Samstag, 23. Juni 2018
Solidaritätsanzeige
  • DKP Hannover will in den Stadtrat

    Wollen für die DKP in den Stadtrat: Frank Braun (links) und Matthias Wietzer. Foto: DKP HannoverWollen für die DKP in den Stadtrat: Frank Braun (links) und Matthias Wietzer. Foto: DKP HannoverBereits gut sieben Wochen vor Beendigung der Einreichungsfrist konnte die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Hannover mit ihrer »Offenen Liste« die Kandidaturen für den Rat der Landeshauptstadt sowie für die Stadtbezirksräte Linden-Limmer, Herrenhausen-Stöcken und Mitte beim städtischen Wahlamt absichern. Über 700 Unterstützungsunterschriften wurden von Mitgliedern der Partei und Sympathisanten in den 14 Wahlbereichen der Stadt gesammelt. Die Kommunisten berichteten anschließend über viel Zuspruch von der Bevölkerung.

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  • Gladbeck macht den Erdogan: Auftritt von Grup Yorum verboten

    Werbung für das Konzert von Grup Yorum. Foto: Almanya Grup Yorum Sevenler ForumuWerbung für das Konzert von Grup Yorum. Foto: Almanya Grup Yorum Sevenler ForumuAm 18. Juni soll in Gladbeck auf dem Gelände der Alevitischen Gemeinde ein Konzert stattfinden, zu dem bis zu 5.000 Menschen erwartet werden. Eine der angekündigten Gruppen ist die Grup Yorum aus der Türkei. In Gesprächen mit dem »Staatsschutz« und dem Ordnungsamt der Stadt Gladbeck wurde die Alevitische Gemeinde massiv unter Druck gesetzt, den Auftritt von Grup Yorum zu verhindern. Der Vorwurf der staatlichen Organe: Mit einem Auftritt von Grup Yorum würden Terrorhelfer unterstützt. Die Stadt Gladbeck verweigert jeglichen Kontakt mit Vertretern der Gruppe.

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  • DKP: Merkel hat Erdogan gestützt

    Nachdem das türkische Parlament einem Viertel seiner Abgeordneten die Immunität entzogen hat, stellte Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, fest: »Nun müssen auch deutsche Regierungspolitiker zugeben, dass das türkische AKP-Regime dabei ist, sämtliche Rechte der bürgerlichen Demokratie zu beseitigen. Erdogan will seine Macht sichern, indem er das Parlament entmachten, sich die Verfassung nach Maß zuschneiden und sich zum allmächtigen Präsidenten krönen lässt.«

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  • Augsburg feiert den Tag der Befreiung

    Tag der Befreiung in AugsburgTag der Befreiung in Augsburg

    Am 8. Mai 1945 kapitulierte Hitlerdeutschland. Die Alliierten, vor allem die Rote Armee, hatten Europa vom Terror der Nazis befreit. Bis heute ist das ein Anlass, an die ungeheure Zahl von Opfern zu erinnern, die dieser Sieg über den deutschen Faschismus gefordert hat. Und der 8. Mai ist für uns Mahnung, dass niemals wieder geschehen darf, was damals geschah: Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!

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  • Rede von DKP-Vizechef Hans-Peter Brenner auf dem Internationalen Mai-Fest in Bonn

    Auf dem »Internationalen Mai-Fest«, das von einem breiten Bündnis deutscher und ausländischer Organisationen in der Bonner Altstadt traditionell am 1. Mai durchgeführt wird, hielt der stellvertretende DKP-Vorsitzende Dr. Hans-Peter Brenner eine Grußansprache, die wir nachstehend dokumentieren:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,
    Liebe Freundinnen und Freunde,
    liebe Genossinnen und Genossen,

    während wir hier in Bonn heute vormittag eine von den Größenordnungen sehr überschaubare und vom inhaltlichen und äußeren Ablauf friedliche und friedfertige traditionelle gewerkschaftliche 1.-Mai-Demonstration und Kundgebung erlebten und während wir heute Mittag hier in den Bonner Altstadt ungestört unser Internationalistisches Maifest begehen, kämpfen in vielen Ländern rund um den Globus Arbeiterinnen und Arbeiter für ihr Recht den 1. Mai, den internationalen Kampftag den Tag der Solidarität der Arbeiter und aller Werktätigen, überhaupt begehen zu können.

