Samstag, 23. September 2017
Solidaritätsanzeige
  • Bundestagswahl: Internationale Unterstützung für die DKP

    dkp Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die Türkische Kommunistische Partei (TKP), die Kommunistische Partei Kurdistans (KKP) und die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) rufen in Deutschland zur Wahl der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) auf.

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  • DKP auf der Seite der Stahlarbeiter

    dkp logo neuDie geplante Fusion von ThyssenKrupp und dem indischen Tata Steel bedeutet vor allem eins: Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung.

    ThyssenKrupp rechnet mit Einsparungen von 400 bis 600 Millionen Euro, sollte die Fusion zustande kommen. Die Hälfte davon durch den Abbau von Arbeitsplätzen, oder im Konzernsprech: durch „Synergien in Verwaltung, Vertrieb, Logistik und Forschung“. Langfristig soll ThyssenKrupp Tata noch mehr Geld sparen, indem ab 2020 „unrentable Anlagen überprüft“ werden. Auch das bedeutet Massenentlassungen. Mehr als 7.000 der insgesamt 37.000 Arbeitsplätze stehen zu Beginn auf dem Spiel. Das wäre nur der Anfang.

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  • KP Griechenlands ruft zur Wahl der DKP auf

    kke greeceDie in Deutschland lebenden Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) rufen bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zur Unterstützung der DKP auf:

    Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

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  • Schwur von Buchenwald verteidigen!

    vvn bdaAm morgigen Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie gespeicherte Informationen endgültig löscht.

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  • Beschäftigte der Charité wieder im Streik

    verdiSeit dem heutigen Montag, 18. September, sind die Beschäftigten der Charité an allen Standorten von ihrer Gewerkschaft ver.di zum Streik aufgerufen. Grund ist die Weigerung der Klinikleitung, den 2015 erkämpften Tarifvertrag für Gesundheitsschutz – der Ende Juni ausgelaufen war – mit neuen Regelungen zur Umsetzung wieder in Kraft zu setzen. Diese Ergänzungen sind aber nötig, soll der Tarifvertrag wirksam umgesetzt werden.

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  • DKP: Solidarität zurückgeben – Nach dem Sturm: Kuba helfen

    Deutsche Kommunistische ParteiDer Parteivorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat einen Spendenaufruf zur Solidarität mit Kuba veröffentlicht:

    Nachdem der Hurrikan »Irma« in der vergangenen Woche große Gebiete im Norden und Osten Kubas verwüstet hat, hat die DKP 5 000 Euro Soforthilfe nach Kuba überwiesen.

    Ende vergangener Woche hatte der Sturm in Kuba Häuser zerstört, die Stromversorgung unterbrochen und nach Angaben des kubanischen Zivilschutzes zehn Menschen getötet. Die kubanischen Behörden hatten zuvor über eine Million Menschen in Sicherheit bringen lassen und die Nachbarländer im Kampf gegen den Hurrikan unterstützt.

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  • DKP zum Antikriegstag: Kriege stoppen, Frieden schaffen! Abrüstung jetzt!

    Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärt zum Internationalen Antikriegstag am 1. September:

    78 Jahre nach dem Überfall Hitlerdeutschlands auf Polen und dem Beginn des 2. Weltkriegs führt die Regierung unseres Landes Krieg. Die Bundeswehr soll massiv aufgerüstet werden, um die deutsche Beteiligung an den Kriegen der NATO, der USA und der EU in der ganzen Welt zu verstärken. Dagegen ist Widerstand angesagt – auf der Straße und mit dem Wahlzettel.

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  • Erklärung kommunistischer und Arbeiterparteien gegen den Antikommunismus

    comunistaWir dokumentieren nachstehend eine am 24. August veröffentlichte gemeinsame Erklärung zahlreicher kommunistischer und Arbeiterparteien aus aller Welt gegen den von der EU und der estnischen Regierung verbreiteten Antikommunismus.

