Freitag, 20. April 2018
Solidaritätsanzeige

marx engels leninVor zweihundert Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Marx in Trier geboren. Angesichts des Elends des aufstrebenden Kapitalismus entschied er sich dafür, für die Ausgebeuteten Partei zu ergreifen. Gemeinsam mit Friedrich Engels entwickelte Marx eine neue Weltanschauung, den Marxismus, der die Welt veränderte.
Seit Marx wissen wir, dass der prägende Gegensatz unserer Gesellschaft die Herrschaft des Kapitals über diejenigen ist, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen.

„Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung prüft, den irrsinnigen Straftatbestand des Schwarzfahrens endlich abzuschaffen. Dem Bundestag liegt ein entsprechender Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE seit Anfang März vor (BT-Drucksache 19/1115)“, erklärt Niema Movassat, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Rechtsausschuss, mit Blick auf die Ankündigung von Bundesjustizministerin Barley, eine Entkriminalisierung von Schwarzfahrern zu prüfen.

uzGegen „Zentrum“ bei Daimler-Betriebsversammlung

Bei der Betriebsversammlung von Daimler Untertürkheim haben die Kolleginnen und Kollegen die Betriebsräte des rechten „Zentrum Automobil“ ausgepfiffen. In der Diskussion bezogen IG-Metall-Mitglieder Stellung gegen die Spalter von „Zentrum“ und verwiesen auf deren Verbindungen zu faschistischen Gruppen.

29. März 2018 | ver.di und die Modekette Primark haben den ersten Gesundheitstarifvertrag im deutschen Einzel-, Versand- und Onlinehandel abgeschlossen. Der Vertrag sei „zukunftsorientiert und richtungsweisend weit über die Branche hinaus“ heißt es in einer gemeinsamen Presseerklärung von ver.di und Primark. Ziel des Tarifvertrages ist es, Führungskräfte im Bereich von Maßnahmen zu qualifizieren, die die Gesundheit der Beschäftigten berücksichtigt und fördert.

Anfang Januar teilte der Berliner Verlag 8. Mai mit, dass die Ausgabe 1. Quartal 2018 der Kulturzeitschrift Melodie & Rhythmus (M&R), die 1957 in der DDR gegründet wurde, die letzte sein werde: Die ökonomischen Grundlagen reichen nicht, um das Magazin für Gegenkultur fortführen zu können.

„Der Vertrag mit dem aktuellen Toll-Collect-Betreiberkonsortium läuft im August aus. Der Bund will die Gesellschaft dann verstaatlichen und nach einem halben Jahr reprivatisieren. Dann könnten erneut die Konzerne zum Zuge kommen, mit denen sich der Bund seit einem Jahrzehnt um entgangene Milliarden vor Gericht streitet. Das ist nicht hinnehmbar“, erklärt Victor Perli, Haushaltspolitiker der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf eine Antwort [PDF] der Bundesregierung auf seine Berichtsbitte zum Thema „Stand des Verfahrens mit Toll Collect und Risiken für den Bundeshaushalt bei Neuausschreibung des Mautsystems“.

„Armut ist und bleibt das zentrale Problem. Besonders Rentnerinnen und Rentner sind in zunehmenden Maße betroffen. Sowohl im Bereich der Alters- als auch der Erwerbsminderungsrente beziehen immer mehr eine Rente unterhalb des Sozialhilfeniveaus. Die Rentenversicherung ist nicht in der Lage umfassend soziale Sicherheit zu gewährleisten. Die verschiedenen Bundesregierungen haben hier auf ganzer Linie versagt.

„Es ist zu begrüßen, dass Ursula von der Leyen den bisherigen Traditionserlass von 1982 (!) endlich überarbeiten ließ. Konkreter Anlass war unter anderem der Fall Franco A. Der vorliegende neue Traditionserlass ist allerdings zu kurz gesprungen“, erklärt Tobias Pflüger, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den heute von Ursula von der Leyen vorgestellten neuen Traditionserlass für die Bundeswehr.

Die ver.di-Tarifkommission hatte es abgelehnt, die Gehälter der real-Beschäftigten dauerhaft radikal um bis zu 40 Prozent zu senken, wie real sich das vorstellt. „Armutstarife sind mit uns nicht zu machen“, sagte Nutzenberger. Schon jetzt seien die Verdienste zu knapp für ein auskömmliches Leben im Alter, denn selbst nach 45 Jahren Vollzeit erhält eine Verkäuferin nur rund 1.200 Euro Rente im Monat.

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