Samstag, 23. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

200 Jahre Karl MarxAm Samstag wird in Trier mit zahlreichen Veranstaltungen an den 200. Geburtstag von Karl Marx erinnert. Neben städtischen Terminen und verschiedenen Konferenzen und Kundgebungen durch linke Kräfte gibt es auch einen ungebetenen Gast. Die AfD ruft zu einem antikommunistischen Aufmarsch in Trier auf. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die am Wochenende mit zahlreichen Veranstaltungen in der Stadt präsent ist, will das verhindern. »Wer sich aus ideologischen Gründen sträubt, den Kapitalismus als Ursache der Krisensymptome unserer Zeit zu benennen, treibt die Betroffenen den rechten Rattenfängern in die Arme. Wir laden alle Trierinnen und Trierer ein, mit uns auch gegen die faschistische Gefahr zu demonstrieren und dem Nationalismus und Rassismus die marxistischen Grundwerte von Internationalismus, Solidarität und Humanismus entgegen zu setzen,« erklärt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele.

Gestern schaffte es die Meldung noch unter die Spitzennachrichten, daß die Ausgaben für Rüstung und Krieg längst das Niveau erreicht haben, auf das sie in den finstersten Zeiten des Kalten Krieges hochgetrieben worden waren. Einsamer Spitzenreiter sind wie üblich die USA, die fast zehnmal mehr für ihre Kriege, ihre Waffen und ihre Truppen in aller Welt verpulvern als Rußland, von dem sich alle Welt so »bedroht fühlt«. Beinahe peinlich berührt schien der Nachrichtensprecher der ARD-Tagesschau, als er verkündete, daß von allen größeren Militärmächten Rußland der einzige Staat ist, der ein deutlich rückläufiges Niveau an Militärausgaben vermeldete, nämlich um 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die 610 Milliarden Dollar der USA sind auch mehr als die addierten Militärsausgaben der sieben nächstfolgenden Staaten auf der SIPRI-Liste.

attac logoEin Nachruf des Wissenschaftlichen Beirats und des Koordinierungskreises von Attac Deutschland

Am 1. Mai ist Elmar Altvater im Alter von 79 Jahren gestorben. Er war Gründungsmitglied des wissenschaftlichen Beirats von Attac, hat an vielen Stellungnahmen mitgewirkt und trat häufig öffentlich auf, um mit seinen Analysen zu politischen Klärungsprozessen und Strategiebildung beizutragen: bei Attac-Kongressen, Sommerakademien oder vor lokalen Gruppen. Er war einer der profiliertesten und streitbarsten Kapitalismuskritiker – unbequem, ein Querdenker und gleichzeitig wortgewandt und charmant.

„Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas müssen aufhören, Deutschland zur stärksten Militärmacht in Europa aufzurüsten. Statt immer mehr Milliarden für das Militär zu verpulvern ist ein Ausstieg aus dem Rüstungswettlauf dringend geboten. Die Bundesregierung muss ihre massiven Aufrüstungsvorhaben stoppen“, erklärt Sevim Dagdelen, stellvertretende Vorsitzende und abrüstungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des aktuellen Berichts des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI.

DGBZum 1. Mai haben sich bundesweit 340.000 Menschen an den knapp 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt, die in diesem Jahr unter dem Motto "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" standen.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann forderte auf der zentralen Kundgebung des DGB in Nürnberg: »Die Regierung muss jetzt liefern. Wir akzeptieren keine Ausnahmen, keine Hintertürchen und keine Verzögerungstaktik.« Das Ziel der Vollbeschäftigung sei seit langem Ziel des DGB – aber nur zu guten Arbeitsbedingungen. »Es darf nicht darum gehen, dass Menschen irgendeine Arbeit machen, sondern es muss Beschäftigung mit guten und sicheren Arbeitsbedingungen sein.« Die Pläne zu Rückkehrrecht auf Vollzeit, die paritätische Finanzierung der Krankenkassen, die Stabilisierung der Rente und die Allgemeinverbindlichkeit der Pflege-Tarifverträge müssten »Punkt für Punkt vollständig umgesetzt werden – gerne auch mit einem Zacken mehr«.

igmetall„Digitalisierung und Globalisierung verändern das Pflichtenheft der Gewerkschaften. Wir haben eine völlig neue Dynamik zu bewältigen. Arbeitsplätze und Arbeitsorganisation in den Betrieben werden sich gravierend verändern. Das erfordert eine neue Qualität der Betriebs-, Branchen- und Tarifpolitik. Wir Gewerkschaften wollen die Arbeitsgesellschaft zukunftsfähig gestalten. Geschenkt wird uns nichts, aber wir scheuen keinen Konflikt“, sagte Jürgen Kerner, Hauptkassierer der IG Metall, in seiner Rede zum 1. Mai am Dienstag in München.

Am heutigen 1. Mai 2018 beteiligten sich ca. 900 Personen an der traditionellen Demonstration des DGB in der Freiburger Innenstadt. Auch in diesem Jahr schlossen sich mehrere hundert Demonstrantinnen und Demonstranten dem antikapitalistischen Block in der Demonstration an. Damit wendeten sie sich explizit gegen die Versuche der AfD und rechter Betriebsratslisten, sich als vermeintliche Vertreter der lohnabhängigen Bevölkerung aufzuspielen.

Deutschland, 2018: Die Bosse von Rheinmetall, Siemens, Asklepios und Co. sonnen sich in Rekordgewinnen. Obwohl sie nicht müde werden, von Fachkräftemangel, Konjunkturschwankungen und allerlei anderen Problemchen zu jammern, machen die großen Banken und Konzerne Profite wie selten zuvor. Nicht zuletzt die ständige Kriegstreiberei der BRD lässt die Kassen beständig klingeln.

dkp logo neuHeraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!

Statt Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

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