20 | 08 | 2019
  • Zum 75. Jahrestag der Ermordung Thälmanns

    190818koebelePatrik Köbele. Foto: RedGlobePatrik Köbele, Vorsitzender der DKP, bei den Gedenkfeierlichkeiten in der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg:

    Alte Erkenntnis der Arbeiterbewegung, wenn Deine Gegener Dich loben, ist die Gefahr groß, dass Du etwas falsch gemacht hast. Das gilt auch anders herum – darum 2 Zitate von offensichtlichen Gegnern Ernst Thälmanns:

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  • Gedenken an Ernst Thälmann

    190818thaelmannFoto: RedGlobeRund 200 Menschen beteiligten sich am Sonntag in Hamburg an der traditionellen Kundgebung aus Anlass des Jahrestages der Ermordung des KPD-Vorsitzenden Ernst Thälmann 1944 im KZ Buchenwald. Vor der im ehemaligen Wohnhaus des Politikers eingerichteten Gedenkstätte an der Tarpenbekstraße in Eppendorf wies der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele Versuche zurück, Thälmanns Bedeutung kleinzureden.

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  • DKP zur Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch

    Zur Diskussion um die Erhöhung der Mehrwertsteuer für Fleisch erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

    „Verbrauchssteuern schaden den Menschen, retten weder Klima noch Umwelt, nutzen den Konzernen. Die Pläne zur Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auf Fleisch sind unsozial, wir lehnen sie genauso ab wie eine CO2-Steuer. Verbrauchssteuern treffen in der Regel nur die Endverbraucher und sie treffen immer Menschen mit geringem Einkommen wesentlich härter als andere. Arme Menschen sollen verzichten oder werden anteilig mehr zur Kasse gebeten als Reiche. Unternehmen zahlen in der Regel gar nicht oder nur Bruchteile. Wenn man Klima und Umwelt helfen will, dann muss man die Produktion steuern und nicht die Verbraucher bestrafen.“

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  • DKP zur Kündigung des INF-Vertrages

    Zur Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen durch die USA erklärt der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele:

    „Was nun passiert, ist eine neue Qualität der Kriegstreiberei durch die USA mit Unterstützung der NATO-Staaten, darunter auch der Bundesrepublik Deutschland. Es droht die Entwicklung und Stationierung von Mittelstreckenraketen in Europa, gerichtet gegen Russland, dies beinhaltet die Gefahr das Europa zum atomaren Schlachtfeld wird. Es droht der Versuch der USA, landgestützte atomare Mittelstreckenraketen gegen China in Stellung zu bringen. Es droht die Zerstörung weiterer Verträge, die in der Vergangenheit ungezügelte Hochrüstung eindämmten.

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  • AfD droht Brandenburgern mit »vollendeter Wende«

    dkp logo neuWie in ganz Brandenburg fordert die AfD auch in Potsdam – konkret in Waldstadt – auf ihren Wahlplakaten zu den Landtagswahlen »Vollende die Wende«. Der Direktkandidat der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für Potsdam-Süd, Michael Grüß, erklärt dazu: »Wenn die AfD ›Vollende die Wende‹ plakatiert, sollten die Menschen in Brandenburg und im gesamten Osten besser ihr Portemonnaie festhalten. Denn was die AfD darunter versteht, zeigt ihre Ikone Beatrix von Storch, die unbeirrt für die Rückgabe des Bodenreformlandes auf dem Gebiet der DDR an die ehemaligen Eigentümer bzw. westdeutschen Nachfahren streitet.«

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  • Für eine bessere Versorgung und Tariflohn

    DKP Potsdam unterstützt das Bürgerbegehren für eine bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“

    Der Start der Unterschriftensammlung des Bürgerbegehrens für eine bessere Versorgung und Tariflohn in der Klinikgruppe „Ernst von Bergmann“, initiiert von Beschäftigten, Patienten, Angehörigen und engagierten Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Potsdam, steht kurz bevor.

