Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Friedensbewegung

Für Frieden, gegen die BundeswehrFür Frieden, gegen die BundeswehrDass die Zukunft großer Teile der Jugend vor allem durch Perspektivlosigkeit geprägt ist, wissen nicht nur PolitikerInnen und WirtschaftsvertreterInnen, sondern auch die Bundeswehr. Ob auf ihren Internetseiten, in Jobcentern, auf öffentlichen Plätzen, Jugend- oder Berufsmessen: Immer mehr versucht sie sich Jugendlichen als stinknormaler Arbeitgeber zu präsentieren, der »sichere Jobs« inklusive »Abenteuerkick« garantiere.  Was die Bundeswehr-Offiziere »Ausbildung« nennen, bekommt man nicht ohne die Verpflichtung zum Kriegseinsatz im Ausland – ein »Abenteuer«, das häufig auf dem Friedhof, im Rollstuhl oder in der Psychiatrie endet.

Jugendblock gegen NATO-KriegskonferenzJugendblock gegen NATO-KriegskonferenzMehrere tausend Menschen haben sich heute in München auch von offiziell 3700 Polizisten nicht ihr Recht nehmen lassen, gegen die NATO-Kriegskonferenz zu protestieren. Die Demonstration, an der sich auch ein großer Jugendblock beteiligte, richtete sich gegen die Zusammenrottung hochrangiger Rüstungslobbyisten und Kriegspolitiker, unter ihnen Bundesverteidigungsminister zu Guttenberg und Außenminister Westerwelle. Obwohl die Demonstration friedlich verlief, nahm die Polizei eigenen Angaben zufolge drei Teilnehmer wegen »Beleidigung« fest.  Neben dieser internationalistischen Großdemonstration fanden auch mehrere kleinere Aktionen statt. So bildete eine von der SDAJ organisierte satirische »Jubeldemo für Krieg und Militarismus« den Auftakt zu den Aktionen.

Bundeswehr raus aus AfghanistanBundeswehr raus aus AfghanistanNach der Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu Afghanistan am Mittwoch und der Londoner Afghanistan-Konferenz am Donnerstag sind die letzten Zweifel ausgeräumt: Der Afghanistan-Krieg wird mit unverminderter Härte weiter geführt, die Zahl der NATO-Truppen um 40.000 Soldaten erhöht, die zivile Hilfe soll ebenfalls aufgestockt werden - zum Teil für ein so fragwürdiges Programm wie das »Wiedereingliederungsprogramm« für »moderate« Taliban - und all das wird uns verkauft als »Strategiewechsel« mit der Perspektive eines Abzugs der Truppen: am Sankt Nimmerleinstag!

Bundeswehr raus aus AfghanistanBundeswehr raus aus AfghanistanBundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) tritt wegen der Affäre um den Luftangriff am 4. September zurück. Um 13.30 Uhr gab der frühere Verteidigungs- und jetzige Arbeitsminister eine nicht einmal zwei Minuten lange »persönliche Erklärung« ab. Zuvor hatte der Verteidigungsausschuss in Berlin über den umstrittenen Luftschlag Anfang September in der afghanischen Stadt Kundus beraten. Im Bundestag hatte Jung gestern noch einen Rücktritt abgelehnt.  Nun erklärte er jedoch, er übernehme die volle Verantwortung für die Informationspannen und stelle sein Amt zur Verfügung.

Deutscher Freidenker-VerbandDeutscher Freidenker-VerbandDer Deutsche Freidenker-Verband (DFV) unterstützt die derzeit laufende Abstimmungsaktion der Friedensbewegung gegen die Verlängerung des Kriegsmandats für die Bundeswehr in Afghanistan. 50.000 afghanische Opfer dieses völkerrechtswidrigen Angriffskrieges klagen die »westliche Wertegemeinschaft« an, so der Verband. Der neue »smarte« deutsche Kriegsminister zu Guttenberg bezeichnete gerade das massive Bombardement von Zivilisten durch die Bundeswehr als »angemessen«. Die Verantwortlichen dieses offensichtlichen Kriegsverbrechens gehören vor Gericht, fordert der DFV: »Wenn sich im Rechtsstaat Deutschland kein Ankläger findet, dann vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.«

Axel Köhler-Schnura mit Preisträger Uri AvneryAxel Köhler-Schnura mit Preisträger Uri AvneryUnter stürmischem Beifall im voll gefüllten Saal des Berliner Pfefferwerkes wurde gestern  der Blue Planet Award der Stiftung »ethecon« an den israelischen Journalisten und Friedensaktivisten Uri Avnery verliehen. Der 86jährige ehemalige Knesset-Abegordnete erhielt die Auszeichnung, ein kleines Original-Werk von Künstler-Legende Otto Piene - aus den Händen von Stiftungsvorstand Axel Köhler-Schnura für »seinen unermüdlichen und couragierten Einsatz für Frieden und Gerechtigkeit«.

Fuldaer ErklärungFuldaer Erklärung»Auch wenn die Bundesregierung sehr bemüht ist, diesen Ausdruck zu vermeiden: In Afghanistan herrscht Krieg. Die Bundeswehr ist immer tiefer in ihn verstrickt. Die Anzahl der Soldaten wurde vor kurzem auf 4500 erhöht. Mit dem kürzlichen Besuch von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Afghanistan werden nun aus der CDU/CSU Fraktion Stimmen laut, die eine Erhöhung des Kontingents fordern. Der Verteidigungsexperte der CDU/CSU-Fraktion Ernst-Reinhard Beck kann sich sogar bis zu 10.000 deutsche Soldaten in Afghanistan vorstellen.« Das schreibt der DGB Fulda in einer Presseerklärung.

Truppen raus aus AfghanistanTruppen raus aus AfghanistanMit einer groß angelegte Abstimmungsaktion im ganzen Land will die Friedensbewegung den  Druck auf den Bundestag erhöhen, einer weiteren Verlängerung des Bundeswehreinsetzes in Afghanistan nicht zuzustimmen. Hierzu erklärten die beiden Sprecher der bundesweiten Kampagne »Truppen raus aus Afghanistan«, Reiner Braun und Peter Strutynski: »Der Afghanistan-Krieg geht inzwischen in sein neuntes Jahr. Der bisherige Verlauf des Kriegs und historische Erfahrung lassen heute nur einen Schlus zu: Dieser Krieg kann nicht "gewonnen" werden. Der schnellstmögliche Abzug der NATO-Truppen ist das Gebot der Stunde.«

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.