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  • Aufruf der DKP zum 1. Mai 2016: Solidarität mit den Verfolgten! Gemeinsam kämpfen gegen das Kapital!

    Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir rufen auf zur Teilnahme an den Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften. Der DGB und seine Einzelgewerkschaften organisieren die Demonstrationen in diesem Jahr unter dem Motto „Zeit für mehr Solidarität“. Im Fokus stehen dabei die Solidarität mit den Geflüchteten, aber auch mit denen, die unter Lohndumping, Leiharbeit und schlechten Arbeitsbedingungen leiden, die trotz lebenslanger Arbeit von ihrer Rente nicht leben können, und mit den Frauen, die immer noch für gleiche Arbeit mehr als ein Fünftel weniger Lohn bekommen. Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

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  • Lübecker DGB hat keine Lust auf Linke

    In Lübeck hat die Solidarität für den DGB GrenzenIn Lübeck hat die Solidarität für den DGB GrenzenDer Stadtverband Lübeck des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) hat keine Lust auf zu viel Vielfalt bei seinem traditionellen Straßenfest zum 1. Mai. Erstmals dürfen sich an dem Fest in diesem Jahr nur noch Parteien beteiligen, die in der Bürgerschaft vertreten sind und einen »Arbeitnehmerflügel« haben. Wie die »Lübecker Nachrichten« berichteten, dürfen deshalb nur SPD, CDU und Linkspartei ihre Stände aufbauen. Die CDU nimmt jedoch seit Jahren nicht an der Party teil, und die Linke hat angekündigt, aus Solidarität mit den Ausgeladenen nicht zu kommen. Damit wäre nur noch die Hartz-IV-Partei SPD beim Gewerkschaftsbund zu Gast.

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  • »Entsetzen und Abscheu«

    Homepage der Partei der Arbeit BelgiensZu den heutigen Anschlägen in Brüssel, die nach bisherigen Informationen mindestens 26 Menschenleben gefordert haben, erklärte der Vorsitzende der Partei der Arbeit Belgiens, Peter Mertens: »Die Attentate in Brüssel wecken Entsetzen und Abscheu. Meine Gedanken sind bei den Getöteten und Verletzten. Und bei den Hilfs- und Ordnungsdiensten, die nun an ihrem Platz sind. Wir werden niemals vor den Wahnsinnigen zurückweichen, die das Zusammenleben mit Terror und Hass zerstören wollen.«

    Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, verurteilte das Verbrechen: »Wir sprechen den Angehörigen der Toten unser Mitgefühl aus. Wir wünschen den Rettungskräften allen möglichen Erfolg.« Die belgische Regierung habe in den vergangenen Monaten versucht, der Gefahr eines Terroranschlags vorzubeugen, so Köbele. »Sie hat Soldaten und Polizisten auf Patrouille geschickt. Die Razzien, die Terrorwarnungen haben die Anschläge nicht verhindern können. Die von der belgischen Regierung geplanten schärferen Sicherheitsgesetze hätten daran nichts geändert.«

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  • Stellungnahme der kommunistischen und Arbeiterparteien zur »Flüchtlingskrise«

    Kommunistische und ArbeiterparteienWir dokumentieren nachstehend eine von mehr als 40 kommunistischen und Arbeiterparteien aus der ganzen Welt unterzeichnete Erklärung zur Solidarität mit den Flüchtlingen und Migranten in Europa:

    Wir müssen dem kapitalistischen Ausbeutungssystem, das für Kriege, Fluchtbewegungen, Migration und Armut verantwortlich ist, entschieden die Stirn bieten. Jetzt geht es um Solidarität mit den Flüchtenden und den Migranten!

