• Solidarität mit Kuba!

    Ende Juli in Turin: Mit einem Empfang unter freiem Himmel dankt die italienische Stadt den Ärztinnen und Ärzten aus Kuba, die der vom Coronavirus besonders schwer betroff enen Region zu Hilfe geeilt waren. 400 Menschen versammelten sich im Parco Doria, unter ihnen die von weither angereisten Medizinerinnen und Mediziner, ihre italienischen Kolleginnen und Kollegen sowie nicht wenige Menschen, die durch ihren Einsatz geheilt wurden.

  • Bilaterales Treffen

    Am Mittwoch vergangener Woche tagten in einem bilateralen Gespräch per Videokonferenz Quian Hongshan, Vizeminister der der Internationalen Abteilung der Kommunistischen Partei Chinas, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP. Weitere Mitglieder der Internationalen Abteilung der KP Ch und der Internationalen Kommission der DKP wohnten dem Gespräch bei.

  • Klimastreik in Köln

    Fridays-for-Future-Aufruf zum Globalen Klimastreik am 25.09.2020 in KölnFridays for Future ruft zum nächsten globalen Klimastreiktag am 25. September 2020 auf. In hunderten Städten werden Protestaktionen stattfinden. In Köln ab 12.00 Uhr Rudolfplatz. Es geht um die Einhaltung der Ziele des Pariser Abkommens, um das 1,5°C-Ziel und den Kohleausstieg bis 2030.

    Indessen verfehlt der aktuelle klimapolitische Kurs in Deutschland die Ziele des Pariser Abkommens. Der Klimaschutz erfordert ein Gesetz, das sich am 1,5 °C-Ziel orientiert.

  • Kriegsministerin will Homosexuelle rehabilitieren

    „Die Haltung der Bundeswehr zur Homosexualität war falsch. Sie war damals schon falsch und hinkte der Gesellschaft hinterher, und sie ist es aus heutiger Sicht umso mehr. Ich bedauere diese Praxis sehr. Bei all denen, die darunter zu leiden hatten, bitte ich um Entschuldigung“ so Kramp-Karrenbauer in der letzten Woche im Bundestag.

  • Aktionsprogramm der DKP Sachsen

    Frieden mit Russland und China.

    Kampf um jeden Arbeitsplatz.

    Öffentliche Daseinsvorsorge in Bürgerhand. Die Superreichen sollen zahlen!

    Wir erleben in Deutschland und weltweit eine der heftigsten Krisen der letzten Jahrzehnte. Und wir erleben, was in jeder kapitalistischen Krise passiert: Die Lasten der Krise sollen wieder die arbeitenden Menschen und ihre Familien schultern; die Krisenfolgen werden auf Rentner, Alleinerziehende, die Jugend, aber auch auf Kleinunternehmen und Selbstständige abgewälzt; die Krisenfolgen treffen nicht zuletzt Regionen wie Ostdeutschland besonders heftig, die Opfer einer staatlich organisierten Arbeitsplatzvernichtung infolge der Zerschlagung der DDR sind. Kurzum: Die Regierung wälzt die Folgen der Krise auf die übergroße Mehrheit der Bevölkerung ab – mit einer Ausnahme: die Superreichen in diesem Land bleiben verschont. Deren Vermögen und die Profite ihrer Konzerne sichern Merkel, Scholz & Co. mit hunderten Milliarden Euro – und sie verteidigen die Herrschaft dieser Oligarchen mit Aufrüstung und Aggression gegen Russland und China. Dieses System mit Namen Imperialismus befindet sich in einer seiner größten Krisen und hemmt den gesellschaftlichen Fortschritt:

  • Kommunalwahlen: DKP verteidigt Mandate

    DKP BottropBei den NRW-Kommunalwahlen hat die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die nur in einigen Städten und Kreisen mit eigenen Listen angetreten ist, ihre bisherigen Mandate im Stadtrat von Bottrop verteidigen können. Die Kommunisten kamen auf 1832 Stimmen bzw. 4,2 Prozent, was einem Zuwachs von 0,2 Punkten gegenüber der Wahl 2014 entspricht. Wie schon in den letzten sechs Jahren ist die DKP so mit zwei VertreterInnen im Rat präsent. Die Linkspartei kam in Bottrop auf 1507 Stimmen bzw. 3,4 Prozent, ein Verlust vion 0,7 Punkten gegenüber der letzten Wahl. Auch sie ist weiterhin mit zwei Vertreterinnen im Stadtrat vertreten.

