Samstag, 23. September 2017
Solidaritätsanzeige

Foto: Jörg FarysFoto: Jörg FarysEin leuchtendes Zeichen gegen die Sicherheitsbedrohung durch Deutschlands letzten Siedewasserreaktor setzten Umweltinstitut München und .ausgestrahlt in den frühen Morgenstunden des Mittwoch am Atomkraftwerk Gundremmingen. Kurz bevor der Reaktorblock C am Mittag nach einer Revision wieder angefahren wird, projizierten die beiden Umweltorganisationen den Schriftzug „Block C: Endgültig vom Netz!“ an den Kühlturm des  aktuell abgeschalteten Kraftwerksblocks. Mit der nächtlichen Aktion verleihen sie ihrer Forderung Nachdruck, den Reaktor aufgrund gravierender Sicherheitsmängel noch in diesem Jahr abzuschalten.

junge WeltDer Nebenklagevertreter im NSU-Prozess, Rechtsanwalt Yavuz Narin, wirft der Bundesanwaltschaft »dogmatische Ausblendung offenkundiger Verstrickungen von V-Personen und Verfassungsschützern« vor. Die Anklagebehörde müsse sich nicht wundern, »dass das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden – nicht nur der Opfer, sondern der gesamten Bevölkerung – erodiert«, verdeutlicht Narin zu Beginn der Gerichtsferien im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »junge Welt«.

Mit Thälmann gegen die G20. Foto: GETMit Thälmann gegen die G20. Foto: GETWir dokumentieren eine am 2. August verbreitete Pressemitteilung des Kuratoriums Gedenkstätte Ernst Thälmann Hamburg:

Auf seinem Treffen am 22. Juli hat sich der Vorstand des Kuratoriums der Gedenkstätte Ernst Thälmann in Hamburg mit den Protesten gegen das Treffen der G 20 beschäftigt. Auch wir bzw. viele Mitglieder unseres Kuratoriums haben uns an den friedlichen Demonstrationen beteiligt.

Bereits im Vorfeld des Gipfels brachte ein, an der Frontseite der Gedenkstätte, angebrachtes Transparent unseren Protest zum Ausdruck, dort stand zu lesen: »Arbeiter gegen Kapital – Frieden, Arbeit, Solidarität! No G20!«

Kundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaKundgebung in Berlin. Foto: Botschaft VenezuelaAuf dem Pariser Platz in Berlin – vor dem Brandenburger Tor und der US-Botschaft – haben sich am Sonntag Dutzende Unterstützerinnen und Unterstützer des bolivarischen Prozesses in Venezuela zu einer Solidaritätskundgebung versammelt. Die Aktion richtete sich gegen die Gewaltkampagne der rechten Opposition und gegen die ausländische Einmischung. Anlass für die Kundgebung war die heutige Wahl einer verfassunggebenden Versammlung in Venezuela, die von den Regierungsgegnern boykottiert wird.

Antifaschistische AktionFür die DKP hat sich Ratsherr Michael Gerber am Freitag im Kreiswahlausschuss Bottrop/Gladbeck/Dorsten gegen eine Zulassung der AfD zur Bundestagswahl ausgesprochen. Wir dokumentieren nachstehend seine Erklärung:

Im Artikel 139 des Grundgesetzes heißt es: »Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.« Danach darf eine Partei wie die AfD mit ihrem ausländerfeindlichen, rassistischen und nationalistischem Positionen, nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden.

DGB»Der DGB lehnt den Anschlag auf die studentische Mitbestimmung durch eine Beschränkung des politischen Mandats der Verfassten Studierendenschaft entschieden ab«, so die DGB-Vize Gabriele Frenzer-Wolf zu aktuellen Presseberichten zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes. Die Verfasste Studierendenschaft war 2012 von der grün-roten Landesregierung wieder eingeführt worden. Für den DGB ging damit eine langjährige Forderung endlich in Erfüllung. Der DGB wird die Verfasste Studierendenschaft dabei unterstützen, das politische Mandat zu erhalten.

Protest gegen G20Wir dokumentieren nachstehend den offenen Brief einer Aktivistin, die an den Protesten gegen den G20-Gipfel teilgenommen hat, an die Kampagnenplattform »Campact«:

»Krass und bitter« hieß euer Newsletter nach dem G20. Und was ich da in meinem Postfach fand war wirklich krass und bitter. Aber nicht auf die Art wie ihr es gemeint habt.

Es fängt schon damit an, dass ihr ernsthaft die Frage stellt, ob die Demoverbote der Polizei zum G20 angesichts der Geschehnisse vielleicht richtig waren. Und Kritik daran falsch.

PiratenparteiEinst haben Piraten das Hamburgische Transparenzgesetz mitinitiiert, nun wenden sie es an: Mithilfe des Transparenzgesetzes und des Informationsfreiheitsgesetzes fordern Piraten Aufklärung der Geschehnisse rund um den G20-Gipfel im Hamburg.

vvn bdaDie Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) hat mit Empörung und Erschrecken die Vorgänge um das wohl größte Rechtsrock-Konzert an diesem Wochenende im thüringischen Themar verfolgt. Unter dem Schutz von 1000 Polizisten traten auf Einladung offen neofaschistischer Organisatoren Musikgruppen auf, die mit ihren menschenverachtenden Texten und Musikstücken Rassismus und Fremdenfeindlichkeit propagieren und die wie die Gruppe »Stahlgewitter« Verbindungen zum verbotenen Netzwerk »Blood and Honor« haben. Dieses Konzert wurde zu einem Anziehungspunkt für Neonazis nicht nur aus Thüringen, sondern aus Deutschland und dem europäischen Ausland.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.