Mittwoch, 17. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige
  • DKP: Stoppt die imperialistische Kriegsführung gegen Syrien!

    dkp logo neuWir dokumentieren eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur jüngsten Eskalation der Kriegspolitik gegen Syrien:

    Grade erst hat sich die mit allergrößtem medialen und diplomatischem Aufwand produzierte Kampagne rund um einen angeblichen „Giftgas-Anschlag“ gegen einen ehemaligen russischen Doppelagenten in das aufzulösen begonnen, was sie von Beginn an war – nämlich eine von der britischen Regierung und ihren Geheimdiensten lancierte üble Variante der psychologischen Kriegsführung gegen Russland. Doch schon legen die USA und die mit ihr verbündeten NATO-Staaten eine noch üblere und gefährlichere Fortsetzungsgeschichte auf.

    Weiterlesen

  • Wir sagen: Nein zum Krieg im Donbass!

    dkp logo neuWir dokumentieren nachstehend den Aufruf der DKP Berlin zu einer Protestaktion gegen den Krieg des ukrainischen Regimes im Donbass am 14. April vor der ukrainischen Botschaft, Albrechtstr. 26, 10117 Berlin-Mitte:

    Wir sagen: Ja zur Selbstbestimmung der DVR und LVR!

    Im Donbass ist nun schon das vierte Jahr Krieg. Er forderte bereits das Leben von mehr als 10.000 Menschen, fast 24.000 wurden verletzt, etwa 2 Mio. waren gezwungen, ihre Häuser zu verlassen. Hunderte Kinder wurden getötet und verletzt.

    Weiterlesen

  • Ostermarsch 2018: Abrüsten jetzt!

    In über 90 Städten fanden über die Ostertage Demonstrationen, Proteste und Mahnwachen der Friedensbewegung statt. Mehrere zehntausend Menschen gingen auf die Straße. Am vergangenen Montag endeten die Aktionen mit der Forderung von Demons­tranten in Büchel, die dort stationierten Atomwaffen abzuziehen.

    Weiterlesen

  • Absurde Propaganda auf der Straße widerlegen

    Björn Schmidt ist Mitglied des Parteivorstandes der DKP und kandidiert auf der konstituierenden Sitzung des PV erneut als Leiter der Friedenskommission. 

    Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP.

    UZ: Die DKP hat auf ihrem 22. Parteitag Anfang März beschlossen, bis zu ihrem UZ-Pressefest Anfang September 30000 Unterschriften für den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten" zu sammeln. Nun sind ja noch einige andere Aufrufe im Umlauf, die die DKP unterstützen könnte, zumal dieser Appell nicht thematisiert, dass Deutschland Krieg führt. Was ist das Besondere an „abrüsten statt aufrüsten“?

    Wera Richter: Die Kampagne richtet sich gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung, gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Diese Erhöhung haben die NATO-Staaten auf Anforderung der USA 2014 in Wales vereinbart. Die Große Koalition hat das 2-Prozent-Ziel entgegen den Wahlversprechen der SPD in ihrem Koalitionsvertrag bestätigt. Dabei geht es um die Verdopplung des Rüstungshaushaltes von 37 auf etwa 75 Milliarden Euro im Jahr 2024.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • Eisen und Blut

    Im aktuell gültigen Weißbuch der Bundeswehr wird gesagt: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Der jetzige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erklärte 2014 als Außenminister der damaligen Großen Koalition: „Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“ Zwar sagte Steinmeier, „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel“. Aber er sagt damit auch: Militär ist ein Mittel.