  • Podcast: Chile – der andere 11. September

    Am 11. September 1973 putschte das chilenische Militär unter General Augusto Pinochet mit Hilfe der USA gegen den demokratisch gewählten Präsidenten Salvador Allende. Der Marxist hatte mit der “Unidad Popular” 1970 die Wahlen gewonnen und Reformen eingeleitet, unter anderem verstaatlichte er die Bodenschätze. Im neuen Podcast schildert die chilenische Kommunistin Nancy Larenas, wie sie den Putsch erlebte und ihre Flucht in die DDR. Walter Bauer (DKP) erinnert sich, welche Bedeutung Chile unter Allende für die deutsche Linke hatte.

  • Zu den Streikaktionen der Paketzusteller

    Zu den Streikaktionen der Paketzusteller erklärt Patrik Köbele, Voritzender der DKP:

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Vor kurzem wurdet Ihr noch beklatscht und jetzt müsst Ihr um Eure berechtigten Forderungen kämpfen, weil das Kapital Euch nicht mehr als einen feuchten Händedruck geben will.

  • DKP demonstriert gegen Sparpolitik im Gesundheitswesen

    dkp logo neuDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) kandidiert zu den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen und thematisiert in diesem Zusammenhang die unhaltbare Sparpolitik im Gesundheitswesen. Die DKP Essen hat eine Petition gegen die Schließung zweier Krankenhäuser gestartet und mobilisierte gemeinsam mit der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) vergangene Woche zu einer Blockade gegen Jens Spahn (CDU). Sie fordern ein Bürgerbegehren zur Schließung, die einen der ärmeren Teile Essens betrifft.

  • Für Frieden, Abrüstung und das Ende der Bescheidenheit

    dkp logo neuAufruf der DKP zum Antikriegstag 2020

    Am 1. September 1939 überfielen Truppen der faschistischen Wehrmacht Polen. Das war der Auslöser für den 2. Weltkrieg mit 56 Millionen Opfern. Es war vor allem die Sowjetunion, die den Sieg über den deutschen Faschismus herbeiführte und dafür die Hauptlast des Krieges zu tragen hatte. Seit der Befreiung von Faschismus 1945 ist der 1. September als Antikriegs- und Weltfriedenstag ein wichtiges Datum im Kampf gegen Krieg, Militarisierung und Aufrüstung. Für die Arbeiterbewegung geht es an diesem Tag immer auch um die Verbindung des Kampfes gegen Krieg und Hochrüstung mit dem Kampf um soziale und demokratische Rechte In diesem Jahr ist dieser Zusammenhang von besonderer
    Bedeutung.

  • Hände weg von Belarus!

    dkp logo neuErklärung des DKP-Parteivorstandes, 20. August 2020

    Am 9. August haben in der Republik Belarus Wahlen stattgefunden, die der langjährige Präsident Alexander Lukaschenko, nach Angaben der Wahlkommission, gewonnen hat. Die Opposition hatte bereits vor den Wahlen verkündet, dass sie ein solches Ergebnis nicht anerkennen würde, und erklärte ihre Kandidatin Swetlana Tichanowskaja zur Siegerin. Seitdem gibt es teilweise gewaltsame Proteste, mit mindestens einem Toten bei den Demonstranten und Verletzten auf beiden Seiten sowie Verhaftungen. In etlichen Betrieben wird auch gestreikt.

  • Erfolgreicher roter Bücherflohmarkt in Berlin

    Nach langer coronabedingter Auszeit im öffentlichen Raum veranstaltete die DKP Berlin am 16. August einen erfolgreichen roten Bücherflohmarkt. Da das UZ-Pressefest 2020 abgesagt werden musste und es auch diesmal kein Sommerfest der Berliner Kommunisten gab, fungierte der Rote Bücherflohmarkt ein wenig als Ersatz-Event und war nach den Veranstaltungen am Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Wochenende die größte öffentliche Veranstaltung der DKP im Berliner Raum in diesem Jahr.

