Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

Referat zu aktuellen Entwicklungen und zur Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der DKP

Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik der DKP

Liebe Genossinnen und Genossen,

es stimmt natürlich – auch weil es in der UZ stand -, dass Patrik die Zahl von über 27.000 Unterschriften, die wir glaubten gesammelt zu haben, auf dem UZ-Pressefest mit einem gewissen Stolz bekannt gegeben hatte. Gleichzeitig war er aber auch etwas geknickt, weil er zuvor immer sicher war, dass wir die 30.000 knacken. Dann die Überraschung, die uns zu einer Richtigstellung zwang: Während des Aufbaus hatte sich die Post in der Hoffnung Straße gestapelt. Die DKP hat mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt aufrüsten“ gesammelt. Nun, besser so herum korrigieren als anders herum. Ja, wir sind stolz auf unsere Partei und wir gratulieren der ganzen Partei zu diesem Erfolg!

Nachstehende Erklärung durfte Diether Dehm bis gestern Abend auf Facebook nicht veröffentlichen. Grund: er hatte einen ZDF-Witzversuch Böhmermanns hinterfragt und dazu dessen Verbalinjurie gegen Erdogan, "Ziegenficker", kritisch zitiert. Was von beidem der Zensurgrund für Zuckerbergs Imperium war (der sonst oft gar Holocaustleugner schützt), ist noch nicht rekonstruabel.

„Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und die Untergrenzen von Spahn sind ein Angriff auf die Pflegenden und die Patienten“

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) unterstützt den Aktionstag „Soll ist voll “ am 23. Oktober der Gewerkschaft ver.di, bei dem Beschäftigte in den Krankenhäusern bundesweit darauf hinweisen, dass in den Krankenhäusern zwischen dem 23. Oktober und dem 31. Dezember nur deshalb die Versorgung der Patienten sichergestellt ist, weil Pflegekräfte Überstunden machen, über ihre Grenzen gehen und ihre eigene Gesundheit ruinieren.

181006hambach50.000 Menschen haben am Samstag am Hambacher Wald friedlich für einen schnellen Kohleausstieg und gegen die Zerstörung des Waldes demonstriert. Es war die bislang größte Anti-Kohle-Demonstration im Rheinischen Revier. Die Veranstalter der Großdemonstration, die Initiative Buirer für Buir, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die Naturfreunde Deutschlands, forderten gemeinsam mit den Teilnehmern von der Bundesregierung einen zügigen Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle und von dem Energiekonzern RWE einen Komplettverzicht auf die geplante Rodung des Hambacher Waldes.

atomkraft nein dankeEine Woche vor der Landtagswahl – am 6. Oktober – geht das Aktionsbündnis Mehr als deutlich: Unter dem Motto „Mia ham’s satt“demonstrierten eine Woche vor der Landtagswahl 18.000 Menschen auf Münchens Straßen gemeinsam mit einem Bündnis aus über 80 Organisationen für eine ökologische, tiergerechte, bäuerliche Landwirtschaft und gesundes Essen, für nachhaltige Mobilität, für saubere Luft und Klimaschutz, lebenswerte Städte und den Erhalt unserer vielfältigen Kultur- und Naturlandschaft.

“Ich möchte auf ein schlimmes Ereignis hinzuweisen, dass nur wenige Kilometer von hier passiert ist. Im letzten Jahr haben wir hier vor der Seydlitz-Kaserne in Kalkar einen Kranz für die auf ihrer Flucht ums Leben gekommenen Flüchtlinge niedergelegt. Nun ist nicht weit von hier in Kleve ein Flüchtling ums Leben gekommen, der sich längst in Sicherheit wähnte. Der 26-jährige Syrer starb am Samstag, 29. 9., an den schweren Verletzungen, die er vor 14 Tagen beim Brand in seiner Zelle in der JVA Kleve erlitten hat. Dort saß er fälschlicherweise, weil er bei einer polizeilichen Überprüfung im Juli verhaftet worden war. Gesucht wurde jedoch eigentlich ein Mann aus Mali, der den gleichen Namen wie der Syrer verwendete.

Die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung junge Welt sieht ihre Zukunft nach wie vor im gedruckten Produkt. Mit einer am Samstag startenden Kampagne sollen insbesondere neue Printabonnenten gewonnen werden.

Im Gespräch mit der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung junge Welt (Wochenendausgabe) fordert DGB-Bundesvorstandsmitglied Annelie Buntenbach Sozialstandards in der Europäischen Union: »Wir brauchen klare Regeln, die Sozialversicherungsbetrug und Lohndiebstahl über Grenzen hinweg einen Riegel vorschieben«, so Buntenbach. Dafür seien aber auch eindeutige Richtlinien auf dem deutschen Arbeitsmarkt nötig: »Der Mindestlohn darf nicht unterlaufen werden, und Menschen dürfen nicht ausgebeutet werden.«

Anni-Wadle-Weg:

Am 28. September wurde der Anni-Wadle-Weg in Kiel-Gaarden eingeweiht. Den Mitgliedern des Gaardener Ortsbeirats ist für ihre Initiative und ihre Beharrlichkeit zu danken, durch die Anni Wadles Name nun zum Kieler Stadtbild gehört.

Bruno Levtzow als Ortsbeiratsvorsitzender hat sehr freundlich und anerkennend über Anni und ihren Mann Hein Wadle gesprochen, Christel Pieper (Kreisvorsitzende der VVN/BdA Kiel) und Dr. Heiner Wadle, der Sohn von Anni und Hein, haben das Notwendige sehr gut vorgetragen.

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