Samstag, 23. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

Anni-Wadle-Weg:

Am 28. September wurde der Anni-Wadle-Weg in Kiel-Gaarden eingeweiht. Den Mitgliedern des Gaardener Ortsbeirats ist für ihre Initiative und ihre Beharrlichkeit zu danken, durch die Anni Wadles Name nun zum Kieler Stadtbild gehört.

Bruno Levtzow als Ortsbeiratsvorsitzender hat sehr freundlich und anerkennend über Anni und ihren Mann Hein Wadle gesprochen, Christel Pieper (Kreisvorsitzende der VVN/BdA Kiel) und Dr. Heiner Wadle, der Sohn von Anni und Hein, haben das Notwendige sehr gut vorgetragen.

Die Erinnerung an den Faschismus und die Auseinandersetzung damit sind gesellschaftliche Aufgaben und gehören in den öffentlichen Raum

Unser gemeinsames Ziel ist eine Sichtbarmachung des Ortes als zentrale Stätte des Nazi-Terrors und als würdiger Dokumentations- und Erinnerungsort an den antifaschistischen Widerstand in Hamburg

Mitten in Hamburgs Innenstadt befindet sich der ehemalige Sitz der Ordnungspolizei, der Gestapo, der Kriminal- und Sicherheitspolizei und weiterer Polizeidienststellen des 3. Reiches. Von 1933 bis 1943 war hier für Hamburg und weite Teile Norddeutschlands die Zentrale des Nazi-Terrors.

Auf der Demonstration „Rettet das Grundrecht auf Asyl“, die am 29.09.2018 in Traunstein stattfand, sprach für die VVN-BdA Traunstein Rainer Thiemann:

Wir können heute leider nur noch das europäische Grundrecht auf Asyl verteidigen, weil das ursprüngliche Asylrecht vor 25 Jahren durch die großen Parteien stark verändert wurde. Es wird seit vielen Monaten immer wieder behauptet, dass dieses ehemalige Asylrecht nichts mit dem Nazifaschismus zu tun gehabt hätte, sondern nur eine Rechtsansicht , der sich im Jahre 1948 etablierenden UN–Weltrechtsordnung, gewesen sei. Das ist nicht richtig.

UnteilbarEs findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt.

„Die Ankündigung von RWE ist eine Farce, wieder will der Energiekonzern Fakten schaffen und die Klimaschützer mit einem juristischen Taschenspielertrick kriminalisieren. Wer zu Absperrungen greift, um einen uralten Wald vor der protestierenden Bevölkerung abzuschotten, der hat augenscheinlich jeglichen Kontakt zur Realität außerhalb des RWE-Turms in Essen verloren", sagt Lorenz Gösta Beutin, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.

181006hambachDeutlich mehr als 20.000 Teilnehmende erwarten die Organisatoren bei der Großdemonstration am Samstag, dem 6. Oktober, am Hambacher Wald. Aufgrund des überwältigenden Zuspruchs wird der ursprünglich geplante Demonstrationszug nun als zentrale Protestveranstaltung ab 12:00 Uhr auf einer Fläche nahe der Waldkante stattfinden, erklärten die Organisatoren.

Die Veranstalter der Großdemonstration, Initiative Buirer für Buir, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Campact, Greenpeace und die NaturFreunde Deutschlands, fordern vom Energiekonzern RWE, auf die geplante Rodung des Hambacher Waldes zu verzichten. Damit lege RWE die Axt an die Arbeit der Kohlekommission der Bundesregierung, die derzeit über den Kohleausstieg verhandelt, kritisiert das Bündnis.

Widerständiges BayernFür Samstag, den 6. Oktober 2018, ruft das Demobündnis »Widerständiges Bayern« in Nürnberg auf zu einer Demonstration gegen rechte Hetze, gegen die menschenverachtende Politik der CSU und gegen den Rechtsruck. Motto der Veranstaltung ist »"Die Herrschaft des Unrechts beenden! Gemeinsam für eine solidarische und fortschrittliche Welt«. Die Auftaktkundgebung beginnt um 14:00 Uhr am Aufseßplatz. Anschließend führt die Demonstration zum bayerischen Heimatministerium in der Nürnberger Innenstadt.

Erklärung von Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft für rechtliche und humanitäre Unterstützung (GRH) und Vizepräsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden (OKV) sowie Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, zu den Ereignissen in Chemnitz und der Bedeutung für den antifaschistischen Kampf

Wir erleben in diesen Wochen, dass tausende Menschen aus moralischer Empörung auf die Straße gehen. Menschen gingen in Chemnitz auf die Straße, um dem jungen Mann Daniel H. zu gedenken, der vermutlich durch Geflüchtete getötet wurde. Menschen gingen wiederum auf die Straße, um gegen Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus zu demonstrieren, der bei den Gedenkveranstaltungen zum Ausdruck kam – sei es durch Transparente und Parolen oder Übergriffe auf vermeintliche Migranten oder Geflüchtete.

von Ulrich Sander

Mitten hinein in die Chemnitz- und Maaßenskandale platzt nun für alle sichtbar der Polizeiskandal der CDU-NRW. Was die Dortmunder Neonazis vollführen durften, war das hier „Normale“. Einiges war allerdings ungewöhnlich: Der Innenminister des Landes Herbert Reul (CDU) war an jenem Freitag, 21. September, in Dortmund, um alle Polizeiaktivitäten zu leiten und um sich selbst an die Spitze der „wichtigsten“ Aktion zu stellen: das Vorgehen gegen die Ausländerkriminalität, völlig ohne speziellen Anlass und nur als Manöver. Da blieb kaum Polizeikraft übrig für die Bekämpfung der Nazis, die in zwei Marschblöcken je 100 Mann durch die Stadtteile Dorstfeld und Marten zogen, zwei Arbeiterviertel mit großer Tradition – hier wurde einst die Bergarbeitergewerkschaft des Reiches gegründet und hier wird im Jahr des endgültigen Endes des Bergbaus nun der neue Aufstieg des Faschismus im Laboratorium getestet.

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