  • DKP zum Jahrestag des »Mauerbaus«

    dkp logo neuZum Jahrestag des sogenannten „Mauerbaus“ erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

    Am 13. August jährt sich die Sicherung der Staatsgrenze der DDR zur BRD und nach Westberlin. Dies wird gemeinhin als „Mauerbau“ bezeichnet, auch, wenn es eine Mauer lediglich an der Grenze nach Westberlin gab.

    Es ist mit Sicherheit davon auszugehen, dass keinem Verantwortlichen in der DDR oder in den anderen Staaten des Warschauer Vertrages diese Entscheidung leichtfiel. An dieser Grenze gab es in den folgenden Jahrzehnten Tote, Menschen, die versuchten illegal diese Grenze zu überwinden und Grenzsoldaten, die in der Ausübung ihres Dienstes zu Tode gebracht wurden.

  • US-Kommandozentralen schließen, nicht verlegen!

    Zum angekündigten Teilabzug von US-Truppen und der Verlegung der Kommandozentralen Eucom und Africom erklärt die DKP Baden-Württemberg:

    Knapp 12.000 US-Soldaten sollen nach jetzigem Stand aus Deutschland abgezogen werden, davon sollen 6.400 in die USA zurückgeholt und 5.600 in andere europäische Länder verlegt werden. Das sind Italien, Polen (entsprechende Vereinbarungen vorausgesetzt) und Belgien. Die US-Kommandozentralen in Stuttgart sollen verlegt werden, das Eucom nach Mons in Belgien und das Africom an einen noch nicht feststehenden Ort, evtl. in die USA.

  • Nie wieder Hiroshima! Nie wieder Krieg!

    Nie wieder Krieg!Wie viele andere DKP-Gliederungen, veranstaltet die DKP-Gruppe Hamburg-Bergedorf bis einschließlich Sonntag Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen zum 75. Jahrestag der US-Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Am Freitag, den 7. August, beginnt die Mahnwache um 16 Uhr am “76er Kriegerdenkmal” am Dammtordamm.

  • Konsequent gegen Armut – an der Seite der Menschen

    Die DKP Essen tritt zu den Kommunalwahlen am 13. September an und schickt zudem Peter Köster für das Amt des Oberbürgermeisters ins Rennen.

    Essen – eine Stadt, wie wir sie wollen

    Wir Kommunistinnen und Kommunisten haben eine konkrete Vorstellung vonunserer Stadt. Von einer Stadt, die lebenswert für alle ist.

    Wir wissen jedoch: Eine Stadt, wie wir sie wollen, kann in einer kapitalistischen Gesellschaft nicht entstehen. Unser Gesellschaftssystem, ob nun freie oder soziale Marktwirtschaft genannt, ist der Kapitalismus. Und dieser hat ein einfaches Ziel: die ständige und rücksichtslose Erhöhung des Profits, also der Gewinne, für eine kleine Zahl von Superreichen.

    Die Erhöhung dieser Gewinne kann jedoch immer nur kurzfristig funktionieren. Deshalb gibt es im Kapitalismus immer neue Bedrohungs- oder Krisensituationen.

    Die Folgen dieser Krisen bekommen wir auf unterschiedliche Art und Weise zuspüren: Der Export von Produktion und die Verlagerung von Produktions stand -orten führt zu Lohndruck und Arbeitsplatzverlust. Die Staatsverschuldung führt zu höheren Steuern und sinkenden Sozialleistungen.

    In einem kapitalistischen System herrscht praktisch ständig Krise. Die etablierten Parteien nutzen diese Krisen für ihre Interessen und die ihrer Geldgeber, derreichen Kapitalisten aus. Sie finden darin immer ein Argument, unten zu nehmenund oben zu geben. Egal, um welche Form der Krise es sich handelt, bezahlen müssen deshalb immer wir: Die Menschen, die auf den Lohn ihrer Arbeit, ihre Rente oder die Unterstützung durch den Staat angewiesen sind.

