antifa logoWie erst jetzt bekannt wurde, sehen sich Berliner GewerkschafterInnen Strafanzeigen der Polizei gegenüber, weil sie zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus am 9. Mai eine stille Gedenkaktion durchführten. Wie das Lokalblatt »Berliner Woche« berichtet, standen die TeilnehmerInnen mit Mundschutz und Sicherheitsabstand auf dem Rathausvorplatz an der Müllerstraße im Stadtteil Wedding.

Insgesamt 15 Minuten lang zeigten 16 Gewerkschafter, Anwohner und Mitglieder der Stadtteilinitiative »mensch.müller« Zitate von Elise und Otto Hampel und legten Blumen an ihrem ehemaligen Wohnhaus nieder. »Die Polizei fand das so gut, dass sie sich gleich dazugesellte und unsere auf Abstand und Mundschutz bedachte Gedenkaktion wegen aktueller...

Zu Gewinnen der Immobilienhaie trotz Corona

In der vergangenen Woche haben CDU und FDP vor dem Bundesverfassungsgericht Klage gegen den Berliner Mietendeckel eingereicht. Das juckt, dem Vernehmen nach, die Chefetagen des Immobilienkonzerns Vonovia kaum. Der boomt unabhängig davon, auch in Corona-Zeiten.

Ein Quadratmeter Wohnraum kostet im Schnitt 6,94 Euro Monatsmiete. Von Januar bis März...

Auf dem Schienennetz der Berliner S-Bahnen sollen zukünftig private Betreiber Profite einfahren.

Noch vor wenigen Wochen wurde die Bedeutung des Öffentlichen Personenverkehrs in den Medien hervorgehoben – schließlich sei dieser „systemrelevant“. Die Corona-Pandemie brachte deutlich zu Tage, welche Berufsgruppen für die Aufrechterhaltung des Alltags erforderlich sind. Auch die Beschäftigten in...

Im August 2019 hatte die Dienststellenleitung der Freien Universität Berlin (FU) den Versuch unternommen, ein Personalratsmitglied außerordentlich krankheitsbedingt zu kündigen. Der zuständige Personalrat hat der außerordentlichen Kündigung seines Mitgliedes nicht zugestimmt. Deswegen darf die Kündigung nicht ausgesprochen werden. Jetzt will das Präsidium der Freien Universität Berlin die...

Die DRK Kliniken Berlin und die Gewerkschaft ver.di haben jetzt trotz Corona-bedingten Einschränkungen einen Tarifvertrag mit kurzer Laufzeit für den Zeitraum von neun Monaten bis Ende des Jahres 2020, den so genannten „TV Kurz“, abgeschlossen. Konkret werden die Gehälter rückwirkend ab 1. April um 2,5 Prozent - linear auf die Tabelle – angehoben. Obwohl der Tarifabschluss noch unter...

Treptower, 9. Mai 2020Foto: Facebook Am 9. Mai 2020 haben der russische Botschafter in Deutschland Sergej Netschajew, der Regierende Bürgermeister von Berlin Michael Müller, Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Chef des Bundespräsidialamtes Staatssekretär Stephan Steinlein, Staatsminister im Auswärtigen Amt Niels Annen, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin Ralf Wieland, Fraktionsvorsitzender der Linken im Deutschen...

Lühr Henken von der Friedenskoordination Berlin hielt diese Rede am 8. Mai 2020 am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin, Unter den Linden

Liebe Freundinnen und Freunde,
von dieser Stadt ging die Planung des Zweiten Weltkriegs aus. Und hier endete er auch – jedenfalls für die Völker außerhalb Asiens. Mehr als 55 Millionen Menschen fielen den deutschenAngriffskriegen und der Vernichtung der Juden zum...

Als „unerträglich“ bezeichnete Renate Gensch, Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Berlin-Brandenburg, die heutige Attacke auf ein ARD-Team bei einer nicht angemeldeten Demonstration vor dem Berliner Reichstag. Zum Glück sei niemand verletzt worden und der Angreifer sofort von den anwesenden Polizisten festgenommen worden. Renate Gensch...

Trotz der Einschränkungen durch die Corona-Krise finden in Berlin zahlreiche Kundgebungen und Manifestationen statt. Die DKP Berlin ruft für den 8. Mai 2020 Genossinnen und Genossen, Freundinnen und Freunde zur Teilnahme an den u.a. von der Friedenskoordination Berlin und der VVN-BdA organisierten Kundgebungen in den Bezirken, u.a. an den sowjetischen Ehrenmalen in Tiergarten und Treptow...

Als „völlig unvertretbar“ hat die Landesvorsitzende der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di Berlin-Brandenburg den Übergriff eines Polizisten auf eine Journalistin bei Demos am 1. Mai in Kreuzberg bezeichnet. Der Beamte soll der TV- Kollegin einer Nachrichtenagentur einen gezielten Schlag ins Gesicht versetzt haben, was ihr Verletzungen an der Nase und zwei...

Am 2. Mai hat eine feierliche Zeremonie mit Kranzniederlegung vor der Gedenktafel am Haus Schulenburgring 2 in Berlin stattgefunden, wo sich der Kommandostab der sowjetischen 8. Gardearmee unter der Leitung von Generaloberst Wassili Tschuikow vom 27. April bis zum 4. Mai 1945 befand. In diesem Gebäude unterzeichnete der Nazi-General Helmuth Weidling den Befehl zur Kapitulation der...

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