• US-Kommandozentralen schließen, nicht verlegen!

    Zum angekündigten Teilabzug von US-Truppen und der Verlegung der Kommandozentralen Eucom und Africom erklärt die DKP Baden-Württemberg:

    Knapp 12.000 US-Soldaten sollen nach jetzigem Stand aus Deutschland abgezogen werden, davon sollen 6.400 in die USA zurückgeholt und 5.600 in andere europäische Länder verlegt werden. Das sind Italien, Polen (entsprechende Vereinbarungen vorausgesetzt) und Belgien. Die US-Kommandozentralen in Stuttgart sollen verlegt werden, das Eucom nach Mons in Belgien und das Africom an einen noch nicht feststehenden Ort, evtl. in die USA.

  • Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Krieg!

    Nie wieder Krieg!Wie viele andere DKP-Gliederungen, veranstaltet die DKP-Gruppe Hamburg-Bergedorf bis einschließlich Sonntag Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen zum 75. Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Am Freitag, den 7. August, beginnt die Mahnwache um 16 Uhr am “76er Kriegerdenkmal” am Dammtordamm.

  • Konsequent gegen Armut – an der Seite der Menschen

    Die DKP Essen tritt zu den Kommunalwahlen am 13. September an und schickt zudem Peter Köster für das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen.

    Essen – eine Stadt, wie wir sie wollen

    Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung vonunserer Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.

    Wir wissen jedoch: Eine Stadt, wie wir sie wollen, kann in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht entstehen. Unser Gesellschaftssystem, ob nun freie oder soziale Marktwirtschaft genannt, ist der Kapitalismus. Und dieser hat ein einfaches Ziel: die ständige und rücksichtslose Erhöhung des Profits, also der Gewinne, für eine kleine Zahl von Superreichen.

    Die Erhöhung dieser Gewinne kann jedoch immer nur kurzfristig funktionieren. Deshalb gibt es im Kapitalismus immer neue Bedrohungs- oder Krisensituationen.

    Die Folgen dieser Krisen bekommen wir auf unterschiedliche Art und Weise zuspüren: Der Export von Produktion und die Verlagerung von Produktions stand -orten führt zu Lohndruck und Arbeitsplatzverlust. Die Staatsverschuldung führt zu höheren Steuern und sinkenden Sozialleistungen.

    In einem kapitalistischen System herrscht praktisch ständig Krise. Die etablierten Parteien nutzen diese Krisen für ihre Interessen und die ihrer Geldgeber, derreichen Kapitalisten aus. Sie finden darin immer ein Argument, unten zu nehmenund oben zu geben. Egal, um welche Form der Krise es sich handelt, bezahlen müssen deshalb immer wir: Die Menschen, die auf den Lohn ihrer Arbeit, ihre Rente oder die Unterstützung durch den Staat angewiesen sind.

    Durch die Privatisierung von städtischen Aufgaben wird selbst dem Rat die Einflussnahme auf viele Bereiche fast unmöglich gemacht. Die permanente Pleiteder Stadt, im Wesentlichen hervorgerufen durch die Verlagerung von Kosten des Bundes und des Landes auf die Kommune, schränkt deren Handlungsspielraum fast auf Null ein. Politik in einer Stadt kann daher nicht ohne das Land oder den Bund gedacht werden. So finden sich in diesem Programm auch Forderungen, die nicht von der Stadt alleine beschlossen werden können.

    Sicher ist, dass niemals ein Kapitalist nur zum Wohle der Allgemeinheit auf seinen Profit oder einen Teil davon verzichten wird – es sei denn, man zwingt ihn dazu! Zur Finanzierung der Kommunen fordern wir deshalb eine völlig andere Verteilung der Gelder, insbesondere durch das Einsparen der vielen Milliarden Euro an Ausgaben für das Militär. Das kann die DKP nicht alleine erreichen. Aber viele unserer Vorstellungen können wir gemeinsam erkämpfen. Damit haben wir begonnen.

