Dienstag, 14. August 2018
Solidaritätsanzeige

Sahra WagenknechtDie designierte Vizechefin der Linken, Sahra Wagenknecht, fordert sowohl eine Börsenumsatz- als auch eine Millionärssteuer. In einem Gespräch in der neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe des Hamburger Magazins stern, sagte sie:  »Wir haben Autos mit Massage in den Sitzen, aber wir sind nicht in der Lage, alte Menschen würdevoll zu betreuen. Das ist doch pervers. Und um das zu verändern, brauchen wir, was Herr Westerwelle, garantiert nicht will, eine Umverteilung von  Vermögen.«

DKPDKPÜberraschend hat der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am Wochenende ein Thesenpapier seines Sekretariats, das eigentlich als Antrag an den im Herbst bevorstehenden Parteitag dienen sollte, kassiert. Es soll zwar veröffentlicht werden, allerdings nur als  »Grundlage für eine breite Debatte in der Partei«. Im Gespräch mit dem Internetportal kommunisten.de bestreitet der stellvertretende DKP-Vorsitzende Leo Mayer jedoch, dass diese Entscheidung des Parteivorstandes ein »Begräbnis erster Klasse« oder eine Brüskierung des Sekretariats sei. »Auf Vorschlag des Sekretariats hat der Parteivorstand beschlossen, die Thesen zu veröffentlichen – nicht als Antrag an den 19. Parteitag, sondern zur Debatte in der Partei und zur Vorbereitung einer theoretischen Konferenz in der ersten Jahreshälfte 2011. In dieser Debatte werden mit großer Wahrscheinlichkeit Gegenthesen formuliert werden, so dass alle GenossInnen nachvollziehen können, wo die Meinungsverschiedenheiten über die Entwicklung kommunistischer Politik und Organisation liegen, so dass die ganze Partei ohne den terminlichen Druck des 19. Parteitages über diese Fragen diskutiert kann, um die DKP auf die Herausforderungen der heutigen Zeit einzustellen und dann auch politisch und organisationspolitisch stärkeren Einfluss zu gewinnen«, so Mayer.

Oskar Lafontaine und Gregor GysiOskar Lafontaine und Gregor GysiAuf einer Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus erklärte Oskar Lafontaine, dass er den Vorstand der Partei DIE LINKE am heutigen Vormittag über seine Entscheidung informiert habe, auf dem Rostocker Parteitag im Mai 2010 nicht mehr als Parteivorsitzender zu kandidieren. Bereits in der nächsten Woche werde er auch sein Bundestagsmandat abgeben. Oskar Lafontaine begründete diese Entscheidung mit seiner gesundheitlichen Situation. Er verwies darauf, dass er bereits mit dem Attentat im Jahre 1990 einen gravierenden Einschnitt in seinem Leben erfahren habe. Oskar Lafontaine versicherte, dass er das Wirken der Partei, insbesondere die Programmdebatte, weiterhin begleiten werde.

Dietmar Bartsch gibt aufDietmar Bartsch gibt aufDietmar Bartsch gibt auf. Der Bundesgeschäftsführer der Partei »Die Linke«, der in der eigenen Partei immer stärker unter Druck geraten war, hat in einer auf der Homepage seiner Partei veröffentlichten Erklärung mitgeteilt, er werde auf dem nächsten Parteitag im Mai nicht wieder für den Posten kandidieren. Bartsch, der für einen Kurs der Anpassung an die Sozialdemokratie und die »Regierungsfähigkeit« seiner Partei stand, soll durch gezielte Indiskretionen den erkrankten Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine beschädigt haben. Auch Fraktionschef Gregor Gysi hatte Bartsch am Montag öffentlich Illoyalität vorgeworfen.

Wir dokumentieren nachstehend den Wortlaut der Erklärung von Dietmar Bartsch.

Die LinkeDie LinkeDer Vorsitzende der Linkspartei in Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Zimmermann, hat dem Bundesgeschäftsführer der Partei »Die Linke«, Dietmar Bartsch, den Rücktritt von seinem Posten nahegelegt. »Ich glaube, dass es für das Vertrauensverhältnis in der Führungsspitze besser wäre, wenn er das tun würde. Weil das Vertrauensverhältnis, was ja deutlich spürbar war, beschädigt ist«, sagte Zimmermann in einem vorab aufgezeichneten Gespräch der WDR 5-Sendung Westblick.

LL-Demo 2010 in BerlinLL-Demo 2010 in BerlinVideo: LL-Demo 2010


Mehrere Zehntausend Menschen haben heute in Berlin der vor 91 Jahren ermordeten Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedacht. Am traditionellen Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde beteiligten sich trotz der extremen Witterungsbedingungen rund 10.000 Menschen, die aus allen Teilen des Landes nach Berlin gereist waren. Weitere Zehntausende von Menschen gedachten direkt am Friedhof Friedrichsfelde der ermordeten Kommunisten.

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2010Rosa-Luxemburg-Konferenz 2010Mit großen Veranstaltungen der Linken haben in Berlin am Sonnabend die Veranstaltungen zum Liebknecht-Luxemburg-Wochenende begonnen. Rund 1500 Menschen verfolgten in der Berliner Urania die Diskussionen und Vorträge der mittlerweile 15. Rosa-Luxemburg-Konferenz, die von der Tageszeitung junge Welt und zahlreichen Organisationen organisiert worden war. Bei der Veranstaltung berichtete die honduranische Parlamentsabgeordnete Silvia Ayala über den Widerstand gegen die Putschisten, der politische Gefangene Mumia Abu-Jamal meldete sich aus der Todeszelle und der Wirtschaftswissenschaftler Michel Chossudovsky sprach über eine Liveschaltung aus Ottawa zu den Teilnehmern. Im Foyer sorgten zahllose Bücherstände sowie Infotische linker Organisationen für Diskussionen und Lesestoff.

Karl Liebknecht und Rosa LuxemburgKarl Liebknecht und Rosa LuxemburgBerlin wird am Wochenende wieder zum Zentrum der Linken. Zehntausende Menschen werden am Sonntag wie jedes Jahr zu den Gräbern von Rosa Luxemburg, Karl Liebknecht und weiteren führenden Repräsentanten der deutschen Arbeiterbewegung ziehen. Bereits am Vortag finden zahlreiche Veranstaltungen statt, so die von der Tageszeitung »junge Welt« organisierte Rosa-Luxemburg-Konferenz in der Urania und am Abend die traditionelle LLL-Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) am selben Ort.

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2010Rosa-Luxemburg-Konferenz 2010Unter diesem Motto veranstaltet die Tageszeitung junge Welt, unterstützt von 25 weiteren Organisationen, Gewerkschaften und Medien, am 9. Januar 2009 die XV. Rosa-Luxemburg-Konferenz in allen Räumen der Urania in Berlin. Beiträge sind unter anderen von der honduranischen Parlamentsabgeordneten Silvia Ayala und Michel Chossudovsky, Professor für Wirtschaftswissenschaften an der Universität Toronto angekündigt. Aus der Todeszelle wird im Originalton der Beitrag des zum Tode verurteilten Journalisten Mumia Abu-Jamal übertragen, sein Anwalt Robert R. Bryan reist aus den USA zur Konferenz. Weitere Referenten kommen aus Paris, Havanna und Berlin.

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