Donnerstag, 21. Februar 2019
Solidaritätsanzeige

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Vielen Dank an Carmela Negrete für die Fotos!

Am Freitag, 11. Mai wird es neben der Aktion in Essen (siehe hier) ab 15.30 Uhr auch am Bahnhof München-Aubing eine Demonstration zum Gedenken an den am 11. Mai 1952 von der Polizei erschossenen Philipp Müller stattfinden. Die Demonstration wird durch eine Rede des Grünen-Stadtratsabgeordneten Siegfried Benker eingeleitet. Daran anschließend wird der Zug zum Grab Phillipp Müllers am Aubinger Friedhof ziehen, wo der bekannte KZ-Überlebende Martin Löwenberg, der Philipp Müller persönlich kannte, einen kurzen Vortrag halten wird. Am Friedhof wird zudem in der Aussegnungshalle ein kurzer Ausschnitt aus Martin Löwenbergs Film »Es kann legitim sein, was nicht legal ist«, in dem Philipp Müller vorkommt, gezeigt werden.

»Blockupy«-LogoDie Stadt Frankfurt hat weitere Aktionen im Rahmen der Blockupy-Proteste verboten. Inzwischen sind bei den Anmeldern auch Verfügungen gegen den Rave am Mittwoch, 16. Mai, sowie gegen eine Kundgebung der Ordensleute für den Frieden am Freitag, 18. Mai, eingegangen. Damit sind gegen alle angemeldeten Veranstaltungen während der Blockupy-Aktionstage Verbotsverfügungen eingegangen.

»Blockupy«-LogoDie hessische Linkspartei hat beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch gegen das Verbot der für den 16. bis 19. Mai geplanten »Blockupy«-Aktionen in der Bankenmetropole eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt. Das teilte Linke.-Landesvorsitzender Ulrich Wilken am Montag mit. »Wir werden alle Rechtsmittel und alle Instanzen der Justiz ausschöpfen, um gegen die grundgesetzwidrige Einschränkung des Versammlungs- und Demonstrationsrechts durch den schwarz-grünen Magistrat der Stadt Frankfurt am Main vorzugehen. Das Grundgesetz darf nicht nur für Reiche gelten. Wir lassen nicht zu, dass die Stadt Frankfurt für Banker, Manager und Millionäre aus aller Welt rote Teppiche ausrollt, während Menschen aus ganz Europa die Ausübung ihrer demokratischen Rechte verwehrt wird, die gegen die europäische Politik des Sozialabbaus protestieren wollen. Frankfurt am Main muss zum Zentrum der internationalen Solidarität werden«, so Wilken.

Klassenkämpferischer BlockUnter dem Motto „Der Druck steigt – für die soziale Revolution“ zogen am Abend des diesjährigen  1. Mai bis zu 25.000 Menschen unterschiedlichen Alters durch die Berliner Innenstadt. Zu der Demonstration hatte ein breites Bündnis linker und kapitalismuskritischer Organisationen zur Revolutionären 1. Mai-Demonstration 2012 aufgerufen. Zu der Veranstaltung hatten verschiedene soziale Initiativen und linke bzw. linksradikale Organisationen wie Antifa-Gruppen organisiert. Es nahmenauch mehrere kurdische Vereine sowie erstmals die ver.di-Bundesjugend mit eigenen Lautsprecherwagen an der Demonstration teil.

Foto: René SenenkoMit einer kleinen Gedenkveranstaltung haben Hamburger FriedensaktivistInnen am Donnerstag an den 75. Jahrestag der Bombardierung der kleinen baskischen Stadt Gernika (Guernica) durch die deutsche Legion Condor erinnert. Dazu versammelten sie sich an dem 1938 von den Nazis nahe des Dammtor-Bahnhofs errichteten "Kriegsklotz", der symbolisch durch das berühmte Gemälde Pablo Picassos verhüllt worden war.

Die »Entführer« wurden von der Polizei abgeführtWir dokumentieren nachstehend die von der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) verbreitete Pressemitteilung der »Entführer« einer Fähre im Hamburger Hafen. Die kurdischen Aktivisten hatten das Schiff am Donnerstag kurzzeitig besetzt, um auf den derzeit in Strasbourg und in türkischen Gefängnissen stattfindenden Hungerstreik von Kurden aufmerksam zu machen.

»Wir haben auf dem Schiff im Hamburger Hafen eine friedliche Protestaktion durchgeführt. Das Ziel war, unsere Solidarität mit den Hungerstreikenden in Straßburg und den mehr als 1000 kurdischen Hungerstreikenden politischen Gefangenen in der Türkei zum Ausdruck zu bringen. Sie befinden sich nach 50 Tagen Hungerstreik mittlerweile in Lebensgefahr.

Kein Platz für Nazis in HamburgAm 2. Juni wollen Nazis aus NPD, »Freien Kameradschaften« und »Autonomen Nationalisten« unter dem rassistischen Motto »Tag der deutschen Zukunft - Unser Signal gegen Überfremdung« durch Hamburgs Innenstadt marschieren. Dagegen hat sich in der Hansestadt ein breites Bündnis aus inzwischen mehr als 130 Gruppen, Organisationen und Parteien gebildet, das sich den Faschisten entgegenstellen will. Es ruft zu einer Großdemonstration am 2. Juni um 9.30 Uhr am Gerhard-Hauptmann-Platz (Innenstadt) und zur Teilnahme an Blockaden der Zusammenrottung auf. Seit Ende letzter Woche mobilisiert das »Hamburger Bündnis gegen  Rechts« (HBgR) mit 10.000 Flugblättern und 5.000 Plakaten gegen den Nazi-Aufmarsch.

Schach dem FeiertagsgesetzWegen des Protestes der Kirchen mussten die Mittelfränkischen Schachmeisterschaften in Weißenburg bereits am gestrigen Gründonnerstag beendet werden. In der mittelfränkischen Kreisstadt haben sich deshalb der Linkspartei-nahe Jugendverband ['solid], der Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach der Linkspartei, das örtliche Netzwerk Linker AktivistInnen sowie der Deutsche Freidenker-Verband (DFV) Nürnberg zu einem Bündnis zusammengefunden, um öffentlich Schach zu spielen. »Wir sind der Ansicht, das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut der Demokratie und steht über dem Feiertagsgesetz. Dies am Karfreitag nicht zuzulassen ist eine Nichtrespektierung der Bedürfnisse von Nichtchristen sowie Schachbegeisterten. Von einer toleranten Kirche erwarten wir mehr. Schach hat nichts mit Krach und Remmidemmi zu tun«, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

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