Montag, 17. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige
  • DKP protestiert gegen Werbeverbot an der TU Hamburg

    Am 19. Oktober 2018 hat der Kanzler der Technischen Universität Hamburg (TU HH) dem „Gesprächskreis Dialektik & Materialismus“ die Werbung zu einem wissenschaftlichen Colloquium mit der Fragestellung „Selbstorganisation der Materie“ untersagt.

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  • Revolution als Friedensbewegung

    Wenn am ersten Novemberwochenende die DKP in Kiel an die Ereignisse vor hundert Jahren erinnert und als Teil eines lokalen Bündnisses die aufständischen Matrosen ehrt, eine Debattenrunde mit internationalen Gästen durchführt und anschließend ihre EU-Wahlliste beschließt, dann verbindet sie damit drei Anlässe, die eng miteinander verwoben sind.

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  • Gegen das rechte Netz

    „Höcke hat in Bottrop nichts zu suchen“ – die DKP Bottrop bereitet sich darauf vor, gegen einen geplanten Auftritt des nationalistischen AfD-Scharfmachers Björn Höcke zu protestieren. Mit einem Antrag im Rat der Stadt versuchte die DKP-Fraktion, den Auftritt zu verhindern. 

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  • Sozialismus oder Barbarei

    Das LLL-Wochende am 12. und 13. Januar in Berlin sollte in den Fokus aller linken, fortschrittlichen und demokratischen Menschen geraten. Angesichts einer Weltlage, die von Krisen und Kriegen gezeichnet ist, von neuen Aufrüstungsbestrebungen der imperialistischen Mächte, von weiterem Sozialabbau und Rechtsentwicklung, ist es notwendig, sich zu verständigen, eine Basis für gemeinsames Handeln zu entwickeln, über politische Kampfformen zu diskutieren.

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  • DKP tritt zur Europawahl an

    Die DKP wird an den EU-Wahlen 2019 teilnehmen – das beschloss der Parteivorstand auf seiner 4. Tagung am vergangenen Wochenende in Essen. Damit soll das Thema Frieden, das die DKP mit der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ in den vergangenen Monate zum Schwerpunkt ihrer Aktivitäten gemacht hatte, auch im Wahlkampf eine zentrale Rolle spielen. Die Bundesversammlung zur Aufstellung der Wahlliste soll am 4. November im Anschluss an den zentralen Aktionstag zu „100 Jahre Novemberrevolution“ in Kiel stattfinden.

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  • Interview mit Patrik Köbele (DKP): »Wir müssen uns Rassismus und Faschismus entgegenstellen, wo immer er sich zeigt«

    Jan [re:volt]:Hallo Patrik, ich möchte mit dir gleich ganz konkret einsteigen. In den vergangenen Monaten erlebten wir erneut rechte Massenmobilisierungen, wie zum Beispiel in Chemnitz oder Köthen, die sich immer wieder an realen oder konstruierten Zwischenfällen entfachen. Die AfD liegt in Wahlumfragen bundesweit bei stabilen 17 Prozent. Was ist das Konzept der DKP gegen diese erneute Manifestation des gesellschaftlichen Rechtsrucks?

    Patrik [DKP]: Diese Problematik hat aus unserer Sicht mehrere Ebenen. Das hat unter anderem damit zu tun, dass der deutsche Imperialismus nach Außen und nach Innen aggressiver wird und der „Rechtsruck“ diese Tendenz ideologisch nach innen absichert. Der deutsche Imperialismus betreibt im Verbund mit der NATO bzw. im Rahmen der EU eine aggressive Politik, zum Beispiel durch Kriege, Zerstörung der Lebensgrundlagen und jeder sozialen Perspektive. Die Opfer dieser Politik kommen logischerweise dorthin, wo sie am ehesten für sich Perspektive sehen, d.h. unter anderem nach Deutschland.

