Mittwoch, 21. November 2018
Solidaritätsanzeige

Erinnern heißt kämpfen: Unter diesem Motto stehen die Gedenkfeiern der DGB-Jugend in Dachau und Flossenbürg, die an der Opfer der Novemberpogrome vom 9./10. November 1938 erinnern.

Die Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Dachau findet am 04.11.2018 statt. Beginn ist um 13:00 Uhr. Nach Begrüßung durch DGB-Bezirksjugendsekretär Andro Scholl am Eingang des Geländes (Tor) folgt der Gedenkweg zum Krematorium. Jugendliche stellen Biographien von Opfern des KZ Dachau vor. Die Gedenkrede am Krematorium hält Dr. h. c. Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern. Die Gedenkstunde schlißet mit der Kranzniederlegung für die Opfer.

Rund 500 Demonstranten haben am Donnerstagabend gegen einen Auftritt des AfD-Rechtsaußen André Poggenburg in Hamburg-Wilhelmsburg demonstriert. Die Veranstaltung im Privathaus der AfD-Bezirkschefin von Hamburg-Mitte, Nicole Jordan, hatte auch parteiintern für Unmut gesorgt. AfD-Fraktionschef Alexander Wolf äußerte seine Kritik im Interview mit NDR 90,3 und dem Hamburg Journal.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft gemeinsam mit vielen anderen Organisationen dazu auf, gemeinsam am 21.10. nach Dresden zu fahren und dort im Rahmen des Bündnisses „Herz statt Hetze“ für Solidarität und Menschenrechte und damit auch gegen Pegida zu demonstrieren. Treffpunkt ist 10:45 Uhr am Gleis 21.

„Am vergangenen Wochenende haben mehr als 240.000 Menschen in Berlin unter dem Motto #unteilbar für Demokratie, Menschenrechte und Solidarität demonstriert. Mehr als neun Millionen Bürger*innen engagieren sich in der Flüchtlingshilfe. Es geht auch darum, genau das zu zeigen und rechten Demagog*innen und Nazis jeglicher Couleur nicht den öffentlichen Raum zu überlassen, auch nicht in Dresden. Wir wollen deutlich machen, dass es auch ein anderes Sachsen gibt – ohne Hass und Hetze“, so Irena Rudolph-Kokot für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“.

LL-Demo 2017. Foto: RedGlobeLL-Demo 2017. Foto: RedGlobeAufruf zur Luxemburg-Liebknecht-Demonstration am 13. Januar 2019, 10 Uhr, U-Bahnhof Frankfurter Tor in Berlin

Jahr um Jahr im Januar kommen Tausende Menschen mit Nelken und Rosen zum Grabmal von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin-Friedrichsfelde. Und weil dies 2019 der 100. Jahrestag ihrer Ermordung sein wird und der fanatische Ungeist ihrer Mörder vielerorts in Deutschland und Europa eine unheilvolle Auferstehung feiert, soll unser »Trotz alledem!« unübersehbar werden!

Sach­sen muss Fami­lie unver­züg­lich zurück­ho­len – PRO ASYL und Säch­si­scher Flücht­lings­rat for­dern sofor­ti­ge Umset­zung der Gerichts­ent­schei­dung

Der Fall einer wei­te­ren rechts­wid­ri­gen Abschie­bung macht deut­lich, dass aus den bis­he­ri­gen Feh­lern wenig gelernt wur­de. Ein syri­sches Ehe­paar mit drei Kin­dern soll­te nach dem Wil­len des Bun­des­am­tes für Migra­ti­on und Flücht­lin­ge (BAMF) aus Sach­sen nach Rumä­ni­en zurück­ge­schickt wer­den, da sie dort – auf dem Papier – sub­si­diä­ren Schutz erhal­ten habe. Auf­grund der dort herr­schen­den Umstän­de hat die Fami­lie jedoch Kla­ge ein­ge­reicht. Die­se Kla­ge hat­te auf­schie­ben­de Wir­kung. Das heißt, solan­ge das Gerichts­ver­fah­ren läuft, kann sie nicht abge­scho­ben wer­den. Das beruht auf dem Prin­zip des grund­recht­lich gebo­te­nen effek­ti­ven Rechts­schut­zes. Es wäre der Fami­lie wesent­lich erschwert, aus dem Aus­land über­haupt noch ihre Rech­te vor Gericht durch­zu­set­zen. Nicht immer gibt es die­se auto­ma­tisch auf­schie­ben­de Wir­kung, aber in die­sem Fall wur­de sie sogar vom Ver­wal­tungs­ge­richt Dres­den in einem ers­ten Eil­ver­fah­ren aus­drück­lich bestä­tigt.

atomkraft nein dankeMehrere Aktivist*innen der Aktionsgruppe #digger protestieren heute Vormittag mit einer Kletter- und Banneraktion an einem historischen Kran in der Hamburger Hafencity für einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle- und Atomindustrie. Sie haben zwei große Transparente mit der Aufschrift „Burn Borders Not Coal“ und „Urantransporte stoppen“ in ca. 30 Metern Höhe entrollt und halten den Kran somit besetzt.

Mit ihrer Aktion wollen sie einerseits auf die Erfolge der Antikohlebewegung gegen den Kohleriesen RWE im Hambacher Forst und der noch lange Weg zum Kohlehausstieg aufmerksam machen sowie auf  die Rolle Hamburgs als internationale Drehscheibe für die fossilen Energieträger Kohle und Atom hinweisen.

181012demo augsburgProtest gegen Rechts am Freitag in Augsburg. Foto: RedGlobe Die erste Prognosen sind draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5% (Erste Prognose vom Bayerischen Rundfunk). Auf den ersten Blick ist klar: Die "Volksparteien" CSU und SPD und haben massiv an Zustimmung verloren, die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Doch das heißt nicht, dass es mit dem Wahlergebnis zu einem echten Politikwechsel kommen wird.

181013berlinNach Angaben der Veranstalter haben am Sonnabend in Berlin mehr als 240.000 Menschen unter dem Motto “Solidarität statt Ausgrenzung” für eine offene und freie Gesellschaft demonstriert. Bündnissprecherin Theresa Hartmann feierte das als Erfolg.

antifa logoWir dokumentieren nachstehend eine Stellungnahme der Initiative gegen Rechts Regensburg  zu den Schüssen von AfD-Anhängern auf GegendemonstrantInnen

Nach dem gestrigen Protest der Initiative gegen Rechts Regensburg gegen den vermeintlichen Wahlkampfhöhepunkt der AfD in Regensburg kam es zu einem Angriff eines AfD-Teilnehmers auf GegendemonstrantInnen.

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