19 | 07 | 2019

dkp logo neuZu den Plänen der eigens dazu geründeten RAW Potsdam GmbH, auf dem Gelände des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Potsdam unter dem Titel „Creative Village / Innovation Lab“ ein Zentrum für IT-Innovationen zu schaffen, nimmt die DKP Potsdam & Umland wie folgt Stellung:

Wie in zahlreichen Veröffentlichungen in der Tagespresse zu entnehmen war, möchte die RAW Potsdam GmbH in Potsdam ein Technologiezentrum für IT-Firmen errichten. 1.000 bis 1.400 hoch bezahlte Arbeitsplätze sollen laut Angaben der RAW Potsdam GmbH entstehen, obwohl sie nur Bauherr und Vermieter ist. Die DKP Potsdam sieht dabei folgende Probleme:

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ zieht ein Resümee zu den Gegenprotest zum Naziaufmarsch am 1. Juni in Chemnitz und ruft gegen die AdPM in Leipzig am kommenden Mittwoch um 18 Uhr am Bayrischen Platz auf.

Das Aktionsnetzwerk war am 1. Juni mit ca. 200 Menschen aus Leipzig in Chemnitz bei den Protesten gegen den vornehmlich von freien Kameradschaften und rechten Kleinparteien besuchten Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“. Die wegen Schienenersatzverkehrs ab Chemnitz-Küchwald Demonstration zur eigentlichen Kundgebung wurde nach Angaben des Netzwerkes mehrfach durch die Polizei eingeschränkt.

Die DKP-Heidenheim hat mit Stadtrat Reinhard Püschel, trotz Stimmenverluste, wieder den Sitz im Gemeinderat erhalten. Er wird weitere fünf Jahre kommunale Arbeit im Interesse und an der Seite vieler Bürgerinnen und Bürger machen.

Wir bedanken uns ausdrücklich bei allen unseren Wählerinnen und Wählern. Besonders danken wir allen unseren Kandidatinnen und Kandidaten, die durch ihre Bereitschaft zur Kandidatur unser Mandat gesichert haben.

Am 28. Mai veranstaltet die marxistische Tageszeitung junge Welt eine Konferenz mit dem Titel „Hände Weg von Venezuela – Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas“. Neben deutschen linken Gruppen und Parteien beteiligen sich auch migrantische Solidaritätsgruppen an der Konferenz. re:volt-Redakteur Jan Schwab sprach mit dem lateinamerikanischen Bündnis Bloque Latinoamericano, das die Konferenz unterstützt.

Jan [re:volt]: Hallo liebe Genoss*innen von Bloque Latinoamericano. Könntet ihr uns etwas zu eurer Arbeit erzählen? Wer seid ihr und was macht ihr schwerpunktmäßig?

Bloque Latinoamericano: Wir sind ein Zusammenschluss von linken lateinamerikanischen Kollektiven und Einzelpersonen in Berlin und bundesweit. Der Bloque Latinoamericano entstand vor einem halben Jahr als Antwort auf den Vormarsch der Faschist*innen in Lateinamerika und die Geschehnisse in Chemnitz. Auf keinen Fall konnten wir danach weiter unorganisiert bleiben. Weder als Latinos/as in der Diaspora, noch als Migrant*innen in Deutschland.

Kriegspropaganda am „Tag der Bundeswehr“ – Friedensbewegung will Fliegerhorst Jagel blockieren

Militaristische Propaganda – und Aktionen der Friedensbewegung: Am 15. Juni soll der „Tag der Bundeswehr“ stattfinden, in Schleswig-Holstein ruft die DFG-VK dazu auf, die Tore des Luftwaffenstandortes Jagel zu blockieren.

Das zivilgesellschaftliche Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat mit Erstaunen den aktuellen Verfassungsschutzbericht zur Kenntnis genommen und nimmt dazu Stellung. Danach wäre es an der Zeit für eine Zäsur und die Auflösung dieser Behörde.

Das Aktionsnetzwerk hat die Petition „Verfassung schützen – Verfassungsschutz Sachsen auflösen“ ins Leben gerufen und wird diese noch vor der Landtagswahl an den Petitionsausschuss des Sächsischen Landtages übergeben. Die Petition kann unter https://platznehmen.de/vs (Kurzlink zu openPetition) mitgezeichnet werden.

Erklärung der DKP zur Konferenz der Gesundheitsminister der Länder am 5. Juni in Leipzig

Die Gewerkschaft ver.di ruft für den 5. Juni Beschäftigte und Auszubildende aus Krankenhäusern, der Altenpflege, Psychiatrie und Reha zu einer Demonstration unter dem Motto „Mehr von uns ist besser für alle“ in Leipzig auf. Anlass ist die dort stattfindende Konferenz der Gesundheitsminister der Länder. Die DKP unterstützt die Proteste sowie die betrieblichen Kämpfe um mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen im Gesundheitswesen und die Bündnisse und Volksbegehren zu ihrer Unterstützung.

Am 6. Mai versammelten sich knapp 30 Menschen am Friedhof der bei der Befreiung Malchins und Umgebung gefallenen Rotarmisten, um dem Ende der faschistischen Terrorherrschaft und dem Ende des Zweiten Weltkrieges zu gedenken. Nico Burmeister, Sprecher unserer Landesvereinigung, hielt einen Redebeitrag.

„Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! Organisiert und solidarisch – hier und überall!“ ist das Motto der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration in Nürnberg. Initiiert von der organisierten autonomie (OA) wird die Demonstration vom revolutionären 1. Mai Bündnis, einem Zusammenschluss von mehr als 30 linken und linksradikalen Gruppen veranstaltet. Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.30 Uhr an der Ecke Bauerngasse/Gostenhofer Hauptstraße. Auch dieses Jahr ist der revolutionäre 1. Mai in Nürnberg der gemeinsame Ausdruck für alle Menschen aus Nürnberg und Umgebung, die gegen das kapitalistische System auf die Straße gehen.

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