Freitag, 18. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

In der 1916 erschienenen Junius-Schrift schrieb Rosa Luxemburg, unter den gegebenen Umständen sei das Finanzkapital "zu einer geschlossenen Macht von größter, stets gespannter Energie zusammengepresst, zu einer Macht, die, gebieterisch schaltend und waltend in Industrie, Handel und Kredit ... gleich ausschlaggebend in Privat- wie in Staatswirtschaft, schrankenlos und sprunghaft ausdehnungsfähig, immer nach Profit und Betätigung hungernd, unpersönlich, daher großzügig, wagemutig und rücksichtslos, international von Hause aus, ihrer ganzen Anlage nach auf die Weltbühne als den Schauplatz ihrer Taten zugeschnitten war ... Dieser junge, kraftstrotzende, von keinerlei Hemmungen mehr beschwerte Imperialismus ... musste sehr rasch zum unberechenbaren Faktor der allgemeinen Beunruhigung werden."

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiBei der Neukonstituierung des Vorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) hat sich das Gezerre um die Besetzung des Sekretariats - des höchsten Parteigremiums zwischen den Vorstandssitzungen - am vergangenen Wochenende fortgesetzt. Bei der konstituierenden Sitzung des Parteivorstandes im Oktober hatte es Verwirrung gegeben, nachdem verlangt worden war, das Sekretariat quotiert zu wählen, »weil es das Statut so verlangt«. Angesichts der nach der Neuwahl des Vorstands beim Parteitag im September entstandenen Mehrheitsverhältnisse hatten einige Vorstandsmitglieder den Eindruck gewonnen, dass mit dem Rückgriff auf die Quote nicht die Förderung von Frauen in den Gremien erreicht, sondern Angehörige der kritischen Minderheit aus dem Sekretariat herausgehalten werden sollten. Der Vorsitzende der zentralen DKP-Schiedskommission hatte auf Rückfrage damals festgestellt, dass die Quotierung lt. Statut nur für von der Baasis zu wählende Organe der Partei gelte und deshalb das Sekretariat nicht quotiert zusammengesetzt sein müsse. Auch in den vergangenen Jahren hatte es nie eine Quotierung gegeben.

Spaltung vor EinheitSpaltung vor EinheitSchräges Schauspiel in der Wochenendausgabe der Tageszeitung »junge Welt«. Gleich zweimal inseriert dort eine »Kommunistische Initiative«, um auf Seite 4 für ihren »Perspektivkongress« Anfang Februar zu werben, während auf Seite 13 zur »2. Perspektivkonferenz« Anfang Dezember mobilisiert wird. Erst auf den zweiten Blick wird deutlich, dass es sich um zwei verschiedene Gruppen handelt. Während die eine mit Hammer und Sichel wirbt und als Internetadresse »kommunistische-initiative.de« angibt, zeigt die andere das der frühreren SED entlehnte Symbol der verschlungenen Hände und nennt die Adresse »kommunistische-initiative.org«.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiMit einem Fehlstart hat der beim jüngsten Parteitag neugewählte Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) seine Arbeit aufgenommen. Die im Parteiorgan UZ - Unsere Zeit gefeierte Wahl des Sekretariats - des vom PV gewählten Arbeitsorgans zwischen den einzelnen Sitzungen - muss bei der nächsten Sitzung im Dezember wiederholt werden. Hintergrund dieser überraschenden Entwicklung ist die bei der konstituierenden Sitzung vor einer Woche getroffene Entscheidung, das Sekretariat erstmals nach Männern und Frauen quotiert zu wählen. Da mit der Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen und ihrer Stellvertreterin Nina Hager zwei Frauen dem Gremium angehören, können demnach maximal vier Männer dem Sekretariat angehören, was der Mindestquotierung entsprechend dem Anteil von Frauen an der Mitgliedschaft entspricht. Gesetzt sind dabei die zwei weiteren Vizevorsitzenden Patrik Köbele und Leo Mayer, so dass demnach noch zwei Plätze besetzt werden konnten.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDie Kapitalistenklasse sieht sich wieder einmal vor der schwersten Krise seit 1929 und vergisst allzu gerne, wie sie eben diese, ihre Krise von 1929 mit der Förderung des Hitler-Faschismus in trockene Tücher bringen wollte und getan hat. Als einheitlich agierende Klasse ist sie als strahlende Gewinnerin aus der damaligen Krise wieder aufgeblüht – Wirtschaftswunder, Exportweltmeister. Der deutsche Imperialismus steht wieder an der Spitze des weltweit agierenden Kapitals.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiDas DKP-Onlineportal kommunisten.de hat heute Kommentare der drei am vergangenen Wochenende gewählten stellvertretenden Parteivorsitzenden dokumentiert. Wir übernehmen nachstehend diese Stellungnahmen zur Komplettierung unserer Berichterstattung über den 19. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei.

