Freitag, 17. August 2018
Solidaritätsanzeige
  • Gegen antikommunistische Repression wehren!

    Weg mit der Repression gegen das FDJ-Symbol!Wir dokumentieren nachstehend eine gemeinsame Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Arbeiterjugend (SDAJ) zur aktuellen Repression gegen die Verwendung des Logos der Freien Deutschen Jugend:

    Polizei und Staatsanwaltschaft in München gehen seit Monaten verstärkt und willkürlich gegen Jugendliche vor, die sich mit dem Logo der historischen Freien Deutschen Jugend zeigen. In Berufung auf das westdeutsche Verbot der FDJ in den 1950er-Jahren fanden Hausdurchsuchungen und Festnahmen statt. Nun kommt es vor dem Münchner Amtsgericht zu mehreren Prozessen. Die aktuelle Repression zielt nicht auf einzelne, sondern richtet sich gegen alle fortschrittlichen und demokratischen Kräfte.

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  • DKP solidarisch mit Griechenland

    DKPKKEWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), zur aktuellen Lage in Griechenland:

    Was die EU, die Troika-Institutionen, die Regierungen der führenden EU-Länder, allen voran die Bundesregierung mit dem griechischen Volk machen, ist Erpressung der übelsten Art.

    Die griechische Regierung reagiert nun mit einem Referendum und fordert das Volk auf, diese Erpressung der Institutionen abzulehnen. Natürlich muss man Nein zu dieser Erpressung sagen. Es ist aber zu befürchten, dass diese Nein-Stimmen dann als Zusage zum Sparpaket der griechischen Regierung gewertet werden. Das wäre nicht minder fragwürdig und genauso abzulehnen. Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) nennt das eine Wahl zwischen Pest und Cholera.

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  • 1.500 Jugendliche diskutieren und feiern auf dem Festival der Jugend

    Sommer, Sonne, Sozialismus in Köln. Foto: SDAJ

    Am Pfingstmontag endet das von der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) organisierte Festival der Jugend in Köln, das über das verlängerte Wochenende mehr als 1.500 Besucher und mehr als 650 Dauergäste angezogen hat. Die SDAJ zieht eine positive Bilanz der Veranstaltung, nicht zuletzt, weil es gelungen ist, viele andere politische Jugendorganisationen für das Festival zu begeistern. Das ganze Pfingstwochenende lang feierten die Festivalbesucher an den Rheinwiesen in Köln, bevor es am Pfingstmontag gemeinsam an Abbau und Abreise geht.

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  • Zur Friedenspolitik der DKP

    friedenstaubeWir dokumentieren nachstehend einen Beitrag des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele zur Diskussion um die Rolle des deutschen und US-Imperialismus sowie über den Umgang mit der »alten« und »neuen« Friedensbewegung. Köbele macht deutlich: Für Kommunisten hat die von Karl Liebknecht geprägte Losung »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« nichts an Aktualität verloren.

    Mit den militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine steht Europa am Rande eines den ganzen Kontinent erfassenden Krieges. Die Ursachen liegen eindeutig in einer Politik, die NATO nach Osten auszuweiten und Russland einzukreisen. Die Aggression ging und geht von den Hauptkräften des westlichen Imperialismus, den USA und der EU unter wesentlicher Führung Deutschlands aus. Der Beginn der Zuspitzung lag in dem Versuch der Assoziierung der Ukraine in die EU. Als dies scheiterte, wurde mit massiver Unterstützung der US-Regierung, der EU und der deutschen Regierung (einer großen Koalition aus CDU und SPD) die gewählte Regierung der Ukraine weggeputscht. Dafür instrumentalisierte man vorhandene Widersprüche und Unzufriedenheit in der Bevölkerung der Ukraine. Und man war bereit ein, bis heute existierendes, Bündnis mit nationalistischen und faschistischen Kräften einzugehen.

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  • Aufruf der DKP zum 1. Mai: Solidarisch im Kampf gegen die Projekte des Kapitals

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend den Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. Mai 2015:

    Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0.

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  • »Blockupy war ein großer Erfolg«

    DKP und SDAJ am Mittwoch in Frankfurt. Foto: Johanna/junge WeltDKP und SDAJ am Mittwoch in Frankfurt. Foto: Johanna/junge Welt

    Wir dokumentieren nachstehend eine heute verbreitete Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zu den gestrigen »Blockupy«-Protesten gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main:

    Über 20.000 Menschen demonstrierten gegen Banken, Konzerne, Troika und deren Kahlschlagpolitik. An einem Werktag bewies Blockupy damit eine gewachsene Mobilisierungsfähigkeit. Das war ein großer Erfolg.