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  • Schluss mit der Kriegsvorbereitung gegen Syrien!

    dkp logo neuWir dokumentieren eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Die syrische Armee und das verbündete russische Militär bereiten sich auf die Befreiung der letzten syrischen Provinz vor, die von sogenannten »Rebellen«, u.a. dschihadistische Milizen wie die Nachfolgeorganisation der Nusra Front (Al Qaida), »Hai’at Tahrir al Sham« (HTS, deutsch: „Allianz zur Eroberung der Levante“) gehalten werden. Nach eigenen Angaben verfügen diese über 37.800 Kämpfer und kontrollieren Idlib.

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  • Es ist Krieg – nach Innen wie nach Außen

    Patrik Köbele. Foto: DKPPatrik Köbele. Foto: DKPRede von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf dem Antikriegsmeeting des 20. UZ-Pressefestes

    Es wird ja viel über Verwandtschaftsverhältnisse diskutiert, Seehofer erkennt die Migration als die Mutter aller Probleme, dann erkennt jemand Seehofer als den Großvater aller Regierungsprobleme – nun könnten wir sagen „Seehofer, Merkel Nahles, Söder, es geht kaum blöder“, das wäre aber zu einfach. Unterschätzen wollen wir sie nicht. Deswegen auch etwas zur Verwandtschaft:

    Krieg ist die Mutter der Flucht – die NATO der Vater.

    Ausbeutung und Umweltzerstörung sind die Mutter der Migration – der Vater heißt Imperialismus.

    Die Eltern der Armut heißen Agendapolitik und Hartz-Gesetze.

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  • Redebeitrag des Sekretärs des ZK der KP der Donezker Volksrepublik, Stanislaw Retinskij, beim UZ-Pressefest in Dortmund

    comunistaWir dokumentieren einen Redebeitrag von Stanislaw Retinskij, Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik, beim UZ-Pressefest der DKP am vergangenen Wochenende in Dortmund:

    Auf dem Gebiet der ehemaligen Ukraine, einschließlich des Donbass, führte der Niedergang der Industrie, der durch die zeitweilige Niederlage des Sozialismus hervorgerufen wurde, zu einer großflächigen Arbeitsmigration. Millionen ukrainischer Arbeiter machten sich auf die Suche nach besseren Arbeitsbedingungen in den Ländern des näheren oder ferneren Auslands und füllten so die Reihen der Gastarbeiter auf. Dass die Arbeitskraft dem Kapital folgt, ist eine charakteristische Erscheinung für den Kapitalismus. Aber dieser Bewegung widmen die heutigen Linken aus irgendeinem Grund nicht genügend Aufmerksamkeit.

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  • Friedensfest in Dortmund – Über 40 000 beim Fest der DKP

    Foto: RedGlobeFoto: RedGlobe

    Dortmund wurde am vergangenen Wochenende zur Stadt des Lächelns. Wer das 20. UZ-Pressefest im Revierpark Wischlingen besuchte, sah in viele zufriedene Gesichter. Auch der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele freute sich sichtlich über ein erfolgreiches Friedensfest und die über 40 000 Besucherinnen und Besucher. Es waren deutlich mehr als beim vorangegangenen UZ-Pressefest vor zwei Jahren. Für viele war es ein Wiedersehen. Man kennt sich aus den Kämpfen, die Kommunistinnen und Kommunisten, Kolleginnen und Kollegen derzeit führen. Wer zum ersten Mal auf dem Pressefest war, hätte dieser kleinen DKP ein Fest dieser Größe und Vielfalt nicht zugetraut.

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  • Das größte Fest der Linken

    UZ-PressefestAm heutigen Freitag beginnt im Dortmunder Revierpark Wischlingen das 20. UZ-Pressefest, das Volksfest der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Vom 7. bis 9. September erwarten die Besucherinnen und Besucher drei Tage volles Programm auf 21 Bühnen, davon vier Open-Air-Bühnen, in siebzehn Zelten und einer Kunst-und Kulturhalle. Drei Tage Konzerte mit Bands, LiedermacherInnen, KünstlerInnen; drei Tage Theater, Kabarett, Zauberei und Kinderfest; drei Tage Diskussionen, Workshops, Vorträge, Ausstellungen und Gespräche.

