Samstag, 25. November 2017
Solidaritätsanzeige

Trauer in Duisburg»Es sollte eine fröhliche Techno Party werden und endete entsetzlich. Bestürzung und tiefe Trauer gibt es nun, nachdem es 19 Tote und über dreihundert Verletzte bei der Love Parade in Duisburg gab. Unsere Anteilnahme und Mitgefühl gilt den Angehörigen der Toten. Jetzt gilt es, Raum zu schaffen zum Trauern für die Betroffenen und die ganze Stadt«, erklärt der Pressesprecher der Partei Die Linke Duisburg, Horst Werner Rook, auf der Homepage des Kreisverbandes. »Alles muss getan werden, um den Ablauf der Katastrophe genau zu untersuchen und zu klären, wer dafür die Verantwortung trägt. Eine Pressekonferenz am Sonntag im Rathaus vertuschte mehr als Klarheit zu schaffen. Dabei wurde u.a. die Zahl der Teilnehmer erheblich heruntergespielt und so getan, als wären alle Sicherheitsmaßnahmen in Ordnung gewesen.Nach den bisherigen Erkenntnissen und zahlreichen Augenzeugenberichten sowie Filmdokumenten waren jedoch keineswegs die zu Tode Gekommenen schuld an der Massenpanik. Es war dagegen unverantwortlich, 1,4 Mio. Menschen auf ein eingezäuntes Gelände einzupferchen, auf dem nur Platz für höchstens 600. 000 Menschen war.«

Bei der Loveparade in Duisburg sind gestern gegen 17 Uhr unter noch nicht völlig geklärten Umständen mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen, über 300 wurden verletzt. Als klar wurde, dass etwas geschehen war, wurden hunderte von Sanitätern, Notärzten usw. in Bewegung gesetzt - diese konnten allerdings nicht mehr verhindern, dass 19 Menschen starben, weitere, die in Krankenhäusern liegen, befinden sich wohl noch in Lebensgefahr. Die Veranstaltung lief bis in die Nacht weiter, weil man nicht riskieren konnte, dass alle Gäste das Gelände gleichzeitig verlassen.

Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein DankeEine weitere Umfrage belegt: Eine große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland will keine Atomkraft mehr! Gut drei Viertel sind gegen eine Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke von mehr als 10 Jahren. Grundsätzlich lehnen 48 Prozent die die Verlängerung der Laufzeit ab. Der stärkste Gegenwind kommt aus Baden-Württemberg. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstitut TNS Emnid im Auftrag der Wochenzeitung »Die Zeit«.

Die RapidShare AG hat ein weiteres Berufungsverfahren gegen den Filmvertreiber Capelight Pictures gewonnen. RapidShare hatte gegen eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Düsseldorf aus dem vergangenen Jahr Berufung eingelegt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat diese einstweilige Verfügung nun unter Abänderung des ursprünglichen Urteils aufgehoben. Gegenstand des Streits war die Frage, ob RapidShare alles dem Unternehmen Zumutbare unternommen habe, um gegen die rechtswidrige Verbreitung des von Capelight Pictures vertriebenen Films »Inside a Skinhead« über die Server von RapidShare vorzugehen. Dies hat das Gericht bejaht.

FIRFIRAm 17. Juli 1945 begann die Potsdamer Konferenz der Alliierten. Auf den Tag genau 65 Jahre später traf sich der Exekutivausschuss der FIR, die Dachorganisation der Verbände ehemaliger Partisanen, Widerstandskämpfer, Deportierter, Verfolgter, Streitern in den Reihen der Anti-Hitler-Koalition und Antifaschisten heutiger Generationen aus 25 europäischen Ländern und Israels, in Thessaloniki (Griechenland) und  verabschiedete eine Erklärung, die wir nachstehend dokumentieren.

 

Erklärung der FIR zum 65. Jahrestag der Potsdamer Konferenz

Der 8. und 9. Mai 2010 war für die Staaten und Völker nicht allein Europas der 65. Jahrestag des Sieges über den Faschismus, der Tag der Befreiung vom Faschismus. Dieses Datum markiert den Beginn einer neuen Periode des Zusammenlebens der Völker in Europa, die trotz Kaltem Krieg und militärischer Aggression der NATO gegen Jugoslawien als weitgehend friedlich gekennzeichnet werden kann.

Kurz nach 22 Uhr war es klar: Die Volksinitiative gegen die Primarschule hat das erforderliche Quorum von 247.335 Ja-Stimmen erreicht und damit den Volksentscheid gewonnen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: »Der Versuch die 6-jährige Primarschule flächendeckend und verbindlich in Hamburg einzuführen ist gescheitert. Wir sind sehr enttäuscht darüber, dass so wenige Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben und von denjenigen, die abgestimmt haben, so viele gegen die Primarschule waren. Die Menschen, für die es besonders wichtig gewesen wäre, konnten wir nicht ausreichend mobilisieren. Wir respektieren das Ergebnis müssen es jetzt erst einmal gründlich analysieren.

Hamburger Presse bejubelt Scheitern der SchulreformHamburger Presse bejubelt Scheitern der SchulreformRückenwind für das von der NPD propagierte elitäre Weltbild, welches sozial Schwache und Migranten benachteiligt: Die Schulreform in Hamburg ist gestoppt worden. Die Initiative „Wir wollen lernen“ hat mit medialer Unterstützung und einigen fragwürdigen Aktionen die Einführung der Primarschule und ein gemeinsames Lernen der jungen Hamburgerinnen und Hamburger bis zur sechsten Klasse verhindert. Das freut die NPD, sie hatte als einzige Partei neben der FDP und den »Freien Wählern« gegen die Schulreform mobilisiert.

Die Tarifkommission der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat dem Mindestlohn-Tarifvertrag mit der Bundesvereinigung Deutscher Geld- und Wertdienstleister (BDGW) zugestimmt. Damit können die Beschäftigten von Geld- und Werttransporten sowie in der Geldbearbeitung über die gesamte Laufzeit der Tarifvereinbarung je nach Region Lohnsteigerungen von bis zu 30 Prozent erwarten. Der Tarifvertrag tritt zum 1. Juli 2010 in Kraft und ist erstmalig zum 31. Dezember 2013 kündbar. Erfasst sind ungefähr 8.000 Branchenbeschäftigte.

In einem Beitrag des NDR-Fernsehens vom 20. Mai 2010 (»Niedersachsen Magazin«, 19.30 Uhr) porträtierte die Redaktion die gebürtige Französin und Kletteraktivistin Cécile Lecomte, auch »Eichhörnchen« genannt, die sich in der Vergangenheit wiederholt auch gegen Castor-Transporte nach Gorleben engagiert hat.

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