auf der Suche nach einem warmen Plätzchen neben dem „Forum demokratischer Sozialismus“ in der Partei Die Linke. Da sich dort allerdings kaum jemand für das Grüppchen zu interessieren scheint, braucht es wohl eine besondere Public Relations-Aktion.

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  • Keine Hinweise auf Sozialdemokratisierung der SPD

    dkpZum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentiert Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, ›weiter so‹ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – ›NoGroKo‹ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.«

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  • Extremismuskeule

    Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen und politischen Systems hin zu einer sozialistisch-kommunistischen Gesellschafts-, Wirtschafts- und Staatsordnung“, heißt es in der Antwort (19/351) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/129) der Fraktion Die Linke. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) setzt in seinen Publikationen „antifaschistische“ und „antikapitalistische“ Aktivitäten nicht grundsätzlich mit extremistischen Aktivitäten gleich.

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  • Marx als Revolutionär

    Karl Marx wurde am 5. Mai 1818 in Trier geboren. Was die Leistung des Lebens, welches vor 200 Jahren begann und am 14. März 1883 in London endete, war, fasste Friedrich Engels in der Rede zusammen, die er am Grab seines Mitstreiters hielt:

    „Denn Marx war vor allem Revolutionär. Mitzuwirken, in dieser oder jener Weise, am Sturz der kapitalistischen Gesellschaft und der durch sie geschaffenen Staatseinrichtungen, mitzuwirken an der Befreiung des modernen Proletariats, dem er zuerst das Bewusstsein seiner eigenen Lage und seiner Bedürfnisse, das Bewusstsein der Bedingungen seiner Emanzipation gegeben hatte – das war sein wirklicher Lebensberuf.

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  • Gemeinsamer Aufruf kommunistischer und Arbeiterparteien zur Solidarität mit dem Volk Palästinas

    comunistaDie kommunistischen und Arbeiterparteien, die diesen gemeinsamen Aufruf unterzeichnen,

    verurteilen entschieden die nicht hinnehmbare Haltung des Präsidenten der USA, D. Trump, durch die die USA Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkennen.

    Diese Entscheidung untergräbt in großem Ausmaß den gerechten Kampf des palästinensischen Volkes gegen die israelische Besatzung, für die Schaffung und Anerkennung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Zudem kann diese Entscheidung, die eine gefährliche Provokation der Völker des Mittleren Ostens darstellt, dazu führen, die Region weiter in Brand zu stecken, um die Pläne der US-Imperialisten zu befriedigen.

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  • DKP: Gesetzlichen Mindestlohn ausweiten und erhöhen!

    DKP6,7 Millionen Erwerbstätige verdienten im letzten Jahr unter 8,50 Euro pro Stunde, wenn die reale Arbeitszeit zugrunde gelegt wird – das stellt das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) in seiner aktuellen Studie fest. 1,8 Millionen von ihnen hätten einen gesetzlichen Anspruch auf den Mindestlohn gehabt. »Das zeigt erstens, dass der Geltungsbereich des gesetzlichen Mindestlohns ausgeweitet werden muss. Zweitens muss dringend härter gegen diejenigen Unternehmen vorgegangen werden, die durch Tricksereien den Mindestlohn offenbar dauerhaft umgehen wollen und drittens braucht es eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns«, erklärt dazu Olaf Harms, Leiter der Kommission Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP).

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  • Schluss mit der Kriminalisierungswut!

    Solidarität gegen G20In verschiedenen Städten hat die Polizei am Dienstag Razzien bei Teilnehmern der G20-Proteste in Hamburg durchgeführt. Insgesamt durchsuchte sie 24 Objekte in acht Bundesländern, darunter sowohl Privatwohnungen, wie die eines mutmaßlichen Mitglieds der Gruppe »Roter Aufbau Hamburg«, als auch linke Zentren unter anderem in Stuttgart und Göttingen. In Bonn und Umgebung verschafften sich die Beamten am Dienstag um sechs Uhr morgens Zugang zu den Wohnungen von neun Mitgliedern und Aktiven des Vorstands der ver.di-Jugend im Bezirk NRW-Süd. Die Kollegen waren bei den G20-Protesten in der Straße Rondenbarg festgenommen worden. Die Beamten durchsuchten auch die Zimmer jüngerer Geschwister der Beschuldigten und beschlagnahmten Handys und Laptops. »Sie wollen den Aktiven den Stempel des gewaltbereiten Autonomen aufdrücken und sie einschüchtern«, sagt Toni Michelmann, der beim ver.di-Bezirksjugendvorstand aktiv ist.

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  • Solidarität mit der KP Polens gegen die antikommunistische Verfolgung!

    Mitglieder von DKP und TKP am Montag vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP BerlinMitglieder von DKP und TKP am Montag vor der polnischen Botschaft. Foto: DKP BerlinMit einer Kundgebung vor der polnischen Botschaft in Berlin haben Mitglieder der DKP und der KP der Türkei (TKP) am Montag gegen die Verfolgung der Kommunistischen Partei Polens protestiert. Die Aktion richtete sich gegen einen am Montag stattfindenden Prozess gegen vier polnische Kommunisten, die wegen »Verbreitung kommunistischer Ideologie« in der Parteizeitung »Brzask« und auf der parteieigenen Website verurteilt werden sollen. Ihnen drohen zwei Jahre Haft. Darüber hinaus gibt es eine Verbotsdrohung gegen die Kommunistische Partei Polens, da ihr Programm nach Auffassung der regierenden Partei »Recht und Gerechtigkeit« gegen die Verfassung verstößt.

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  • Neustart der DKP München

    Neuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPNeuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPIn München hat sich die örtliche DKP neu aufgestellt. Bei einer Kreismitgliederversammlung wählten die Kommunistinnen und Kommunisten der bayerischen Landeshauptstadt am Samstag einen neuen Vorstand und reagierten damit auf den angekündigten Parteiaustritt einer Reihe von führenden Mitgliedern. Zum neuen Kreisvorsitzenden der DKP München wurde Raimund »Hacki« Münder gewählt, der auch schon bei der Bundestagswahl auf der bayerischen Landesliste der DKP kandidiert hatte.

    In einer verabschiedeten Erklärung heißt es: »Am 4.11.2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angekündigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine öffentliche Erklärung verbreitet, dass damit ›die DKP München Geschichte‹ und ab jetzt ›ihr Raum‹ durch andere, zum Teil erst zu bildende Organisationen ›vollständig ausgefüllt‹ sei. Das ist unrichtig.

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