Freitag, 20. April 2018
Solidaritätsanzeige

CubaCubaAm kommenden Donnerstag will eine kleine Gruppe von Exilkubanern in Berlin gegen Kuba demonstrieren. Wie inzwischen üblich, ist zu erwarten, dass sie dabei nicht nur das Image von Cuba verzerren, sondern jegliche Errungenschaften Cubas verschweigen und damit den Konservativen, Reaktionären und notorischen Antikommunisten im globalen Norden willkommene Zuarbeit leisten.

Gegen NazisGegen NazisIn der Nacht zum Dienstag, 9. März, ist erneut ein Anschlag auf den Laden der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. in der Neuköllner Jonasstraße verübt worden. Zum wiederholten Mal schlugen unbekannte Täter die Fensterscheiben des Geschäftes ein. Die Betreiber haben erneut Strafanzeige bei der Polizei gestellt.

Deutscher Freidenker-VerbandDeutscher Freidenker-VerbandMit Befremden hat der Deutsche Freidenker-Verband – Landesverband Nord e.V. – Bestrebungen der evangelisch-lutherischen Landeskirche zur Kenntnis genommen, bestehende allgemeinbildende Schulen in Niedersachsen in  ihre Trägerschaft zu übernehmen.  Dahinter stehen strategische Überlegungen, die von Seiten der Kirche auch zugegeben werden. Angesichts einer zunehmenden Zahl von Kirchenaustritten, der Entfremdung von vielen nominalen Mitgliedern, erhofft sich die Kirche von der Übernahme solcher Schulen wieder näher an kirchenfremde Menschen heranzukommen.

Kann es eine Schule für alle geben, wenn das Gymnasium weiter existiert? Was geschieht gerade in Hamburg und Berlin, wo unter ganz anderen Bedingungen, mal schwarz-grün, mal rot-rot, das Schulsystem umgestaltet? Geht das in die richtige Richtung?  Und wie wird es nach dem 9. Mai in NRW weiter gehen, wenn die »Linke« im Landtag sitzt? Über diese und andere Fragen diskutierten Bildungsfachleute – und wer ist das nicht? – auf der schul- und bildungspolitischen Konferenz der Rosa Luxemburg Stiftung NRW mit dem Titel »Eine Schule für alle: Gemeinschaftsschule in NRW und anderswo« Gemeinsam mit FachvertreterInnen und PolitikerInnen erarbeiteten die rund 80 TeilnehmerInnen am 20. Februar in Essen Kriterien, Perspektiven und Realisierungschancen für das Konzept der Gemeinschaftsschule in NRW.

Gewerkschaften gegen RepressionGewerkschaften gegen RepressionVor gut einem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht in einer Eilentscheidung das bayerische Versammlungsgesetz gekippt. Zwar steht die Entscheidung im Hauptsacheverfahren noch aus, aber bereits in der Eilentscheidung hatten die Richter/innen klargemacht, dass sich weite Teile des Gesetzes mit der im Grundgesetz festgeschriebenen Versammlungsfreiheit nicht vertragen.

Jetzt legte das von einer CDU/FDP-Koalition regierte Land Niedersachsen ebenfalls einen Entwurf für ein Versammlungsgesetz vor. Die Verabschiedung soll noch vor der Sommerpause erfolgen. Deutlich wird, dass für diesen Entwurf das bayerische Gesetz Pate gestanden hat - trotz der Bedenken des Bundesverfassungsgerichts, trotz der noch ausstehenden Hauptsacheentscheidung des Gerichts.

Ulla JelpkeUlla JelpkeAuf das Wahlkreisbüro der Dortmunder Abgeordneten und innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Ulla Jelpke, ist in der Nacht zum Donnerstag ein Anschlag mit Buttersäure verübt worden. Die Dämpfe der Buttersäure reizen Augen, Atemwege und Haut stark. Ein direkter Kontakt mit der Flüssigkeit bewirkt schwere Verätzungen. Buttersäure weist schon in sehr geringen Konzentrationen einen extrem unangenehmen, ranzigen Geruch auf. Das Büro ist damit vorerst nicht benutzbar.

Antifaschistische AktionAntifaschistische AktionAm Mittwoch, 27. Januar, jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die Rote Armee. AntifaschistInnen rufen zu einer Trauerfeier auf dem Friedhof in Großburgwedel (Region Hannover) auf. Sonja Brünzels von der Antifaschistischen Aktion Hannover erklärt dazu: »Am Auschwitzgedenktag wollen wir denen Gedenken, die Opfer des deutschen Faschismus waren.«

Am kommenden Montag zeigt der Hamburger Musikclub »Übel & Gefährlich« den Film »Warum Israel« des französischen Regisseurs Claude Lanzmann. Lanzmann wird sein Werk anschließend mit dem Herausgeber der »antideutschen« Zeitschrift »Konkret«, Hermann Gremliza, und dem Philosophen Klaus Theweleit diskutieren. Der Film wird u.a. deshalb aufgeführt, weil seine Vorführung im Rahmen einer Veranstaltung der Gruppe Kritikmaximierung Hamburg im Oktober vergangenen Jahres von Aktivisten aus dem Umfeld des internationalen Zentrums B5 verhindert wurde. Den Aktivisten der B5 war es allerdings nicht um den Film gegangen - er wurde wenig später auch in der B5 gezeigt -, sondern darum, gegen die Veranstalter vorzugehen: die neokonservativ-»antideutsche« Gruppe Kritikmaximierung Hamburg. Die Aktion der B5, so die von den »Antideutschen« später gestrickte und von der Presse aufgegriffene Legende, sei ein Akt »antisemitischer Filmzensur« gewesen.

Bundeswehr raus aus den SchulenBundeswehr raus aus den SchulenIm November 2009 fand im Paulsengymnasium in Berlin-Steglitz eine Veranstaltung zum Thema »Was hat die Bundeswehr in Afghanistan verloren« statt. Die Schulleitung hatte dazu zwei Offiziere der Bundeswehr eingeladen. Entgegen Behauptungen der Schulleiterin gegenüber einer Berliner Zeitung, den SchülerInnen sei die Teilnahme an der Veranstaltung freigestellt gewesen, liegen der LandesschülerInnenvertretung (LSV) Berlin mehrere Aussagen von SchülerInnen des Paulsengymnasiums vor, dass den SchülerInnen Ordnungsmaßnahmen bei Nichterscheinen angedroht wurden.

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.