Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Am 26.08.2018 verstarb Pfarrer i.R. Karl Metzner im 91. Lebensjahr. Wir Mitglieder des Thüringer Verbandes der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten verneigen uns vor unserem Kameraden in Trauer tief vor seiner Lebensleistung.

Sehr geehrter Herr Polizeipräsident Lutz,

da von allen Seiten in der Presse und im Netz über die Ereignisse am 29. August 2018 bei der Kundgebung gegen Rassismus berichtet wird, sehen wir uns als geschäftsführender Landesvorstand der VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes Bund der AntifaschistInnen) gezwungen Stellung zu nehmen.

Seit 1945 ist der Tag der Opfer des Faschismus, seit 1990 der Tag der Erinnerung, Mahnung und Begegnung, eine antifaschistische Veranstaltung, die sich mit Verfolgung und Widerstand in der Nazi-Zeit und zugleich mit Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in der Gegenwart auseinandersetzen.

Karl MarxKarl Marx gehört zu den berühmtesten Studenten der Berliner Universität. Sein Studium der Jurisprudenz trat er 1836 an und besuchte acht Semester lang die Alma Mater Berolinensis, bevor er am 30. März 1841 sein Abgangszeugnis erhielt. Nach 66 Jahren wurde dieses Zeugnis nun an das Archiv der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) zurückgegeben.

Es befand sich – zusammen mit weiteren Studienunterlagen – bis 1952 an der HU. Auf Veranlassung des damaligen Rektors Walter Friedrich wurden die Originale dem Marx-Engels-Lenin-Institut (später Institut für Marxismus-Leninismus beim Zentralkomitee der SED) in Berlin übergeben. Das Institut war unter anderem für die historisch-kritische Herausgabe des Marx-Engels-Gesamtwerkes zuständig. Zehn Jahre später kam das Konvolut zwar zurück, die Originale waren jedoch durch Faksimiles ersetzt worden und blieben im Besitz des 1963 gegründeten Zentralen Parteiarchivs, das bis zu seiner Auflösung nach 1989 zahlreiche Memorabilien sammelte, die mit den Namensgebern des Institutes und der Arbeiterbewegung allgemein in Verbindung standen. Danach gingen die Unterlagen in das zuständige Bundesarchiv (Stiftung Archiv der Parteien und Massenorganisationen der DDR).

„Die Aufrüstungspläne des Verteidigungsministeriums werden immer dreister“, erklärt Matthias Höhn, sicherheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, zum neuen Finanzbedarf aus dem Verteidigungsministerium für die Bundeswehr.

Die vergangene Woche hat wieder einmal deutlich gemacht, wie schnell es möglich ist, neue Spannungen zu erzeugen – Spannungen, die auch das Risiko beinhalten, zu gefährlichen Bränden zu werden.

In der Stadt Chemnitz im ostdeutschen Bundesland Sachsen, vielen Menschen noch in sehr guter Erinnerung unter ihrem in der DDR bekannten Namen Karl-Marx-Stadt, ziehen seit einer Woche finstere Gestalten mit nationalistischen und zum Teil faschistischen Losungen durch die Straßen. Anlaß ist der Mord an einem jungen Mann, der mutmaßlich von zwei Ausländern begangen wurde, die als Flüchtlinge ins Land gekommen waren. Diejenigen, die sich nun seit Tagen in »Trauermärschen« zusammenrotten, interessieren sich nicht für die Aufklärung des Mordes, sondern nutzen den tragischen Tod des jungen Mannes, um all ihre angestaute Wut über die Entwicklungen in ihrem Land und darüber hinaus in alle Welt zu schreien. Es sind nicht alles Nazis, die dort marschieren, sondern zu einem großen Teil Leute, die in ihrem Leben, vor allem in den letzten knapp 30 Jahren, zutiefst enttäuscht, vor allem aber getäuscht wurden. Sie sind gegen die Regierung, gegen Merkel, gegen fast alle politischen Parteien, von denen sie sich belogen und betrogen fühlen.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ bedankt sich bei allen beteiligten Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen, die am 1. September 2018 den geplanten rechten Aufmarsch in Chemnitz gestoppt haben. Aus Leipzig waren mehr als eintausend Menschen den verschiedenen Aufrufen gefolgt und hatten den Protest aktiv unterstützt.

wftu160Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung aus dem Englischen eine Erklärung des Weltgewerkschaftsbundes zu den jüngsten Provokationen der extremen Rechten in Deutschland:

Der Weltgewerkschaftsbund, der die aktive Stimme von mehr als 92 Millionen Arbeitern auf den fünf Kontinenten ist, verurteilt entschieden die gegen in Deutschland lebende Migranten und Flüchtlinge gerichteten Kundgebungen und Demonstrationen der extremen Rechten in Chemnitz, Sachsen.

Wir dokumentieren das Flugblatt der DKP Essen zum Ausgang der Streiks an den Unikliniken Essen und Düsseldorf.

Warum die Schlichtungs-Einigung nicht mehr als ein Zwischenschritt im Kampf für Entlastung sein kann – und warum die Streikenden stolz auf das Ergebnis sein können

Der Vertrag mit den Klinikvorständen, über den die ver.di-Mitglieder nun in der Urabstimmung entscheiden, sei „ein Meilenstein für die Entlastung von Beschäftigten in Krankenhäusern“, schätzt der ver.di-Bundesvorstand ein. Das heißt: Diese Vereinbarung aus der Schlichtung kann eine Markierung auf einem langen Weg sein, ein Zwischenschritt im Kampf für Entlastung.

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