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  • DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

    Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

    Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.

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  • Kommunisten blockieren Fliegerhorst

    Militär und Polizei rüsten Polizei in Büchel auf. Eine Zufahrt gewaltsam geräumt

    Mit einer internationalen Friedenskundgebung endeten am Samstag Abend die Aktionstage von DKP und SDAJ im rheinland-pfälzischen Büchel mit mehr als 100 Teilnehmern. Die Aktionen, unterstützt von den Kommunistischen und Arbeiterparteien aus Belgien, Luxemburg und den Niederlanden, standen unter dem Motto „Büchel dicht machen – US-Atombomben raus aus Deutschland!“

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  • Kommunistische Partei der DVR berichtet über die Verwendung von Spenden

    In den letzten Monaten hat das Projekt „Alternative Presseschau“ (alternativepresseschau.wordpress.com), das von Genossinnen und Genossen der DKP betrieben wird, und das Meldungen aus dem Donbass in Übersetzung veröffentlicht, einen Spendenaufruf für Projekte der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik über seinen Newsletter versandt. Daraufhin gab es einige Resonanz, außerdem führten auch Artikel über die Arbeit der Kommunistinnen und Kommunisten der DVR in der UZ zu Spenden. Etwa 1000 Euro konnten deshalb im Mai bei der Internationalen Antifaschistischen Brigade in der DVR an die Genossinnen und Genossen übergeben werden. Aus der DVR erhielten wir einen Brief, in dem über die Verwendung der Spenden berichtet wird.

    Liebe Genossinnen und Genossen!

    In meinem eigenen und im Namen der Kommunistischen Partei der DVR im ganzen will ich Euch für die Hilfe danken, die Ihr leistet! Die Deutsche Kommunistische Partei hilft uns nicht nur internationale Parteiverbindungen zu organisieren, sondern die Autorität der Kommunisten im Inneren der Republik zu erhöhen.

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  • Hände weg von Kuba! Die Blockade brechen!

    Erklärung der DKP zur Verschärfung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba

    Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die erneute Verschärfung der völkerrechtswidrigen Blockade Kubas durch die USA und fordert von der deutschen Bundesregierung und den EU-Institutionen, ihren Lippenbekenntnissen gegen Washingtons Wirtschafts-, Handels- und Finanzkrieg konkrete Maßnahmen folgen zu lassen.

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  • Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!

    Erklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt

    Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.

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  • Die ganz gewöhnliche Aufrüstung

    In vier Wochen wird die KPL, zusammen mit der Deutschen Kommunisten Partei, der Neuen Kommunistischen Partei der Niederlande und der Partei der Arbeit Belgiens das Atomwaffenlager der USA in Büchel in der Eifel – nur wenige Kilometer von Luxemburg entfernt – blockieren und den Abtransport und die Vernichtung der Atomwaffen fordern.

    Der Protest der Kommunisten aus den Benelux-Ländern und Deutschland ist Teil der Aktionswochen der Friedens- und Antiatomwaffenbewegung, die bereits seit mehreren Jahren zwischen Ende März und Anfang August stattfinden – für jede der in Büchel gelagerten 20 Atomwaffen eine Woche.

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  • DKP stellt Direktkandidaten in Brandenburg

    Unter der Losung „Frieden mit Russland!“ hat die DKP Potsdam heute im Zentrum Ost Unterstützungsunterschriften für die Direktkandidatur von M. Grüß gesammelt, der für die DKP zur Landtagswahl am 1. September kandidiert. Konkret spricht sich die DKP dafür aus, dass sich das Land Brandenburg gegen die US-Truppentransporte durch Brandenburg an die russische Grenze ausspricht.

