Freitag, 17. August 2018
Solidaritätsanzeige

dkpZum Ergebnis des SPD-Parteitages kommentiert Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP): »Keine Kritik an der Agenda-Politik, keine Kritik an der Ausblutung der EU-Peripherie, ›weiter so‹ beim Kurs für eine deutsch-(französische) EU, keine oder kaum Unterschiede in der Frage der Hochrüstung, kein Unterschied im NATO-Kurs – ›NoGroKo‹ zeugt keinesfalls davon, dass diese Teile der SPD sich vom bisherigen Kurs der SPD abwenden.«

Wir dokumentieren nachstehend die Rede des DKP-Vorsitzenden Patrik Köbele beim LLL-Treffen der Deutschen Kommunistischen Partei am 13. Januar 2018 in Berlin:

Liebe Genossinnen und Genossen,

manche von Euch kennen sicher die große Schimpflitanei von Franz Josef Degenhardt, zusammengestellt aus den zahlreichen Schreiben an den Dichter und Sänger – „Lieber Doktor Degenhardt – Drecksau mit dem Ulbrichtbart, Zonenknecht, Sowjetspion – warte nur Dich kriegen wir schon.“
Manchmal fühlt man sich ja daran erinnert, bei dem was alles so geschrieben wird.

Ausgerechnet am LL-Wochenende, auch für die Partei „Die Linke“ traditioneller Jahresauftakt, gab es Zoff. Als führende Politiker der Partei – unter ihnen die Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, und die der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch – und ihre Gäste wie jedes Jahr am Sonntagmorgen in der Gedenkstätte der Sozialisten der von Freikorps ermordeten Revolutionäre, vor allem Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts, gedachten, zeigte man noch Einigkeit.

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UZ - Unsere Zeit

Zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU

Markus Söder (CSU) ist zufrieden. „Das ist ein gutes Ergebnis. Es gibt endlich Steuersenkungen. Der Soli wird abgebaut. Außerdem wird die Zuwanderung wirksam begrenzt und Abschiebungen erleichtert.“ Damit ist eigentlich schon alles gesagt. Die neue GroKo ist die Fortsetzung der alten. Sie ist den Profiten der Banken und Konzerne verpflichtet, im gemeinsamen Papier wie gewohnt als „Wettbewerbsfähigkeit“ umschrieben.

Kommunistische PlattformErklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform der Partei DIE LINKE

Im Interview mit dem Spiegel vom 13. Januar 2018 »Ich wünsche mir eine linke Volkspartei« sagte Genossin Sahra Wagenknecht unter anderem: »Um eine linke Volkspartei zu werden, müssten wir [DIE LINKE] noch viel an Breite und Akzeptanz gewinnen. Das wäre auch ein Weg, aber würde länger dauern.«

2005 – 2009 und 2013 – 2017 hatten Grüne, Linke und SPD die Mehrheit im Deutschen Bundestag. Das war aber nur eine formale Rechnerei. Inhaltlich gehörten sie nicht zusammen.

Die Linkspartei lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab, fordert eine Vermögenssteuer, einen hohen Spitzensatz bei der Einkommensteuer, wirksame Belastung großer Erbschaften und eine Bürgerversicherung. Bündnis ’90/Die Grünen und SPD an der Regierung haben sich 1999 an einem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien beteiligt, die Steuern für Reiche gesenkt, Hartz IV eingeführt und die Rentenversicherung teilprivatisiert.

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UZ - Unsere Zeit

Interview mit Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP über die Antimonopolistische Strategie, Parteiaustritte und das Pressefest 2018

UZ: Die Parteiführung der DKP wird von links und von rechts kritisiert. In den letzten Wochen haben Genossinnen und Genossen aus beiden Lagern die Partei verlassen. Im Vorfeld habt ihr viele Gespräche geführt, auch mit den jetzt Ausgetretenen.

comunistaAuf einer gut besuchten gemeinsamen Veranstaltung der DKP, der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Türkischen Kommunistischen Partei in Stuttgart hielt der stellv. DKP Vorsitzende Dr. Hans-Peter Brenner am 4. November die folgende Rede.

Liebe Genossinnen/Genossen! Kolleginnen/Kollegen! Liebe Freunde!

Ich bedanke mich für die Einladung zu dieser Festveranstaltung, die dem 100. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet ist.
Ich begrüße sehr, dass wir heute abend im Kreise mehrerer KPen , der Kommunistischen Partei Griechenlands und der Kommunistischen Partei der Türkei, gemeinsam der Oktoberrevolution gedenken.

dkpDas Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD.

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