    Weiterlesen

  • Scholz und seine Banker

    Was Olaf Scholz mit seinen Personalentscheidungen deutlich macht, ist die unselige Kontinuität der Wechsel von Goldman-Sachs-Bankern in die Politik. US-Finanzminister Steven Mnuchin sowie sein Amtsvorgänger Henry Paulson arbeiteten beide für die Investmentbank. Gleiches gilt für die ehemaligen italienischen Regierungschefs Romano Prodi und Mario Monti. Auch Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank, und Mark Carney, Chef der Bank of England, kamen von Goldman. Scholz holt sich nun den Co-Chef Deutschland der weltweit größten Investmentbank, Jörg Kukies, ins Haus. Er wird beamteter Staatssekretär, sicherlich mit einem deutlich niedrigeren Gehalt als bei der Bank, dafür aber an einer Schaltstelle nationaler und EU-weiter Finanzpolitik. Kukies gilt als „Aktienexperte“, als solcher hat er sich kreativ darum bemüht, Kredite und Investitionen der Anleger für die Bank mit immer neuen Kons-truktionen zum gemeinsamen Wohl zu „gestalten“. Wenn es nach Scholz geht, soll sich Kukies um Fragen der Finanzmarktregulierung und die weitere Absicherung des europäischen Bankensektors kümmern, soll heißen, möglichst alles abwenden, was auch nur den Hauch von effektiver Kontrolle und wirksamem Einfluss auf die Praxis der Groß- und Investmentbanken haben könnte.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • EU putzmunter

    Das Hauptproblem für die EU besteht zurzeit darin, den Zugang zu den beiden weltweit größten Märkten für ihre Monopolkapitalisten zu erhalten. Man muss anerkennen, dass sie das bisher mit verteilten Rollen des führenden Personals einigermaßen geschickt erreicht. Weniger Sorge bereitet Britannien. Dem Land wurde von den Regierungschefs vor einer Woche in Brüssel nach seinem endgültigen Ausstieg aus der EU ein Freihandelsabkommen angeboten. Zugleich entschieden sie, solidarisch wie sie bei der Feindbestimmung gern sind, dass die Regierung in London Recht hat, wenn sie Russland und dessen Präsident Putin für einen Giftanschlag in Südengland verantwortlich macht. Zum ersten Mal nach langer Zeit waren sich bei einer Kampagne rechte Blätter, rechte Sender und Premierministerin May einig, sodass letztere in der Gunst des Publikums laut Umfragen endlich einmal ein paar Punkte gewann. Das lenkt auch ab von der schwierigen Frage, wie sich das „Vereinigte Königreich“ im Reigen der zweitrangigen imperialistischen Staaten positionieren soll.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • Gemeinsam für die Interessen der Lohnabhängigen und für kommunistische Alternativen agieren

    Am Wochenende vom 24. und 25. März 2018 fand im Studienzentrum der »Chambre des Salariés« in Remich die 13. Internationale Konferenz der Partei der Arbeit Belgiens (PTB), der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Kommunistischen Partei Luxemburgs (KPL) und der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande (NCPN) statt.

    »Wie können kommunistische Parteien unter den heutigen gesellschaftlichen Bedingungen und angesichts der zunehmenden Krisenerscheinungen in der kapitalistischen Gesellschaft ihre Arbeit gestalten und ihren Einfluß unter den Lohnabhängigen erweitern?« – das war eine der Fragen, die anlässlich der zweitägigen Konferenz der vier Parteien, die seit 2006 erstmals in dieser Form zusammenarbeiteten, debattiert wurde.

    Weiterlesen

  • Grußwort von Ulrich Schneider, VVN-BdA, an den DKP-Parteitag

    vvn bdaWir dokumentieren das Grußwort von Ulrich Schneider von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der AntifaschistInnen (VVN-BdA) auf dem 22. Parteitag der DKP.

    Liebe Kameradinnen und Kameraden,
    liebe Genossinnen und Genossen

    Ich bedanke mich im Namen der VVN-BdA Bundesorganisation für die Einladung zu eurem Parteitag und die Gelegenheit, hier sprechen zu können.

