19 | 04 | 2019

Gegen NazisGegen NazisRund drei Dutzend Anhänger der NPD und der »Freien Nationalisten« haben heute in Augsburg, Landsberg und Bobingen provoziert. Dabei wurde einem Bericht der »Augsburger Allgemeinen« zufolge ein Landtagsabgeordneter der Grünen attackiert, der in Landsberg mit einigen anderen Antifaschisten gegen die Provokation der Faschisten protestierte. Obwohl zeitgleich in Augsburg der »Karneval der Kulturen« gefeiert wurde, verschwiegen die Behörden an allen drei Orten die dem AZ-Bericht zufolge zumindest in Landsberg bereits Mitte der Woche angemeldeten Zusammenrottungen. Dagegen protestierte die Augsburger Gruppe des globalisierungskritischen Netzwerks attac heute in einer Erklärung.

Die Wiese muss weg!Die Wiese muss weg!Heute, am 21. Juli 2012, im vierundsechzigsten Jahr der bonnberliner Republik, wurde der erste Spatenstich für das Plagiat des Stadtschlosses in Berlin getan. An der Stelle, an der während der Existenz der DDR für lange Jahre der Palast der Republik stand, soll also das Schloss der Hohenzollern wiedererrichtet werden. Es wird sich, Verschleierung ist alles, Humboldtforum nennen.

Hamburger Bündnis gegen RechtsHamburger Bündnis gegen RechtsWie bekannt, hat das Umfeld, das den NSU unterstützt hat, heute zu einer Demonstration aufgerufen. Diese Demonstration wurde durch einen Beschluss des Verwaltungsgerichts in Hamburg-Wandsbek  genehmigt.

Dagegen hat sich breiter zivil-gesellschaftlicher Widerstand entwickelt. Ob über 220 unterstützende Organisationen des Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR), ob die Hamburger Erklärung oder die Veranstaltung „Hamburg bekennt Farbe“ auf dem Rathausmarkt.

Wasserwerfer gegen AntifaschistInnenWasserwerfer gegen AntifaschistInnenDer braune Spuk in Hamburg ist vorbei, die Faschisten werden zu einem Großteil derzeit mit der Bahn nach Süden abtransportiert. Nur durch massive Polizeigewalt konnten sie heute überhaupt ein Stück durch die Stadt laufen - auf einer völlig anderen Strecke, als zuvor genehmigt. Statt durch Wandsbek wurden sie von der Polizei zum S-Bahnhof Hasselbrook gelenkt. Zehntausende Menschen protestierten gegen die Provokation der Nazis, davon rund 10.000 auf dem Rathausmarkt bei einem vom Senat veranstalteten Konzert, dessen politische Botschaft über weite Strecken hinter Musik und Fun zurücktrat. Etwa ebensoviele Menschen beteiligten sich nahe der Naziroute an den Blockaden und wehrten sich gegen die brutalen Übergriffe der Polizei, die versuchten, den Faschisten mit Pfefferspray, Schlagstöcken, Wasserwerfern und Reiterstaffeln den Weg freizuprügeln.

Deutsche Polizisten schützen die FaschistenDeutsche Polizisten schützen die FaschistenMit aus naher Entfernung auf ungeschützte Menschen abgefeuertem Pfefferspray, Wasserwerfern, Reiterstaffeln und Knüppelattacken versucht Hamburgs Polizei seit Stunden, rund 500 Nazis den Weg durch den Hamburger Bezirk Wandsbek freizuprügeln. Bislang ist ihr dies nicht gelungen, jüngsten Medienberichten zufolge stehen die Faschisten noch immer an ihrem Ausgangsort herum, obwohl ihr Aufmarsch eigentlich schon um 12 Uhr beginnen sollte. Einer Meldung des freien Radios FSK zufolge gab es zuletzt Verhandlungen zwischen Nazis und Polizei über eine geänderte Marschroute. Zuletzt hiess es, die Braunen würden sich auf einen Abmarsch vorbereiten, allerdings wolle man noch warten »bis die Polizei den Weg freigemacht« habe.

