Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Hamburg

Für FriedenFür FriedenMit einer Kundgebung vor dem Grand Elysée Hotel an der Rothenbaumchaussee in Hamburg hat ein außerparlamentarisches Bündnis Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen am Montag gegen die Konferenz »Internationale Sicherheitspolitik« der Wochenzeitung »Die Zeit« protestiert. Unter dem Motto »Kriegsminister stoppen! Keine Kriegskonferenz in Hamburg!« versammelten sich ungefähr 170 Menschen vor dem Tagungsort, bevor  Bundesverteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg zu seinem Vortrag anreiste.

Protest gegen Kriegskonferenz in HamburgProtest gegen Kriegskonferenz in HamburgAm Donnerstag haben sich 20 Mitglieder eines außerparlamentarischen Bündnisses Hamburger Friedens- und Antikriegsorganisationen vor dem Gebäude der Wochenzeitung »Die Zeit« eingefunden, um gegen die Konferenz »Internationale Sicherheitspolitik« zu protestieren, die am 18. und 19. Oktober von der »Zeit« veranstaltet wird.

Protest auf der KöhlbrandbrückeProtest auf der KöhlbrandbrückeAm heutigen Tag der Vattenfall-Cyclassics, einem Radrennen in Hamburg, ist der Protest der Umweltschutzorganisation »Robin Wood« gegen den Konzern Vattenfall  nicht zu übersehen. An einer der für das Rennen symbolträchtigen Stelle, der Köhlbrandbrücke über den Hamburger Hafen, haben KletteraktivistInnen ein kunstvolles, 50 qm großes Transparent direkt über der Rennstrecke entrollt. Sie verstehen sich als Teil der vielfältigen Aktionen gegen Vattenfalls »Greenwashing«.

Im Kleinen ist es wie im Großen: die Internationale Bauaustellung (IBA) bewirbt und unterstützt in Hamburg-Wilhelmsburg über mehrere Tage ein kulturindustrielles Riesenspektakel in Form des sogenannten „Dockville Festivals“, während die Probleme der Menschen im Stadtteil sich nahezu täglich verschärfen und ihnen die Mittel zum Überleben zunehmend knapper werden oder gleich ganz fehlen. Der Hamburger Senat wirft den privaten Unternehmen mehrere Hundert Millionen Euro für seine Prestigeprojekte, wie die Elbphilharmonie in den Rachen, während täglich unzählige Menschen zu 1-Euro-Jobs gezwungen werden, von Hartz IV leben müssen und Arbeitsplätze zur Profitmaximierung gekürzt werden.

Kurz nach 22 Uhr war es klar: Die Volksinitiative gegen die Primarschule hat das erforderliche Quorum von 247.335 Ja-Stimmen erreicht und damit den Volksentscheid gewonnen. Dazu erklärt Fraktionsvorsitzende Dora Heyenn: »Der Versuch die 6-jährige Primarschule flächendeckend und verbindlich in Hamburg einzuführen ist gescheitert. Wir sind sehr enttäuscht darüber, dass so wenige Menschen am Volksentscheid teilgenommen haben und von denjenigen, die abgestimmt haben, so viele gegen die Primarschule waren. Die Menschen, für die es besonders wichtig gewesen wäre, konnten wir nicht ausreichend mobilisieren. Wir respektieren das Ergebnis müssen es jetzt erst einmal gründlich analysieren.

Hamburger Presse bejubelt Scheitern der SchulreformHamburger Presse bejubelt Scheitern der SchulreformRückenwind für das von der NPD propagierte elitäre Weltbild, welches sozial Schwache und Migranten benachteiligt: Die Schulreform in Hamburg ist gestoppt worden. Die Initiative „Wir wollen lernen“ hat mit medialer Unterstützung und einigen fragwürdigen Aktionen die Einführung der Primarschule und ein gemeinsames Lernen der jungen Hamburgerinnen und Hamburger bis zur sechsten Klasse verhindert. Das freut die NPD, sie hatte als einzige Partei neben der FDP und den »Freien Wählern« gegen die Schulreform mobilisiert.

Solid-Plakat zum SchulstreikSolid-Plakat zum SchulstreikIn Hamburg sind heute rund 3.000 SchülerInnen, Studierende und Azubis gemeinsam auf die Straße gegangen, um ihren Protest gegen das elitäre Anliegen der sogenannten »Scheuerl-Initiative« zu demonstrieren. Vereint hat sie die Überzeugung, dass wir eine grundlegende Veränderung des Bildungssystems dringend benötigt werde. Die Intention der »Scheurl-Initiative«, solche Reformversuche mit viel Geld, Fehlinformationen und juristischen Tricks zu verhindern, wurden von den Demonstranten zurückgewiesen.

Veranstaltung über antideutschen Neokonservatismus in HamburgVeranstaltung über antideutschen Neokonservatismus in Hamburg»Dieses Verständnis des Kapitalismus ist verkürzt und damit strukturell antisemitisch« – so oder ähnlich klingt es immer öfter aus den Reihen der linken, autonomen und Antifa-Szene, wenn Kritiker der kapitalistischen Ausbeutungsordnung die Profiteure dieser Ordnung beim Namen nennen. Kapitalismus, heißt es dagegen aus dieser Szene, sei ein »abstraktes System«, in dem es Kapitalisten gar nicht gebe. Wer das trotzdem behaupte, personifiziere das »apersonale« System Kapitalismus – wer von »Kapitalisten« rede, meine eigentlich »die Juden«. Antikapitalismus und Antiimperialismus werden so als »antisemitisch« diskreditiert.

Friedensbewegung gegen Marine-PropagandaFriedensbewegung gegen Marine-PropagandaDie Hamburger Friedensbewegung protestiert gegen den Auftritt der Bundeswehr und anderer Kriegsmarinen beim diesjährigen Hamburger Hafengeburtstag am kommenden Wochenende. Die Fregatte »Hamburg« soll wieder einmal die Einlaufparade anführen. Das »Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung«, das wichtigste Bündnis der Friedensbewegung in der Hansestadt, kritisiert: »Der schwarz-grüne Senat hätte den Gedenktag 8. Mai, dem 65. Jahrestag der Befreiung von Krieg und Hitlerfaschismus, anders begehen können, als ausgerechnet das deutsche Militär dadurch zu ehren, dass es die Einlaufparade des größten Hafenfestes der Welt anführen darf. Es zeugt von mangelndem Geschichtsbewusstsein des Hamburger Senats und verhöhnt die vielen Millionen Opfer des deutschen Militärs im Zweiten Weltkrieg.«

Real time web analytics, Heat map tracking

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie fortfahren, ohne die Einstellungen Ihres Browsers anzupassen, wird davon ausgegangen, dass Sie alle Cookies dieser Webseite empfangen möchten. Sofern Sie die Cookies dieser Webseite ablehnen oder löschen möchten, können Sie dies in den Einstellungen des Browsers tun. Beachten Sie aber, dass die Bedienbarkeit der Webseite damit eingeschränkt sein kann.