26 | 04 | 2019

„Gemeinsam in die revolutionäre Offensive! Organisiert und solidarisch – hier und überall!“ ist das Motto der diesjährigen revolutionären 1. Mai Demonstration in Nürnberg. Initiiert von der organisierten autonomie (OA) wird die Demonstration vom revolutionären 1. Mai Bündnis, einem Zusammenschluss von mehr als 30 linken und linksradikalen Gruppen veranstaltet. Die Auftaktkundgebung beginnt um 11.30 Uhr an der Ecke Bauerngasse/Gostenhofer Hauptstraße. Auch dieses Jahr ist der revolutionäre 1. Mai in Nürnberg der gemeinsame Ausdruck für alle Menschen aus Nürnberg und Umgebung, die gegen das kapitalistische System auf die Straße gehen.

Die Erforschung des Schicksals jüdischer Familien durch Dr. Ekkehard Hübschmann wird von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) Hof-Wunsiedel als wichtiger weiterer Beitrag zur Erinnerungskultur in Hof und Umgebung sehr begrüßt.

„Hof ist dabei, eine Menge aufzuholen in Sachen Vergangenheitsbewältigung“, erklärt die VVN-Kreisvorsitzende Eva Petermann. In den letzten Jahren habe es einige Straßen- und Platzbenennungen zu Ehren des Hofer Widerstands und herausragender jüdischer Bürger aus diversen Gesellschaftsbereichen gegeben. „Zum Teil ergab sich dies allerdings eher „als Nebenprodukt“ einer Ehrung aus anderen Motiven“, erklärt Stadtrat Thomas Etzel, stellvertretender VVN-Vorsitzender.

In einer Presserklärung vom 27.1.2019 unterstützen der Präsident und Vizepräsident der Lagergemeinschaft Dachau, Ernst Grube und Jürgen Müller-Hohagen, die deutlichen Worte gegen die hetzerische Politik der AFD. Die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde, Charlotte Knobloch, hatte bei der Gedenkfeier im Bayerischen Landtag anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus der AFD vorgeworfen, nicht auf dem Boden der demokratischen Verfassung zu stehen. Die Lagergemeinschaft Dachau unterstützt auch die deutliche Absage der Gedenkstätte Buchenwald an jegliche Auftritte von AFD-Politikern.

In einem offenen Brief vom 17. Dezember  wenden sich NS-Verfolgte und Nachfahren – initiiert von dem Kinderarzt Dr. Nowotny – an den bayerischen Ministerpräsidenten Söder. Sie fordern ihn auf, die Abschiebung von Flüchtlingen nach Afghanistan einzustellen.

Anlässlich des 70. Jahrestages der Verabschiedung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte schreiben sie:

„Eine Lehre aus der deutschen Geschichte muss darin bestehen, rechtzeitig einzuschreiten, wenn staatliches Unrecht droht. Die Abschiebung in Kriegs- und Krisengebiete ist ein solches Unrecht.“

Am 20. und 21. Oktober 2018 fand turnusgemäß die 36. ordentliche Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen VVN-BdA in Ingolstadt statt, an der 35 Delegierte aus neun Kreisvereinigungen teilnahmen.

Eva Bulling-Schröter, DIE LINKE Ingolstadt, richtete ein Grußwort an die Versammlung, schriftliche Grußworte waren u.a. von Agnes Krumwiede, Bezirksvorsitzende Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Florian Ritter, MdL im Namen der SPD-Landtagsfraktion, Ulrike Bahr (MdB, SPD) und Erich Schneeberger, Vorsitzender des Verbandes Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Bayern.

Durch unsere #ausgehetzt Demo im Juli hat sich die Rhetorik in der Politik etwas gebessert. Aber die bloße Besänftigung der Sprache ist nicht genug. Die politische Praxis und vor allem deren Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen sind immer noch katastrophal: Es wird weiter nach Afghanistan abgeschoben; viele Geflüchtete dürfen in Bayern weder arbeiten noch eine Ausbildung machen; die als AnkERzentren bezeichneten Massenlager werden ausgebaut und der Rechtsruck schreitet voran in Richtung systematischer Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus.

Am Vorabend der „Reichspogromnacht“ lud die Bamberger VVN zu einer Gedenkveranstaltung am Synagogenplatz ein. Werner Lutz erinnerte mit alten und neuen Liedern an Verfolgung und Widerstand. Die Rede des Bamberger VVN-Vorsitzenden Günter  Pierdzig stand unter der Überschrift „Erinnern -Verstehen -Handeln“.

Erinnern an die Leichenberge, an die geschändeten Menschen – nicht nur an Juden, sondern auch an alle, die damals den Mut hatten, dem Regime zu widersprechen, an die religiös Verfolgten, an die Zeugen Jehovas, an die Schwulen an Sinti und Roma, an die Zwangsarbeiter,

antifa logoIm Zuge des Bundestagswahlkampfs organisierte die örtliche AfD am 1. Juli 2017 einen Infostand in der Augsburger Fußgängerzone. Dort kam es zu Auseinandersetzungen mit Teilnehmern einer Gegenveranstaltung. Fünf Antifaschisten wurden festgenommen und angeklagt. Der anfängliche Vorwurf der Anklage lautete auf Landfriedensbruch und Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft addierte im Zuge der Ermittlungen darüber hinaus den Straftatbestand des Raubs zu den Vorwürfen. Die Angeklagten und ihre Anwälte gingen daher von einem starken Verurteilungswillen aus.

ver.di hat einen weiteren Erfolg für die Entlastung der Beschäftigten in Krankenhäusern erzielt. In einer am Freitag noch kurzfristig anberaumten Verhandlung einigten sich der Vorstand des Klinikums Augsburg und ver.di noch vor Ablauf der dreiwöchigen Urabstimmung auf Maßnahmen für mehr Personal und Entlastung. Der Vertragstext müsse laut Arbeitgeberseite von den künftig verantwortlichen Staatsministerien genehmigt werden, da das Klinikum ab Januar 2019 Universitätsklinik sein wird.

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