Dienstag, 16. Oktober 2018
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Gronauer OsterrmarschGronauer OsterrmarschDer Landesweite Trägerkreis »Gronauer Ostermarsch« hat darauf hingewiesen, dass Ostermontag, also in drei Wochen, im Rahmen bundesweiter Demonstrationen gegen Atomanlagen auch eine Demonstration zur einzigen deutschen Urananreicherungsanlage in Gronau stattfinden wird. Zu dieser Demonstration wird in ganz Nordrhein-Westfalen mobilisiert. Bereits in mehreren Städten, darunter Münster, Bonn und Köln, werden Sonderbusse organisiert. Die Demonstration richtet sich u. a. gegen die Urananreicherungsanlage in Gronau sowie gegen alle Atomanlagen in NRW. Letztlich wird 25 Jahre nach Tschernobyl und vor dem Hintergrund der japanischen Atomkatastrophe mit der Demonstration die sofortige und weltweite Stilllegung aller Atomanlagen gefordert.

Mappus abgeschaltetMappus abgeschaltetGrüne und SPD haben die Landtagswahl für sich entschieden. Der neue Ministerpräsident heißt Kretschmann, der erste grüne Landeschef in Deutschland überhaupt! Die Mappus-CDU verlor gegenüber 2006 5,2 % und landet bei 39 %. Mit der FDP (die sich in ihrem »Stammland« halbiert hat) kommt die bisherige Regierungskoalition auf gerade noch 44,3 %. Damit wird die CDU erstmals seit 58 Jahren (seit Existenz des Bundeslands Baden-Württemberg 1953) als Regierungspartei abgelöst! Das ist in erster Linie der herausragende Erfolg starker außerparlamentarischer Bewegungen, vor allem gegen »Stuttgart 21« und für den sofortigen Atom-Ausstieg! Dies stellt zudem eine heftige Schlappe für den besonders aggressiven Rechtsaußen-Kurs einer Mappus-CDU dar und bringt damit auch die Merkel-Westerwelle-Bundesregierung unter Zugzwang.

Landtagswahl 2011 Landtagswahl 2006 Bundestagswahl 2009
Wahlkreisstimmen Landesstimmen Wahlkreisstimmen Landesstimmen Zweitstimmen
Anzahl % Anzahl % Anzahl % Diff.1) Anzahl % Diff.1) Anzahl % Diff.1)
Wahlberechtigte 3.088.444 3.088.444 3.075.577 3.075.577 3.103.878
Wähler/Wahlbeteiligung 1.908.200 61,8 1.908.200 61,8 1.791.072 58,2 3,6 1.791.072 58,2 3,6 2.233.548 72,0 -10,2
Ungültige Stimmen 53.682 2,8 40.607 2,1 58.664 3,3 -0,5 37.962 2,1 0,0 40.419 1,8 0,3
Gültige Stimmen 1.854.518 97,2 1.867.593 97,9 1.732.408 96,7 0,5 1.753.110 97,9 0,0 2.193.129 98,2 -0,3
SPD 699.417 37,7 666.666 35,7 750.380 43,3 -5,6 799.377 45,6 -9,9 520.990 23,8 11,9
CDU 683.795 36,9 658.211 35,2 668.637 38,6 -1,7 574.329 32,8 2,4 767.487 35,0 0,2
FDP 82.327 4,4 79.363 4,2 134.746 7,8 -3,4 140.865 8,0 -3,8 364.673 16,6 -12,4
GRÜNE 263.595 14,2 288.341 15,4 86.260 5,0 9,2 81.411 4,6 10,8 211.971 9,7 5,7
DIE LINKE2) 60.033 3,2 56.040 3,0 47.379 2,7 0,5 44.826 2,6 0,4 205.180 9,4 -6,4
REP 7.639 0,4 15.626 0,8 20.856 1,2 -0,8 29.919 1,7 -0,9 18.208 0,8 0,0
NPD 7.276 0,4 20.562 1,1 - - 0,4 21.056 1,2 -0,1 26.077 1,2 -0,1
ödp 4.702 0,3 6.999 0,4 5.814 0,3 0,0 3.844 0,2 0,2 6.334 0,3 0,1
BüSo 181 0,0 1.533 0,1 - - 0,0 - - 0,1 - - 0,1
ddp - - 1.669 0,1 - - - - - 0,1 - - 0,1
FREIE WÄHLER3) 35.326 1,9 43.301 2,3 13.760 0,8 1,1 27.652 1,6 0,7 - - 2,3
PIRATEN 8.803 0,5 29.282 1,6 - - 0,5 - - 1,6 41.728 1,9 -0,3
Jansen 413 0,0 - - 421 0,0 0,0 - - - - - -
PBC 278 0,0 - - 2.172 0,1 -0,1 - - - - - -
parteiunabhängig 733 0,0 - - - - 0,0 - - - - - -
Sonstige - - - - 1.983 0,1 - 29.831 1,7 - 30.481 1,4 -

1) Differenz in %-Punkten zur Landtagswahl 2011. − 2) Die Partei "Die Linke" ist aus einem Zusammenschluss der PDS und der WASG entstanden. Deshalb wird hier das Wahlergebnis der an der Landtagswahl 2006 teilnehmenden WASG zum Vergleich herangezogen. − 3) Die "Freien Wähler" haben sich als eigenständige Partei konstituiert. Da sie sich aus der an der Landtagswahl 2006 kandidierenden Wählervereinigung „FWG“ ableitet, wird dieses Wahlergebnis als Vergleichsgrundlage herangezogen.


