Donnerstag, 21. Juni 2018
Solidaritätsanzeige

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDie Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt - und namentlich der Innenminister der Bundesländer, die sich am 11. und 12. Dezember in Köln treffen und über die Aufnahme, Verteilung, Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen sprechen werden.

Der Exportweltmeister Deutschland drückt mittels Kapital, Industriegütern, sogar mit Produkten der Lebensmittelindustrie die Folgen der Überproduktionskrise in andere Länder. Dort verbreitet sich Armut. Nicht zuletzt der Export deutscher Waffen bewirkt, dass Menschen vor Kriegen fliehen und bei uns Zuflucht suchen.

Deutsche Kopmmunistische ParteiDeutsche Kopmmunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend das Referat des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele bei der 10. Tagung des DKP-Parteivorstandes am vergangenen Wochenende. Da die offiziellen Internetseiten der Deutschen Kommunistischen Partei derzeit unter technischen Problemen leiden, möchten wir damit den Informationsfluss innerhalb der Linken unterstützen.

Liebe Genossinnen und Genossen,

(...)

25 Jahre Mauerfall, das war den Herrschenden eine ideologische Offensive wert, die aus allen Medien und auf allen Kanälen auf die Menschen einhämmerte. Und wieder die BILD-Zeitung in alle Briefkästen, Widerstand kaum möglich. So widerlich das alles war, irgendwie war es auch ein Zeichen der Schwäche. Offensichtlich sind die Herrschenden mit dem Massenbewusstsein zur DDR alles andere als zufrieden. Es geht ihnen keineswegs um den Blick zurück, sondern um den Blick nach vorne.

Foto: Benjamin Krüger / flickr.comFoto: Benjamin Krüger / flickr.comWir dokumentieren nachstehend eine Auseinandersetzung mit dem der Linkspartei nahestehenden Jugendverband Linksjugend ['solid], die uns ein Leser mit der Bitte um Veröffentlichung übersandt hat. Er möchte mit seinem Beitrag eine Diskussion anregen - und in diesem Sinne veröffentlichen wir den Text auch hier.

Die Linksjugend ['solid] war mein Einstieg in die Politik, über das Thema Antifaschismus wurde ich politisiert. Mit Ende 15 trat ich der Gruppe bei. Schnell war meine Begeisterung für die Theorien von Marx und Engels geweckt. Ich begann, hauptsächlich privat, ihre Texte zu lesen.

Steht schon elf Monate vor dem eigentlichen Gipfeltermin fest, dass die Sicherheit der Staats- und Regierungschefs auf Schloss Elmau nicht gewährleistet werden kann? In den vergangenen Wochen konnte die Öffentlichkeit nach Ansicht der Gipfelgegner vom »Revolutionären Bündnis [3A]« drei Fakten aus der Presse entnehmen, die darauf hindeuten. So seien vor etwa fünf Wochen unbekannte Täter in das Hotel Schloss Elmau, dem geplanten Austragungsort des G7-Gipfels 2015, eingebrochen und hätten unbemerkt einen 200 kg schweren Tresor gestohlen.

Europawahlkampf der DKP 2009Europawahlkampf der DKP 2009Wie der Bundeswahlleiter mitteilt, hat der Bundeswahlausschuss am Freitag in öffentlicher Sitzung 25 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zur Europawahl am 25. Mai 2014 zugelassen. Links von der Linkspartei kandidieren die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die Partei für Soziale Gleichheit, Sektion der Vierten Internationale (PSG) und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD). Wer es lieber lustig mag, kann sich auch für die auf Liste 25 antretende Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) entscheiden. Auf welcher Liste die Parteien jeweils zu finden sind, ist nach Auskunft des Bundeswahlleiters von Land zu Land unterschiedlich und hängt vom Ergebnis der letzten Europawahl vor fünf Jahren ab.

Die LinkeDie Linke

Linksjugend SolidLinksjugend Solid 

In Hamburg haben vier Mitglieder der Partei Die Linke und des dieser nahestehenden Jugendverbandes Linksjugend ['solid] ihren Austritt aus beiden Organisationen erklärt. Wir dokumentieren ihre dazu heute verbreitete Erklärung.

 Über die Erziehung zur Harmlosigkeit oder: Warum wir aus der LINKEN austreten und trotzdem weitermachen

Hamburg, 4. März 2014

Der Europaparteitag der Linkspartei in Hamburg hätte kein besseres Modell für die Entwicklung der Partei DIE LINKE liefern können, die man seit einigen Jahren trotz aller Widersprüche und lokaler und regionaler Besonderheiten beobachten kann: die Fortsetzung des inhaltlichen Anpassungskurses, in diesem Fall an eine „verantwortungsvolle Europapolitik“; Realos, die trotz ihrer hehren Bekenntnisse zur Demokratie ihre Interessen kompromisslos mit den alten Methoden durchsetzen; eine machtlose und desorganisierte Partei-Linke, von der ein Teil sich stramm parteitreu von Niederlage zu Niederlage manövriert sowie von Mal zu Mal blumiger selbst belügt und deren anderer Teil mittlerweile nahezu einflusslos ist.

Internetportal der neuen "ML"Internetportal der neuen "ML"»Marxistische Linke« heisst ein neugegründeter Verein, der sich laut Satzung zum Ziel setzt, die »Zusammenarbeit von MarxistInnen und KommunistInnen, unabhängig von ihrer sonstigen Organisations- oder Parteizugehörigkeit« zu fördern. Gleichberechtigte Vorstände sind Bettina Jürgensen, Sabine Leidig, Michael Maercks und Peter Schmitt. Der Verein betreibt das Internetportal kommunisten.de.

LinksjugendLinksjugendWir dokumentieren einen Aufruf der Linksjugend Ortenau, der Partei »Die Linke« im Europawahlkampf die Unterstützung zu entziehen:

Wir, die Linksjugend Ortenau, rufen alle Linken dazu auf, den Europawahlkampf der Partei »Die Linke« nicht zu unterstützen.

Wir tun dies aus mehreren Gründen:

Zum einen sehen wir ein Problem darin, dass das Hauptanliegen der meisten Funktionäre, so wie der reformistischen Parteirechten, das Erreichen möglichst guter Wahlergebnisse und das Eingehen einer Koalitionsregierung mit SPD und Grünen ist.

Bessere Chancen: Wahlwerbung der DKPBessere Chancen: Wahlwerbung der DKPDie für die Europawahl am 25. Mai vorgesehene Drei-Prozent-Sperrklausel ist verfassungswidrig.  Das hat heute der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden. Unter den gegebenen rechtlichen und  tatsächlichen Verhältnissen sei der mit der Sperrklausel verbundene  schwerwiegende Eingriff in die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und Chancengleichheit nicht zu rechtfertigen, so die Richter. Bei der Verhältniswahl komme es darauf an, dass jeder Wähler mit seiner Stimme den gleichen Einfluss auf die Zusammensetzung der zu wählenden Vertretung haben muss, so dass alle Parteien in einem möglichst den Stimmenzahlen angenäherten Verhältnis in dem zu wählenden Organ vertreten sind, so die Richter.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.