19 | 07 | 2019

Unter dem Schwerpunktthema „‘Und weil der Mensch ein Mensch ist ...‘ - Einheitsfront der Arbeiter und demokratische Bündnisse – warum und wie?“ fand vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 in Berlin die XI. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, veranstaltet von der Internet-Plattform »www.secarts.org«, statt.

Das Thema der Konferenz ging auf ein Bedürfnis zurück, das die Teilnehmer der X. Konferenz im vorigen Jahr abschließend so formuliert hatten: „Probleme der strategischen und taktischen Orientierung wurden immer wieder auf der gesamten Konferenz sichtbar – d.h. Fragen der Bündnisse, der konkreten Forderungen, der Vermittlung an die Massen etc. Hier ist noch ein sehr großer Klärungsbedarf vorhanden.“ Dem sollte mit dem Schwerpunktthema der jetzigen Konferenz Rechnung getragen werden. Wobei sich diese Fragen noch dringlicher als im letzten Jahr stellen. Zwar kann der deutsche Imperialismus die krisenhafte Entwicklung immer noch sehr weitgehend auf die anderen Länder der EU abwälzen. Aber das nicht auszuschließende Auseinanderbrechen der EU und damit der dem deutschen Imperialismus drohende Verlust der (bislang äußerst erfolgreichen Form der Durchsetzung seiner Hegemonie in Europa, die Widersprüche zwischen den imperialistischen Ländern, die sich zusätzlich durch das Aufstreben nicht imperialistischer Mächte verschärfen, lassen die Wahrscheinlichkeit eines imperialistischen Weltkriegs wachsen. Das fordert uns angesichts der ohnehin schon gefährlichen besonderen Aggressivität des deutschen Imperialismus zu großer Wachsamkeit heraus.

Am 28. Mai veranstaltet die marxistische Tageszeitung junge Welt eine Konferenz mit dem Titel „Hände Weg von Venezuela – Solidarität mit den progressiven Kräften Lateinamerikas“. Neben deutschen linken Gruppen und Parteien beteiligen sich auch migrantische Solidaritätsgruppen an der Konferenz. re:volt-Redakteur Jan Schwab sprach mit dem lateinamerikanischen Bündnis Bloque Latinoamericano, das die Konferenz unterstützt.

Jan [re:volt]: Hallo liebe Genoss*innen von Bloque Latinoamericano. Könntet ihr uns etwas zu eurer Arbeit erzählen? Wer seid ihr und was macht ihr schwerpunktmäßig?

Bloque Latinoamericano: Wir sind ein Zusammenschluss von linken lateinamerikanischen Kollektiven und Einzelpersonen in Berlin und bundesweit. Der Bloque Latinoamericano entstand vor einem halben Jahr als Antwort auf den Vormarsch der Faschist*innen in Lateinamerika und die Geschehnisse in Chemnitz. Auf keinen Fall konnten wir danach weiter unorganisiert bleiben. Weder als Latinos/as in der Diaspora, noch als Migrant*innen in Deutschland.

Am Morgen des 13. April brannte das einzige Gebäude im Mehrgenerationengarten »Bude« in Berlin-Köpenick komplett ab. Cuba Sí arbeitet seit langem freundschaftlich mit dem Trägerverein "Sylvester" zusammen und ruft zur Unterstützung beim Wiederaufbau auf.

In einer Stellungnahme der sozialistischen Kinderorganisation »Rote Gespenster« heißt es:

Liebe Freunde und Genossen, wir, die »Roten Gespenster Berlin-Brandenburg«, erklären uns solidarisch mit dem Verein Sylvester e. V., der am vergangenen Wochenende Opfer eines Brandanschlags wurde. Als wir dort ankamen, standen wir vor den Resten der »Bude«.

25.000 Menschen auf dem Alexanderplatz. Foto: RedGlobe25.000 Menschen auf dem Alexanderplatz. Foto: RedGlobeZehntausende Menschen haben heute in Berlin und zahlreichen weiteren Städten gegen Mietensteigerungen und Wohnungsnot demonstriert. Bereits während der Auftaktkundgebung auf dem Alexanderplatz zählten die Veranstalter in Berlin mehr als 25.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Wie der RBB berichtete, nannten Polizeibeamte den Reportern gegenüber ähnliche Zahlen. Im späteren Verlauf schlossen sich viele weitere Menschen dem Zug an, so dass die Organisatoren ihre Angaben auf 40.000 Teilnehmer erhöhten.

Gegen Mietenwahnsinn6. April 2018, 12 Uhr, Alexanderplatz, Berlin

25.000 Menschen kamen im letzten Jahr zur Mietenwahnsinn-Demonstration. Dieses Jahr unterstützen schon 263 Gruppen den Aufruf zur Demonstration. In den letzten Tagen gab es Dutzende Aktionen zur Vorbereitung, und in der ganzen Stadt hängen Plakate. Dieses Jahr wird es außerdem in 18 weiteren deutschen und 13 europäischen Städten Demonstrationen und Aktionen geben. Denn der Mietenwahnsinn betrifft alle.

verdiDie Ortskräfte der Botschaft von Spanien unterliegen deutschem Arbeitsrecht und deutscher Gerichtsbarkeit und möchten nun einen Betriebsrat wählen. Nachdem die Botschaft die Wahl innerhalb des Gebäudes verboten hat, haben die Arbeitnehmer beschlossen, diese in einem von ver.di zur Verfügung gestellten mobilen Wahllokal abzuhalten. Das Wahllokal wird am 28. März 2019, von 13 bis 15 Uhr auf den Parkplätzen gegenüber der Botschaft, in unmittelbarer Nähe zum Café am Neuen See, stehen.

Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg„Auch 100 Jahre nach ihrer brutalen Ermordung und dem Versuch, ihre Utopie einer friedlichen Welt und gerechten Gesellschaft für immer auszulöschen, werden die Ideen von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht immer noch bekämpft: vorgestern wurde einer der Gedenkorte für die beiden linken Vordenker*innen und mutigen Aktivist*innen in Berlin-Tiergarten geschändet,“ so Zaklin Nastic, menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Die Konterfeis der beiden wurden durchgestrichen, „Hassdoktrin“ und „Ukrainischer Holocaust 1932“ daneben auf die Wand gesprüht. Ganz ähnliche Parolen, die im Übrigen eine absolut nicht hinnehmbare Relativierung des Holocaust darstellen, wurden vor weniger als zwei Wochen auf die Grabstätte von Karl Marx in London geschmiert.

Zehntausende demonstrieren gegen Krieg und Kapitalismus

Über 15.000 Menschen haben am Sonntag Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht, die vor 100 Jahren ermordet wurden. Am Vortag fand die XXIV. Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen Welt“ statt. Die SDAJ war mit einem Jugendprogramm und einem Jugendblock mit dabei.

190113ll demoAnlässlich des 100. Jahrestages der Ermordung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht demonstrierten am 13. Januar 2019 mehr als 15 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem ganzen Land gemeinsam mit Gästen aus anderen Ländern vom Frankfurter Tor zum Friedhof der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde.

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