    Das gesamte Kommunalpolitische Programm der DKP Essen lesen

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

  • DKP tritt im Kreis Recklinghausen zu Landrats- und Kreistagswahlen an

    In weniger als drei Wochen haben die DKP-Kreisorganisationen Gladbeck und Recklinghausen die Kandidatur des Krankenpflegers und Gewerkschafters Detlev Beyer-Peters für das Amt des Landrats im Kreis Recklinghausen abgesichert. Voraussetzung dafür war die Unterstützung des Wahlvorschlags mit 216 Unterschriften, die DKP konnte diese Zahl mit 269 deutlich übertreffen. Damit haben die Kommunistinnen und Kommunisten im Landkreis Recklinghausen ihre Aktionsfähigkeit und Verankerung eindrucksvoll bewiesen.

  • DKP Bottrop startet Unterschriftenaktion gegen Lkw-Verkehr

    Da kam in der letzten Woche doch eine gute Anzahl von Anwohnern der Stenkhoffstraße und aus der Siedlung zusammen, um gegen die Lkws zu demonstrieren, die durch die Siedlung brettern. Auch die Polizei war da – und konnte direkt einen dicken Laster anhalten. Ein Bewohner meinte in Richtung auf Michael Gerber: „Den hast du doch bestellt?“ – Nein, der Lkw war einer von viel zu vielen, die in der letzten Zeit durch die Siedlung fuhren. Das sind gewiss keine Schleichwege – denn von „Schleichen“ kann ja nun wirklich nicht die Rede sein, eher von rattern.

  • Podcast: 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

    Im neuen Podcast erinnern wir an die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki und lassen Aktivisten zu Wort kommen, die heute gegen Atomwaffen kämpfen. Heute lagern die USA Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Im Ernstfall sollen Bundeswehrpiloten die Bomben abwerfen. Die DKP und andere Organisationen blockierten deswegen in den letzten Wochen den Fliegerhorst der Bundeswehr in Büchel.

  • Antifaschistisches Gedenken in Groß-Gerau

    Foto: Geschichtswerkstatt im Kreis GGFoto: Geschichtswerkstatt im Kreis GGAus Anlass seines 65. Todestages haben Mitglieder der DKP, der VVN-BdA, Freidenker, Gewerkschafter und andere am Grab von Wilhelm Hammann in Groß-Gerau an diesen „Gerechten unter den Völkern“ erinnert, der nach dem Krieg erster Landrat war.

    Die DKP informierte über aktuellen Planungen der Stadt Groß-Gerau, die im Herbst die Grabstätte des KPD-Landrates bedrohen. Dagegen erhebt sich bereits jetzt Protest. Inzwischen wird die Forderung nach einem Ehrengrab für Wilhelm Hammann von Organisationen wie dem DGB Groß-Gerau, der VVN.BdA, DKP, Freidenkern, SDAJ und anderen unterstützt. Die Organisationen fordern die Groß-Gerauer Stadtverordnetenversammlung zu einem solchen Beschluss auf. Durch ein Ehrengrab müsste die Stadtverwaltung die Grabstätte für die Zukunft erhalten und pflegen.

  • DKP gegen Ausbau des Marinestützpunktes Eckernförde

    DKP S HEtwa 400 Millionen Euro sollen in den Ausbau und die Erweiterung des Kriegsschiff-Standortes Eckernförde gehen, berichteten die Kieler Nachrichten am 22. Juli. Die DKP Schleswig-Holstein verurteilt diese Verschwendung von Steuergeldern wie auch die damit verbundene Eskalation der fortlaufenden Kriegsvorbereitungen durch die NATO und ihrer Mitgliedsländer.

  • Ein AfDler in den Sozialausschuss? „Pfui Deibel!“

    Nachdem die Vertreter der Fraktionen im Sozialausschuss der Stadt Bottrop sich bei drei vorangegangenen Sitzungen gegen den Guido Schulz (AfD) ausgesprochen hatten, verfügte die Bezirksregierung, dass dem AfD-Abgeordneten das Recht auf einen Platz in den Ausschuss nicht verwehrt bleiben darf. SPD, Grüne, Linke und DKP sprachen sich gegen diese Entscheidung aus. Wir dokumentieren die Rede der Bottroper DKP-Ratsfrau Irmgard Bobrzik im Rat der Stadt:

    Wie Sie wissen, bin ich bereits 80 Jahre alt. Als der Faschismus besiegt wurde, war ich vier Jahre alt, habe die Nazis also nicht mehr bewusst erlebt, die Verfolgung der Kommunisten ab 1956 allerdings sehr wohl.

