Samstag, 23. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

1. Mai 2011 in AugsburgHunderttausende Menschen haben heute im gesamten Bundesgebiet an den traditionellen Demonstrationen und Kundgebungen der Gewerkschaften zum 1. Mai teilgenommen. DGB-Chef Michael Sommer forderte auf der zentralen Kundgebung in Kassel eine Rückbesinnung auf den Wert der Arbeit. Die  Gewerkschaften würden nicht zulassen, dass Arbeit weiter entwertet, entrechtet und jeder Perspektive beraubt würde. Die Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns und die Verhinderung von Lohndumping blieben zentrale Forderungen, gerade im Hinblick auf die am 1. Mai in Kraft getretene Arbeitnehmerfreizügigkeit, kündigte Sommer an. „Es gibt leider genug Arbeitgeber in Deutschland, die auf billige Arbeit aus dem Osten hoffen, die meinen, so ihrer Pflicht zur Ausbildung oder zu einer gerechten Entlohnung entkommen zu können. Sie wollen die Menschen aus Mittel- und Osteuropa zum Lohndumping missbrauchen. Nicht zuletzt, um allgemein in Deutschland die Löhne weiter zu drücken. Der Grundsatz ‚Gleicher Lohn für gleiche Arbeit’ muss gesetzlich verankert werden. Für Männer und Frauen, für Leiharbeit und Stammbelegschaften. Das ist das Mindeste“, sagte  Sommer.

Gemeinsam gegen AtomkraftGemeinsam gegen AtomkraftAn den Großdemonstrationen der Anti-Atom-Bewegung am Ostermontag haben insgesamt 144.500 Menschen beteiligt. Dazu erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: „Die große Beteiligung an den Protesten zeigt, dass die Bevölkerung der Regierung in Sachen Atomausstieg nicht traut. Nur über die alten Meiler zu reden, obwohl auch die neueren Anlagen nicht gegen die Kernschmelze oder gegen Flugzeugabstürze abgesichert sind, ist einfach unglaubwürdig. Die hundertausendfache Forderung des heutigen Tages lautet: Alle AKW müssen stillgelegt werden.

Zum Beispiel: BiblisZum Beispiel: BiblisMehr als 120.000 Menschen haben heute an den Standorten der Atomkraftwerle in Deutschland gefordert, alle Atomanlagen endlich abzuschalten.  Nach von den Veranstaltern gegen 14 Uhr verbreiteten ersten Zahlen demonstrierten allein in Philippsburg um 3.000 Menschen, in Salzgitter über 8.000, in Krümmel um 12.000 und in Grohnde und Grafenrheinfeld um die 15.000 Atomkraftgegner. Parallel dazu fanden auch die traditionellen Ostermärsche der Friedensbewegung ihren Abschluss. Beide hatten sich gegenseitig unterstützt, oft sprachen Vertreter der Anti-Atom-Bewegung bei den Friedensdemos und umgekehrt. Gefordert wurden der Stopp der NATO-Intervention in Libyen, der Abzug der NATO-Truppen und Verhandlungslösungen auch in Afghanistan, ein Verbot aller Rüstungsexporte und das Ende der offensiven Werbung der Bundeswehr an Schulen und im öffentlichen Raum.

Gronauer OstermarschGronauer OstermarschIm westfälischen Gronau beteiligen sich derzeit 10.000  Menschen und 65 Traktoren an einem Ostermarsch zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage. Zur Teilnahme hatten Bürgerinitiativen, Umweltverbände, Friedensinitiativen  und Parteien aus ganz NRW aufgerufen. Es handelt sich um die bisher größte Anti-Atomkraft-Demonstration in Gronau.

Großdemo in KrümmelGroßdemo in KrümmelZu den heutigen Großdemonstrationen an zwölf Atom-Standorten erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Wir gehen erneut auf die Straße, weil wir der Bundesregierung nicht trauen. Bisher gibt es von Angela Merkel nur Ausstiegs-Rhetorik. Ob und wie viele Atomkraftwerke wirklich stillgelegt werden, ist noch völlig offen. Es reicht nicht aus, ein Moratorium zu verkünden und dann darauf zu hoffen, dass die Bevölkerung sich zufrieden gibt. Denn wir sind erst zufrieden, wenn das Denken in Restrisiken ein Ende hat und die AKW stillgelegt werden.«

Ostermärsche der Friedens- und Anti-AKW-BewegungOstermärsche der Friedens- und Anti-AKW-BewegungMit einer Reihe von Großdemonstrationen vor deutschen Atomkraftwerken erleben die Ostermärsche der Friedens- und Anti-Atomkraft-Bewegung heute ihren diesjährigen Höhepunkt. Bereits seit Freitag sind bundesweit Tausende Menschen für die Stilllegung der Atomanlagen, die Abschaffung der Atomwaffen sowie gegen die NATO-Intervention in Libyen, den Afghanistankrieg und Rüstungsexporte auf die Straße gegangen. Protestiert wird auch gegen die verstärkte Rekrutenwerbung der Bundeswehr bei Schülern bei den »Bundeswehr-Karrieretreffs« in Innenstädten und in den Schulen. Gefordert wird die Kündigung der in vielen Bundesländern bestehenden Kooperationsvereinbarungen der Kultusministerien mit der Bundeswehr.

Atomausstieg jetzt!Atomausstieg jetzt!Am Ostermontag, 25. April, wird es an zwölf Atom-Standorten in Deutschland Großdemonstrationen geben. Anlässe sind der 25. Jahrestag des Super-GAU in Tschernobyl, die laufende Reaktorkatastrophe in Fukushima und die aktuelle atompolitische Debatte in der Bundesrepublik. Demonstriert wird an den Atomkraftwerken in Brunsbüttel und Krümmel (Schleswig-Holstein), Esenshamm und Grohnde (Niedersachsen), Biblis (Hessen), Philippsburg und Neckarwestheim (Baden-Württemberg), Gundremmingen und Grafenrheinfeld (Bayern) sowie an der Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW), rund um die Endlagerprojekte Asse und Schacht Konrad (Niedersachsen) und am Atommüll-Lager Lubmin (Mecklenburg-Vorpommern). Zu den Aktionen ruft ein breites Bündnis von bundesweiten und örtlichen Organisationen und Initiativen auf.

ausgestrahltausgestrahltZur Debatte um die Kosten der Energiewende erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt: »Das Gerede von den Milliardenkosten des Atomausstiegs ist der Versuch, die Bevölkerung für dumm zu verkaufen. Denn unterm Strich profitiert die Gesellschaft nicht nur in Punkto Sicherheit, wenn die AKW stillgelegt werden. Die Energiewende ist auch ökonomisch ein Gewinn.«

Der Generalsekretär der niedersächsischen CDU, Ulf Thiele, hat in der vergangenen Woche im Landtag die Abschaltung des Internetauftritts der Partei Die Linke gefordert. Ein ähnliches Ansinnen, gegen alle linken Websites gerichtet, hatte bereits Innenminister Uwe Schünemann (ebenfalls CDU) vor nicht allzu langer Zeit in den Raum gestellt.

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