17 | 01 | 2020

sdaj dkpLiebe Genossinnen und Genossen,
ich darf Euch – den Delegierten des 22. DKP-Parteitags – die herzlichsten Grüße der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend überbringen und Euch eine erfolgreiche und ergebnisreiche Beratung wünschen, an deren Ende, da bin ich sicher, eine Stärkung der DKP stehen wird.
Die Diskussion um die Stärkung der DKP ist notwendig – genauso wie es danach die gemeinsame Umsetzung der für alle verbindlichen Beschlüsse braucht.

Beides sind unveräußerliche Prinzipien „eurer und unserer“ Partei, wenn sie nicht ihren Charakter als Kommunistische Partei verlieren will.
In diesem Zusammenhang schätzt ihr sehr selbstkritisch die...

Wera Richter. Foto: news.dkp.deWera Richter. Foto: news.dkp.deLiebe Genossinnen und Genossen,

„Mehr rot auf die Straße, heran an die Klasse, heran an die Jugend, neue Mitglieder gewinnen, dafür die Gruppen stärken und darauf die Leitungsarbeit konzentrieren.“ Mit diesen Worten hatte Patrik die Aufgaben für die kommenden zwei Jahre und dieses Referates auf der 12. PV-Tagung im Januar kurz auf den Punkt gebracht.

Aber was...

Patrik Köbele. Foto: news.dkp.dePatrik Köbele. Foto: news.dkp.deLiebe Genossinnen und Genossen,

am Sonntag soll das Ergebnis der Abstimmung der SPD-Mitglieder zur Koalitionsvereinbarung bekannt gegeben werden. Man stritt sich, ob dieser Entwurf nun genug SPD-Handschrift enthalte oder nicht. Wir wissen nicht, wie das Ergebnis sein wird. Was wir wissen ist, dass der Entwurf eine Handschrift trägt, nämlich die des deutschen Imperialismus.

Wir...

„Offenbar fehlt auch im Bundesrat der politische Wille, menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen ernst zu nehmen. Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Länderkammer das flüchtlings- und familienfeindliche Gesetz der Großen Koalition in spe einfach durchgewinkt hat. Das ist ein weiterer Schlag ins Gesicht der betroffenen Familien“

Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht haben sich Ende 2017 öffentlichkeitswirksam für eine „neue linke Sammlungsbewegung“ ausgesprochen. Lafontaine forderte, die Linkspartei müsse zur Initiatorin einer solchen Bewegung werden, die sie selbst in Frage stellt und die „neben früheren Sozialdemokraten auch unzufriedene Grüne ansprechen kann“

„Es ist nicht hinnehmbar, dass engagierte Menschen von Regierungen und Konzernen unter Druck gesetzt und verfolgt werden, weil sie Verstöße gegen unsere grundlegenden Menschenrechte aufdecken oder verhindern wollen. Die Bundesregierung muss Menschenrechtsverteidiger endlich wirksam schützen“, erklärt Michel Brandt, Obmann der Fraktion DIE LINKE im...

„Die 4. World Vision-Kinderstudie zeigt, was unter der Regierung von Union und SPD Realität geworden ist: die Rechte von Kindern werden durch die Politik ignoriert“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Ergebnisse der aktuellen Studie. Norbert Müller weiter:

„Die Zahlen zeigen: Etwa jedes fünfte...

DKPZum Ergebnis der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Die Ergebnisse zeigen, dass man die SPD in der Regierung haben will. Es gab kleine Zugeständnisse, damit der Mitgliederentscheid in der SPD für die GroKo-Beteiligung positiv ausgehen kann. Besonders die Ministerien wurden nach dem Motto, mit Speck fängt man...

Zum Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU und SPD erklären die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch:

„In Anlehnung an Kurt Tucholsky könnte man sagen, dass es ein Irrtum ist, dass die Regierung Probleme löst. Stattdessen werden die großen Probleme von einer gelangweilten Koalition liegen gelassen.

Der...

die linke„Der Koalitionsvertrag ist in erster Linie ein Dokument des Scheiterns der SPD-Führung, die sich entgegen ihrer vollmundigen Ankündigung auf dem SPD-Sonderparteitag mit keinem ihrer sozialpolitischen Versprechen hat durchsetzen können. Diese Große Koalition steht weder für eine friedliche Außenpolitik, noch für die dringende Wiederherstellung des...

dkpZum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentiert Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, ›weiter so‹ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs &ndash...

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