  • Podcast: Was ist eigentlich bei Tönnies passiert?

    Im neuen Podcast sprechen wir mit Elvis, NGG-Sekretär aus Mannheim über die katastrophalen Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie, Billigfleisch und Corona.

  • Wasserturmfest erst wieder 2021

    Das Wasserturmfest der DKP Elmshorn wurde für den 21. August 2020 vorbereitet. Bedingt durch die Corona – Krise haben sich die Anforderungen zur Durchführung des Festes gravierend geändert. Als Veranstalter sieht die DKP Gruppe Elmshorn sich nicht in der Lage alle notwendigen Voraussetzungen zu schaffen, um ein Fest ohne Corona bedingte Risiken durchzuführen, außerdem wäre die Verantwortung gegenüber den Besucherinnen und Besuchern zu groß.

  • DKP-Kandidaturen bei Kommunalwahlen in NRW

    dkp logo neuIn NRW mit rund 14 Millionen Wahlberechtigten kandidiert in einigen Städten und Gemeinden die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) eigenständig sowie Mitglieder der DKP auf Listen von Wahlbündnissen oder der Partei „Die Linke“ zur Kommunalwahl am 13. September dieses Jahres. In Bottrop und Gladbeck sitzt die DKP seit vielen Jahren in den Stadträten und ist damit ohne Hürden zur Wahl zugelassen. In beiden Städten ist es lange Tradition, dass auch Nichtmitglieder der DKP für die DKP kandidieren, so auch in diesem Jahr. Der Kommunalwahlkampf hat begonnen, seit kurzem ist es auch wieder möglich, Informationsstände zu machen und die Menschen anzusprechen, Flugblätter und Plakate sind gedruckt. In anderen Städten, in denen die DKP eigenständig kandidiert und Unterstützungsunterschriften sammeln muss, ist es schwierig, die erforderliche Anzahl zu erreichen.

  • Schluss mit dem Kaputtsanieren im Gesundheitswesen

    Seit Monaten findet im Saarland eine Auseinandersetzung statt um die Zukunft der Krankenhäuser. Zurzeit ist in der Öffentlichkeit Ruhe. Gesundheitsministerium, Trägergesellschaften und Kommunen halten sich bedeckt. Die Entwicklungen sind jedoch offen, Fragen sind unbeantwortet. Was wird hinter den Kulissen gemauschelt?

  • Ronald M. Schernikau – zum 60. Geburtstag

    Ronald M. Schernikau, geboren am 11. Juli 1960 in Magdeburg, war ein Republikflüchtling wider Willen.

    Er war sechs Jahre alt, als seine Mutter Ellen zusammen mit ihm im Kofferraum eines sogenannten „Fluchthelfers“ über die Grenze gebracht wird. „Nicht wegen was Politischem – aus Liebe“ betont Ellen immer wieder.

    Sie bleiben in der BRD heimatlos, leben in Lehrte in der Nähe von Hannover. Der männliche Anlass der Republikflucht, Ronalds Erzeuger hat heimlich noch eine andere Familie und in seinem Wohnzimmer hängt ein Hakenkreuz.

  • Die deutsche Großbourgeoisie ist die am besten geschulte in der Niederhaltung von Revolutionen

    pravdaWir dokumentieren nachstehend ein Interview der von der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) herausgegebenen Zeitung "Prawda" mit dem Vorsitzenden der DKP, Patrik Köbele.

    Prawda:Warum würdest du heute raten, der DKP beizutreten? Warum ist die Deutsche Kommunistische Partei strukturell als Parteiorganisation nicht überholt?