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  • »Busters« beim UZ-Pressefest

    UZ-Pressefest 2018Eine der bekanntesten Ska-Bands Deutschlands, »The Busters«, ist zu Gast beim 20. UZ-Pressefest, das vom 7. bis 9. September 2018 im Dortmunder Revierpark Wischlingen stattfindet. Die Jungs von »The Busters« haben bislang rund 20 Alben veröffentlicht und auch nach über 30 Jahren Bandgeschichte absolut nicht an Elan verloren. Zeigen werden sie das beim Pressefest am Freitag, 7.9, ab 18 Uhr.

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  • Kommunisten und bürgerliche Demokratie

    Was geht es uns an, wenn ein Abgeordneter der westdeutschen Stadt Bottrop wegen eines angeblichen Geheimnisverrats angeklagt wird? Bottrop ist weit weg, im Ruhrgebiet, und der »Fall« ist eigentlich derartig nichtig, daß er kaum viel Platz in einer Zeitung verdient. Dennoch hat die »Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek« ausführlich darüber berichtet, daß in dieser Woche der kommunistische Abgeordnete Michael Gerber in Bottrop wegen eines solchen Vorwurfs vor Gericht erscheinen mußte. Wir räumen diesem Vorfall nicht etwa nur deshalb so viel Platz ein, weil Michael Gerber Kommunist ist, und auch nicht nur deshalb, weil wir ihn seit Jahren kennen und ihn als einen Freund betrachten. Hier geht es um wesentlich mehr. Nämlich darum, was eigentlich »Amtsgeheimnisse« sind und was das mit bürgerlicher Demokratie zu tun hat.

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  • Klassenjustiz zeigt Instrumente

    dkp logo neuDurfte der Kommunist Michael Gerber die Bürger seiner Stadt darüber informieren, dass der Vorstand der kommunalen Entsorgungsfirma sich selbst Boni genehmigte und bei den Beschäftigten kürzte? Der Staatsanwalt hatte ihn wegen Geheimnisverrat angeklagt. Das Amtsgericht Bottrop sprach Gerber am Donnerstag frei, hält ein ähnliches Vorgehen aber in Zukunft für strafbar. Gerber sagte deshalb, das Urteil »schränkt die künftige Ausübung des freien politischen Mandats erheblich ein«. Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, schätzte ein: »Heute hat die Klassenjustiz nicht  zugeschlagen, aber sie hat die Instrumente gezeigt.«

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  • DKP-Ratsherr angeklagt

    dkp logo neuErklärung der DKP Bottrop zur Anklage des DKP-Ratsherrn Michael Gerber vor dem Amtsgericht Bottrop

    Die Essener Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen DKP-Ratsherrn Michael Gerber erhoben. Die Verhandlung vor dem Amtsgericht Bottrop ist für Donnerstag, 2. August, 12 Uhr, angesetzt. Michael Gerber hat als Mitglied des Verwaltungsrat der städtischen Entsorgungsfirma BEST öffentlich gemacht, dass 2016 in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsrates die jährliche tarifliche Erfolgsbeteiligung für die Beschäftigten um 1/3 gesenkt wurde. Die Bonuszahlungen für die beiden Vorstandsmitglieder blieben dagegen ungekürzt.

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  • Fliegerhorst Büchel erfolgreich blockiert

    Blockade in Büchel. Foto: DKPBlockade in Büchel. Foto: DKPÜber 50 Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben am heutigen Freitagmorgen den Fliegerhorst Büchel in der Eifel ab 5.45 Uhr an drei Eingängen blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

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  • DKP: Neue Notstandsgesetze verhindern!

    dkp logo neuDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) spricht sich entschieden gegen die geplante Novellierung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes aus. Das gilt auch für die Verschärfungen der Gesetzgebungen in allen anderen Bundesländern. Die DKP wendet sich gegen den Abbau der verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte.