    Wir, die unterzeichnenden kommunistischen und Arbeiterparteien, erklären:

    Wir verurteilen die imperialistische Aggression, die Interventionen und Kriege der Regierungen der USA und der EU, der NATO sowie ihrer Verbündeten wie der Türkei, Saudi-Arabien und Katar. Die kriminellen Machenschaften dieser Kräfte haben Millionen Menschen zu Flüchtenden, Vertriebenen und Migranten gemacht.

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  • Die Flüchtlinge und das böse Erwachen

    Wir dokumentieren nachstehend einen Kommentar der Donnerstagausgabe der Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek aus Luxemburg zu den Ergebnissen der Landtagswahlen am vergangenen Sonntag.

    Die Ergebnisse der Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern dürften niemanden wirklich überrascht haben. Es war bereits lange vor dem Urnengang absehbar, dass sehr viele Menschen gewillt waren, den »etablierten Parteien« einen Denkzettel zu verpassen und sowohl gegen die fortgesetzte Austeritätspolitik als auch gegen den Umgang der Regierungsparteien mit Flüchtlingen und Migranten zu protestieren. Das ist durchaus legitim, und dazu sind Wahlen in der bürgerlichen Demokratie auch da.

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  • »Unsere Willkommenskultur heißt: Gemeinsam kämpfen!«

    Deutsche Kommunistische ParteiZum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am gestrigen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest: »Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht, die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gestimmt.

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  • Achtungserfolg für DKP in Hessen

    In hessischen Kommunalparlamenten sitzen künftig 24 Kommunisten. Das teilte die DKP am Freitag auf der Grundlage der aktuell vorliegenden Ergebnisse der hessischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit. Das sei ein hervorragendes Ergebnis für die hessischen Kommunistinnen und Kommunisten.

    Über Listen der DKP oder andere linken Listen gewannen 24 Mitglieder der Partei Mandate. In Reinheim und in Mörfelden-Walldorf gewannen die Listen der DKP 13 Sitze als Stadtverordnete und Ortsbeiräte. 2011, bei den letzten Wahlen, waren es elf Sitze gewesen. Mitglieder der DKP wurden in elf weitere Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Ortsbeiräte gewählt. Die DKP hatte sich an der Wahl in unterschiedlichen Formen beteiligt: KommunistInnen kandidierten auf Listen der Linkspartei, in Reinheim und Mörfelden-Walldorf stellte die DKP eigene offene Listen auf. In einigen Städten gab es linke Bündnislisten.

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  • Heike Hänsel: Campact täuscht die Wähler

    Alle gegen TTIP? Foto: Heike Hänsel / FacebookAlle gegen TTIP? Foto: Heike Hänsel / FacebookDie Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wirft der »Bürgerbewegung« Campact Wählertäuschung im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor. Ein von der aus dem Attac-Umfeld hervorgegangenen Kampagnenmaschine massenweise verbreiteter Türanhänger (»Wir können alles. Auch TTIP stoppen.«) behauptet, SPD‬ und Grüne würden im Bundesrat gegen das transatlantische Freihandelsabkommen ‎TTIP‬ stimmen, wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt würden. »Das stimmt eindeutig nicht, so Hänsel in einem Facebook-Eintrag, »Campact macht hier plumpe grün-rote Wahlhilfe wie bereits mehrfach geschehen, und das im Namen von über einer Million gesammelter Adressen!«

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  • »Traumjob gefunden«: Lucas Zeise wird Chefredakteur der DKP-Zeitung UZ

    uz - unsere zeitEin »irres Doppelleben« nannte es die Zeitschrift »Der Wirtschaftsjournalist« im vergangenen Jahr in einer Coverstory: Lucas Zeise arbeitete bei der »Börsen-Zeitung« und der »Financial Times Deutschland«, gleichzeitig war er Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP). Zum 1. Juli wird er nun Chefredakteur der DKP-Wochenzeitung »Unsere Zeit« (UZ).

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  • DKP verlässt Europäische Linkspartei

    Europäische Linke nun ohne DKPEuropäische Linke nun ohne DKPDie Delegierten des 21. Parteitages der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am 27. Februar entschieden, dass die Partei ihren Beobachterstatus bei der »Europäischen Linkspartei« (ELP) aufgibt. 99 Delegierte stimmten diesem Antrag zu, 52 sprachen sich dagegen aus, sechs enthielten sich. Die DKP will auch in Zukunft den Schwerpunkt in der internationalen Zusammenarbeit darauf legen, den Kontakt mit kommunistischen Schwesterparteien zu suchen.