    Wie im politischen Referat zu hören und im Leitantrag zu lesen betrachtet auch ihr die gegenwärtige Rechtsentwicklung in der bundesdeutschen Gesellschaft als politische Gefahr und Herausforderung. Das sind natürlich nicht nur die AfD-Abgeordneten im deutschen Bundestag, das sind die Provokationen der extremen Rechten auf den Straßen und in anderen gesellschaftlichen Bereichen, das betrifft den Abbau demokratischer Rechte und Freiheiten durch die Regierenden und das drückt sich auch aus in einem zunehmenden Alltagsrassismus, der selbst die freiwillige soziale Arbeit erfasst.

    Weiterlesen

  • Grußwort von Reiner Braun, Abrüsten statt Aufrüsten, beim 22. DKP-Parteitag

    Wir dokumetieren das Grußwort von Reiner Braun von der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ auf dem 22. Parteitag der DKP.

    Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

    die Zeitung „Die Welt“ spricht letzte Woche wieder von „der Ostfront“, an der deutsche Soldaten kämpfen müssen, deutsche Truppen stehen geschichtsvergessen wieder 150km von St. Petersburg entfernt.

    Wir und besonders ihr wisst: was es bedeutet, wenn wieder gen Ostenmarschiert wird: Es besteht real und aktuell die Gefahr eines großen –möglicherweise die Weltvernichtenden Krieges. Und die Verantwortung für diese Situation ist einfach und zu benennen:

    Die NATO, besonders die USA und die Bundesregierung.

    Weiterlesen

  • Grußbotschaft der PdA an den 22. Parteitag der DKP

    dkp22pt2018dkp22pt2018

    Grußbotschaft der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) an den 22. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Frankfurt am Main, 2.-4. März 2018

    Liebe Genossinnen und Genossen!

    Im Namen des Parteivorstandes der Partei der Arbeit Österreichs übermitteln wir den Delegierten des 22.Parteitages der DKP unsere herzlichen und kämpferischen Grüße.

    Seit Gründung der PdA vor mittlerweile fast fünf Jahren bestehen Kontakte zwischen unseren beiden Parteien, die inzwischen auch die Form offizieller Parteibeziehungen angenommen haben. Wir sind glücklich, eine verlässliche Freundin wie die DKP an und auf unserer Seite zu wissen, die sich in der Vergangenheit bereits als wertvolle Unterstützerin und Verbündete erwiesen hat.

    Weiterlesen

  • 22. Parteitag der DKP: Spitze im Amt bestätigt

    Foto: news.dkp.deFoto: news.dkp.dePatrik Köbele bleibt Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei. Beim 22. Parteitag der DKP wurde der Essener mit 140 gegen 24 Stimmen bei einer Enthaltung im Amt bestätigt. Stellvertretende Parteichefin bleibt Wera Richter mit 144 Ja- und 18 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen, ebenso wie Hans-Peter Brenner mit 115 Ja- und 35 Nein-Stimmen bei zwölf stellvertretender Vorsitzender bleibt.

    Weiterlesen

  • Grußwort der SDAJ an den DKP-Parteitag

    sdaj dkpLiebe Genossinnen und Genossen,
    ich darf Euch – den Delegierten des 22. DKP-Parteitags – die herzlichsten Grüße der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend überbringen und Euch eine erfolgreiche und ergebnisreiche Beratung wünschen, an deren Ende, da bin ich sicher, eine Stärkung der DKP stehen wird.
    Die Diskussion um die Stärkung der DKP ist notwendig – genauso wie es danach die gemeinsame Umsetzung der für alle verbindlichen Beschlüsse braucht.

    Weiterlesen

  • Grund zum Spitzeln

    Das Gericht habe schon hinreichend festgestellt, dass Silvia Gingold eine Linksextremistin sei – deshalb solle ihre Berufung vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden nicht zugelassen werden. Das fordert der Hessische Verfassungsschutz in einem neuen Schriftsatz zum Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“. Gingold hatte darauf geklagt, dass der Verfassungsschutz sie nicht weiter beobachten darf und die über sie gespeicherten Daten löschen muss, im Januar und September vergangenen Jahres hatten die Verwaltungsgerichte Wiesbaden und Kassel ihre Klage jeweils zum Teil abgewiesen.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • Im Zeichen der Aufrüstung