Blockaden in HamburgBlockaden in HamburgIn Hamburg demonstrieren zur Stunde mehrere Zehntausend Menschen gegen eine Zusammenrottung von Neofaschisten im Bezirk Wandsbek. Nachdem am Morgen bereits rund 7000 Menschen an einer Demonstration des Hamburger Bündnisses gegen Rechts teilgenommen hatten, versammelten sich Polizeiangaben zufolge 10.000 Menschen zu einer vom Senat, den bürgerlichen Parteien und Organisationen veranstalteten Kundgebung unter dem Motto »Hamburg zeigt Farbe«. Zugleich versuchen in Wandsbek mehrere Tausend Menschen vor Ort, die Zusammenrottung der Nazis zu blockieren. Deren Zahl wird von Beobachtern mit 300 bis 500 angegeben. Bislang konnten sie noch nicht loslatschen, obwohl ihr Zug für 12 Uhr angemeldet war. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich am Auftaktort allerdings erst 30 Nasen eingefunden.

Antifaschistische AktionAntifaschistische AktionTausende Menschen - die Veranstalter sprechen von etwa 7000 - haben heute an einem Demonstrationszug des »Hamburger Bündnisses gegen Rechts« (HBgR) teilgenommen und sich damit gegen einen für heute geplanten Naziaufmarsch ausgesprochen. Zeitgleich nehmen derzeit Tausende Menschen an Kundgebungen nahe der von den Faschisten geplanten Route im Stadtteil Wandsbek teil. Dort soll die Zusammenrottung durch Massenblockaden verhindert werden. Die massiv vertretene Polizei ist Medienberichten zufolge bereits gewaltsam gegen die Antifaschisten vorgegangen, um deren Vordringen auf die von den Nazis geplante Strecke zu verhindern.

Kein Naziaufmarsch in Hamburg!Kein Naziaufmarsch in Hamburg!Für den 2. Juni planen Neonazis aus Norddeutschland unter dem Motto »Tag der deutschen Zukunft« in Hamburg ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie auf die Straße zu tragen. Inzwischen rufen unterschiedlichen Organisationen und Bündnisse dazu auf am 2. Juni mit vielfältigen Aktionen gegen den Nazi-Aufmarsch zu protestieren. Den Aufruf »Internationale Solidarität statt völkischer Wahn« des Hamburger Bündnisses gegen Rechts (HBgR) haben inzwischen über 200 Organisationen und Gruppen unterzeichnet. Das Bündnis ruft dazu auf am 2. Juni mit Formen des zivilen Ungehorsam die Nazis zu blockieren und ihren Aufmarsch zu verhindern.

»Neben der großen Bündnisdemonstration, die um 9:30 Uhr auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz beginnt, wird es Massenblockaden dort geben, wo die Nazis laufen sollen«, so Olaf Harms vom HBgR. »Wir werden den Nazis keinen Meter Hamburgs Straßen geben, um ihre menschenverachtende und rassistische Gedanken zu verbreiten«, meint Kim Uhrig, ebenfalls im Bündnis aktiv. Wie in Dresden und anderen Städten in den letzten Jahren erfolgreich gezeigt wurde, geht es darum, sich auch in Hamburg durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden den Nazis entgegenzustellen und sie zu blockieren.

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011Am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz 2011 versuchte ein schwarz-braunes Bündnis von CDU-Führungsleuten (u.a. die ehemalige Bundestagsabgeordnete Vera Lengsfeld) zusammen mit Faschisten unterschiedlicher Couleur zu provozieren und die Konferenz zu stören, auf der auch Gesine Lötzsch sprach.

Später wurden haltlose Beschuldigungen vom Stapel gelassen, z. B. wurde behauptet, dass zwei junge Antifaschisten - einer aus Wien, der andere aus Augsburg - die Provokateure verletzt hätten. Beide werden nun angeklagt. Die Gerichtstermine wurden Dezember 2011 und im Januar 2012 verschoben, jetzt steht ein neuer Termin fest: Am kommenden Dienstag, den 22. Mai 2012, um 9.15 Uhr im Berliner Amtsgericht Tiergarten (Turmstraße 91, 10559 Berlin) im Sitzungssaal 371, wird nun der Prozess stattfinden.

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