09 | 04 | 2020
  • DKP Fürth zu den politischen Auswirkungen der Corona-Pandemie

    Die Auswirkungen der Ausbreitung des Coronavirus sind allgegenwärtig. Glücklich ist wer einen Garten hat oder wenigstens ein Auto, um mal aus der Stadt raus zu kommen – noch glücklicher wer momentan nicht Überstunden schieben muss, wer die Möglichkeit hat von zuhause zu arbeiten, um so die Kinder zu betreuen oder wer nicht um Lohnfortzahlung bzw. gleich die Arbeitsstelle bangen muss. Alles ist anders in Zeiten einer weltweiten Pandemie – aber auch altbekannte Probleme rücken in den Fokus.

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  • Unterstützung für Kuba in Zeiten der Coronapandemie

    Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt den gemeinsamen Spendenaufruf des „Netzwerk Cuba“, der „Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba“ und „Cuba Sí“. Wir alle haben die Bilder des britischen Kreuzfahrtschiffes mit Covid-19-Infizierten vor Augen, das nach vielen Absagen anderer Staaten am 17. März im Hafen Mariel (Kuba) anlegen durfte. Die Passagiere und Teile der Mannschaft wurden dann unter großen Vorkehrungen von Havanna aus ausgeflogen und bedankten sich überschwänglich über ihre Rettung.

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  • Podcast: Krise, Corona und die Folgen mit Lucas Zeise

    Im neuen Podcast spricht der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele mit dem Wirtschaftsjournalisten und ehemaligen UZ-Chefredakteur über die gegenwärtige Wirtschaftskrise, die Coronapandemie und welche Folgen beide für uns haben werden.

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

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  • Jetzt Hilfe der VR China für das Klinikum Ernst von Bergmann anfordern!

    Sehr geehrter Herr Grebner und sehr geehrter Herr Schubert,

    dass Sie sich mit allen Mitteln dagegen wehren, im EvB-Klinikum wieder den TVÖD-Tarifvertrag wieder für alle Mitarbeiter einzuführen und den Pflegenotstand durch eine angemessene Personalbemessung zu überwinden, haben wir und über 17.000 Potsdamerinnen und Potsdamer, die die EvB-Bürgerentscheide unterschrieben haben, zur Kenntnis genommen.

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  • Gemeinsam kämpfen in schwierigen Zeiten! Seid wachsam!

    Forderungen der DKP Hamburg in der Coronakrise

    Die Situation ist ernst. Mittlerweile sind in der BRD zehntausende Menschen positiv auf Corona getestet worden, die Zahl der Infektionen steigt weiter stark an. Auch wenn bei zirka 80 Prozent der Infizierten ein milder Verlauf der Krankheit festzustellen ist, so werden in der nahen Zukunft trotzdem viele krankenhauspflichtig werden und weitere intensivmedizinisch betreut werden müssen. Der Virus als solcher ist schon gefährlich. Diese Gefahr verschärft sich, da er auf den katastrophalen Zustand eines auf Gewinn orientierten Gesundheitssystems trifft. Die Bundesregierung nutzt diese Situation auch zur Einrichtung von Maßnahmen der Notstandsgesetzgebung und der Überwachung der Bevölkerung. Wann diese Maßnahmen wieder aufgehoben werden, steht in den Sternen.

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  • DKP verurteilt neue US-Aggression gegen Venezuela

    Die USA haben am Donnerstag ein Kopfgeld in Höhe von 15 Millionen Dollar auf den Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolás Maduro, ausgesetzt. Auch weitere hochrangige Repräsentanten des südamerikanischen Landes wurden auf die Fahndungsliste gesetzt.

