Sonntag, 21. Januar 2018
Solidaritätsanzeige

Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein DankeAm heutigen Dienstag muss sich die Lüneburger Atomkraftgegnerin Cécile Lecomte, auch Eichhörnchen genannt, vor Gericht verantworten. Die Anklage steht im Zusammenhang mit einer Protestaktion vor dem Atommüllzwischenlager in Gorleben im Sommer 2008. Die Verhandlung beginnt um 13:00 Uhr. UnterstützerInnen, die sich die Kriminalisierung des Widerstandes nicht gefallen lassen wollen, sind ab 12:00 Uhr eingeladen, mit kreativen Ideen, den Prozess zu begleiten.

Am 22.Juli frühmorgens wurde das selbstverwaltete Zentrum für Politik und Kultur »Die ganze Bäckerei« in Augsburg vom Staatsschutz durchsucht wurde. Zeitgleich fanden Hausdurchsuchungen in mehreren Privatwohnungen statt. »Die ganze Bäckerei« ist ein selbstverwaltetes Politik- und Kulturzentrum, das sich seit seiner Eröffnung Ende 2003 fest in Augsburg etabliert hat. Im Laufe der Jahre haben eine Vielzahl politischer und kultureller Initiativen dort Treffen abgehalten und Veranstaltungen organisiert – von Initiativen; die sich für bessere Lebensbedingungen für Flüchtlinge einsetzen über vegane Kochgruppen und die OrganisatorInnen des antirassistischen Fußballturniers Copa Augusta bis hin zum Kapital-Lesekreis. In der letzten Zeit standen auch einige Veranstaltungen zur Geschichte des Anarchismus auf dem Programm.

HiroshimaHiroshimaEs waren nur wenige Wochen zwischen dem ersten Atomtest im US-Bundesstaat New Mexico und dem ersten Praxistest in Hiroshima. Am 16. Juli 1945 war die im Manhattan-Projekt entwickelte Atombombe auf dem Testgelände bei Alamogoro gezündet worden; ihre Sprengkraft betrug 21 Kilotonnen TNT. Die Explosion war erfolgreich, aber über die tödliche Wirkung konnte der Test nichts Definitives aussagen. 20 Tage später detonierte die 12,5-Kilotonnen-Bombe mit dem niedlichen Namen "Little boy" in Hiroshima, drei Tage später eine weitere Bombe namens "Fat Man" über Nagasaki. Die Wirkung der Bomben war kolossal: Zwischen 90.000 und 200.000 Menschen starben unmittelbar. Weitere 130.000 Menschen starben bis Jahresende. Bis 1950 war die Zahl der Spätopfer in beiden Städten auf insgesamt 230.000 gestiegen. Strahlenopfer sind auch heute noch in der dritten Generation zu beklagen.

ver.diver.diNachdem ver.di für Freitag, den 30. Juli, eine Aktion beim Meinungsforschungsinstitut forsa angekündigt hatte, teilten die forsa-SupervisorInnen den Beschäftigten am frühen Abend mit, dass am selben Tag „Netzwerkreparaturen“ stattfinden und daher nicht gearbeitet werden könne und damit keine Bezahlung erfolgt.

Die Linksfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erneuert ihre Forderung nach einer endgültigen und sofortigen Abkehr von der Atomkraft, hin zu einem verstärkten Ausbau der erneuerbaren Energien. Hintergrund ist die laufende Atomdebatte. »Die Mehrheit der Bevölkerung ist für die Beibehaltung des Atomausstieges und sogar für dessen Beschleunigung. Statt über Laufzeitverlängerung, Brennelementesteuer und Öko-Abgaben mit der Atomindustrie zu diskutieren, sollten sich die regierenden Parteien lieber auf die Planung und Finanzierung des Ausstiegs aus der Atomkraft konzentrieren und die erneuerbaren Energien fördern«, so Ranka Prante, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke.

Homepage der Gedenkstätte BuchenwaldHomepage der Gedenkstätte BuchenwaldNeonazis haben am Mittwoch die Homepage der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora angegriffen und teilweise zerstört. Das Stiftungsportal. www.buchenwald.de wurde auf eine Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet, die Seite www.dora. de wurde gelöscht. Die Angreifer hinterließen Sätze wie »Brown is beautiful« und »Wir kommen wieder«. Die Stiftung wertet diesen Übergriff auf den weltweit täglich von mehreren Tausend Menschen genutzten Internetauftritt der Gedenkstätten und die Platzierung von Holocaust-Leugnungen als einen in dieser Form noch nicht vorgekommenen kriminellen Angriff auf die Gedenkstättenarbeit. Durch die Beschädigung von Serviceangeboten und Dokumentationen – wie dem Totenbuch des KZ Buchenwald – haben der oder die Täter versucht, die Erinnerung an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen auszulöschen. Die Polizei ermittelt.

DGB für MindestlohnDGB für MindestlohnDer DGB sieht sich in seinen Einschätzungen durch die Ergebnisse einer Studie des Instituts für Arbeit und Qualifikation (IAQ) zum Niedriglohnsektor bestätigt. Über 6,5 Millionen Menschen arbeiten demnach im Niedriglohnsektor. Deshalb sei es höchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre Haltung zu Mindestlöhnen überdenkt, schreibt Claus Matecki, beim DGB-Bundesvorstand zuständig für die Bereiche Wirtschafts- und Steuerpolitik, Struktur- und Regionalpolitik, Tarifpolitik und Finanzen, auf der Homepage des Deutschen Gewerkschaftsbundes.

Trauer in DuisburgTrauer in Duisburg»Es sollte eine fröhliche Techno Party werden und endete entsetzlich. Bestürzung und tiefe Trauer gibt es nun, nachdem es 19 Tote und über dreihundert Verletzte bei der Love Parade in Duisburg gab. Unsere Anteilnahme und Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten. Jetzt gilt es, Raum zu schaffen zum Trauern für die Betroffenen und die ganze Stadt«, erklärt der Pressesprecher der Partei Die Linke Duisburg, Horst Werner Rook, auf der Homepage des Kreisverbandes. »Alles muss getan werden, um den Ablauf der Katastrophe genau zu untersuchen und zu klären, wer dafür die Verantwortung trägt. Eine Pressekonferenz am Sonntag im Rathaus vertuschte mehr als Klarheit zu schaffen. Dabei wurde u.a. die Zahl der Teilnehmer erheblich heruntergespielt und so getan, als wären alle Sicherheitsmaßnahmen in Ordnung gewesen.Nach den bisherigen Erkenntnissen und zahlreichen Augenzeugenberichten sowie Filmdokumenten waren jedoch keineswegs die zu Tode Gekommenen schuld an der Massenpanik. Es war dagegen unverantwortlich, 1,4 Mio. Menschen auf ein eingezäuntes Gelände einzupferchen, auf dem nur Platz für höchstens 600. 000 Menschen war.«

Bei der Loveparade in Duisburg sind gestern gegen 17 Uhr unter noch nicht völlig geklärten Umständen mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen, über 300 wurden verletzt. Als klar wurde, dass etwas geschehen war, wurden hunderte von Sanitätern, Notärzten usw. in Bewegung gesetzt - diese konnten allerdings nicht mehr verhindern, dass 19 Menschen starben, weitere, die in Krankenhäusern liegen, befinden sich wohl noch in Lebensgefahr. Die Veranstaltung lief bis in die Nacht weiter, weil man nicht riskieren konnte, dass alle Gäste das Gelände gleichzeitig verlassen.
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