24 | 02 | 2020

Während am 24. September mehrere Millionen Menschen Wählen gehen, werden andere Millionen ihren alltäglichen Gewohnheiten nachgehen, weil sie den Systemparteien keine Hoffnung mehr schenken wollen. 

In einem Staat das einem Großkonzern gleicht, in dem politik zu einer Spiegelfechterei wird und politische Parteien wie gesellschaftsferne Institutionen funktionieren, sind die Erwartungen an die Wahlen recht gering.

Politik wurde durch das Verständniss arbeiterfeindlich-bürgerlicher Politik zu einem “Profi-Geschäft”.

Das statistisch mit Meinungsumfragen untermauerte Phänomen der Entpolitisierung ist nichts anderes als ein Trick des politischen Systems.

Anstatt dieses...

kke greeceDie in Deutschland lebenden Mitglieder der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) rufen bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag zur Unterstützung der DKP auf:

Vor den Bundestagswahlen vom 24. September buhlen die bürgerlichen Parteien um die Stimmen des Volkes, damit sie ungehindert die Verwaltung zugunsten der Monopole fortsetzen und ihre Politik gegen die Interessen der...

Zum Tod des früheren Bundeskanzlers Helmut Kohl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Helmut Kohl hat die Bundesrepublik Deutschland geprägt. In seine Amtszeit fielen die Stationierung von US-Atomraketen gegen den massenhaften Protest der Bevölkerung, eine reaktionäre ideologische Ausrichtung der Regierungspolitik...

Die LinkeDem Parteitag der Partei Die Linke steht am Wochenende eine Auseinandersetzung um das Verhältnis zu Venezuela bevor. Die Arbeitsgemeinschaft Cuba Sí, die Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sowie der Berliner Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg haben einen Antrag unter der Überschrift »Solidarität mit Venezuela« eingebracht. Dem hat der Parteivorstand...

Wir dokumentieren nachstehend eine Erklärung von Esther Bejarano zu ihrer Kandidatur auf der Liste der DKP zur Bundestagswahl 2017:

Die DKP Hamburg hatte mich auf einer Bezirksmitgliederversammlung 2016 als Kandidatin für die Bundestagswahl auf der Landesliste aufgestellt, wobei sie mein Einverständnis aufgrund meiner Unterschrift auf einem dafür vorgesehenen Formular...

1. Mai 2017Wir dokumentieren nachstehend den Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. Mai 2017:

Wir rufen auf zur Teilnahme an den 1. Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die...

Anfang April hat Gabi Gärtner den Vorsitz der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) übernommen. Ihr Vorgänger Stefan Engel erklärte dazu: »Turbulente weltpolitische Entwicklungen mit dem Rechtsruck bürgerlicher Regierungen, Millionen zählenden Protesten für Freiheit und Demokratie, zunehmendes Interesse an der MLPD« seien »genau...

»Die Berichte über eine vom Kreml gesteuerte Desinformationskampagne in Deutschland sind nichts als heiße Luft. Es gibt keine Belege für zuvor erhobene Anschuldigungen gegen die russische Regierung«, erklärt Sevim Dagdelen, Sprecherin für Internationale Beziehungen der Fraktion Die Linke, anlässlich der heutigen Unterrichtung des Auswärtigen...

Sozialistische Deutsche ArbeiterjugendWir dokumentieren nachstehend die Erklärung der SDAJ-Geschäftsführung zum Tod von Rolf Priemer:

Mit Rolf Priemer (genannt »Rolli«) verliert die Arbeiterbewegung in Deutschland eine ihrer Persönlichkeiten. Wir verlieren als SDAJ mit Rolli unseren ersten Bundesvorsitzenden, der er von 1986 bis 1974 war. Wir verlieren einen derjenigen, die 1968 so mutig waren, trotz...

Rolf PriemerAm 29. Januar ist Rolf »Rolli« Priemer gestorben. Er stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod...

Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0Herbert Mies 1986 in Bonn. Foto: Bundesarchiv, Bild 183-1986-0226-325 / Koard, Peter / CC-BY-SA 3.0»Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat«, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag...

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