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  • DKP tritt zur Landtagswahl an

    Deutsche Kommunistische ParteiDer erst 2013 gegründete Landesverband der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Mecklenburg-Vorpommern nahm mit 91 Prozent der Stimmen das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im September an. Als Kandidaten der DKP erhielten Robert Kühne (Schwerin), Erich Bartels (Stralsund) und Daniel Schikora (Rostock) das Vertrauen der Landesmitgliederversammlung vom 20. Februar in Rostock. Den Wahlkampf werden die kommunistischen Nordlichter unter der Losung »Gegen Sozialabbau, Faschismus und Krieg« führen.

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  • Kein Petry Heil in Augsburg!

    Für den 12. Februar hat die »Alternative für Deutschland« (AfD) Augsburg zu ihrem Jahresauftakt in das Rathaus der Fuggerstadt eingeladen. Eingeladen ist dazu die Parteichefin Frauke Petry. Nicht erst nach deren skandalösen Äußerungen gegenüber der Tageszeitung »Mannheimer Morgen«, der Einsatz von Waffengewalt gegen Flüchtlinge sei die »Ultima Ratio«, regt sich in Augsburg Protest gegen den geplanten Auftritt. Für den Tag des Empfangs ist ab 18.30 Uhr eine Mahnwache auf dem Rathausplatz angekündigt. Inzwischen hat auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) die AfD aufgefordert, Petry auszuladen oder den Empfang ganz abzusagen.

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  • Neuer Aufschwung des Widerstands in Griechenland – was macht PAME?

    Solidarität mit dem Widerstand in Griechenland!Streiks, Proteste, Generalstreik – die arbeitenden Menschen in Griechenland wehren sich dagegen, dass die Politik der Verelendung fortgesetzt wird. Der Widerstand erlebt einen neuen Aufschwung.

    Die Regierungspartei Syriza präsentiert sich als Unterstützerin der Streikenden. Gleichzeitig drückt sie im Parlament die Maßnahmen durch, die die Regierung mit den Gläubigern der Eurogruppe vereinbart hat und die die Lebensbedingungen der Bevölkerung weiter verschlechtern. Mehrfach rückte in den vergangenen Wochen die Polizei gegen Streikende aus.

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  • Erklärung der DKP zum Verbot der Kommunistischen Partei der Ukraine

    Kommunistische Partei der UkraineKommunistische Partei der UkraineWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Illegalisierung der Kommunistischen Partei der Ukraine (KPU) durch die vom Westen unterstützten Machthaber in Kiew:

    Am 16. Dezember 2016 wurde vom Verwaltungsgerichtshof in Kiew die Kommunistische Partei der Ukraine verboten. Die durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene, mit Faschisten durchsetzte, von den USA, der EU und der BRD unterstützte Regierung hat damit einen weiteren Schritt beim Versuch der Ausschaltung der KPU und anderer kommunistischer Organisationen getan.

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  • Hamburg sagt Nein zu Olympia

    NOlympiaMit 51,6 Prozent der abgegebenen Stimmen haben die Hamburger heute Nein zu einer Olympiabewerbung ihrer Stadt gesagt. Bei einer Abstimmungsbeteiligung von 50,1 Prozent votierten nur 48,4 Prozent mit Ja. Das teilte das Statische Amt für Hamburg und Schleswig-Holstein heute abend mit. Damit wird die Hansestadt ihre Bewerbung auf Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2024 zurückziehen. Die Initiative NOlympia Hamburg jubelte auf Facebook: »Unglaublich – aber gewonnen! Olympia in Hamburg am Ende – Eliten unter Schock«. Ihr Sprecher Florian Kasiske erklärte gegenüber Journalisten: »Die Menschen sehen, dass es Sachen gibt, wo das Geld besser angelegt ist.«

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