Freitag, 20. Juli 2018
Solidaritätsanzeige
180505marxgeburtstagDKP und SDAJ veranstalten Konferenz und Demonstration zum 200. Geburtstag von Karl Marx am 5. Mai in Trier

Anlässlich des 200. Geburtstags von Karl Marx werden am 5. Mai 2018 in Trier zahlreiche Veranstaltungen stattfinden. In den meisten Fällen dienen die Veranstaltungen dazu, die von Marx begründete Weltanschauung in Teilen oder in der Gänze zurückzuweisen.

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) und die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) wollen mit ihrer Konferenz »Marx hat Zukunft« zur Aktualität des Marxismus am 5. Mai ab 13 Uhr im Bürgerhaus Trier-Nord dem entgegenstellen. Patrik Köbele, DKP-Vorsitzender, erklärt dazu: »Wir wollen den ganzen Marx würdigen, gerade den parteilichen Kommunisten, der für die Interessen der Arbeiterklasse eintritt.«

Als unerhörten und massiven Verstoß gegen die weltanschauliche Neutralität des Staates kritisiert der Internationale Bund der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) die Ankündigung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder, dass in jeder Behörde künftig ein Kreuz hängen müsse.

"Der Staat darf nicht einseitig für eine bestimmte Religion oder Weltanschauung Partei ergreifen", sagte René Hartmann, Erster Vorsitzender des IBKA. "Das Kreuz ist eindeutig ein Symbol des Christentums. Es zu einem bloßen Kultursymbol umzudefinieren ist abwegig."

bfg MünchenMichael Wladarsch, Vorsitzender des Bundes für Geistesfreiheit München (bfg München), kommentiert den Beschluss des bayerischen Kabinetts, in jeder staatlichen Behörde im Eingangsbereich ein Kreuz aufzuhängen:

"Der neue Ministerpräsident schlägt gleich die richtigen Nägel ein und will eine ›Staatsreligion‹ wieder fest verankern, obwohl in der Verfassung (Art 142, 1) zu lesen ist, dass keine Staatskirche besteht. So ganz sicher ist er sich seiner Sache wohl nicht, denn er hat sich im Vorfeld rechtlich abgesichert und den ›neutralen‹ Eingangsbereich der Dienstgebäude für seine Kampagne gewählt, um den zu erwartenden Klagen den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Im Friseurhandwerk Baden-Württemberg hat ver.di nach über zehn Jahren Stillstand für die Gehälter und Ausbildungsvergütungen erhebliche Steigerungen erreicht. So erhalten die Auszubildenden künftig in zwei Stufen ab 1. September 2018 und ab 1. September 2019 insgesamt bis zu 37 Prozent mehr. Die Gehälter steigen zum 1. Mai 2018 zwischen 9,4 und 16,5 Prozent und zum 1. August 2019 nochmals um mehrere Prozent. Die unterste Lohngruppe für die Berufsanfängerinnen steigt dabei vom Mindestlohnniveau (8,84 Euro) auf 9,40 Euro und im zweiten Schritt auf zehn Euro.

Unter dem Motto „Suche Streit – Für eine vernünftige Streitkultur“ wird in zwei Wochen der 1. Deutsche Ketzertag eröffnet. Er findet vom 9. bis 12. Mai 2018 parallel zum 101. Deutschen Katholikentag in Münster (Westf.) statt, der unter dem Motto „Suche Frieden“ steht.