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  • Resolution der DKP Augsburg: Keinen Fußbreit den Putschisten!

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine am Wochenende verabschiedete Resolution der Kreiskonferenz der DKP Augsburg zur Solidarität mit Venezuela:

    In Venezuela ist erneut ein Putschversuch verhindert worden. Wie die Regierung des südamerikanischen Landes mitteilte, hatten Offiziere der Luftwaffe des südamerikanischen Landes geplant, durch einen Bombenangriff auf den Präsidentenpalast Miraflores oder eine Kundgebung der Regierungsanhänger am 12. Februar Staatschef Nicolás Maduro zu ermorden. Zugleich sollten bekannte Oppositionspolitiker mit einer Erklärung die Bildung einer „Übergangsregierung“ proklamieren und so das Signal zum Sturz der demokratisch gewählten Regierung geben. Nach Angaben der Regierung liegen Belege dafür vor, dass der Umsturzversuch von den USA aus angeleitet und aus Nachbarländern Venezuelas unterstützt wurde.

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  • Tausende gegen das Kriegstreibertreffen

    Demonstration gegen die Siko in München. Foto: RedGlobeDemonstration gegen die Siko in München. Foto: RedGlobeMehrere tausend Menschen haben heute in München gegen die NATO-Sicherheitskonferenz demonstriert. Zu der Kundgebung unter dem Motto "Kein Frieden mit der NATO" hatte ein breites Bündnis von Organisationen und Bewegungen der Friedensbewegung aufgerufen. Rund 3000 Menschen versammelten sich schließlich auf dem Marienplatz zu einer Kundgebung. Für das Aktionsbündnis kritisierte dort Walter Listl die Kriegstreiberei der Bundesregierung und insbesondere die anheizenden Reden von Bundespräsident Joachim Gauck. Scharf wandte sich der DKP-Politiker auch gegen die rassistischen Pegida-Aufmärsche in mehreren Städten des Landes.

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  • Diskussion vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg: Die Linke und DIE LINKE

    Podiumsdiskussion am 13. Februar 2015 in Hamburg

    In Thüringen regiert erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Ministerpräsident der Partei DIE LINKE ein Bundesland – zusammen mit der SPD und den GRÜNEN. Landauf, landab feiern Parteimitglieder und andere Linke diese historische Entwicklung als Blaupause für die Zukunft.

    Ein Blick in den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag und auf die Resultate der rot-roten Landesregierungen sollte aber vielmehr für Ernüchterung sorgen: Schuldenbremse und Spardiktat, Stellenabbau im öffentlichen Dienst, Braunkohletagebau, Bundeswehr an Schulen, Abschiebungen, Akzeptanz des Verfassungsschutzes, Räumung besetzter Häuser – alles das ist landespolitisch mit der LINKEN zu haben.

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  • Zehntausende gegen Imperialismus und Krieg

    Rund 13.000 Menschen demonstrierten vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: André ScheerRund 13.000 Menschen demonstrierten vom Frankfurter Tor nach Friedrichsfelde. Foto: André Scheer

    Zehntausende Menschen haben am Wochenende in Berlin mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen gegen Imperialismus und Krieg demonstriert. Höhepunkt der Aktivitäten war das traditionelle Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht an der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde. Tausende zogen an dem großen Gedenkstein vorbei und legten rote Nelken nieder. An dem von linken Parteien und Verbänden organisierten Demonstrationszug beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter mehr als 13.000 Menschen. Neben Mitgliedern zahlreicher Organisationen aus Deutschland waren auch Vertreter unter anderem aus der Türkei und Kurdistan, Spanien (und Katalonien), Tschechien, Dänemark, Belgien, Luxemburg, Österreich und anderen Ländern zu sehen.

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  • DKP: Ein Sieg der internationalen Solidarität

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDie DKP beglückwünscht die Angehörigen, die Frauen, Eltern und Anverwandten der drei Kubaner, die in diesen Momenten ein Wiedersehen feiern dürfen. Und sie beglückwünscht das ganze kubanische Volk! Heute wurde mit der Freilassung und der Rückkehr nach Kuba ein Kapitel abgeschlossen, das seinesgleichen sucht.

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  • 21. Parteitag der DKP

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