Der Aufruf zur linken Sammlungsbewegung »Aufstehen« vom 4. September bewege sich inhaltlich weitgehend auf klassisch sozialdemokratischem Terrain, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Bundestag, Ulla Jelpke, in einem exklusiven Beitrag für die Montagausgabe der überregionalen Tageszeitung junge Welt.

»Eine Kritik am Kapitalismus, gar eine antikapitalistische Übergangsperspektive zu einer sozialistischen Wirtschaftsordnung fehlt bei 'Aufstehen' bislang gänzlich, um niemanden zu verprellen. So besteht die Gefahr der Enttäuschung der sozialstaatlichen Hoffnungen der Anhänger«, schreibt Jelpke. »Aufstehen« trete für eine neue...

„Die aktuellen Zahlen zum Familiennachzug strafen die brandgefährliche Hetze der Unionspolitiker, es kämen ,Hunderttausende', Lügen“, kommentiert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, die aktuellen vom Auswärtigen Amt herausgegebenen Zahlen zu Anträgen auf Familiennachzug zu Flüchtlingen mit subsidiärem Schutzstatus...

„Hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt: Ohne Zweifel sind die Notaufnahmen in den Krankenhäusern überlastet, jedoch ist es unverantwortlich, die Patientinnen und Patienten hierfür zur Kasse zu bitten und für die durch politische Fehlentscheidungen im Gesundheitswesen entstandene Misere verantwortlich zu machen“, so Achim Kessler, Sprecher für...

„Wenn die SPD nicht nur die Europäische Idee, sondern auch sich selbst ernst nimmt, muss sie Seehofer zurückweisen. Beim Umgang mit geflüchteten Menschen brauchen wir gesamteuropäische Lösungen und gerechte Aufnahme- und Finanzierungsschlüssel statt eines tödlichen Grenzregimes, welches Lebensretter kriminalisiert“, erklärt Jan Korte, 1...

„Die Bilanz der vergangenen Tage ist wirklich zynisch: Anstatt den Kapitän des Schiffes Lifeline vor den willkürlichen Übergriffen der maltesischen Behörden zu schützen, wird er wie ein Krimineller behandelt. Er muss sich vor Gericht gegen Anschuldigungen verteidigen, die an den Haaren herbeigezogenen sind. Ohne jegliche Rechtsgrundlage wird zudem das Schiff Sea...

„Dieser ‚Masterplan‘ ist eine Anhäufung von Verschärfungen, Androhungen und Restriktionen. Es ist bezeichnend, dass die Kanzlerin mit 62,5 Punkten von Seehofers 63 Punkte umfassenden Machwerk übereinstimmt“, erklärt Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Sie fährt fort:

„Auch für den Fall, dass Seehofer in den...

dkp logo neuEin Ende der Regierung Merkel schien in greifbarer Nähe. Weder der CSU-Innenminister noch die CDU-Kanzlerin würden von ihren gegensätzlichen Positionen abgehen, hieß es. Nun ist im Streit der Unionsparteien der große Knall jedoch ausgeblieben. Die Kanzlerin bekam die geforderten 14 Tage eingeräumt, um doch noch eine »europäische Lösung« zu...

redstarIm vergangenen Jahr spaltete sich eine Gruppe von Mitgliedern von der SDAJ und der DKP ab. Nun hat diese Gruppe eine neue Vereinigung gegründet, die sich Kommunistische Organisation (KO) nennt. Wir dokumentieren die Gründungserklärung.

Die Zeichen sind unübersehbar: Täglich spitzen sich die Widersprüche zwischen den führenden imperialistischen Staaten zu. Der...

kpf linkeErste Überlegungen des Bundessprecherrates zum Leipziger Parteitag

Zunächst gratulieren wir Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Wiederwahl als Parteivorsitzende und ebenso den gewählten Mitgliedern des Geschäftsführenden Parteivorstandes und den gewählten weiteren Mitgliedern des Parteivorstandes. Wir verhehlen nicht unsere besondere Freude über die...

Dass Elmar Altvater, der am 1. Mai 2018 starb, Sohn eines Bergarbeiters war, hat er nie vor sich hergetragen.

1938 geboren, studierte er in München Volkswirtschaftslehre und promovierte 1968 mit einer Arbeit über „Gesellschaftliche Produktion und ökonomische Rationalität: externe Effekte und zentrale Planung im Wirtschaftssystem des Sozialismus“. Da war er schon...

dkp logo neuHeraus zum 1. Mai: Abrüsten statt Aufrüsten

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere...

Real time web analytics, Heat map tracking
Statistics

Today: 1840

Yesterday: 21129

Since 01/06/2005: 67774016

feed-image RSS Feed

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.