    Die alljährliche Münchner „Sicher­heits“konferenz findet dieses Jahr in einem militärischen Aufrüstungskontext wie seit Jahrzehnten nicht mehr statt: US-Präsident Trump hat soeben einen Etatentwurf für das Jahr 2019 vorgelegt, der mit 686 Milliarden Dollar für das Pentagon den höchsten Militäretat eines Staates in der Geschichte der Menschheit darstellt. Der französische Präsident kündigte eine Steigerung der Militärausgaben von 2019 bis 2025 auf zusammen 295 Milliarden Euro an, was dann im Jahr 2025 dem 2-%-Ziel der NATO entspräche.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • DKP solidarisch mit SV Babelsberg 03

    DKP PotsdamDie DKP in Cottbus und Potsdam verurteilt entschieden das Vorgehen des Nordostdeutschen Fußballverbandes NOFV gegen den SV Babelsberg 03.

    Während des Regionalligaspiels SV Babelsberg gegen Energie Cottbus im April 2017 kam es seitens organisierter Cottbuser Nazis innerhalb der Fanszene zu massiven rassistischen und antisemitischen Ausschreitungen mit versuchtem Platzsturm. Die Babelsberger Anhänger konterten mit »Nazischweine raus«-Rufen. Heute ist Babelsberg verurteilt und Energie Cottbus freigesprochen.

    Weiterlesen

  • Repression gegen Kommunisten in Polen

    In Polen ist die kommunistische Partei akut vom Verbot bedroht. UZ sprach mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP) über die aktuelle Situation.

    UZ: In welcher Situation ist die KPP jetzt? Welchen konkreten Repressionen durch den polnischen Staat seht ihr euch gerade ausgesetzt?

    KPP: Die Situation ist für die KPP momentan schwierig. Drei Mitglieder der KPP, darunter zwei Mitglieder der Redaktion unserer Parteizeitung „Brzask“, stehen unter Anklage für „Propaganda für ein totalitäres System“.

    Weiterlesen:

    UZ - Unsere Zeit

    Weiterlesen

  • DKP Berlin unterstützt Volksinitiative »Unsere Schule«

    Volksinitiative Unsere SchuleDie DKP Berlin unterstützt die privatisierungskritische Volksinitiative »Unsere Schule« von »Gemeingut in BürgerInnenhand e.V.« Sie sei nur ein erster Schritt, aber ein Erfolg der Initiative würde erzwingen, dass sich das Abgeordnetenhaus mit der vom Berliner Senat geplanten Schulbau-GmbH befasst, schreibt der Landesvorstand der DKP Berlin in einer Pressemitteilung. Die Kommunisten wollen auf der Straße über die Privatisierung von Schulgrundstücken und -gebäuden informieren und für die Volksinitiative Unterschriften sammeln. Schwerpunkte der Aktionen werden Pankow und Friedrichshain/Kreuzberg sein.

    Weiterlesen

  • Neues vom Internationalismus

    Günter Pohl zur Einschränkung des Streikrechts in Griechenland

    Man lernt nie aus. Es soll keine Einschränkung des Streikrechts sein, wenn in Griechenland statt eines Fünftels künftig die Hälfte der Gewerkschaftsmitglieder – bei Anwesenheitspflicht(!) – zum Streik aufrufen muss. Sagt in einem Facebook-Post am 15. Januar die „Marxistische Linke“, vor bald fünf Jahren von Mitgliedern unserer Partei gegründet und immer noch erfolglos auf der Suche nach einem warmen Plätzchen neben dem „Forum demokratischer Sozialismus“ in der Partei Die Linke. Da sich dort allerdings kaum jemand für das Grüppchen zu interessieren scheint, braucht es wohl eine besondere Public Relations-Aktion.

    Weiterlesen

  • Keine Hinweise auf Sozialdemokratisierung der SPD

    dkpZum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentiert Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, ›weiter so‹ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – ›NoGroKo‹ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.«

    Weiterlesen

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.