20 | 05 | 2019

Keine Blumen für BlumeKeine Blumen für BlumeNun kam also der tolle Vorschlag, an deutschen Flughäfen durch sogenanntes Profiling der Passagiere die Flugsicherheit zu erhöhen. Christoph Blume, der künftige Präsident des Deutschen Flughafenverbandes (ADV) gab den Anstoss, darüber nachzudenken, die Fluggäste nach Kriterien wie Alter, Geschlecht und Ethnie aufzuteilen und dann unterschiedlich scharfe Kontrollen durchzuführen.

Auf so etwas können nur die Deutschen kommen? Falsch! Abgeguckt hat sich Blume das Vorgehen bei der israelischen Flugsicherung. Dort werden die Passagiere bereits drei Stunden vor Abflug separiert und penibel kontrolliert.

Gegen NazisGegen NazisMit einer offiziellen Note hat die Botschaft Ecuadors in Berlin in dieser Woche den offenbar rassistisch motivierten Überfall auf einen ecuadorianischen Staatsbürger in Magdeburg verurteilt. Der gegenwärtige Geschäftsträger a.i. der diplomatischen Vertretung, Fernando Bucheli Vargas, überreichte die Protestnote am Dienstag Vertretern des Auswärtigen Amtes. Die deutschen Diplomaten ihrerseits sprachen Ecuador und dem Opfer des Überfalls ihre Solidarität aus und kündigten an, alles Notwendige für eine Aufklärung der Ereignisse zu veranlassen.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiBei der Neukonstituierung des Vorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat sich das Gezerre um die Besetzung des Sekretariats - des höchsten Parteigremiums zwischen den Vorstandssitzungen - am vergangenen Wochenende fortgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des Parteivorstandes im Oktober hatte es Verwirrung gegeben, nachdem verlangt worden war, das Sekretariat quotiert zu wählen, »weil es das Statut so verlangt«. Angesichts der nach der Neuwahl des Vorstands beim Parteitag im September entstandenen Mehrheitsverhältnisse hatten einige Vorstandsmitglieder den Eindruck gewonnen, dass mit dem Rückgriff auf die Quote nicht die Förderung von Frauen in den Gremien erreicht, sondern Angehörige der kritischen Minderheit aus dem Sekretariat herausgehalten werden sollten. Der Vorsitzende der zentralen DKP-Schiedskommission hatte auf Rückfrage damals festgestellt, dass die Quotierung lt. Statut nur für von der Baasis zu wählende Organe der Partei gelte und deshalb das Sekretariat nicht quotiert zusammengesetzt sein müsse. Auch in den vergangenen Jahren hatte es nie eine Quotierung gegeben.

Winter in BerlinWinter in BerlinVor zahlreichen öffentlichen Gebäuden in Berlin ist der Schnee nicht oder nur schlecht beseitigt worden, weil private Schneeräumfirmen ihren Pflichten nicht nachkommen. »Die Ursache ist klar«, sagt Werner Roepke, ver.di-Fachbereichsleiter Gemeinden: »In den vergangenen Jahren haben Senat und Bezirke tausende von Hausmeister- und Arbeiterstellen abgebaut. Ihre Aufgaben, darunter auch die Schneebeseitigung, sind an private Firmen vergeben worden.« In der jetzigen Situation sind die Folgen der hemmungs- und grenzenlosen Privatisierung für jedermann sichtbar.

Bündnis Dresden-NazifreiBündnis Dresden-Nazifrei2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

WikileaksWikileaksEin Mann und eine Organisation halten buchstäblich die gesamte Welt in Atem. Wikileaks, eine Internet-Plattform, die hunderttausende geheime Regierungsdokumente veröffentlicht hat, und ihr Gründer Julian Assange schreiben ein neues Kapitel Mediengeschichte. Wenige wissen, wer hinter dieser Internet-Organisation steckt, wie Wikileaks begonnen hat und welche Ziele Julian Assange verfolgt. Der charismatische Computerexperte steht im Visier zahlreicher internationaler Staaten, Geheimdienste und Organisationen. Er wird des Geheimnisverrats, der Spionage und in Schweden der Vergewaltigung beschuldigt. Er wurde bereits einmal gerichtlich verurteilt, wird bedroht und sollte entführt werden. Eine schwedische Dokumentation über die Internetseite und Assange zeigt der Fernsehsender Phoenix am Donnerstag, 20. Januar 2011, um 21.00 Uhr.

Der Autor Wiglaf Droste und die in Berlin erscheinende Tageszeitung junge Welt beginnen an diesem Wochenende ein in der jüngeren Pressegeschichte ungewöhnliches Experiment: Der Dichter, Schriftsteller und Sänger wird ab Sonnabend täglich in der Zeitung einen Beitrag zu aktuellen oder sogar relevanten Ereignissen und Vorgängen veröffentlichen, ohne an ein Genre gebunden zu sein - vom Zweizeiler bis zum zwei Druckseiten umfassenden Essay.

Voll im LebenVoll im LebenIm Oktober startete die Aktion Mensch ihre bundesweite Aufklärungskampagne »Voll im Leben« und setzte mit ihren Motiven auf Provokation. So zeigt ein Plakat den Fußballer Josip Jovanovic, der trotz Bein-Prothese mit nichtbehinderten Spielern auf dem Platz kickt, begleitet von dem Slogan »Voll behindert, nicht alle mitspielen zu lassen«. Ein weiteres Motiv bildet Carina Kühne ab. Eine junge Frau mit Down-Syndrom, die in einem Café bedient. Darüber: »Voll gestört, den Job nicht frei wählen zu können«. Dabei werden die Beiden nicht in inszenierten Situationen gezeigt, sondern in ihrem tatsächlichen Lebensumfeld. Gleichzeitig führte die 25-jährige Kühne ein Online-Tagebuch, das mehr als 4.000 Besucher regelmäßig verfolgten.

FriedenstaubeFriedenstaubeDer Friedensrat Markgräflerland fordert die Bundeswehr-Soldatinnen und Soldaten der Deutsch-Französischen Brigade dazu auf, ihren geplanten Kriegseinsatz in Afghanistan zu verweigern. Mit vielen anderen ist sich der Friedensrat darin einig, dass dieser Krieg völkerrechts- und grundgesetzwidrig sei, heisst es in einer Pressemitteilung der Initiative. Deshalb setze sich der Friedensrat dafür ein, dass die Bundeswehreinsätze in Afghanistan im Januar 2011 vom Bundestag nicht mehr verlängert werden.

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