„Wo Menschen unterschiedlicher Meinung sind, wird es immer Streit geben. Wichtig ist deshalb der Einsatz für eine vernünftige Streitkultur – und eine Streitkultur der Vernunft“, sagt Daniela Wakonigg, die die kirchen- und religionskritische Veranstaltungsreihe des Internationalen Bundes der Konfessionslosen und Atheisten (IBKA) e.V. und der Giordano-Bruno-Stiftung (gbs) in Münster organisiert. „Und in der Tat gibt es einiges, worüber angesichts des Katholikentags gestritten werden muss. Zum Beispiel über die großzügige Finanzierung von Kirchentagen aus öffentlichen Kassen, über Staatsleistungen an die Kirchen und kirchliche Sonderrechte in der Arbeitswelt.“

SDAJ LogoAm vergangenen Freitag wurde ein 19-jähriger Geflüchteter in Fulda von einem Polizisten erschossen. Vorher habe er in einer Bäckerei randaliert und anschließend die anrückende Polizei attackiert. Jedoch kann hier weder von verhältnismäßigem Handeln der Polizei, noch von Notwehr die Rede sein, denn laut der Deutschen Presseagentur wurde der Geflüchtete erschossen, als er probierte wegzurennen und in einem Abstand von 150 Metern.

vvn bdaGeschichtsvergessene Entscheidung der Stadtverwaltung

Am 10. Mai 1933 passierte es mitten in Frankfurt: Von den Nazis fanatisierte Studenten der Frankfurter Universität, darunter auch Angehörige von studentischen Verbindungen, packten einen Leiterwagen voll mit Büchern, deren Autoren vom faschistischen Regime als „zersetzend“ angesehen wurden und verbrannten sie auf dem Frankfurter Römerberg unter dem hysterischen Gegröle ihrer Gesinnungsgenossen.

Wohin diese reichsweit durchgeführten Bücherverbrennungen führten, ist hinreichend bekannt. Deshalb erinnern seit Jahren Menschen durch eine Lesung am 10. Mai am Ort des damaligen Geschehens daran. Sie lesen aus Werken, deren Autor*innen auf dem Index der „Aktion gegen den undeutschen Geist“ des NS-Regimes standen. Diesmal legt die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten besonderen Wert auf ein angemessenes Gedenken, da sich dieses Ereignis zum 85. Mal jährt.

antifa logoBei einer Kundgebung des Antifaschistischen Aktionsbündnisses und anderer linker Gruppen, Vereine und Veranstaltungsorte in der Fürther Fußgängerzone am Freitag, den 13. April, konnten flanierende BürgerInnen beim Dosenwerfen unter den Augen der anwesenden Polizei Straftaten gegen linke Einrichtungen und Kneipen nachstellen.

Jede der aufgestellten Dosen stand für einen Ort linker Kultur und Politik, der in jüngster Vergangenheit angegriffen wurde: Das Bela Lugosi in der Nürnberger Südstadt, der Stadtteilladen Schwarze Katze in Gostenhof, der Dialog der Kulturen an der Fürtherstraße, das Büro der Partei Die Linke in Nürnberg, der Infoladen Benario in Fürth, das Rote Zentrum von DKP und SDAJ in der Nürnberger Nordsatdt, der Kunstverein im Z-Bau in Nürnberg und das Kneipenkollektiv Arsch und Friedrich.

180505marxgeburtstagWir dokumentieren nachstehend den Aufruf von DKP und SDAJ zu den Aktivitäten aus Anlass des 200. Geburtstages von Karl Marx:

Vor zweihundert Jahren, am 5. Mai 1818, wurde Karl Marx in Trier geboren. Angesichts des Elends des aufstrebenden Kapitalismus entschied er sich dafür, für die Ausgebeuteten Partei zu ergreifen. Gemeinsam mit Friedrich Engels entwickelte Marx eine neue Weltanschauung, den Marxismus, der die Welt veränderte.

Seit Marx wissen wir, dass der prägende Gegensatz unserer Gesellschaft die Herrschaft des Kapitals über diejenigen ist, die vom Verkauf ihrer Arbeitskraft leben müssen. Das bleibt bis heute gültig – ob mit oder ohne Tarifvertrag, ob in Leiharbeit oder Scheinselbstständigkeit. Auf der einen Seite – bei den Banken und Konzernen – sammelt sich immer mehr Reichtum an, während auf der anderen Seite unser Leben immer mehr von Leistungsdruck, Angst und drohender Armut geprägt ist. Klassenkämpfe prägen unsere Gesellschaft bis heute.

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