Quelle: Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz

Gegenstand der Nachweisung20112006Veränderung
Anzahl%Anzahl%Anzahl%-Punkte
Wahlberechtigte 7.622.955 7.516.919 +106.036
Wähler(innen) / Wahlbeteiligung 5.049.157 66,2 4.012.441 53,4 +1.036.716 +12,8
Ungültige Stimmen 69.043 1,4 51.826 1,3 +17.217 +0,1
Gültige Stimmen 4.980.114 98,6 3.960.615 98,7 +1.019.499 -0,1
davon für
CDU 1.942.404 39,0 1.748.766 44,2 +193.638 -5,2
SPD 1.151.859 23,1 996.207 25,2 +155.652 -2,1
GRÜNE 1.205.508 24,2 462.889 11,7 +742.619 +12,5
FDP 262.520 5,3 421.994 10,7 -159.474 -5,4
Volksabstimmung (2006: Deutschland) 2.489 0,0 767 0,0 +1.722
AUF 10.421 0,2 × × +10.421 +0,2
BIG 3.463 0,1 × × +3.463 +0,1
BüSo 307 0,0 × × +307 +0,0
DKP 104 0,0 × × +104 +0,0
DIE LINKE (2006: WASG) 139.606 2,8 121.753 3,1 +17.853 -0,3
REP 56.723 1,1 100.081 2,5 -43.358 -1,4
DIE VIOLETTEN 1.860 0,0 × × +1.860 +0,0
FAMILIE 1.280 0,0 × × +1.280 +0,0
NPD 48.209 1,0 29.219 0,7 +18.990 +0,3
ödp 42.469 0,9 21.761 0,5 +20.708 +0,4
PBC 4.647 0,1 26.759 0,7 -22.112 -0,6
Die PARTEI 384 0,0 742 0,0 -358
PIRATEN 103.392 2,1 × × +103.392 +2,1
RSB 109 0,0 144 0,0 -35
Einzelbewerber 2.360 0,0 5.892 0,1 -3.532 -0,1
Sonstige (nur 2006) × × 23.641 0,6 -23.641 -0,6

DKP kandidiert in BerlinDKP kandidiert in Berlin»Das Beschwören eines Endes der Krise durch Medien und Politiker interessiert faktisch eine Million  Menschen in Berlin nicht, die von staatlichen Transferleistungen abhängig sind oder einen Job haben, der zum Leben vorne und hinten nicht reicht. In einer Stadt wie Berlin, in der fast 40 Prozent der Kinder (ca. 200.000) in Armut aufwachsen, von „Aufschwung“ zu reden, ist ein Zynismus, den sich nur Menschen leisten können, die ihre Kinder für 400 Euro und mehr im Monat in eine Privatschule schicken können«, heisst es in dem beschlossenen Programm der DKP Berlin für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September, zu denen die Kommunisten mit einer eigenen Liste antreten.

Kommunistische Partei DeutschlandsKommunistische Partei DeutschlandsDen kleinen linken Kräften ist es bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nicht gelungen, grössere Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Während die in dem Bundesland vom rechten Parteiflügel dominierte »Die Linke« nach Auszählung fast aller Wahllokale auf 23,6 Prozent der Stimmen kam, erreichten die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) Ergebnisse von deutlich unter einem Prozent.

Atomkraft Nein DankeAtomkraft Nein DankeDie nach wie vor steigende Zahl der Todesopfer in Japan sowie die sich stündlich zuspitzende atomare Katastrophe in Fukushima bestimmt derzeit die politische Auseinandersetzung in der Welt, wie auch unter vielen Menschen in Lüdenscheid. Zugleich wächst auch vielfach die Wut auf die japanische Staatsführung und die Verantwortlichen des Kraftwerk-Betreibers, die mit ihrer Hinhaltetaktik das Leben von Millionen Menschen aufs Spiel setzen, um den Mythos von der beherrschbaren Atomkraft irgendwie aufrecht erhalten zu können.

radioaktivradioaktivLecks im Sicherheitsbehälter, auslaufendes Beckenwasser, Teilausfall der Kühlung der abgebrannten Brennelemente und tagelanger Ausfall der Notkühlsysteme -- die Rede ist nicht vom Katastrophenmeiler Fukushima, sondern vom AKW Philippsburg 2. In dem Reaktor, der zu den neuesten in Deutschland zählt, kam es nach Informationen der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt in den vergangenen zwei Jahren zu mindestens drei sicherheitsrelevanten Störfällen. Alle drei sind in Absprache mit der Aufsichtsbehörde, dem Umweltministerium Baden-Württemberg, bis heute nicht gemeldet worden. Die CDU-geführte Landesregierung vereinbarte vielmehr mit dem AKW-Betreiber EnBW, die Störfälle unter den Teppich zu kehren – offensichtlich, um die Laufzeitverlängerung für die AKW nicht zu gefährden.

Die Botschaft von Ecuador in Deutschland teilt mit, dass das Amtsgericht Magdeburg drei Termine für die Anhörung zum Fall eines ecuadorianischen Staatsangehörigen, der am 18. Dezember Opfer eines rassistisch motivierten Angriffs wurde, angesetzt hat. Die erste Anhörung fand bereits am 4. März statt, zwei weitere Termine sind am 18. und 21. März 2011. Während bei der ersten Anhörung die Erklärungen sowohl der Kläger als auch der Beklagten aufgenommen wurden, sollen während bei der zweiten und dritten Anhörung die Aussagen der Polizei und die Beweise aufgenommen werden.

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