Freitag, 17. August 2018
Solidaritätsanzeige

Im aktuell gültigen Weißbuch der Bundeswehr wird gesagt: „Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.“ Der jetzige Bundespräsident Frank Walter Steinmeier erklärte 2014 als Außenminister der damaligen Großen Koalition: „Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“ Zwar sagte Steinmeier, „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel“. Aber er sagt damit auch: Militär ist ein Mittel.


In diesem Jahr sind 12 000 deutsche Soldaten an Übungen zur Abschreckung Russlands beteiligt. Warum? 2017 waren es noch 4 000. Zur dauerhaften Ergänzung der dauerhaften Präsenz der NATO an ihrer „Ostflanke“ wurden im vergangenen Jahr multinationale Gefechtsverbände in Litauen, Estland, Lettland und Polen stationiert. Der Verband in Litauen wurde federführend von der Bundeswehr aufgebaut.
Gleichzeitig wird in Politik und Medien die Linie der Desinformation und der Verdrehung von Fakten verfolgt. Mit politischen Sensationsmeldungen, Mord- und Korruptionsberichterstattung will man die Menschen mal einschläfern und mal außer Atem halten – sie sollen nicht zum Nachdenken kommen.

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