Donnerstag, 13. Dezember 2018
Solidaritätsanzeige

Am kommenden Wochenende beginnen in Potsdam und Leipzig die ersten Ostermärsche und -kundgebungen. In der Woche drauf werden erneut in mehr als 100 Städten in diesem Land Demonstrationen, Radtouren, Wanderungen und viele andere Osteraktionen für den Frieden stattfinden.

Neben regionalen Schwerpunkten stehen in den Aufrufen für die Osteraktionen zwei Forderungen im Mittelpunkt: „abrüsten statt aufrüsten“ und das Verbot von Atomwaffen einschließlich des Abzugs der US-Atomwaffen aus Büchel in Rheinland-Pfalz. Mit diesen Themen knüpft die Friedensbewegung unmittelbar an den Interessen der Menschen im Land an. Sie entlarvt zugleich die Heuchelei insbesondere der SPD im Bundestagswahlkampf und bei den GroKo-Verhandlungen.

 

Der Koalitionsvertrag bekennt sich klar zur Aufrüstungsvereinbarung der NATO auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Und während der SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf versprochen hatte, sich in einer neuen Regierung für den Abzug der US-Atombomben aus Büchel einzusetzen, steht im Koalitionsvertrag das glatte Gegenteil. Die Bomben sollen bleiben und „modernisiert“ werden.
Runter mit der Rüstung; Atomwaffen raus aus Deutschland – das sind Themen mit denen die Friedensbewegung mobilisieren und Erfolge erzielen kann.

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