Präsidium des 19. DKP-Parteitages beim abschließenden Singen der InternationalePräsidium des 19. DKP-Parteitages beim abschließenden Singen der InternationaleAn diesem Wochenende war in Frankfurt schönes Wetter, in den Mittagsstunden hat die Sonne beinahe gewärmt. Zurück in Bayern steig ich aus dem Auto: Was für eine sch... Kälte. Gerade komme ich vom heute Nachmittag zu Ende gegangenen Parteitag der DKP aus Frankfurt zurück. Ich muss die Eindrücke erst ordnen, den Verlauf und die Ergebnisse überdenken. Also zuerst mal ein paar Fakten:

Gewählt waren 171 Delegierte, von denen 168 anwesend waren. Dazu kamen eine grössere Anzahl Gastdelegierte und Gäste - ich schätze ein gutes Hundert - und ein paar Dutzend Genossinnen und Genossen, die sich um das Drumherum gekümmert haben.

Der bisherige Parteivorsitzende Heinz Stehr wurde herzlich verabschiedetDer bisherige Parteivorsitzende Heinz Stehr wurde herzlich verabschiedetDie Delegierten des 19. Parteitags der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der an diesem Wochenende in Frankfurt tagt, haben der Position der bisherigen Parteiführung, die als »Münchner Linie« bekannt wurde, am Sonnabend eine überraschend deutliche Absage erteilt. Bei der Wahl zu den stellvertretenden Parteivorsitzenden erreichte Leo Mayer aus München, einer der bisherigen Amtsinhaber, mit 81 von 165 abgegebenen Stimmen nicht einmal einen Stimmanteil von 50 Prozent. Nur, weil die Anzahl der Parteivizes von zwei auf drei erhöht wurde, bleibt er im Amt. Mit immerhin 96 Stimmen wurde Nina Hager aus Berlin im Amt bestätigt, während Patrik Köbele aus Essen erstmals mit 95 Stimmen zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt wurde.

Bettina JürgensenBettina JürgensenWir dokumentieren nachstehend das Referat der designierten Parteivorsitzenden Bettina Jürgensen, das sie heute beim 19. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) in Frankfurt/M. gehalten hat:

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Gäste,

Josef G., 71 Jahre, Rentner, monatliche Rente 380 Euro, verurteilt vom Amtsgericht (Erding) zu 200 Euro Geldstrafe. Verurteilt wegen Flaschensammelns in den Abfalleimern in den Flughafenterminals. Denn auf den Abfalleimern stehe klar und deutlich, dass der Inhalt der Abfalleimer Eigentum der Flughafengesellschaft sei. Außerdem wolle die Flughafengesellschaft in ihren schicken Terminalhallen keine Armen, die zwischen den Fluggästen in Mülleimern kramen. (nach Süddeutsche Zeitung, 24.9.2010, Beilage München, Landkreis, R1).

Real time web analytics, Heat map tracking

Freie Radios auf Sendung

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.