    Patrik Köbele: Der Kapitalismus als profitorientiertes System kann nicht die Zukunft der Menschheit sein: Es ist ein System, das zwingend auf der Konkurrenz basiert und das nicht in der Lage ist, einen planmäßigen Umgang mit der Zukunft der Menschheit und der Zukunft der natürlichen Lebensgrundlagen sicherzustellen. Die einzigen, die für einen konsequenten Bruch mit diesem System stehen, sind Kommunisten. Wenn man zur Überzeugung gelangt, dass mit diesem Profitsystem gebrochen werden muss, und die Verhältnisse schreien danach, so kommt man an der kommunistischen Partei nicht vorbei. Von diesem Standpunkt aus ist sie hochmodern. In Zeiten, in welchen streikende Krankenschwestern von der Polizei verprügelt werden, wie jüngst in Paris es der Fall war, bietet unsere Partei hochmoderne Antworten.

  • DKP und SDAJ blockieren Atomwaffendepot

    Foto: Martina LennartzFoto: Martina LennartzAm Freitagmorgen um 6 Uhr haben Mitglieder der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) den Atomwaffenstützpunkt Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und alle drei Tore dicht gemacht.

    Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, erklärt dazu: „Die aktuelle Krise des Kapitalismus und die Corona-Pandemie legen vieles lahm, leider nicht den Kriegskurs der NATO, der EU und Deutschlands. Das müssen wir schon selber tun. Die Bundesregierung und ihre Kriegsministerin Kramp-Karrenbauer versuchen die Situation auszunutzen. Neue Bomber, darunter viele, die in der Lage sein sollen, die in Büchel lagernden Atomwaffen zu transportieren, sollen angeschafft werden.

  • Gemeinsam im Gedenken

    „Nie wieder Faschismus“, „Wehret den Anfängen“ und „Gemeinsam für Frieden und Abrüstung“ – dies waren die Grundgedanken der Redner am 4. Juli in Saarbrücken. Auf Einladung des Parti Communiste Français, Bezirk Moselle, der Partei Die Linke und der Deutschen Kommunistischen Partei des Saarlandes trafen sich französische, deutsche und luxemburgische Antifaschisten zu einer internationalen Manifestation an der Gedenkstätte des früheren Gestapo-Lagers „Neue Bremm“ in Saarbrücken.

  • DKP Essen gegen Krankenhausschließung

    Im Norden des Stadt Essen sollen zwei Krankenhäuser mit insgesamt 500 Betten geschlossen werden. „Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt: Es ist Irrsinn, Krankenhäuser zu schließen und damit die wohnortnahe Versorgung der Menschen zu zerstören. Solange an der Gesundheit der Menschen Profit gemacht werden soll, verhält sich die katholische Contilia-Gruppe, der diese Krankenhäuser gehören, nicht anders als Tönnies auf dem Fleischmarkt“, sagt dazu Peter Köster, DKP-Kandidat für die Oberbürgermeisterwahlen in Essen.

  • Kuba ist nicht allein

    Weltweit wächst der Widerstand gegen die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen das sozialistische Kuba. Für den Herbst bereiten Solidaritätsorganisationen Aktionswochen in europäischen Hauptstädten gegen die nunmehr 60 Jahre anhaltenden Sanktionen vor. Die am 18. September beginnenden Aktionen sollen an die im vergangenen Jahr von der Tageszeitung „junge Welt“ und zahlreichen Unterstützern initiierte Kampagne „Unblock Cuba“ anknüpfen. Die Organisatoren wollen vor allem über die verheerenden Folgen der US-Sanktionen für die kubanische Bevölkerung inmitten der Corona-Pandemie informieren.

  • DKP Torgau: Offener Brief an Oberbürgermeisterin Romina Barth

    Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin,

    Heute wenden wir uns wieder mit einem sehr wichtigen Anliegen an Sie.

    Aus der grundsätzlichen Überlegung heraus, daß Bürgermeister für die Sicherheit und das Leben Ihrer Bürger verantwortlich sind, versuchen die „Mayors for Peace“ Einfluss auf die weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu nehmen und diese zu verhindern.