18 | 01 | 2020

„Heute ist ein guter Tag für die Pflege im Krankenhaus. Endlich gibt es einen vernünftigen Vorschlag für eine bedarfsgerechte Personalbemessung. Daraus muss jetzt schnell ein Gesetz werden“, erklärt Harald Weinberg, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zur Vorstellung des neuen Konzepts von Ver.di, der Deutschen Krankenhausgesellschaft und dem Deutschen Pflegerat bei Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Weinberg weiter:

„Es ist bemerkenswert, dass sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft und Ver.di auf einen gemeinsamen Vorschlag einigen konnten. Hintergrund ist die große Unzufriedenheit mit der jetzigen kümmerlichen Regelung. Die Personaluntergrenzen sind gescheitert, sie müssen dringend ersetzt...

Die nächste Afghanistan-Abschiebung ist für den 14. Januar 2020 angekündigt. Abschiebeflughafen ist voraussichtlich München. Dem Bayerischen Flüchtlingsrat sind wieder verschiedene Personen bekannt, hinter deren Abschiebung ein großes Fragezeichen zu setzen ist.

Einer von diesen ist Farid K, 27 Jahre alt, aus Niederbayern. Er wurde im September wegen Aufenthalts ohne Pass zu vier Monaten...

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Deutsche Pflegerat (DPR) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) haben heute in einer gemeinsamen Pressekonferenz ein Instrument zur verbindlichen Bemessung des notwendigen Pflegepersonalbedarfs und der Pflegepersonalausstattung der Öffentlichkeit präsentiert. Bereits am gestrigen Montag hatten die beteiligten Verbände das sogenannte...

Das brandenburgische Bündnis „Frist ist Frust Brandenburg“ ruft für den 15. Januar, 12:00 Uhr, zu einer Kundgebung vor dem Landtag in Potsdam auf, bei der gegen Befristungen und für eine bessere Studienqualität demonstriert wird. Die Beschäftigten an Hochschulen und Forschungseinrichtungen leiden seit Jahren unter einer viel zu hohen Befristungsquote. Die Gewerkschaften GEW und ver.di, das...

Die Freie und Hansestadt Hamburg FHH spricht vom Klimaschutz, verweigert ihren Beschäftigten aber das Jobticket!

ver.di fordert das kostenlose HVV-Ticket für alle Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg!

In Hessen ist es möglich, in NRW wird es geplant, doch in Hamburg bewegt sich nichts. Das kostenlose Jobticket fordert ver.di Hamburg seit vielen Jahren, um den Umstieg möglichst vieler...

„Ich begrüße es ausdrücklich, dass das Bundesverfassungsgericht sich nun der Praxis der massenhaften Überwachung des Internetverkehrs durch den Bundesnachrichtendienst (BND) annimmt. Wenn der BND die Kommunikation des weltweit größten Internetknotens in Frankfurt am Main abhört, mitschneidet und auswertet, geht es schließlich nicht um den zielgerichteten Schutz von Soldaten und Soldatinnen der...

Bildungsgewerkschaft zum Memorandum ostdeutscher Hochschulratsvorsitzender

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bund und Länder aufgefordert, die Hochschulfinanzierung stärker auf eine Förderung guter Forschung und Lehre in der Fläche auszurichten. „Bei der milliardenschweren Exzellenzstrategie von Bund und Ländern ging der Osten Deutschlands fast leer aus. Nur eine der zehn...

SDAJ LogoPressemitteilung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ)

Mit der traditionellen Demonstration im Gedenken an die ermordeten Kommunistenführer Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht wurde heute der politische Jahresauftakt von SozialistInnen und KommunistInnen aus dem ganzen Bundesgebiet beendet. Am gestrigen Samstagabend luden die SDAJ und die Kommunistische Partei DKP zu einer...

Von Ulrich Sander

Wir leben in einer Zeit der Revitalisierung des KPD-Verbortsurteils und der Wiederbelebung der NSDAP mittels Bundesverfassungsgericht: Die NPD wurde nicht verboten, nur das Verstopfen ihrer Finanzquellen in Aussicht gestellt. Da alles, was gegen rechts geschieht, auch immer und vor allem gegen links angewendet werden muss, kommt es nun zur Praktizierung einer zehn Jahre alten...

Tausende bei der LL-Demonstration. Foto: RedGlobeTausende bei der LL-Demonstration. Foto: RedGlobeZum traditionellen Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sind am Sonntag in Berlin wieder Zehntausende Menschen zusammengekommen. Ein langer Demonstrationszug bewegte sich am Vormittag vom Frankfurter Tor bis zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde.Zu sehen waren Fahnen und Transparenter unzähliger Parteien und Organisationen, die sich in verschiedenen Blöcken gruppiert...

200111rlkFoto: RedGlobeKnapp 3.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen am Sonnabend zur diesjährigen Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, organisiert von der Tageszeitung junge Welt. Die größte regelmäßig stattfindende Konferenz der Linken im deutschsprachigen Raum fand zum 25. Mal statt.

Als Referenten nahmen unter anderem Ulrich Schneider, Geschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, die...

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