    Durch die Privatisierung von städtischen Aufgaben wird selbst dem Rat die Einflussnahme auf viele Bereiche fast unmöglich gemacht. Die permanente Pleiteder Stadt, im Wesentlichen hervorgerufen durch die Verlagerung von Kosten des Bundes und des Landes auf die Kommune, schränkt deren Handlungsspielraum fast auf Null ein. Politik in einer Stadt kann daher nicht ohne das Land oder den Bund gedacht werden. So finden sich in diesem Programm auch Forderungen, die nicht von der Stadt alleine beschlossen werden können.

    Sicher ist, dass niemals ein Kapitalist nur zum Wohle der Allgemeinheit auf seinen Profit oder einen Teil davon verzichten wird – es sei denn, man zwingt ihn dazu! Zur Finanzierung der Kommunen fordern wir deshalb eine völlig andere Verteilung der Gelder, insbesondere durch das Einsparen der vielen Milliarden Euro an Ausgaben für das Militär. Das kann die DKP nicht alleine erreichen. Aber viele unserer Vorstellungen können wir gemeinsam erkämpfen. Damit haben wir begonnen.

    Das gesamte Kommunalpolitische Programm der DKP Essen lesen

    Quelle:

    blog.unsere-zeit.de

  • DKP tritt im Kreis Recklinghausen zu Landrats- und Kreistagswahlen an

    In weniger als drei Wochen haben die DKP-Kreisorganisationen Gladbeck und Recklinghausen die Kandidatur des Krankenpflegers und Gewerkschafters Detlev Beyer-Peters für das Amt des Landrats im Kreis Recklinghausen abgesichert. Voraussetzung dafür war die Unterstützung des Wahlvorschlags mit 216 Unterschriften, die DKP konnte diese Zahl mit 269 deutlich übertreffen. Damit haben die Kommunistinnen und Kommunisten im Landkreis Recklinghausen ihre Aktionsfähigkeit und Verankerung eindrucksvoll bewiesen.

  • DKP Bottrop startet Unterschriftenaktion gegen Lkw-Verkehr

    Da kam in der letzten Woche doch eine gute Anzahl von Anwohnern der Stenkhoffstraße und aus der Siedlung zusammen, um gegen die Lkws zu demonstrieren, die durch die Siedlung brettern. Auch die Polizei war da – und konnte direkt einen dicken Laster anhalten. Ein Bewohner meinte in Richtung auf Michael Gerber: „Den hast du doch bestellt?“ – Nein, der Lkw war einer von viel zu vielen, die in der letzten Zeit durch die Siedlung fuhren. Das sind gewiss keine Schleichwege – denn von „Schleichen“ kann ja nun wirklich nicht die Rede sein, eher von rattern.

  • Podcast: 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

    Im neuen Podcast erinnern wir an die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki und lassen Aktivisten zu Wort kommen, die heute gegen Atomwaffen kämpfen. Heute lagern die USA Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Im Ernstfall sollen Bundeswehrpiloten die Bomben abwerfen. Die DKP und andere Organisationen blockierten deswegen in den letzten Wochen den Fliegerhorst der Bundeswehr in Büchel.

  • Antifaschistisches Gedenken in Groß-Gerau

    Foto: Geschichtswerkstatt im Kreis GGAus Anlass seines 65. Todestages haben Mitglieder der DKP, der VVN-BdA, Freidenker, Gewerkschafter und andere am Grab von Wilhelm Hammann in Groß-Gerau an diesen „Gerechten unter den Völkern“ erinnert, der nach dem Krieg erster Landrat war.

    Die DKP informierte über aktuellen Planungen der Stadt Groß-Gerau, die im Herbst die Grabstätte des KPD-Landrates bedrohen. Dagegen erhebt sich bereits jetzt Protest. Inzwischen wird die Forderung nach einem Ehrengrab für Wilhelm Hammann von Organisationen wie dem DGB Groß-Gerau, der VVN.BdA, DKP, Freidenkern, SDAJ und anderen unterstützt. Die Organisationen fordern die Groß-Gerauer Stadtverordnetenversammlung zu einem solchen Beschluss auf. Durch ein Ehrengrab müsste die Stadtverwaltung die Grabstätte für die Zukunft erhalten und pflegen.