Dienstag, 23. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Frauen gegen AtomkraftFrauen gegen AtomkraftDie »Bundesmitfrauenversammlung«, der Parteitag der Feministischen Partei »Die Frauen«, hat Anfang April in München eine Resolution verabschiedet, in der sie die Bundesregierung auffordert, »statt sich direkt oder indirekt am neuen Kriegseinsatz in Libyen zu beteiligen, Japan alle erdenkliche humanitäre Hilfe zukommen zu lassen«. An die Medien geht der Appell, »sich nicht länger an der Ruhigstellung und Ablenkung der Bevölkerung  zu beteiligen, sondern laufend und an erster Stelle über die Folgen und die Verflechtungen von Politik und Atomkonzerninteressen , anderen Konzernen und insbesondere der Waffenindustrie aufzuklären.«

Atomausstieg jetzt!Atomausstieg jetzt!»Bei einem schweren Kernschmelzunfall in einem deutschen AKW wären Schäden von bis zu 8.040 Milliarden Euro zu befürchten, die bestehende Haftpflichtversicherung der AKW-Betreiber deckt weniger als 0,1 Prozent dieses finanziellen Schadens ab«, warnt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. »Würden solche Risiken im Strompreis berücksichtigt, müsste gemäß einer Studie der PROGNOS AG Atomstrom etwa zwei Euro pro Kilowattstunde kosten und wäre damit völlig unwirtschaftlich. Die Autos auf dem Parkplatz vor einem AKW sind zusammen besser versichert als das Kraftwerk selbst.«

»Die Glaubwürdigkeit der SPD ist durch die Groß-Spenden der Atomkonzerne und des S21-Tunnelbohrers Herrenknecht schwer erschüttert«, erklärt Ulrich Maurer, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke. Nach den vom Bundestag übermittelten Informationen hat die SPD allein 2009 von E.ON 50.000 Euro, vom Unternehmer Martin Herrenknecht 30.000 Euro und von RWE 26.910 Euro erhalten. »Das stinkt zum Himmel. Vom Atomausstieg reden, das Hintertürchen für die Laufzeitverlängerung aber offen lassen und hintenrum von den Atomkonzernen kassieren.«

Atomausstieg jetzt!Atomausstieg jetzt!Zu der Einstellung von Zahlungen der Stromkonzerne in den Fonds für Erneuerbare Energien, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Das ist eine Kampfansage von RWE, Eon und Co an die Bevölkerung dieses Landes. Wer nach der Debatte der letzten Wochen den Eindruck hatte, ein zügiger Atomausstieg werde zum Selbstläufer, sieht sich eines Besseren belehrt. Die Stromkonzerne wollen um ihre profitablen Meiler kämpfen, egal, wie groß die Risiken der Atomtechnik sind.«

Um der Forderung nach Arbeitsentlastung für ältere Lehrkräfte Nachdruck zu verleihen, ruft die Gewerkschaft die Berliner Lehrerinnen und Lehrer dazu auf, am heutigen Dienstag, 5. April, um 11:55 Uhr den Unterricht zu beenden und sich an einer zentralen Protestdemonstration um 13 Uhr am S-Bahnhof Friedrichstraße zu beteiligen. Der Berliner Senat versucht die Berliner LehrerInnenschaft mit massiven Drohungen und Einschüchterungen von der geplanten Arbeitsniederlegung abzubringen und hat den Streik für »rechtswidrig« erklärt. Die Berliner LandesschülerInnenvertrertung erklärt dazu: »Davon sollten wir uns nicht beirren lassen. Auch die Proteste der SchülerInnen wurden durch die Senatsverwaltung immer wieder für rechtswidrig erklärt. Daraus folgten Einschüchterungsmaßnahmen, die die SchülerInnen bei der Inanspruchnahme ihrer Grundrechte kriminalisierten.«

Castor blockierenCastor blockierenZu den Äußerungen des niedersächsischen Innenministers Schünemann, er hoffe auf weniger Protest gegen den nächsten Castor-Transport, erklärt Luise Neumann-Cosel, Pressesprecherin von X-tausendmal quer: »Minister Schünemann hofft vergebens auf einen Castor-Transport ohne Protest. Wer glaubt, dass er nur wenige Monate nach der Reaktorkatastrophe in Japan ungehindert Atommüll durchs Land karren kann, hat die gesellschaftliche Realität offensichtlich aus den Augen verloren. Wenn im Herbst der nächste Castor-Transport nach Gorleben rollen soll, werden sich X-tausende Menschen dem gewaltfrei widersetzen und den Weg für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke blockieren.«

BBUBBUDer Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) wurde 1972 gegründet und hat seine Wurzeln besonders in der Anti-Atomkraft-Bewegung der frühen 70er Jahre. Der BBU war maßgeblich an der Verhinderung des AKW Wyhl, an der Verhinderung der Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf und an den Protesten zur Stilllegung der Hanauer Atomanlagen beteiligt. Der BBU war bereits vor den Atomkatastrophen von Harrisburg (1979) und Tschernobyl (1986) aktiv und hat sich immer vehement gegen neue Atomkraftwerke und Atomanlagen sowie für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen engagiert. Für den BBU war es leider klar, dass rund 25 Jahre nach Tschernobyl jederzeit eine neue Atomkatastrophe zu befürchten war.

Gronauer OsterrmarschGronauer OsterrmarschDer Landesweite Trägerkreis »Gronauer Ostermarsch« hat darauf hingewiesen, dass Ostermontag, also in drei Wochen, im Rahmen bundesweiter Demonstrationen gegen Atomanlagen auch eine Demonstration zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau stattfinden wird. Zu dieser Demonstration wird in ganz Nordrhein-Westfalen mobilisiert. Bereits in mehreren Städten, darunter Münster, Bonn und Köln, werden Sonderbusse organisiert. Die Demonstration richtet sich u. a. gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau sowie gegen alle Atomanlagen in NRW. Letztlich wird 25 Jahre nach Tschernobyl und vor dem Hintergrund der japanischen Atomkatastrophe mit der Demonstration die sofortige und weltweite Stilllegung aller Atomanlagen gefordert.

Gemeinsam gegen AtomkraftGemeinsam gegen AtomkraftZum Anforderungskatalog der Reaktorsicherheitskommission für die Sicherheitsüberprüfung der deutschen Atomkraftwerke erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Die erneute Überprüfung der AKW kann man sich sparen. Denn es ist in der Fachwelt Konsens, dass in keinem der 17 Reaktoren eine Kernschmelze ausgeschlossen werden kann. Das lässt sich auch nicht durch Nachrüstungen ändern. Die Schwachstellen sind seit Jahrzehnten bekannt.«

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