Sonntag, 19. November 2017
Solidaritätsanzeige

Neuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPNeuer Kreisvorsitzender der DKP München: Hacki Münder. Foto: DKPIn München hat sich die örtliche DKP neu aufgestellt. Bei einer Kreismitgliederversammlung wählten die Kommunistinnen und Kommunisten der bayerischen Landeshauptstadt am Samstag einen neuen Vorstand und reagierten damit auf den angekündigten Parteiaustritt einer Reihe von führenden Mitgliedern. Zum neuen Kreisvorsitzenden der DKP München wurde Raimund »Hacki« Münder gewählt, der auch schon bei der Bundestagswahl auf der bayerischen Landesliste der DKP kandidiert hatte.

In einer verabschiedeten Erklärung heißt es: »Am 4.11.2017 haben mehrere DKP-Mitglieder ihren Austritt angekündigt. Die ehemaligen Sprecher des DKP-Kreisvorstandes haben eine öffentliche Erklärung verbreitet, dass damit ›die DKP München Geschichte‹ und ab jetzt ›ihr Raum‹ durch andere, zum Teil erst zu bildende Organisationen ›vollständig ausgefüllt‹ sei. Das ist unrichtig.

AAB NürnbergÜber 600 AntifaschistInnen beteilligten sich heute an der Demonstration des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg. Die Demonstration startete um 10:30 Uhr am Nelson Mandela Platz unter dem Motto „Unsere Wahl Soziale Revolution – Gemeinsam und entschlossen gegen den Rechtsruck.“

AAB NürnbergDie Stadt Nürnberg versucht, den Auftritt von Alexander Gauland bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle zu verhindern. Doch mit dem Verbot des Redners Gauland kratzt die Stadt nach Ansicht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses (AAB) nur an der Oberfläche, Konsequenterweise müsse die gesamte Veranstaltung abgesagt werden, fordert AAB-Pressesprecher Yuri Hofer. »Das Problem sind nicht die  einzelnen Redner und Rednerinnen sondern die gesamte Partei.«

Nürnberg gegen rechtsAm 9. September ruft das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg unter dem Motto »Unsere Wahl: Soziale Revolution – Gemeinsam und entschlossen gegen den Rechtsruck« zu einer Demonstration gegen den Wahlkampfauftritt der AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle auf. Die Nürnberger AfD bezeichnet ihre Veranstaltung als Wahlkampfhöhepunkt, bei dem neben Bundestagsspitzenkandidat Alexander Gauland, Bundessprecher Jörg Meuthen und der ehemalige tschechische Ministerpräsident Vaclav Klaus als Redner auftreten sollen.

rotehilfeRund 100 Menschen folgten am Mittwoch dem Aufruf des Bündnisses „Widerstand Mai31 – Solidarität ist kein Verbrechen!“. Das Bündnis aus linken Gruppen, Angehörigen und SchülerInnen mobilisierte vor das Nürnberger Amtsgericht, um sich solidarisch mit den Menschen zu zeigen, die nach den Protesten gegen die Abschiebung des jungen Afghanen Asef nun Repression durch die Justiz erfahren. Mit Trillerpfeifen und Töpfen veranstalteten sie im Anschluss an die Kundgebung eine Lärmdemo rund um das Justizgebäude und die Haftanstalt, in der nach wie vor einer der Protestierenden in Untersuchungshaft sitzt.

Polizei gegen Schüler am 31. Mai in Nürnberg. Foto: SDAJ NürnbergPolizei gegen Schüler am 31. Mai in Nürnberg. Foto: SDAJ NürnbergEin Solidaritätsbündnis aus Angehörigen, SchülerInnen und linken Gruppen ruft für den morgigen Mittwoch ab 17 Uhr zu einer Kundgebung an der Fürther Straße / Ecke Mannertstraße mit anschließender Lärmdemo auf. Hintergrund ist die Inhaftierung eines jungen Aktivisten vor einer Woche im Zuge des brutalen Polizeieinsatzes bei den Protesten an einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines Mitschülers. Das Bündnis fordert die sofortige Freilassung des Inhaftierten sowie den Stopp aller weiteren Anzeigen und Ermittlungen gegen AktivistInnen.

ausgestrahlt52 Prozent des Bayerinnen und Bayern sind dafür, beide noch laufenden Blöcke des AKW Gundremmingen noch 2017 abzuschalten, also den Block C des Kraftwerks nicht– wie bisher vorgesehen – noch vier weitere Jahre am Netz zu lassen. Nur 42 Prozent wollen, dass der Atomausstieg in Gundremmingen nicht beschleunigt wird. Selbst 46 Prozent der Anhängerinnen und Anhänger der CSU treten dafür ein, schon in diesem Jahr ganz auf dieses Atomkraftwerk zu verzichten.

Lena Kreymann. Foto: SDAJLena Kreymann. Foto: SDAJGestern haben sich etwa 300 SchülerInnen einer Nürnberger Berufsschule gegen die Abschiebung eines afghanischen Mitschülers eingesetzt, indem sie friedlich die Straße blockierten. Auch in Bayern gilt eigentlich die Regelung, dass Menschen in Arbeit und Ausbildung nicht abgeschoben werden. Auch diese Regel scheint für die CSU nicht mehr zu gelten. Angeblich hatte der junge Afghane auch einen festen Ausbildungsplatz in Aussicht.

Heute früh sind bei einem Anschlag in Kabul, der Hauptstadt Afghanistans, mindestens 80 Menschen ums Leben gekommen und mehr als 300 wurden verletzt. Nur wenige Stunden später in Deutschland: Ein 20-jähriger Berufsschüler afghanischer Herkunft wird in Nürnberg von Polizeibeamten aus dem Klassenzimmer geführt, weil er zurück in seine Heimat abgeschoben werden soll.

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