Sonntag, 18. November 2018
Solidaritätsanzeige

Hinweis auf besonders schlechte AutofahrerIn Deutschland hat sich die Qualität der Pkw- und Lkw-Fahrer deutlich verschlechtert. Aus diesem Grund hat das Straßenverkehrsamt ein neues System eingeführt, um die schlechten Fahrer schon von weitem zu identifizieren. Mit sofortiger Wirkung werden allen Fahrern, die sich im Straßenverkehr schlecht benehmen - unter anderem durch plötzliches Anhalten, zu dichtes Auffahren, Überholen an gefährlichen Stellen, Abbiegen ohne zu blinken, Drehen auf Hauptstraßen und rechts überholen - Fahnen ausgehändigt. Sie sind rot, mit einem schwarzen Streifen oben und einem gelben Streifen unten. Dadurch sind sie für andere Verkehrsteilnehmer als unfähige Autofahrer zu identifizieren.

Horst KöhlerBundespräsident Horst Köhler hat am Montag seinen Rücktritt erklärt. »Aus Respekt vor dem Amt des Bundespräsidenten« trete er mit sofortiger Wirkung zurück. Hintergrund sind offenbar Äußerungen Köhlers nach seinem jüngsten Besuch bei den deutschen Besatzungstruppen in Afghanistan. In einem Radio-Interview hatte er gesagt, im Notfall sei auch »militärischer Einsatz notwendig (....), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege«. Das entspricht unter anderem den Verteidigungspolitischen Richtlinien, wie sie bereits Schröder/Fischer beschlossen hatten, aber es widerspricht den Lügen, mit denen der Einsatz in Afghanistan begründet wird.

Georg SchrammGeorg Schramm beendet im Juni nach 36 Folgen sein Engagement für die ZDF Live-Satire »Neues aus der Anstalt«. Schramm begründet den Rückzug aus der Fernsehunterhaltung mit seiner Entscheidung für seine Auftritte als Solokabarettist auf der Bühne. Um die erreichte Qualität des Live-Formates »Neues aus der Anstalt« halten zu können, dürften er und Urban Priol in der Vorbereitung der Sendung nicht nachlassen. Diesen hohen Zeit- und Kraftaufwand könne und wolle er aber neben der Arbeit an seinem Soloprogramm und der geplanten Tournee nicht leisten. Im vergangenen Jahr habe er zu Gunsten der Sendung auf seine Bühnenauftritte verzichtet.

Dem ZDF-Politbarometer für Mai zufolge haben sich die Regierungsparteien in diesem Monat in der politischen Stimmung deutlich verschlechtert, während die Oppositionsparteien zulegen konnten. Die CDU/CSU kommt auf 38 Prozent (minus 3) und die FDP fällt auf nur noch 3 Prozent (minus 3) zurück. Davon profitieren die SPD mit jetzt 29 Prozent (plus 2), die Grünen mit 15 Prozent (plus 2) und die Linke mit 11 Prozent (plus 2). Wenn bereits am nächsten Sonntag gewählt würde, würden längerfristige Überzeugungen und Bindungen an die Parteien sowie koalitionstaktische Überlegungen eine etwas größere Rolle spielen. Dies berücksichtigt die Politbarometer-Projektion: Die CDU/CSU erhielte danach 36 Prozent (minus 2), die SPD 27 Prozent (plus 1), die FDP käme auf 6  Prozent (minus 2), die Linke auf 11 Prozent (plus 1) und die Grünen auf 14 Prozent (plus 1). Die sonstigen Parteien zusammen lägen bei 6 Prozent (plus 1).

Freie Deutsche JugendFreie Deutsche JugendDie in Hamburg erscheinende Zeitschrift »Der Spiegel«, gelegentlich auch als Nachrichtenmagazin bezeichnet, beweist mal wieder Phantasie. In seiner heute erschienenen Ausgabe behauptet das Blatt ernsthaft, hinter einem »versuchten Brandanschlag« nahe der Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals, deren Abriss in der vergangenen Woche begonnen wurde. steckten »möglicherweise« Aktivisten der Freien Deutschen Jugend (FDJ). Die kleine Jugendorganisation, die sich in der Tradition der früheren DDR-Jugendorganisation sieht und deren Mitglieder gern blau gewandet herumlaufen, ist bislang eher durch schräge politische Positionen aufgefallen, als durch eine ausgeprägte Militanz.

Report MainzReport MainzNur einen Tag nach dem Wahlerfolg der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen und der Möglichkeit einer Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei im Landtag beginnt jetzt - wie nicht anders zu erwarten - die Hetzkampagne gegen die neuen Abgeordneten, um eine Zusammenarbeit links von der Rechten zu verhindern. Da, anders als in Niedersachsen, kein DKP-Mitglied in der neuen Fraktion als Sündenbock zur Verfügung steht, wird nahezu die ganze Fraktion ins Visier genommen. »Sieben der elf Linken-Abgeordneten im nordrhein-westfälischen Landtag sind in Organisationen aktiv, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft wurden. Außerdem waren weitere drei Fraktionsmitglieder in  extremistischen Organisationen bzw. deren Umfeld aktiv«, verbreitet die Redaktion des ARD-Politmagazins »Report« vorab.

junge Welt, 30. April 2010junge Welt, 30. April 2010In ihrer Ausgabe zum 1. Mai hat die Tageszeitung junge Welt heute die Medienhetze der bürgerlichen Boulevardpresse gegen Griechenland und die griechische Arbeiterbewegung aufs Korn genommen. Leitartikler Klaus Fischer erinnert daran, dass »wir alle« Griechen sind, nämlich in dem Sinne, dass sowohl in Griechenland wie auch hierzulande die »kleinen Leute« die Zeche zahlen sollen. Er schlußfolgert: »Die Griechen haben darauf eine Antwort: Sie wehren sich – und der Boulevard titelt "statt zu sparen, streiken sie". Gut, dann laßt uns Griechen sein.«

Wir dokumentieren nachstehend den Artikel.

sixx gackert für Frauensixx gackert für FrauenAb dem 7. Mai gibt es mal wieder einen neuen Fernsehsender in den Kabelnetzen. Nach dem Scheitern des einstigen »Frauensenders« TM3, aus dem 2001 der heute noch nervende Anrufkanal 9Live wurde, versucht nun die Sat.1/Pro Sieben-Gruppe nochmal, ein Programm für Frauen zu starten. Am 7. Mai soll »sixx« starten, und die Promotion für den Kanal läßt bereits erahnen, was davon zu halten ist. So stellt der Sender heute in einer Pressemitteilung die Werbung vor, die auf den Fernsehkanälen der Gruppe sowie Programm- und Frauenzeitschriften lanciert werden soll: »Eine sexy Henne mit Perlenkette, lang geschwungenen Wimpern und breit gefächerten Flügeln ziert in anmutiger Pose das Anzeigenmotiv und kündigt an: "Mädels, Euer Fernsehen ist da."«

Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass kaum ein Politiker immun gegen den Einfluss von Spendern ist. In einer N24/Emnid- Umfrage sagten 81 Prozent der Befragten, eine große Zahl von Politikern lasse sich durch Spenden beeinflussen. Nur 15 Prozent glauben, dass Spenden keinen Einfluss auf Politiker haben.

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