    Die kommunistischen und Arbeiterparteien verurteilen die antikommunistischen Festspiele der estnischen EU-Präsidentschaft im Rahmen des sogenannten »Europäischen Gedenktages für die Opfer der totalitären Regime«, wie ihn die EU in den vergangenen Jahren am 23. August etablieren wollte. Das antikommunistische Treffen zielt darauf ab, den Sozialismus und seine beispiellosen Errungenschaften für die Arbeiter zu verleumden, die Geschichte zu verfälschen, auf unhistorische und inakzeptable Weise den Kommunismus mit dem Ungeheuer des Faschismus und seinen Gräueltaten gleichzusetzen.

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  • DKP verurteilt Indymedia-Verbot

    Deutsche Kommunistische ParteiDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) verurteilt das Verbot der Internetseite »linksunten.indymedia.org«. Mit dieser skandalösen Entscheidung habe sich Innenminister Thomas de Maizière (CDU) als wahrer Demokratiefeind geoutet, erklärt die Partei in einer Pressemitteilung. »Anstatt die, die Flüchtlingsheime anzünden, zu bestrafen, unterstützt die Bundesregierung die Repressionsmaßnahmen gegen NGOs, die Flüchtlingen helfen. Anstatt die Exporte deutscher Rüstungsunternehmen zu unterbinden, fördert die Bundesregierung den Verkauf von Waffen in Krisenregionen. Anstatt ein Zeichen gegen die Rechtsentwicklung in unserem Land zu setzen, werden Demokratinnen und Demokraten kriminalisiert und jetzt auch verboten.«

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  • DKP ruft zur Solidarität mit KP Venezuelas auf

    Solidarität mit der PCVDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat auf einer außerordentlichen Parteivorstandstagung am 30. Juli 2017 den nachstehenden Aufruf zur Solidarität mit der KP Venezuelas (PCV) beschlossen:

    Der Klassenkampf in Venezuela nimmt an Schärfe zu. Eine nachhaltige Absicherung der Erfolge der Bolivarianischen Revolution ist noch nicht gelungen; die Kräfte der Reaktion zeigen in diesen Monaten offen ihr Gesicht, das auch Züge von Faschismus erkennen lässt.

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  • Bottrop: DKP widerspricht AfD-Kandidatur zur Bundestagswahl

    Antifaschistische AktionFür die DKP hat sich Ratsherr Michael Gerber am Freitag im Kreiswahlausschuss Bottrop/Gladbeck/Dorsten gegen eine Zulassung der AfD zur Bundestagswahl ausgesprochen. Wir dokumentieren nachstehend seine Erklärung:

    Im Artikel 139 des Grundgesetzes heißt es: »Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.« Danach darf eine Partei wie die AfD mit ihrem ausländerfeindlichen, rassistischen und nationalistischem Positionen, nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden.

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  • Hamburg atmet auf

    Deutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend eine Erklärung des DKP-Parteivorstandes und der DKP Hamburg zum Ende des G20-Gipfels:

    Der G20-Gipfel ist beendet. Hamburg atmet auf. Das Ergebnis des Zusammentreffens der G7 mit den Schwellenländern und der EU steht in keinem Verhältnis zu Kosten, Aufwand und Ausnahmezustand, der vor allem die Hamburgerinnen und Hamburger getroffen hat.

    Es gibt eine Einigung darauf, dass die Märkte offen sein müssen und Protektionismus, also der Schutz des jeweiligen heimischen Marktes, vermieden werden soll. Damit kann das Groß- und Monopolkapital bestens leben. Dort, wo der Handel in ihrem Interesse reguliert werden soll, gab es auch ein Ergebnis: den Abschluss eines Freihandels zwischen Japan und der EU. Es enthält die gleichen Kernelemente wie TTIP, zum Beispiel Investitionsschutz und Schiedsgerichte. Das ist eine klare Ohrfeige für alle, die gegen TTIP und CETA auf die Straße gegangen sind.

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  • DKP: Recht auf Widerstand soll kriminalisiert werden – Unsere Antwort: Solidarität!

    DKPDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) erklärt sich solidarisch mit den Protesten gegen den G20-Gipfel und gegen die Repression:

    Das Hamburger Verwaltungsgericht entschied per Eilentscheidung in der Nacht zum 2. Juli 2017, dass das Antikapitalistische Camp gegen den G20 Gipfel in Hamburg stattfinden kann. Die Hamburger Polizei ignorierte diesen rechtskräftigen Beschluss und verweigerte den Versammlungsteilnehmern den Zugang zu dem angemeldeten Gelände Entenwerder. Ohne jegliche rechtliche Grundlagewurde es am Sonntag von der Polizei geräumt. Die Deutsche Kommunistische Partei verurteilt die Übergriffe und sieht darin einen klaren Rechtsbruchs seitens der staatlichen Ordnungskräfte.

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  • Kommunisten machten Atomwaffen-Stützpunkt dicht

    Blockierter Zugang in Büchel. Foto: DKPBlockierter Zugang in Büchel. Foto: DKPMitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am Freitagmorgen die Zufahrten des Fliegerhorstes Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und damit den Betrieb des Stützpunktes weitgehend lahmgelegt. Die Aktion war Teil einer langfristigen Kampagne der Friedensbewegung, die sich dagegen richtet, dass in Büchel noch immer zehn bis 20 einsatzfähige Atomwaffen lagern.

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  • Veranstaltungsreihe der DKP: Was passiert in Venezuela?

    Kommunistische Partei VenezuelasIn Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten von Getöteten und Verletzten. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

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  • DKP zum Tod von Helmut Kohl

    Zum Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Helmut Kohl hat die Bundesrepublik Deutschland geprägt. In seine Amtszeit fielen die Stationierung von US-Atomraketen gegen den massenhaften Protest der Bevölkerung, eine reaktionäre ideologische Ausrichtung der Regierungspolitik, Sozialabbau und die politische Verfolgung linker politischer Bewegungen.

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  • DKP ruft zu Aktionen am Fliegerhorst Büchel auf

    friedenstaubeBei den Vereinten Nationen in New York hat am Donnerstag die voraussichtlich letzte Verhandlungsrunde für einen Vertrag über ein weltweites Verbot aller Atomwaffen begonnen. Sie soll voraussichtlich bis zum 7. Juli dauern. Während sich eine große Mehrheit der Staaten der Welt für ein solches Abkommen einsetzt, boykottieren vor allem die NATO-Staaten die Konferenz. Auch die Bundesregierung ist den Verhandlungen bislang ferngeblieben.

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  • Erklärung der DKP zur Wiederauflage der großen Koalition im Saarland

    Deutsche Kommunistische ParteiDie saarländische Große Koalition aus CDU und SPD geht in eine Verlängerung. Der neue Koalitionsvertrag ist ein erneuter Versuch, den Saarländerinnen und Saarländern die eigentliche Wahrheit zu verschweigen und ein erneuter Fall der Wählertäuschung. Das Leben und Arbeiten wird im Saarland weiterhin von einer rigorosen Kürzungspolitik bestimmt sein. Dort wo es Zugeständnisse gibt, wurden sie von Bewegungen erkämpft – ein Fingerzeig für den notwendigen Politikwechsel.

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  • Fulda verbietet Auftritt von Grup Yorum

    Grup YORUMAm 17. Juni veranstaltet der Deutsche Freidenker-Verband (DFV) auf dem Messegelände in Fulda ein Kulturfestival mit internationaler Beteiligung. Neben dem chilenischen Liedermacher Nicolás Miquea und dem Rapper Zynik sowie anderen Musikern ist auch die türkische Grup Yorum angekündigt.

    Ende Mai erklärte die Stadt Fulda, den Auftritt der türkischen Gruppen verhindern zu wollen. Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) fühlt sich Medienberichten zufolge »getäuscht«, weil in der Anmeldung durch den DFV die Teilnahme von Grup Yorum nicht ausdrücklich angekündigt worden sei.

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  • Wir sehen uns in Hamburg!

    Demo gegen G20 am 8. Juli 2017 in HamburgWir dokumentieren nachstehend einen Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zu den Protesten gegen das G20-Treffen in Hamburg:

    Die G20-Staaten sind die »G7« (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA) zusammen mit den wichtigsten Schwellenländern und der Europäischen Union. Die sogenannten BRICS-Staaten gehören dazu (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika).

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