Donnerstag, 18. Oktober 2018
Solidaritätsanzeige

DKP-queerDKP-queerEinen Eklat nennen die Medien übereinstimmend, was in Berlin beim »großen CSD-Finale« am Sonnabend passiert ist – auch wenn die Veranstalter verständlicherweise genau davon nicht sprechen wollen. Doch nach der Laudatio von Grünen-Fraktionschefin Künast auf die weltberühmte feministische Philosophin Judith Butler verweigerte diese die Annahme des  »Zivilcourage-Preises«, den ihr das lokale schwule Establishment zugedacht hatte. Stattdessen distanzierte sich Butler, deren Name untrennbar mit der Queer Theory verbunden ist, bei der Abschlusskundgebung am Brandenburger Tor mit deutlichen Worten von der Oberflächlichkeit und dem kommerziellen Charakter der Parade und solidarisierte sich nachdrücklich mit dem Kampf der queeren Migrantinnen und Migranten Berlins gegen den immer unverhohlener zutage tretenden Rassismus einiger in der Stadt tonangebender Homo-Funktionäre.

Sowjetisches Ehrenmal TiergartenSowjetisches Ehrenmal TiergartenUnbekannte haben in der Nacht zum Sonntag das sowjetische Ehrenmal im Berliner Ortsteil Tiergarten mit Hakenkreuzen und Beleidigungen beschmiert. Das teilte ein Sprecher der russischen Botschaft in Berlin der Agentur RIA Novosti mit. Botschafter Vladimir Kotenev kündigte eine Protestnote an.

Am Sonntag versammelten sich vor dem Ehrenmal mehrere Hundert Veteranen, deren Angehörige und Gäste, um den 65. Jahrestag des Sieges der Roten Armee über den Faschismus zu feiern. Auf großen Bildschirmen wurde die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau übertragen. Die beiden mutmaßlich von Neonazis beschmierten Seiten des Monuments wurden vor der Feier mit dunklen Rechtecken beklebt.

Netzwerk CubaNetzwerk CubaWenn »Amnesty International« zu ihren »Urgent Actions« (Dringende Aktionen) aufruft, droht normalerweise nicht zu behebender Schaden, zum Beispiel die Hinrichtung von politischen Gefangenen in einem Folterstaat. Doch nun ruft die »Ländergruppe Kuba« der deutschen Amnesty-Sektion zu solchen »Urgent Actions« auf, um die kubanischen Konterrevolutionäre - und speziell die »Damen in Weiß« - zu unterstützen. »Bereits mehrere Male wurden Mitglieder der Organisation Opfer von Repressionen. Die wöchentlichen Märsche der Frauen sollen nun durch neue Regulationen bezüglich öffentlicher Protestmärsche massiv eingeschränkt werden«, schreibt die »Menschenrechtsorganisation«, die lieber nicht erwähnt, dass es in den vergangenen Wochen gerade die kubanischen Behörden waren, die die »Damen« vor den spontanen Protesten der Bevölkerung schützten.

Polizist tritt einem am Boden liegenden Menschen gegen den KopfPolizist tritt einem am Boden liegenden Menschen gegen den KopfNach der Abschlusskundgebung der Revolutionären 1. Mai Demonstration in Berlin kam es zu massiver Gewalt der eingesetzten Polizeibeamten. Auf Youtube ist jetzt ein Video aufgetaucht, in dem ein Polizist gezeigt wird, der auf den Kopf eines am Boden liegenden Demonstranten eintritt. Laut Pressemeldungen sei nun ein Verfahren seitens der Polizei gegen den Beamten eingeleitet worden, wegen schwerer Körperverletzung im Amt. »Wegen des Korpsgeistes und fehlender Namenskennzeichnung der PolizistInnen« sei es aber schwierig den Polizisten zu ermitteln, befürchten die Organisatoren der linken Demo, die um 18 Uhr in Kreuzberg begonnen hatte und mit rund 15.000 Menschen die wohl stärkste Demonstration des Tages in der Hauptstadt war.

Gewerkschaftsjugend gegen NazisGewerkschaftsjugend gegen NazisÜber 10.000 Menschen folgten heute in Berlin dem Aufruf des Bündnisses »1. Mai-Nazifrei« und stoppten nach wenigen hundert Metern einen Aufmarsch von über 600 Nazis. Das Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Initiativen und Vereinen, Gewerkschaften, Parteien, antifaschistischen Gruppen sowie Jugend- und Studierendenverbänden hatte seit Wochen zur Blockade des Naziaufmarschs aufgerufen.

1. Mai - nazifrei1. Mai - nazifreiNach Informationen des Berliner Bündnisses »1.Mai - Nazifrei«, das sich gegen eine geplante Zusammenrottung der Nazis am Tag der Arbeit zusammengefunden hat, soll der Naziaufmarsch nach Vorstellung der Berliner Polizei bis zum S-Bahnhof Landsberger Allee laufen. Bis zuletzt hatte die Berliner Polizei auf Weisung der Senatsverwaltung für Inneres die Informationen bzgl. der Route geheim gehalten. Noch am Montag teilte die Berliner Polizei den AnmelderInnen von Kundgebungen auf der Wisbyer Str/Ostseestraße mit, dass ihre Veranstaltungen auf Grund der angeblichen Notwendigkeit eines breiten »polizeilichen Aktionsraums« nicht stattfinden können.

CubaCubaAm kommenden Donnerstag will eine kleine Gruppe von Exilkubanern in Berlin gegen Kuba demonstrieren. Wie inzwischen üblich, ist zu erwarten, dass sie dabei nicht nur das Image von Cuba verzerren, sondern jegliche Errungenschaften Cubas verschweigen und damit den Konservativen, Reaktionären und notorischen Antikommunisten im globalen Norden willkommene Zuarbeit leisten.

Gegen NazisGegen NazisIn der Nacht zum Dienstag, 9. März, ist erneut ein Anschlag auf den Laden der Chile-Freundschaftsgesellschaft »Salvador Allende« e.V. in der Neuköllner Jonasstraße verübt worden. Zum wiederholten Mal schlugen unbekannte Täter die Fensterscheiben des Geschäftes ein. Die Betreiber haben erneut Strafanzeige bei der Polizei gestellt.

Bundeswehr raus aus den SchulenBundeswehr raus aus den SchulenIm November 2009 fand im Paulsengymnasium in Berlin-Steglitz eine Veranstaltung zum Thema »Was hat die Bundeswehr in Afghanistan verloren« statt. Die Schulleitung hatte dazu zwei Offiziere der Bundeswehr eingeladen. Entgegen Behauptungen der Schulleiterin gegenüber einer Berliner Zeitung, den SchülerInnen sei die Teilnahme an der Veranstaltung freigestellt gewesen, liegen der LandesschülerInnenvertretung (LSV) Berlin mehrere Aussagen von SchülerInnen des Paulsengymnasiums vor, dass den SchülerInnen Ordnungsmaßnahmen bei Nichterscheinen angedroht wurden.

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