Montag, 12. November 2018
Solidaritätsanzeige

Die DKP tritt bei den den EU-Wahlen am 26. Mai 2019 mit einer bundesweiten Liste mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten an:

1. Olaf Harms, Hamburg
2. Lena Kreymann, Berlin
3. Patrik Köbele, NRW
4. Silvia Rölle, NRW
5. Achim Bigus, Niedersachsen

Um als DKP auf dem Wahlzettel zur EU-Wahl zur erscheinen, muss die Partei 4000 Unterstützerunterschriften sammeln. Diese undemokratische Hürde trifft alle nicht im EU-Parlament vertretenen Parteien. Die dazu nötigen – im Bundesgebiet einheitlichen – Formulare stehen ab sofort zur Verfügung.

dkp logo neuDie Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am vergangenen Wochenende in Kiel ihre Bundesliste für die Kandidatur zur EU-Wahl aufgestellt. Die Kommunistinnen und Kommunisten treten mit 37 Kandidatinnen und Kandidaten aus Ost- und Westdeutschland zur Wahl an. Die Liste wird angeführt von Olaf Harms, Mitglied des DKP-Parteivorstandes und als ver.di-Mitglied, aktiv im Hamburger „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“, der Bundesvorsitzenden der SDAJ, Lena Kreymann, und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

„Die komplette Entlassung von Herrn Maaßen war schon lange überfällig. Es ist bezeichnend, dass es erst seiner völlig indiskutablen Rede vor dem sogenannten Berner Club der Geheimdienstchefs bedurfte, damit endlich die notwendigen Konsequenzen gezogen wurden“, erklärt André Hahn, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste zur Versetzung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand.

Rede von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf der Bundesmitgliederversammlung zur Kandidatur der DKP bei der EU-Wahl 2019

Liebe Genossinnen und Genossen,

vieles ist in Bewegung, vieles ist labil – global, in Europa, in unserem Land. Leider geht die Bewegung meist nicht in eine fortschrittliche Richtung. Als Beispiel nenne ich den Wahlausgang in Brasilien. Die Folgen für Brasilien, für Südamerika, aber auch für die Gruppe der BRICS-Staaten lassen sich heute noch nicht absehen.

Die Landtagswahl in Hessen hat gezeigt, dass sich das Parteiensystem neu sortiert – und damit die Art und Weise, wie die verschiedenen Parteien des Kapitals dessen Herrschaft organisieren. Nun sammeln die Thronanwärter ihre Truppen, Anfang Dezember wird der CDU-Parteitag den neuen Vorsitzenden und vermutlich nächsten Bundeskanzler wählen. Bis zum Redaktionsschluss hatte es den Anschein, als würde entweder die CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer oder der Gesundheitsminister Jens Spahn die Neuorientierung der Konservativen und die nächste Regierung führen, auch Friedrich Merz hatte angekündigt zu kandidieren.

Die DKP kandidiert zu den EU-Wahlen, die am 26. Mai kommenden Jahres stattfinden. An diesem Wochenende wird die Partei in Kiel auf einer Bundesmitgliederversammlung ihre Bundesliste aufstellen. Mehr als 30 Kandidatinnen und Kandidaten wurden dafür aus den Gliederungen der DKP vorgeschlagen.

"Die ehemals Große Koalition ist politisch gescheitert. Sie bekam in Bayern und Hessen die Quittung für eine konzernhörige Politik, die gegen die Interessen der Mehrheit auch ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler verstößt. Dass die Kanzlerin aus dieser Niederlage Konsequenzen zieht, ist begrüßenswert. Sie hat sich jedoch für die Aufgabe des falschen Amtes entschieden. Die Krisen in und um Europa erfordern eine soziale, umwelt- und friedenspolitische Wende, die es mit dieser Kanzlerin nicht geben wird", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE. im Bundestag.

„Eine vorausschauende Seniorenpolitik sollte eigentlich darauf abzielen, dass Menschen, die ihr ganzes Leben lang gearbeitet haben, ihren wohlverdienten Ruhestand in Würde genießen können. Die Realität ist jedoch stockfinster“, erklärt Katrin Werner, seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes zu Erwerbstätigen im Rentenalter.

Real time web analytics, Heat map tracking

Freie Radios auf Sendung

RedGlobe Links

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.