    Dazu erklärt der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele: „Einen amtierenden Staatspräsidenten zur Fahndung auszuschreiben ist eine Ungeheuerlichkeit und eine neue Stufe der Aggression der USA gegen Venezuela. Offensichtlich reagiert Washington damit auf den lauter werdenden Ruf nach Aufhebung der Sanktionen gegen das südamerikanische Land und andere Staaten der Welt, um den Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie nicht weiter zu behindern. Das zeigt einmal mehr das wahre Gesicht des Imperialismus.“

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  • DKP: Alle Sanktionen aufheben, die den Kampf gegen die Pandemie behindern

    „Unter diesem Titel hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) heute Morgen eine Petition an den Deutschen Bundestag eingereicht“, sagt deren Vorsitzender Patrik Köbele. „Die Sanktionen gegen Kuba, Venezuela und die Russische Föderation behindern den Austausch von Medikamenten, Hilfsmitteln und Fachkräften, sie sind in einer Zeit des notwendigen gemeinsamen Kampfes gegen die Coronapandemie ein Irrsinn. Genauso muss die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik China intensiviert werden. In Zeiten des Kontaktverbots halten wir solch eine Petition für eine Möglichkeit Druck auf die Bundesregierung auszuüben, um diesen Irrsinn zu beenden“, erläutert Köbele.

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  • Brief an den Botschafter der Volksrepublik China

    Am 24.3.2020 wendete sich der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei, Patrik Köbele, mit untenstehendem Brief an den Botschafter der VR China in der Bundesrepublik Deutschland:

    Sehr geehrter Herr Botschafter Wu Ken,

    ich möchte Ihnen im Namen des Parteivorstands der Deutschen Kommunistischen Partei die herzlichen Glückwünsche zu den Erfolgen des Volkes der VR China und seiner Regierung im Kampf gegen das Corona-Virus übermitteln. Diese Erfolge sind für die gesamte Menschheit von großer Bedeutung.

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  • DKP bleibt aktiv!

    Das politische Leben wurde stark eingeschränkt. Öffentliche Veranstaltungen, Demos, Kundgebungen, Infostände finden nicht statt. Wie bleibt die Partei trotz der Coronakrise sichtbar und wirksam? Die DKP-Bottrop hat mit einem Nachbarschaftsbrief sehr positive Reaktionen erfahren (siehe unten angefügten Text). Nutzt diese Möglichkeit auch in eurem Umfeld, um unsere Positionen zu verbreiten.

    Außerdem ist das neue DKP-Gesundheitsinfo zur Coronakrise erschienen und steht zum Download bereit (https://dkp.de/service/themen-flyer/) und kann über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! bestellt werden: 1000 Stück – 50 Euro | 5000 Stück – 120 Euro. Andere Auflagen auf Anfrage. Erste Gruppen haben mit der Verteilung bereits begonnen und das Gesundheitsinfo in Briefkästen gesteckt.

    Die DKP Bottrop hat folgenden Text als Nachbarschaftsbrief verteilt:

    Liebe Nachbarin, lieber Nachbar,

    die Ausbreitung des Corona-Virus ist besorgniserregend. Mit weiteren Infizierten und auch Todesopfern ist zu rechnen. Die Regierungen auf allen Ebenen haben Maßnahmen angeordnet, die das öffentliche Leben nahezu zum Erliegen bringen. Leider gilt ihr Interesse in erster Linie der Wirtschaft und nicht den Menschen.

    Während Eltern mit Kindern angesichts der sinnvollen Schließungen von Kindergärten und Schulen ohne Lohnfortzahlung dastehen und gezwungen sind Urlaub oder unbezahlten Urlaub zu nehmen, während prekär Beschäftigte ihre Arbeitsplätze verlieren und ihre Mieten nicht mehr zahlen können und kleine Selbständige vor der Pleite stehen, werden 500 Milliarden für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung gestellt. Plötzlich ist ohne Ende Geld da.

    Für eine flächendeckende kommunale Gesundheitsversorgung und Krankenhäuser mit ausreichendem Personal hat es gefehlt. Das Gesundheitswesen wurde systematisch auf Profitmacherei getrimmt, Einrichtungen wurden privatisiert, am Personal wird gespart. Das Gesundheitssystem wurde so kaputtgespart, dass es jetzt nicht in der Lage ist uns ausreichend Schutz und Sicherheit vor dem Corona-Virus zu geben. Das ist doch krank. Gesundheit ist keine Ware, sondern Menschenrecht.

