Freitag, 20. April 2018
Solidaritätsanzeige

Silvester in Leipzig ohne Krawalle in Connewitz wäre wie ein Neujahrskonzert ohne Beethovens Neunte. Man wartet regelrecht auf Nachrichten über Randalierer, Wasserwerfer und brennende Mülltonnen. Blieben sie aus, würde das mindestens die „Leipziger Volkszeitung“ in Nöte bringen, die ohne mehrspaltige Fotos von Räumpanzern und Steineschmeißern mit ziemlich leerem Aufmacher erschiene. (So viele „1. Babys 2018“ werden nun auch nicht geboren, um die Lücke zu füllen.

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UZ - Unsere Zeit

jungewelt neuBerlin (ots) - Es ist der Neujahrsauftakt der bundesdeutschen Linken: Unter dem Titel »Amandla! Awethu! Die Machtfrage stellen« veranstaltet die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung junge Welt, unterstützt von über 30 Organisationen, am Sonnabend, dem 13. Januar 2018, die inzwischen 23. Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz. Die ganztägige Veranstaltung findet ab 11 Uhr im Mercure-Hotel MOA (Stephanstraße 41, 10559 Berlin-Moabit) statt.

Es wurden bereits 1.500 Karten verkauft, die Veranstalter rechnen in diesem Jahr mit insgesamt 2.500 Besuchern.

Rosa-Luxemburg-Konferenz 2018Kein Kontinent wird seit Jahrhunderten so ausgebeutet wie Afrika: Verwüstung der Landschaft erzeugt Hungerkatastrophen. Monokulturen größten Ausmaßes vertreiben die Landbevölkerung und erzeugen eine Massenfluchtbewegung. In Afrika ausgebildete Menschen werden vom Westen abgeworben. Politischer Widerstand wird von den früheren Kolonialmächten mit Herrschaftsmitteln bis hin zu Kriegseinsätzen bekämpft.

Die in Berlin erscheinende überregionale Tageszeitung junge Welt lässt auf der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am 13. Januar in Berlin Afrika sprechen: Es referieren Clotilde Ohouochi, ehemalige Sozialministerin von Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste), Nnimmo Bassey (Nigeria), Träger des alternativen Nobelpreises 2010 sowie Achille Mbembe (Kamerun), der wohl bekannteste Philosoph des Kontinents, dessen Thesen zur »Afrikanisierung der Welt« auch in der Bundesrepublik diskutiert werden. Zur chinesischen Politik in Afrika ist der Generalsekretär der World Association for Political Economy (WAPE) aus Nanjing, Ding Xiaoqin, eingeladen.

verdiAnlässlich der Hausdurchsuchungen bei Mitgliedern der ver.di-Jugend hat sich der ver.di-Bezirksvorstand NRW-Süd in seiner Sitzung am 14. Dezember nochmals mit den Ereignissen rund um den G20-Gipfel in Hamburg und seinen Auswirkungen beschäftigt.

Der ver.di-Bezirksvorstand NRW-Süd bekennt sich zu den vielen friedlichen Protestaktionen, die rund um den G20-Gipfel in Hamburg stattgefunden haben. Das Einfordern einer anderen Politik, orientiert an menschenrechtlicher und solidarischer Lösung der drängenden Menschheitsprobleme rund um Klimawandel, Kriege und soziale Gerechtigkeit, ist notwendig und legitim.

FAUWir dokumentieren nachstehend eine Pressemitteilung der Freien Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) zum Tarifkonflikt im BLSB:

Abmahnungen, Kündigungen und Desinformation – Im Bildungs- und Sozialwerk des Lesben- und Schwulenverbands Berlin-Brandenburg (BLSB) e.V. geht die Leitung mit allen Mitteln gegen Mitarbeiter*innen vor, die über einen Haustarifvertrag verhandeln wollen. Trotz untragbarer Arbeitsverhältnisse stellen Vorstand und Geschäftsführung des sozialen Trägers das Menschenrecht auf gewerkschaftliche Organisierung in Frage.

Neuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPNeuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPIn München hat sich die örtliche DKP neu aufgestellt. Bei einer Kreismitgliederversammlung wählten die Kommunistinnen und Kommunisten der bayerischen Landeshauptstadt am Samstag einen neuen Vorstand und reagierten damit auf den angekündigten Parteiaustritt einer Reihe von führenden Mitgliedern. Zum neuen Kreisvorsitzenden der DKP München wurde Raimund »Hacki« Münder gewählt, der auch schon bei der Bundestagswahl auf der bayerischen Landesliste der DKP kandidiert hatte.

In einer verabschiedeten Erklärung heißt es: »Am 4.11.2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angekündigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine öffentliche Erklärung verbreitet, dass damit ›die DKP München Geschichte‹ und ab jetzt ›ihr Raum‹ durch andere, zum Teil erst zu bildende Organisationen ›vollständig ausgefüllt‹ sei. Das ist unrichtig.

Die Auflagen zur Gedenkveranstaltung für die im Jahre 1919 von rechten Freikorps ermordeten Revolutionär*innen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht verbieten erstmalig Stände am Friedhofseingang in Friedrichrichsfelde, an denen wie in den Vorjahren üblich Essen und Getränke verkauft werden sollen. Ebenfalls betroffen sind Anbieter von Bekleidung und Antiquariate.

LL-Demo im Januar 2017. Foto: RedGlobeLL-Demo im Januar 2017. Foto: RedGlobeDie traditionelle Luxemburg-Liebknecht-Demo am 14. Januar in Berlin steht für das Aufstehen gegen Krieg und Hochrüstung, gegen Demokratie- und Sozialabbau. Das Bezirksamt von Berlin-Lichtenberg hat allerdings angekündigt, dass »aufgrund der aktuellen Entwicklungen und aufgestockter Sicherheitskonzepte auch diese traditionelle Veranstaltung ab 2018 in geänderter Form stattfinden« müsse und »nur noch reine Informationsstände« auf einer stark verkleinerten Fläche direkt vor der Gedenkstätte der Sozialisten in Friedrichsfelde zulässig sind. Mehreren Initiativen und Verlagen, die sich seit Jahren am Gedenken an die beiden Arbeiterführer beteiligen, wurde bereits vom Bezirksamt mitgeteilt, dass sie für 2018 keine Genehmigung erhalten werden. Die früh angemeldeten Stände von DKP und SDAJ wurden drastisch reduziert.

Kein Grund zum Feiern: Kundgebung am 12. Oktober in Berlin. Foto: RedGlobeKein Grund zum Feiern: Kundgebung am 12. Oktober in Berlin. Foto: RedGlobeRund 50 Menschen aus Spanien, Katalonien und anderen Ländern haben am Donnerstag den spanischen Nationalfeiertag genutzt, um vor der Botschaft des Königreichs in Berlin gegen die gewaltsame Unterdrückung durch die Polizei und gegen die reaktionäre Politik der Zentralregierung zu protestieren. Parteifahnen fehlten bei der Versammlung, statt dessen wehnten die katalanischen Esteladas und Fahnen der Spanischen Republik. Außerdem wurde auf Schildern und Transparenten »Demokratie« gefordert.

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