Montag, 23. Oktober 2017
Solidaritätsanzeige

Spontaner Protest in Berlin. Screenshot: YoutubeSpontaner Protest in Berlin. Screenshot: YoutubeMehr als 2000 Menschen haben am Sonntagabend auf dem Alexanderplatz in Berlin spontan gegen das erschreckend hohe Wahlergebnis für die AfD demonstriert. Vor der Wahlparty der Rechten versammelten sie sich und riefen unter anderem »Ganz Berlin hasst die AfD« und »Döner, Falafel, Nazis auf die Waffel«, wie die taz berichtete. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, dass man das Pfeifkonzert der Demonstranten auch im Inneren der Räumlichkeiten hören konnte, in denen die AfD ihren Erfolg feierte. Auch in anderen Städten kam es zu Protesten, unter anderem in Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Düsseldorf und München.

dkp Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE), die Türkische Kommunistische Partei (TKP), die Kommunistische Partei Kurdistans (KKP) und die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) rufen in Deutschland zur Wahl der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) auf.

dkp logo neuDie geplante Fusion von ThyssenKrupp und dem indischen Tata Steel bedeutet vor allem eins: Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung.

ThyssenKrupp rechnet mit Einsparungen von 400 bis 600 Millionen Euro, sollte die Fusion zustande kommen. Die Hälfte davon durch den Abbau von Arbeitsplätzen, oder im Konzernsprech: durch „Synergien in Verwaltung, Vertrieb, Logistik und Forschung“. Langfristig soll ThyssenKrupp Tata noch mehr Geld sparen, indem ab 2020 „unrentable Anlagen überprüft“ werden. Auch das bedeutet Massenentlassungen. Mehr als 7.000 der insgesamt 37.000 Arbeitsplätze stehen zu Beginn auf dem Spiel. Das wäre nur der Anfang.

jungeweltDer frühere außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karsten Voigt, Mitglied des Beirats der Atlantischen Initiative, bewertet den in den 80er Jahren geführten Dialog zwischen SPD und SED als »sinnvoll«.

kke greeceDie in Deutschland lebenden Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) rufen bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zur Unterstützung der DKP auf:

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der arbeitenden Menschen weiter umsetzen können. Ihre Strategie ist einheitlich: Wachstum der kapitalistischen Wirtschaft auf dem Boden zerschlagener Arbeiterrechte, immer geringerer Sozialausgaben, unabhängig vom Wahlausgang.

vvn bdaAm morgigen Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie gespeicherte Informationen endgültig löscht.

verdiSeit dem heutigen Montag, 18. September, sind die Beschäftigten der Charité an allen Standorten von ihrer Gewerkschaft ver.di zum Streik aufgerufen. Grund ist die Weigerung der Klinikleitung, den 2015 erkämpften Tarifvertrag für Gesundheitsschutz – der Ende Juni ausgelaufen war – mit neuen Regelungen zur Umsetzung wieder in Kraft zu setzen. Diese Ergänzungen sind aber nötig, soll der Tarifvertrag wirksam umgesetzt werden.

ippnwDie mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Ärzteorganisation IPPNW hat sich im Vorfeld des Prozesses gegen neun FriedensaktivistInnen am 18.
September 2017 in Cochem mit einem Appell an den Richter Gerd Michel gewandt.

Protest in Gundremmingen. Foto: .ausgestrahltProtest in Gundremmingen. Foto: .ausgestrahltEine Woche vor der Bundestagswahl haben Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner mit einer Protestaktion vor dem AKW Gundremmingen ihrer Forderung Nachdruck verliehen, beide Reaktorblöcke noch in diesem Jahr abzuschalten. Mit riesigen Buchstaben formten sie den Schriftzug „Atomrisiko jetzt abschalten“.

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