    Anstelle der Solidarität mit Banken und Konzernen setzen wir in dieser schwierigen Situation auf Solidarität von unten. Vor allem Risikogruppen, also ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen, müssen versuchen die Öffentlichkeit zu meiden. Da ist jeder Einkauf ein Risiko. Kinder müssen betreut werden. Hier ist solidarische und nachbarschaftliche Hilfe gefragt.

    Wenn Sie Hilfe benötigen, schreiben Sie uns eine E-Mail (Mailadresse) oder rufen Sie uns an (Telefonnummer). Wir versuchen zu helfen!

    Mit besten Grüßen und dem Wunsch, dass sie gesund bleiben

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

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  • Podcast: Corona und die Schwarze Null

    Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) spricht im Podcast darüber, wie die Herrschenden die Folgen der Corona-Pandemie auf die arbeitende Bevölkerung abwälzt.

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  • „Sehr, sehr, sehr viel Geld“

    Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Großkonzerne mit staatlichen Beteiligungen retten. Sein Kollege, Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), will den Großkonzernen die Milliarden für lau geben.

    Ein hoffnungsvoller Sozi könnte das jetzt so verstehen, dass der Genosse Bundesfinanzminister versucht, den Konzernen paar Euros für die Staatskasse abzuzwacken, wenn die Krise überwunden ist und der Laden wieder Profite abwirft. Deswegen spricht Scholz von einer zeitweisen Beteiligung. Das heißt, wenn der Karren aus dem Dreck gezogen sind, Milliarden Euros Steuergelder verpulvert sind, dann zieht sich der Staat höflicherweise aus den geretteten Unternehmen wieder zurück. Die Profite sollen dann doch bitte die privaten Kapitaleigner einheimsen, zumindest bis zur nächsten Krise und die kommt bestimmt.

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  • DKP Bottrop begrüßt Urteil gegen Kokerei

    Erstmals wurde der Kokerei von ArcelorMittal deutliche Grenzen gesetzt: Nicht von der Bezirksregierung Münster, die für die Überwachung der Kokerei zuständig ist oder der Stadt Bottrop, sondern durch den Erfolg der Klage des Ehepaares Krüger gegen ArcelorMittal auf Unterlassung der Umweltverschmutzung durch „Koks- oder kohlehaltige Partikel in ein- oder mehrfacher Sandkorngröße zuzuführen” vor dem Landgericht Essen! Im Wiederholungsfall muss der Konzern künftig 250.000 Euro Ordnungsgeld zahlen.

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  • Corona-Virus: Empfehlung an die Gliederungen der DKP

    Die Ausbreitung des Corona-Virus und seine Gefährlichkeit insbesondere für ältere Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen ist besorgniserregend.

    Auch diese Krise nutzt die herrschende Klasse aus. Sie probt den Notstand, lässt Milliarden für Konzerne und Banken sprudeln. Die Folgen der Krise sollen die arbeitenden Menschen und die Steuerzahler tragen.

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  • DKP zur Corona-Pandemie

    Angesichts der Corona-Pandemie erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

    Die Zunahme von Erkrankungen aufgrund des Coronavirus COVID-19 weltweit und auch in der BRD ist besorgniserregend. Die herrschende Klasse sorgt sich nicht um die Gesundheit der Bevölkerung, sondern nutzt die Situation einmal mehr für Ihre Interessen:

    Plötzlich ist Geld ohne Ende da. Mit Kurzarbeit übernehmen die öffentlichen Kassen die Gehaltszahlungen von Unternehmen, private Banken dürfen ohne Ende an Krediten verdienen, die Risiken tragen nicht sie, sondern der Steuerzahler.

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  • Erklärung der DKP Saarland zu den gesellschaftlichen Aspekten der Corona-Krise

    dkp logo neuDie DKP Saarland unterstützt entschlossene Aktionen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Wir fordern eine ständige Überprüfung, ob diese Maßnahmen ausreichend und zielführend sind. Wir fordern,jetzt von anderen zu lernen, die im Kampf gegen Corona erfolgreich sind.

