Mittwoch, 16. Januar 2019
Solidaritätsanzeige

Rote Nelken für die Opfer des FaschismusIm Rahmen eines umfangreichen Veranstaltungsprogramms zur »Woche des Gedenkens« im Bezirk Hamburg-Nord aus Anlass des Jahrestags der Machtübertragung an die Hitlerfaschisten am 30. Januar 1933 führte das Kuratorium Gedenkstätte Ernst Thälmann am 30. Januar 2012 eine Mahn- und Gedenkveranstaltung am Ehrenhain der Widerstandskämpferinnen und Widerstandskämpfer auf dem Friedhof Ohlsdorf durch. An dieser jährlichen Veranstaltung nimmt regelmäßig auch der Landesverband Nord des Deutschen Freidenker-Verbandes (DFV) teil.

Die LinkeDie LinkeDas Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD eröffne die Chance zu einem Politikwechsel an der Saar, kommentiert der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine, den Abbruch der Verhandlungen. Die SPD habe jetzt erneut die Erfahrung gemacht, dass ein politischer Neuanfang mit der Saar-CDU nicht möglich ist.

Hände weg von Marx und Engels!Hände weg von Marx und Engels!Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) will das Denkmal für Karl Marx und Friedrich Engels in der Berliner Mitte abtragen lassen und irgendwo verstecken, wo er es nicht mehr sehen kann. Das sagte er dem Springer-Blatt »Berliner Morgenpost«. Als neuen Standort schlug er die »Gedenkstätte der Sozialisten« in Berlin-Friedrichsfelde vor, die er als »eine Art sozialistisches Reste-Zentrum« verunglimpfte - und damit nur bewies, dass er an diesem Ort noch nie gewesen ist.

LL-Demo 2012 in BerlinLL-Demo 2012 in BerlinZehntausende Menschen haben am Sonntag in Berlin an der traditionellen Ehrung der Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) teilgenommen. Am Demonstrationszug vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten beteiligten sich wieder rund 10.000 Menschen. Die Polizei sprach von 4500 Teilnehmern, die Nachrichtenagentur DPA tickerte sogar irgendwas von »mehreren Hundert« Demonstranten. Neben der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), der Jugendorganisation SDAJ, dem Studierendenverband Die Linke.SDS und dem Jugendverband Linksjugend (’solid), versammelten sich vor allem türkische und kurdische linke Gruppen am Frankfurter Tor. Auch zahlreiche palästinensische und baskische Flaggen waren zu sehen. Zehntausende weitere Menschen gingen direkt zu den Gräbern von Rosa und Karl.

LL-Demo 2010LL-Demo 2010Zehntausende Menschen werden auch heute in Berlin zur traditionellen Ehrung für die Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD), Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, an der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde erwartet. Aus allen Teilen der Bundesrepublik und aus den Nachbarländern sind Busse sind zum Auftaktort der von einem breiten Bündnis organisierten Demonstration (10 Uhr, U-Bahnhof Frankfurter Tor) unterwegs, viele andere Menschen befinden sich bereits in der Stadt und haben schon an den gestrigen Veranstaltungen wie etwa der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung junge Welt oder der LLL-Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei teilgenommen.

DKP SaarlandDKP SaarlandDie Schwampel-Koalition (schwarze Ampel) im Saarland ist von der CDU aufgrund fehlender Machtperspektiven aufgekündigt worden. Damit endet diese neue neoliberale Regierungsvariante, wie sie begonnen hat, mit Skandalen und Wählerbetrug bis zum Abwinken.

Die Angst war groß bei den wirtschaftlich Mächtigen nach der letzten Landtagswahl. Die CDU hatte abgewirtschaftet und war für ihre Politik mit riesigen Stimmenverlusten abgestraft worden. Mit dem Wahlerfolg der Partei Die Linke war zudem eine neue Situation entstanden, die eine Ablösung der CDU ermöglicht hätte. Und so wurde so lange gemauschelt, bis Jamaika installiert werden konnte. Die Grünen waren durch langjährige Intrigen ihres Vorsitzenden neoliberal gar gekocht und mit Großspenden gekauft; die FDP stand mit ihrer genauso regierungsgeilen Boygroup sowieso Gewehr bei Fuß.

FC St. PauliFC St. PauliEines vorweg: Der FC St. Pauli verurteilt jede Art von Gewalt. Von wem auch immer sie im Umfeld eines Fußballspiels ausgeübt wird. Gleichzeitig weisen wir darauf hin, dass die überwältigende Mehrheit von St. Pauli-Fans friedfertig ist und Gewalt verabscheut. Aber auch wir verschließen nicht die Augen davor, dass es im Umfeld des FC St. Pauli einige wenige Ausnahmen gibt.

Der FC St. Pauli nimmt hiermit Stellung zu den Ereignissen rund um den Schweinske-Cup am 06.01.2012. Wir schildern den Ablauf des Abends zunächst in chronologischer Reihenfolge, so wie ihn unsere Mitarbeiter oder Funktionsträger selbst erlebten. Zusätzlich liegen uns mittlerweile zahlreiche glaubwürdige Gedächtnisprotokolle von Besuchern des Turniers sowie Fotos und Videoaufnahmen vor. Wir stellen einige Fragen, die es zu stellen gilt, damit die Ereignisse gebührend aufgearbeitet werden können.

Zum Scheitern der Jamaika-Koalition erklärte der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im saarländischen Landtag, Oskar Lafontaine: „Das Auseinanderbrechen der Jamaika-Koalition bietet die Chance für einen politischen Neuanfang. Es geht jetzt darum, eine stabile Mehrheit für eine Politik zu finden, die die über zehn Jahre andauernde Stagnation der saarländischen Landespolitik überwindet.

Jamaika-Koalition zerbrochenJamaika-Koalition zerbrochenIm Saarland ist die schwarz-grün-gelbe Regierungskoalition zerbrochen. Während die FDP-Noch-Prominenz in Stuttgart versucht, trotz katastrophaler Umfrageergebnisse Stimmung gegen die Misere zu machen, kündigte Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das Regierungsbündnis mit FDP und Grünen auf. Hintergrund sind der "Saarbrücker Zeitung" zufolge monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. Jetzt strebt die CDU dem Blatt zufolge eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche habe es bereits mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Saarland, Heiko Maas, gegeben. Der saarländische SPD-Bundestagsabgeordnete Ottmar Schreiner forderte hingegen Neuwahlen für das Bundesland. "Das ist eine Zäsur", sagte Schreiner dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). "Notwendig ist ein Neuanfang, und darüber soll die Bevölkerung entscheiden."

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