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  • DKP zu den Bebauungsplänen auf dem Gelände des ehemaligen RAW Potsdam

    dkp logo neuZu den Plänen der eigens dazu geründeten RAW Potsdam GmbH, auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Potsdam unter dem Titel „Creative Village / Innovation Lab“ ein Zentrum für IT-Innovationen zu schaffen, nimmt die DKP Potsdam & Umland wie folgt Stellung:

    Wie in zahlreichen Veröffentlichungen in der Tagespresse zu entnehmen war, möchte die RAW Potsdam GmbH in Potsdam ein Technologiezentrum für IT-Firmen errichten. 1.000 bis 1.400 hoch bezahlte Arbeitsplätze sollen laut Angaben der RAW Potsdam GmbH entstehen, obwohl sie nur Bauherr und Vermieter ist. Die DKP Potsdam sieht dabei folgende Probleme:

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  • Stellungnahme der DKP Heidenheim zum Ausgang der Gemeinderatswahl vom 26. Mai 2019

    Die DKP-Heidenheim hat mit Stadtrat Reinhard Püschel, trotz Stimmenverluste, wieder den Sitz im Gemeinderat erhalten. Er wird weitere fünf Jahre kommunale Arbeit im Interesse und an der Seite vieler Bürgerinnen und Bürger machen.

    Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern. Besonders danken wir allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die durch ihre Bereitschaft zur Kandidatur unser Mandat gesichert haben.

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  • Mehr Schicksal als Wahl

    EU-Propaganda erfolgreich, DKP verliert Stimmen

    Eine Schicksalswahl sollte es sein – darin waren sich alle einig: Sozialdemokraten, die mit großen Worten ein weiteres Abrutschen ihrer Partei verhindern wollten. Grüne, die so viel von Klima und offener Gesellschaft sprachen, dass ihnen für die alltäglichen Probleme der arbeitenden Menschen die Luft fehlte. Konservative, die sich gegenüber ihrer rechten Konkurrenz als ordentliche „Europäer“ präsentieren wollten. Sogar Gewerkschafter und Antifaschisten, die glaubten, man könne den nationalistischen Reaktionären etwas entgegensetzen, wenn man „Europa“ – gemeint war die EU – zu einer guten Sache erklärt. Der Wahlkampf war davon geprägt, dass die etablierten Parteien die EU als Friedensprojekt darstellten.

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  • DKP zum Ausgang der EU-Wahl 2019

    Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit der Menschen in diese Strategie einzubinden.

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  • Gefährliche Neugier

    Kriegspropaganda am „Tag der Bundeswehr“ – Friedensbewegung will Fliegerhorst Jagel blockieren

    Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der Bundeswehr“ stattfinden, in Schleswig-Holstein ruft die DFG-VK dazu auf, die Tore des Luftwaffenstandortes Jagel zu blockieren.

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  • Auf nach Leipzig!

    Erklärung der DKP zur Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 5. Juni in Leipzig

    Die Gewerkschaft ver.di ruft für den 5. Juni Beschäftigte und Auszubildende aus Krankenhäusern, der Altenpflege, Psychiatrie und Reha zu einer Demonstration unter dem Motto „Mehr von uns ist besser für alle“ in Leipzig auf. Anlass ist die dort stattfindende Konferenz der Gesundheitsminister der Länder. Die DKP unterstützt die Proteste sowie die betrieblichen Kämpfe um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen und die Bündnisse und Volksbegehren zu ihrer Unterstützung.

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  • DKP ruft zur Solidarität mit der Bolivarischen Revolution auf

    In Venezuela versucht eine Gruppe abtrünniger Soldaten mit dem Putschisten Juan Guaidó und dem aus dem Hausarrest entkommen Oppositionspolitiker Leopoldo López den Militärflughafen La Carlota in Caracas einzunehmen. Guaidó hat zum Staatsstreich aufgerufen. Nach Angaben des venezolanischen Verteidigungsministers Vladimir Padrino López stehen die Nationalen Bolivarischen Streitkräfte aber „standfest bei der Verteidigung der Nationalen Verfassung und ihrer legitimen Staatsmacht“.

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