16 | 09 | 2019

Mitglieder der DKP bei der TTIP-Demo am 10. Oktober. Foto: RedGlobeIn Frankfurt findet am Wochenende der 21. Parteitag der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) statt. Die Delegierten werden einen neuen Vorstand wählen und über einen von der bisherigen Parteispitze vorgelegten Leitantrag beraten. Der bisherige Vorsitzende Patrik Köbele stellt sich zur Wiederwahl, über etwaige Gegenkandidaten wurde bislang nichts bekannt. Der rechte Parteiflügel, der vor zwei Jahren eine herbe Niederlage einstecken musste und seine bis dahin gehaltene Mehrheit verlor, rechnet offenbar nicht mehr damit, die Verhältnisse noch einmal umkehren zu können. Statt dessen versucht man dort, sich mit der »Marxistischen Linken« einen eigenen organisatorischen Rahmen zu schaffen – bislang jedoch ohne Erfolg.

Inhaltlich steht die Diskussion über die strategische Ausrichtung der DKP im Mittelpunkt der Beratungen. So geht es darum, ob sich die Kommunisten als marxistisch-leninistisch verstehen oder ob dieser Begriff eine »stalinistische Verkürzung« darstellt. International mehr beachtet wird jedoch die Entscheidung darüber, ob die DKP ihren bisherigen Beobachterstatus in der Europäischen Linkspartei (EL) aufgibt. Der Parteivorstand hat beantragt, die EL zu verlassen, weil man sich nicht der Disziplin einer reformistischen und streckenweise antikommunistischen Partei unterordnen dürfe. Andere Mitglieder befürchten jedoch, dass sich die DKP dadurch von anderen kommunistischen Parteien in Europa isolieren könnte. Wie die Entscheidung ausfällt, gilt als offen.

Die Diskussion um die EL dürfte einer der Gründe dafür sein, warum sich mehr als 30 kommunistische und Arbeiterparteien aus aller Welt zu dem Kongress angesagt haben – mehr als irgendwann sonst seit 1990. Wie die Wochenzeitung UZ – Unsere Zeit in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, gehören dazu unter anderem die KP Chiles, die KP Israels, die Demokratische Front zur Befreiung Palästinas, die Palästinensische Volkspartei, die Französische und die griechische KP, die Südafrikanische KP und die KP Swasilands.

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