Montag, 19. November 2018
Solidaritätsanzeige

Dieser Satz des italienischen Schriftstellers und Auschwitz-Überlebenden Primo Levi aus seinen Lebenserinnerungen ist immer aktuell geblieben.

Der 9. November ist ein Schicksalsdatum in der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts.

Neben anderen Ereignissen zu diesem Datum ist in diesem Jahr besonders an den 9. November 1918 zu erinnern. Mit dem Arbeiter- und Matrosenaufstand und dem Generalstreik wurde vor 100 Jahren zum Ende des 1. Weltkrieges beigetragen und durch diese Revolution brach das deutsche Kaiserreich zusammen.

Nie darf vergessen werden was in der Nacht vom 9. zum 10. November 1938 geschah.

In der deutschen Linken macht sich eine besorgniserregende Verweigerung von Solidarität mit Flüchtlingen breit. Ulrich Sander meint, dies liege an jenem Ungeist, der mit Donald Trumps Amtsübernahme immer mehr um sich greift und besagt: Unser Land zuerst. Er spricht sich aus für Internationalismus statt Nationalismus. Der Wortlaut seines Artikels, der jetzt in „Ossietzky“ erschienen ist, lautet:

Nationalismus oder Internationalismus.

Die EU-Hymne nach Beethovens Neunter, unterlegt mit Schillers Worten, besagt: „Alle Menschen werden Brüder.“ Warum lässt die EU dann so viele Brüder und Schwestern im Mittelmeer ertrinken?

Erinnern heißt kämpfen: Unter diesem Motto stehen die Gedenkfeiern der DGB-Jugend in Dachau und Flossenbürg, die an der Opfer der Novemberpogrome vom 9./10. November 1938 erinnern.

Die Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Dachau findet am 04.11.2018 statt. Beginn ist um 13:00 Uhr. Nach Begrüßung durch DGB-Bezirksjugendsekretär Andro Scholl am Eingang des Geländes (Tor) folgt der Gedenkweg zum Krematorium. Jugendliche stellen Biographien von Opfern des KZ Dachau vor. Die Gedenkrede am Krematorium hält Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Die Gedenkstunde schlißet mit der Kranzniederlegung für die Opfer.

Interview mit Jonas von der Uniklinik Essen zum Ausgang des Streiks

— POSITION: Wenn es um Streiks in Krankenhäusern geht, wird immer vorgeschoben, dass das gefährlich für die PatientInnen sei. In Essen wurden etwa 2000 Operationen abgesagt. Wie funktioniert der Streik an einem Krankenhaus und wie war das bei euch Azubis?

— JONAS: Natürlich geht man nicht einfach so in den Streik, weil wir nicht wie in der Industrie mal eben die Maschinen abstellen können. Vorab klärt man in einer sogenannten Notdienstvereinbarung, wie viele KollegInnen für die Notfallversorgung notwendig sind. Was die Operationen betrifft muss man klar sagen, dass nicht jede Operation lebensnotwendig ist und man sie deshalb auch verschieben kann. Bei uns Azubis gab es anfangs eine rege Beteiligung, die allerdings in der zweiten Hälfte langsam abflaute. Viele hatten Angst, Lerninhalte zu verpassen und wir glauben, dass es auch daran liegt, dass unsere Jugendstruktur es nicht immer geschafft hat, gute Angebote zu machen.

Rund 500 Demonstranten haben am Donnerstagabend gegen einen Auftritt des AfD-Rechtsaußen André Poggenburg in Hamburg-Wilhelmsburg demonstriert. Die Veranstaltung im Privathaus der AfD-Bezirkschefin von Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, hatte auch parteiintern für Unmut gesorgt. AfD-Fraktionschef Alexander Wolf äußerte seine Kritik im Interview mit NDR 90,3 und dem Hamburg Journal.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit vielen anderen Organisationen dazu auf, gemeinsam am 21.10. nach Dresden zu fahren und dort im Rahmen des Bündnisses „Herz statt Hetze“ für Solidarität und Menschenrechte und damit auch gegen Pegida zu demonstrieren. Treffpunkt ist 10:45 Uhr am Gleis 21.

„Am vergangenen Wochenende haben mehr als 240.000 Menschen in Berlin unter dem Motto #unteilbar für Demokratie, Menschenrechte und Solidarität demonstriert. Mehr als neun Millionen Bürger*innen engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. Es geht auch darum, genau das zu zeigen und rechten Demagog*innen und Nazis jeglicher Couleur nicht den öffentlichen Raum zu überlassen, auch nicht in Dresden. Wir wollen deutlich machen, dass es auch ein anderes Sachsen gibt – ohne Hass und Hetze“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

„Im Fall Air Berlin kann jetzt nur noch der Gang nach Karlsruhe die Bundesregierung zu Transparenz zwingen. Auch ein Jahr nach Vergabe des 150-Millionen-Euro-schweren Kredits verweigert die Bundesregierung die Einsicht in zentrale Dokumente. Diese Mauertaktik der Bundesregierung bei der Aufklärung der Vergabe des Air Berlin-Kredits ist inakzeptabel. Das Bundesverfassungsgericht wird anhand dieses Falles jetzt grundsätzlich zu klären haben, ob das Parlament sein Kontrollrecht gegenüber der Bundesregierung künftig noch vollumfänglich ausüben kann”, erklärt Pascal Meiser, dienstleistungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Energie.

„Eine vorausschauende Seniorenpolitik sollte eigentlich darauf abzielen, dass Menschen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, ihren wohlverdienten Ruhestand in Würde genießen können. Die Realität ist jedoch stockfinster“, erklärt Katrin Werner, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Erwerbstätigen im Rentenalter.

Erklärung des Bezirksvorstands der DKP Saarland vom 18.10.2018

Die Ereignisse um die Neue Halberg Guss (NHG) überschlagen sich, die Arbeitsplätze und die Perspektiven der Belegschaft und ihrer Familien sind akut bedroht.
Was sich hier abspielt ist real existierender Kapitalismus: Profit geht vor Mensch.

Die DKP hat in ihrer Erklärung vom 19. Juli 2018 bereits auf die Krisenentwicklungen in der Automobilindustrie, die Gemengelage aus Spekulation, verschärfter Konkurrenz auf dem Automobilzulieferermarkt, Druck durch Großkonzerne, Profitstreben, Erpressung und Heuschreckenverhalten hingewiesen.

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