Samstag, 29. April 2017
Solidaritätsanzeige

Hamburg

Michaela Mügge / PubliXviewinGMichaela Mügge / PubliXviewinGTausende Menschen haben heute in Hamburg an einer Demonstration für das Bleiberecht aller Flüchtlinge der Gruppe »Lampedusa in Hamburg« teilgenommen. Anlass war der  Jahrestag des Endes des als »Notstand Nordafrika« bezeichneten italienischen Programms zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus Libyen, das am 28. Februar 2013 beendet wurde.

Solidarität mit Venezuela in HamburgSolidarität mit Venezuela in HamburgAm Sonnabend haben Vertreter der Solidaritätsgruppen mit der Bolivarischen Revolution Venezuelas in Hamburg vor den Türen des venezolanischen Generalkonsulats in Hamburg ihre Unterstützung für das Volk des südamerikanischen Landes demonstriert, das einmal mehr Ziel der von reaktionären und ultrarechten Kräften ausgehenden Destabilisierung wird. »Wir sind hier, um das Territorium unseres Heimatlandes in Hamburg gegen diesen neuen Putschversuch zu verteidigen und zum Frieden aufzurufen«, erklärte eine der Aktivistinnen. Mit ihrer Aktion reagierten die Chavistas auch auf eine Provokation venezolanischer und deutscher Gegner der venezolanischen Regierung.

Ermittlungen der Polizei in Folge des Brandeinsatzes am Abend des 5. Februar 2014 in Altona-Nord mit drei tragischen Todesfällen und zahlreichen Verletzten haben ein 13-jähriges Kind als Brandstifter ergeben. Der Junge ist seit Dezember 2013 Mitglied einer Hamburger Jugendfeuerwehr.

Schweigemarsch nach Brandstiftung in HamburgSchweigemarsch nach Brandstiftung in HamburgRund 1000 Menschen haben am Sonnabend in Hamburg an einem Trauermarsch für die bei einer Brandstiftung in einem als Flüchtlingsunterkunft genutzten Haus getötete Frau und zwei Kindern Teil. Sehr unterschiedliche Gruppen und Menschen, Familien und NachbarnInnen, MitschülerInnen, türkische und kurdische Linke, StadtteilaktivistInnen und AntifaschistInnen zogen durch das Schanzenviertel zur Eimsbüttler Straße.

Aufruf der DIDF zum TrauermarschAufruf der DIDF zum TrauermarschIn Folge einer Brandstiftung auf ein Wohnheim in der Eimsbüttler Straße, in dem Flüchtlinge untergebracht sind, starben am Mittwoch abend in Hamburg drei Menschen, eine pakistanische Mutter mit zwei Kindern, in den Flammen. Ein Großteil der anderen 30 Bewohner wurde verletzt. Nachdem zunächst ein Verteilerkasten als Brandursache vermutet wurde, gehen die Brandermittler inzwischen davon aus, dass das Feuer absichtlich gelegt wurde. Die Polizei vermutet, dass ein Kinderwagen im Hausflur angezündet wurde, der dann einen der schlimmsten Brände in den letzten Jahren in Hamburg verursacht haben könnte. Das Haus war komplett von Refugees als privatisierte Form einer Flüchtlingsunterkunft bewohnt - Eine andere Form der kasernierten Unterbringung die seit langem kritisiert wird.

Antirassistische Demonstrationen & Kundgebungen: Fr., 7.2., 18 Uhr, München, Stachus - Fr., 7.2., 19 Uhr, Mannheim, Paradeplatz - Sa., 8.2., 13 Uhr, Hamburg, Bahnhof Sternschanze - Sa., 8.2., 13 Uhr, Berlin, Hamburger Landesvertretung, Jägerstr. 1-3 (anschl. Protest gegen NPD-Provokation in Pankow, 14 Uhr Breite Str./Mühlenstr.)

Pro AsylPro AsylDie bundesweite Arbeitsgemeinschaft PRO ASYL ist erschüttert über den qualvollen Tod einer Flüchtlingsfamilie am Mittwochabend in Hamburg. Eine 33jährige Mutter ist mit ihren beiden sechs und sieben Jahre alten Söhnen erstickt, fünf Menschen wurden schwer verletzt. Pro Asyl trauert mit den Überlebenden.

Laut Medienberichten gehen die Brandexperten des Landeskriminalamts mittlerweile von Brandstiftung aus. »Die Nachricht erfüllt uns mit großer Trauer und Anteilnahme – und mit Besorgnis um die Sicherheit von Flüchtlingen und Migranten in Deutschland«, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.

Demonstration Flora bleibt unverträglichWir dokumentieren eine Presseerklärung aus dem Kreis der Organisatoren der heutigen Demonstration für den Erhalt des autonomen Kulturzentrums Rote Flora in Hamburg:

Am heutigen Nachmittag hat sich die Linie der Hamburger Innenbehörde durchgesetzt, angemeldete Versammlungen unmöglich zu machen. Nachdem im Vorfeld ein Gefahrengebiet für die gesamte Innenstadt ausgerufen wurde, ist der Demonstration bereits bevor sie los ging, ein Teil der zuvor genehmigten Route verboten worden. Die Zwischenkundgebung zu den Esso-Häusern auf der Reeperbahn sollte nur am Millerntorplatz stattfinden und die Demo über die menschenleere Glacischaussee verkürzt werden.

Deutsche Kommunistische ParteiDeutsche Kommunistische ParteiWir dokumentieren nachstehend leicht gekürzt eine Erklärung des Bezirksvorstandes Hamburg der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zur Lage der Flüchtlinge in der Hansestadt:

Seit mehr als einem halben Jahr kämpfen in Hamburg etwa 300 Menschen um ihr Recht, in Hamburg leben und arbeiten zu können. Sie sind 2011 vor dem Krieg in Libyen geflohen, der durch Staaten der NATO gezielt gegen die Regierung Gadaffis eskaliert worden war. Die derzeitige Politik des Senats der Stadt Hamburg, die sich durch Brutalität und Unmenschlichkeit gegenüber den Flüchtlingen auszeichnet, macht deutlich, dass dieser Krieg nicht für die Verwirklichung von Menschenrechten geführt wurde.

Tausende Menschen haben an diesem Wochenende in Hamburg Zeichen gegen den staatlichen Rassismus und zur Verteidigung der Flüchtlinge der Gruppe »Lampedusa in Hamburg« gesetzt. Am Sonnabend, 2. November, beteiligten sich nach Veranstalterangaben rund 15.000 Menschen an einer Demonstration für eine politische und humanitäre Lösung für die Flüchtlinge. Tenor der Demonstration und der KundgebungssprecherInnen war die Forderung nach einer Änderung der Flüchtlingspolitik in Hamburg und darüber hinaus.

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