    Tatsache ist: Das Virus breitet sich aus, Millionen Menschen sind bedroht. Es geht im wahrsten Sinne des Wortes für viele um Leben oder Tod.

    Corona mit der Grippe zu vergleichen,ist gefährlich und irreführend. Das liegt nicht nur an der höheren Sterberate, sondern auch daran, dass die Herdenimmunität bei Corona viel geringer ist (da die klassische Grippe schon lange grassiert, sind viel mehr Menschen immun dagegen). Und an der hohen Ansteckungsgefahr mit der raschen Verbreitung als Folge. Ebenso irreführend sind Verschwörungstheorien, Verniedlichung oder Verharmlosung. Dagegen wehren wir uns auch. Das Corona-Virus existiert –mit seiner Bedrohung!

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  • Corona-Virus: Über 500 Milliarden Euro zur Sicherung der Konzerne

    Auf einer Pressekonferenz in Berlin gaben heute Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) bekannt, dass im Bundeshaushalt vorerst ein Garantierahmen von rund 460 Milliarden Euro für die Sicherung deutscher Konzerne zur Verfügung stehe. Der Garantierahmen könne, falls nötig, um bis zu 93 Milliarden Euro erhöht werden. „Wir werden ein Milliarden-Schutzschild für Betriebe und Unternehmen aufstellen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums.

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  • Kommunalpolitische Konferenz abgesagt

    Die DKP hat entschieden, ihren Kommunalpolitischen Ratschlag, der am 25. März in Frankfurt am Main stattfinden sollte, abzusagen.

    Unabhängig davon, wie sich die Situation mit dem Coronavirus entwickelt, wollen wir nicht mit einer weiteren großen Veranstaltung mit Beteiligten aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer möglichen Weiterverbreitung beitragen. Zudem ist momentan nicht kalkulierbar, ob die Veranstaltung selbst oder die An- und Abreise mit öffentlichen Verkehrsmitteln am 25. März möglich ist.

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  • Grundrechte verteidigen: NEIN! zum neuen Polizeigesetz in Schleswig-Holstein

    Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung plant ein neues Polizeigesetz. Anfang November des vergangenen Jahres legte die Jamaika-Koalition bestehend aus CDU, FDP und Grünen den Entwurf hierfür der Presse vor. Obwohl sowohl seit Jahren die regulären Kriminalitätsraten als auch die der Gewaltkriminalität im Land sinken oder mindestens stagnieren, werden damit deutliche Verschärfungen der aktuellen Polizeibefugnisse vorgenommen und Grundrechte weiter abgebaut.

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  • Corona richtig bekämpfen: Defender 2020 abbrechen!

    Veranstaltungen werden abgesagt. Menschen in Quarantäne gebracht. Krankenhäuser bereiten sich auf die Aufnahme größerer Patientengruppen vor. Selbst das allseits beliebte Kicken findet bald vor leeren Rängen oder gar nicht statt. Der Wirtschaft werden heute 1 Milliarde € zur Unterstützung zugesagt. Kurzarbeiterregelungen entschärft (Fussnote: Könnte auch für zukünftige “Beistandsmassnahmen des Steuerzahlers” für die Wirtschaft eine Vorlage sein).

    Keiner dieser Regierenden kommt aber auf die einfachste Möglichkeit: Die Absage dieses Milliarden verschlingenden Manövers vor der russischen Grenze.

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  • Defender 2020 stoppen – Verbreitung des Coronavirus eindämmen!

    Der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, fordert auch mit Blick auf die Ausbreitung des Coronavirus Covid-19, das geplante NATO-Großmanöver Defender 2020 abzusagen. „Ich finde es skandalös, dass sich die Sicherheitsbedenken der deutschen Regierung wegen des Coronavirus nicht auf das Militär beziehen", so Köbele.

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