24 | 01 | 2020

Für den 12. Februar hat die »Alternative für Deutschland« (AfD) Augsburg zu ihrem Jahresauftakt in das Rathaus der Fuggerstadt eingeladen. Eingeladen ist dazu die Parteichefin Frauke Petry. Nicht erst nach deren skandalösen Äußerungen gegenüber der Tageszeitung »Mannheimer Morgen«, der Einsatz von Waffengewalt gegen Flüchtlinge sei die »Ultima Ratio«, regt sich in Augsburg Protest gegen den geplanten Auftritt. Für den Tag des Empfangs ist ab 18.30 Uhr eine Mahnwache auf dem Rathausplatz angekündigt. Inzwischen hat auch Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) die AfD aufgefordert, Petry auszuladen oder den Empfang ganz abzusagen.

Die DKP Augsburg...

Wir dokumentieren nachstehend einen offenen Brief von ehemaligen Mitgliedern des Bundesverbandes Arbeiterfotografie an Thomas Willms, der sich in der aktuellen Ausgabe der »Antifa«, Zeitschrift der VVN-BdA, kritisch mit dem Bundesverband sowie mit dem Deutschen Freidenker-Verband (DFV) auseinandersetzt.

Lieber Thomas Willms,

als ehemalige Mitglieder, Vorstandsmitglieder, Vorsitzende...

Zwischen dem öffentlich-rechtlichen Fernsehen TVP und dem deutsch-französischen Kulturkanal ARTE besteht seit 2001 ein Assoziierungsabkommen, das die Grundlage für eine fruchtbare Kooperation zwischen den beiden Sendern, u.a. dank regelmäßiger Programmkoproduktionen, darstellt. Infolge des am 31. Dezember 2015 in Polen verabschiedeten Gesetzes über die...

Die Feministische Partei Die Frauen lehnt eine Verschärfung des Asylrechts als Konsequenz aus den Vorfällen in der Silvesternacht in Köln ab und fordert stattdessen eine Verschärfung des Sexualstrafrechts. In einer am Donnerstag versandten Pressemitteilung schreibt die »Bundessprecherinnenrunde« der Partei: »Die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht...

In Schleswig-Holstein wird das Sonn- und Feiertagsgesetz gelockert. Bereits ab dem kommenden November können Bürger des nördlichsten Bundeslandes an den beiden sogenannten »stillen Feiertagen« Totensonntag und Volkstrauertag abends in Diskotheken oder zu Konzerten gehen. Künftig gilt als »stille« Zeit an beiden Tagen nur noch der Zeitraum von 6 bis 20...

Berufsverbotsopfer rehabilitieren!Auch zum Ende ihrer Amtszeit hat sich die grün-rote Landesregierung und die sie tragende Parlamentsmehrheit nicht dazu durchringen können, die Menschen zu rehabilitieren, die als Linke in den 1970er und 1980er Jahren und sogar darüber hinaus vom »Radikalenerlass« betroffen waren. Wie die Initiative »40 Jahre Radikalenerlass« aus der Presse erfahren musste...

Freie Arbeiterinnen und Arbeiter UnionFreie Arbeiterinnen und Arbeiter UnionDie Basisgewerkschaft FAU Berlin befindet sich seit November 2014 in einer Auseinandersetzung mit Subunternehmen der Mall of Berlin - auch »Mall of Shame« genannt - um ausstehende Löhne für rumänische Bauarbeiter. Im April 2015 starteten die ersten Güteverhandlungen. Am gestrigen Donnerstag, 21. Januar, verhandelte das Arbeitsgericht Berlin nun zwei weitere Klagen...

VVN-BdADie bayerische CSU-Staatsregierung verleumdet die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) als »linksextremistisch beeinflusst« und führt sie deshalb jährlich in ihrem »Verfassungsschutzbericht« auf. Nun musste der Freistaat vor dem Münchner Verwaltungsgericht, 22. Kammer, eine peinliche Schlappe...

#ausnahmslosWir dokumentieren nachstehend den als Reaktion auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln veröffentlichten Aufruf #ausnahmslos, der unter anderem von Angela Davis und zahlreichen weiteren Politikerinnen unterzeichnet wurde:

In der Silvesternacht auf 2016 waren in Köln und anderen deutschen Städten viele Frauen sexualisierter Gewalt an öffentlichen Plätzen...

Demonstrationsspitze am Frankfurter Tor. Foto: RedGlobeDemonstrationsspitze am Frankfurter Tor. Foto: RedGlobe

Wie traditionell an jedem zweiten Wochenende des Jahres stand Berlin auch 2016 im Zeichen des Gedenkens an den Jahrestag der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Die Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) waren am 15. Januar 1919 von paramilitärischen Freikorps ermordet worden.

Block der DKP auf der LL-Demo. Foto: DKP BerlinBlock der DKP auf der LL-Demo. Foto: DKP BerlinZehntausende Menschen zogen den ganzen Tag über an der...

Rosa-Luxemburg-KonferenzDie Tageszeitung junge Welt veranstaltet am Samstag, den 9. Januar 2016, die XXI. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Urania Berlin. Die Zusammenkunft, zu der mehr als 2.000 Teilnehmer erwartet werden, gilt als politischer Neujahrsauftakt der linken Bewegung in Deutschland und steht in diesem Jahr unter dem Motto »Kein Gott, kein Kaiser, kein Tribun: Selber tun!«.

Mit...

Real time web analytics, Heat map tracking
Solidaritätsanzeige

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.