    Anlässlich der morgigen Großdemonstration gegen das geplante Polizeigesetz in Düsseldorf , erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): „Die Mehrheit der deutschen Bundesländer hat sich bereits neue Polizeigesetze gegeben oder will dies in Kürze tun. In Nordrhein-Westfalen fordert Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) ‚robuste‘ Polizeieinsätze. Das kann nur als Aufruf zu noch enthemmterer Polizeigewalt verstanden werden.

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  • Regierungskrise: DKP warnt vor Erpressung auf dem Rücken von Flüchtlingen

    dkp logo neuEin Ende der Regierung Merkel schien in greifbarer Nähe. Weder der CSU-Innenminister noch die CDU-Kanzlerin würden von ihren gegensätzlichen Positionen abgehen, hieß es. Nun ist im Streit der Unionsparteien der große Knall jedoch ausgeblieben. Die Kanzlerin bekam die geforderten 14 Tage eingeräumt, um doch noch eine »europäische Lösung« zu erwirken.

    Allerdings ist auch eine andere Lesart ist möglich, schreiben der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele und seine Stellvertreter Wera Richter und Dr. Hans-Peter Brenner in einer am Dienstag verbreiteten Presseerklärung: »Seehofer und Merkel spielen im Prinzip zusammen. Die CSU hat die Aufgabe, für Merkel den Druck auf die EU-Ebene zu erhöhen – niemand, auch die CSU nicht, will das Dublin-Abkommen unterlaufen, sondern es im Gegenteil umsetzen.

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  • Rede der DKP Trier auf der Marx-Demo

    Antikapitalistische Demonstration in Trier. Foto: Uli BrockmeyerAm 14. März 1883 starb Karl Marx. Er wurde nur 64 Jahre alt. Zwischen diesem Tag und dem Tag seiner Geburt, heute vor genau 200 Jahren, hat er viel erreicht. Er hat uns ein Werk hinterlassen, das in großen Teilen an Gültigkeit nichts eingebüßt hat.

    Marx war damals, so wie wir es heute sind, Humanist und Internationalist. Er ist stets dafür eingetreten, dass Völker, die unterdrückt werden, sich auflehnen gegen ihre Kolonialherren. Diesem wichtigen Gedanken haben die sozialistischen Staaten, mit ihrer Unterstützung des Befreiungskampfes in Afrika, in Lateinamerika und in Asien Rechnung getragen und Kuba tut es noch heute. Die sozialistischen Staaten, mehr und mehr auch von sich als links verstehenden Kräften als Unrechtsstaaten abgestempelt werden, haben, allen Voran die Sowjetunion, aber auch die Deutsche Demokratische Republik, Organisationen und Staaten unterstützt, die sich vom Joch der Kolonialherrschaft und der europäischen und US-Amerikanischen Unterdrückung befreien wollten, mit Lebensmitteln, mit Geld und mit Waffen.

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  • Marx ist aktueller denn je

    Antikapitalistische Demonstration in Trier. Foto: Uli BrockmeyerAntikapitalistische Demonstration in Trier. Foto: Uli BrockmeyerAnlässlich des 200. Geburtstag von Karl Marx haben die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) in seiner Geburtsstadt Trier die Aktualität des Marxismus betont. Auf einer Demonstration am Morgen, zu der 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern dem Aufruf eines linken Bündnisses gefolgt waren, erklärte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: »Es wird in diesen Tagen viel über Marx geredet, das ist gut. Die Realität zeigt weltweit, in der EU und in unserem Land, dass der Kapitalismus keine Lösung der Probleme bietet. Er führt zu Krieg, Flucht und Armut. Vor diesem Hintergrund ist in den Tagen um den Marx-Geburtstag deutlich geworden, dass seine Analyse und seine politische Strategie zeitgemäß und alternativlos sind. Wir als DKP sagen: Es lohnt sich heute mehr denn je, nicht nur über Marx zu sprechen, sondern sich den Marxismus auch anzueignen.«

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