Freitag, 17. August 2018
Solidaritätsanzeige

Europa Anders Machen

Für den morgigen Sonnabend ruft das Bündnis »Europa Anders Machen« in Berlin zu einer Demonstration für ein solidarisches und grenzenloses Europa auf. Zu der um 13 Uhr am Oranienplatz beginnenden Demonstration in das Regierungsviertel werden mehrere tausend Menschen erwartet. Zahlreiche Prominente aus Kunst, Kultur, Politik und Zivilgesellschaft unterstützen die Aktion. Auf der Auftaktkundgebung sprechen Freitag-Herausgeber Jakob Augstein, die stellvertretende griechische Ministerin für gesellschaftliche Solidarität Thenaou Fotiou, der Aktivist des Refugee Movements Bruno Watara und der Regisseur Nicolas Stemann.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend den Aufruf der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 1. Mai 2015:

Mit dem Motto „Die Arbeit der Zukunft gestalten wir!“ organisieren der DGB und seine Einzelgewerkschaften die Demonstrationen am diesjährigen Tag der Arbeit. Damit wird ein Fokus auf die sich rasant veränderte Arbeitswelt durch den intensiveren Einsatz von Computern und Netzen gesetzt. Stichworte sind Fabrik 4.0 oder Office 2.0.

Protest gegen TTIP in Berlin. Foto: RedGlobeProtest gegen TTIP in Berlin. Foto: RedGlobe 

Bei einem weltweiten Aktionstag am gestrigen Samstag haben Menschen in 45 Ländern gegen TTIP, CETA, TiSA und andere Freihandelsabkommen protestiert. Allein in Deutschland fanden mehr als 230 Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen statt. Weltweit waren es über 750 Aktionen auf allen Kontinenten.

DKP und SDAJ am Mittwoch in Frankfurt. Foto: Johanna/junge WeltDKP und SDAJ am Mittwoch in Frankfurt. Foto: Johanna/junge Welt

Wir dokumentieren nachstehend eine heute verbreitete Erklärung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) zu den gestrigen »Blockupy«-Protesten gegen die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main:

Über 20.000 Menschen demonstrierten gegen Banken, Konzerne, Troika und deren Kahlschlagpolitik. An einem Werktag bewies Blockupy damit eine gewachsene Mobilisierungsfähigkeit. Das war ein großer Erfolg.

Bald mehrheitsfähig?Bald mehrheitsfähig?Alarmierende Ergebnisse hat eine Studie von Wissenschaftlern der Freien Universität Berlin zu Tage gefördert. Wie die Hochschule heute per Presseerklärung mitteilt, sind »linksextreme Einstellungen in Deutschland weit verbreitet«. Dieser sogar uns überraschenden Einschätzung verdanken wir einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des »Forschungsverbunds SED-Staat« der FU. In dieser sei »häufig eine kritische Haltung gegenüber der praktizierten Demokratie in Deutschland« zum Ausdruck gekommen. »Die Forscher ermittelten auf dieser Basis, dass ein Sechstel der Gesamtbevölkerung (Westdeutschland: 14 Prozent; Ostdeutschland: 28 Prozent) eine linksradikale/linksextreme Grundhaltung hat. Dabei weisen vier Prozent ein nahezu geschlossenes linksextremes Welt- und Gesellschaftsbild auf, 13 Prozent stimmen überwiegend den jeweiligen Facetten eines linksextremen Einstellungsmusters zu.«

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDie Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt - und namentlich der Innenminister der Bundesländer, die sich am 11. und 12. Dezember in Köln treffen und über die Aufnahme, Verteilung, Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen sprechen werden.

Der Exportweltmeister Deutschland drückt mittels Kapital, Industriegütern, sogar mit Produkten der Lebensmittelindustrie die Folgen der Überproduktionskrise in andere Länder. Dort verbreitet sich Armut. Nicht zuletzt der Export deutscher Waffen bewirkt, dass Menschen vor Kriegen fliehen und bei uns Zuflucht suchen.

Deutsche Kopmmunistische ParteiDeutsche Kopmmunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend das Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele bei der 10. Tagung des DKP-Parteivorstandes am vergangenen Wochenende. Da die offiziellen Internetseiten der Deutschen Kommunistischen Partei derzeit unter technischen Problemen leiden, möchten wir damit den Informationsfluss innerhalb der Linken unterstützen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

(...)

25 Jahre Mauerfall, das war den Herrschenden eine ideologische Offensive wert, die aus allen Medien und auf allen Kanälen auf die Menschen einhämmerte. Und wieder die BILD-Zeitung in alle Briefkästen, Widerstand kaum möglich. So widerlich das alles war, irgendwie war es auch ein Zeichen der Schwäche. Offensichtlich sind die Herrschenden mit dem Massenbewusstsein zur DDR alles andere als zufrieden. Es geht ihnen keineswegs um den Blick zurück, sondern um den Blick nach vorne.

Foto: Benjamin Krüger / flickr.comFoto: Benjamin Krüger / flickr.comWir dokumentieren nachstehend eine Auseinandersetzung mit dem der Linkspartei nahestehenden Jugendverband Linksjugend ['solid], die uns ein Leser mit der Bitte um Veröffentlichung übersandt hat. Er möchte mit seinem Beitrag eine Diskussion anregen - und in diesem Sinne veröffentlichen wir den Text auch hier.

Die Linksjugend ['solid] war mein Einstieg in die Politik, über das Thema Antifaschismus wurde ich politisiert. Mit Ende 15 trat ich der Gruppe bei. Schnell war meine Begeisterung für die Theorien von Marx und Engels geweckt. Ich begann, hauptsächlich privat, ihre Texte zu lesen.

Steht schon elf Monate vor dem eigentlichen Gipfeltermin fest, dass die Sicherheit der Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau nicht gewährleistet werden kann? In den vergangenen Wochen konnte die Öffentlichkeit nach Ansicht der Gipfelgegner vom »Revolutionären Bündnis [3A]« drei Fakten aus der Presse entnehmen, die darauf hindeuten. So seien vor etwa fünf Wochen unbekannte Täter in das Hotel Schloss Elmau, dem geplanten Austragungsort des G7-Gipfels 2015, eingebrochen und hätten unbemerkt einen 200 kg schweren Tresor gestohlen.

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